BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Leerstand durch verschleppte Baumaßnahmen sind ein Dauerproblem. Die Bezirksämter sind hier meist machtlos. Friedrichshain-Kreuzberg will jetzt gegen solche „Problemimmobilien“ vorgehen – mit dem Wirtschaftsstrafgesetz. In der Kreuzberger Graefestraße 13 stehen seit einem Brand im Januar 2020 immer noch viele Wohnungen leer. Die Mieter können nicht zurück, weil der Eigentümer die Schäden nur langsam beseitigt. Der Fall hat für Schlagzeilen gesorgt, denn Baustadtrat Florian Schmidt (Grüne) ging...

Das gesamte Bezirksamt soll bis spätestens Ende August an einem Workshop für gewaltfreie Kommunikation teilnehmen.  Der Antrag von Felix Just (die Partei) fand eine klare Mehrheit von 35 Stimmen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Nur acht Bezirksverordnete votierten mit Nein, drei enthielten sich. Der Anlass für Justs Anliegen waren die zuletzt offen zutage getretenen atmosphärischen Störungen innerhalb der Bezirksregierung. Zugespitzt vor allem am Beispiel der Äußerungen gegenüber...

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Bezirksamt hat auf seiner Sitzung am 7. November die Finanzierung der Stolpersteine für Angehörige und Nachfahren der NS-Opfer beschlossen. Damit wird ein entsprechender Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) umgesetzt. Wie berichtet, hatte sich das Bezirksparlament bereits im Frühjahr mit großer Mehrheit dafür ausgesprochen, den Betrag zu übernehmen, sofern die Familienmitglieder damit einverstanden sind. Das Einsetzen eines Stolpersteins kostet 120...

Friedrichshain-Kreuzberg. Der zentrale Platz im Neubauquartier auf dem ehemaligen Freudenberg-Areal zwischen Boxhagener und Weserstraße wird jetzt auch offiziell "Siegfried-Hirschmann-Park" heißen. Zur Erinnerung an den Gründer der dort einst ansässigen Deutschen Kabelwerke. Für die Straße auf dem Baufeld an der Möckern- und Yorckstraße wird, wie analog des Namens der dortigen Baugenossenschaft, die Bezeichnung "Möckernkiez" gewünscht. Beide Vorschläge wurden am 6. Juni vom Bezirksamt...

Friedrichshain. Die Stadtteilgruppe Friedrichshain-Kreuzberg des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (ADFC) verlangt, dass in Friedrichshain eine Fahrradstraße eingerichtet wird. Sie soll über die Rigaer Straße, den Weidenweg und die Palisadenstraße verlaufen. Begründet wird der Vorstoß mit der hohen Feinstaubbelastung an der Frankfurter Allee. Radfahrer, die dort unterwegs sind, seien von der Luftverschmutzung besonders stark betroffen, sagt Florian Noto, Sprecher der Stadtteilgruppe. Die...

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Handeln der Verwaltung kritisch zu hinterfragen, gehört zu den Aufgaben der Bezirksverordneten. Nach Ansicht vieler Mitarbeiter schießen sie dabei aber häufig über das Ziel hinaus. Deshalb hat sich bei den Beschäftigen im Bezirksamt eine Menge Ärger angesammelt, mit dem der Umwelt- und Verkehrsausschuss Anfang Dezember direkt konfrontiert wurde. Der letzte Anlass war ein SPD-Antrag, der verlangte, die Verantwortung für den Park am Gleisdreieck auch in Zukunft bei...

Kreuzberg. Die Trauerfeier für den ehemaligen Kreuzberger Bürgermeister Günter König findet am Montag, 5. Oktober im Nachbarschaftshaus in der Urbanstraße 21 statt. Beginn ist um 18 Uhr. Ausrichter sind die BVV und das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg. tf