BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Beiträge zum Thema BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Bauen
Wohnen, Gewerbe, Kultur: Auf dem Dragnonerareal soll vieles entstehen. | Foto: Thomas Frey
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In der Zwickmühle
Bezirksamt hat Probleme mit der Entwurfsplanung für das Dragonerareal

Kommunikation ist nicht immer einfach. Manchmal versteht der Gegenüber eine Anrede falsch oder nicht vollständig. Mit diesem Problem ist jetzt das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg konfrontiert. Und das ausgerechnet bei einem Vorzeige-Bauprojekt: der Entwicklung des sogenannten Dragonerareals zwischen Obentrautstraße und Rathaus Kreuzberg. Dafür liegt seit Anfang des Jahres eine städtebaulicher Entwurf vor. Bei dem wurde das Rathausgrundstück mitbeplant. Das war zwar auch so vorgesehen, nicht...

  • Kreuzberg
  • 05.06.20
  • 1.296× gelesen
Verkehr
Die Parklets sollen nach dem Willen einer BVV-Mehrheit im August abgebaut werden. Ob das wirklich so kommt, bleibt abzuwarten. | Foto: Thomas Frey

Mehrheit bleibt bei ihrer Linie
BVV-Antrag zur Begegnungszone Bergmannstraße beschlossen

Verschwinden die Parklets auf der Bergmannstraße im August? Geht es nach dem Votum der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), müsste das eigentlich passieren. Mit 27 gegen 17 Stimmen unterstützte das Bezirksparlament am 5. Juni den von Linken, SPD, CDU und FDP gemeinsam eingebrachten Ersetzungsantrag zur Begegnungszone, konkret dem vorzeitigen Ende ihrer Testphase. Übersetzt lautete das Ergebnis: Alle Fraktionen außer den Grünen und die Gruppe stimmten dafür. Das hatte sich bereits im Vorfeld...

  • Kreuzberg
  • 07.06.19
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Leute
Öffentliches Lob für jemanden, der gar nicht in Friedrichshain-Kreuzberg wohnt: Etienne-Phillip Krahnert zusammen mit BVV-Vorsteherin Kristine Jaath  (links) und Bürgermeisterin Monika Herrmann (beide Bündnis 90/Grüne). | Foto: Thomas Frey

Lob für einen fremden Helden: BVV ehrt Etienne-Phillip Krahnert für mutigen Einsatz

Friedrichshain-Kreuzberg. Etienne-Phillip Krahnert ist ein Lebensretter. Der 22-Jährige holte am 16. Mai 2016 einen verletzten Mann aus einem brennenden Auto. Das Fahrzeug war gegen einen Straßenbaum geprallt und danach in Flammen aufgegangen. Ohne den schnellen und selbstlosen Einsatz von Etienne-Phillip Krahnert hätte es für den Fahrer des Unfallwagens wahrscheinlich keine Rettung gegeben. Für sein heldenhaftes Verhalten wurde ihm deshalb in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 12. Juli...

  • Friedrichshain
  • 15.07.17
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Blaulicht
So sieht es aus, wenn der Taser auf einen gerichtet ist. Für die Nutzung gibt es strenge Vorgaben. | Foto: Thomas Frey
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Der Taser wird zum Testfall: Die Polizei setzt auf die neue Waffe, Bezirkspolitiker lehnen sie ab

Kreuzberg. "Herr Müller" ist mit einem Messer bewaffnet und will sich das Leben nehmen. Polizeibeamte rücken an und sollen die Situation entschärfen. Das war die Ausgangslage für ein Planspiel, das Pressevertreter am 9. Februar in der Direktion 5 an der Friesenstraße vorgeführt bekamen. Es diente dazu, die Funktion und Wirkung einer für den Streifendienst neuen Waffe zu demonstrieren, deren Probephase drei Tage zuvor begonnen hatte. Sie trägt die offizielle Bezeichnung...

  • Kreuzberg
  • 10.02.17
  • 461× gelesen
Politik
Das neue Bezirksamt. Von links: Knut Mildner Spindler, Monika Herrmann, Andy Hehmke, Clara Herrmann und Florian Schmidt. | Foto: Thomas Frey
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Das neue Bezirksamt kann seine Arbeit aufnehmen

Friedrichshain-Kreuzberg. Seit 15. Dezember hat auch Friedrichshain-Kreuzberg ein gewähltes Bezirksamt. Bürgermeisterin Monika Herrmann (52, Bündnis90/Grüne) sowie die vier Stadträte wurden jeweils von einer klaren Mehrheit bestätigt. Aber mit unterschiedlichen Ergebnissen. Für die alte und neue Rathauschefin stimmten 39 der anwesenden 54 BVV-Mitglieder. Zehn votierten mit Nein, zwei enthielten sich, drei Zettel waren ungültig. Grüne (20), Linke (12) und SPD (10), die zumindest bei einigen...

  • Friedrichshain
  • 16.12.16
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Politik
Gruppenbild mit Krawatte. Ralf Gerlich und Felix Just (vorne von links), bisher Piraten, dahinter ihre Partei-Fraktionskollegen Riza Cörtlen (links) und Torben Denecke. | Foto: Thomas Frey
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Piraten gingen von Bord: Was noch in der ersten BVV passierte

Friedrichshain-Kreuzberg. Die gescheiterte Wahl der Vorsteherin war natürlich das Hauptthema bei der BVV-Premiere. Aber auch anderes ist erwähnenswert. Krawattenzwang: Mit der gemeinsamen Fraktion von Piraten und "Die Partei" hat es wirklich geklappt. Allerdings segeln die Piraten jetzt unter der Flagge ihrer neuen Partner. Sie hätten ihre bisherige politische Heimat verlassen, mit der sie ohnehin auf Landesebene nur noch wenig verbunden habe, erklärten die beiden jetzt Ex-Mitglieder Ralf...

  • Friedrichshain
  • 28.10.16
  • 1.611× gelesen
Politik

Positionieren nach der Wahl: Wie es jetzt im Bezirk weitergeht

Friedrichshain-Kreuzberg. Selbst wenn sich an den Kräfteverhältnissen nichts Grundsätzliches geändert hat. Einiges ist nach der Wahl natürlich auch in Friedrichshain-Kreuzberg zu klären. Passieren soll das voraussichtlich in den Tagen nach dem 26. September. Dann wollen die Grünen als weiter deutlich stärkste Fraktion zu Gesprächen einladen. Trotz einiger Verluste stellt die Bündnispartei weiter drei der fünf Stadträte im Bezirksamt. Je einer geht wie bisher an die Linkspartei und die SPD. Hier...

  • Friedrichshain
  • 23.09.16
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Politik
Die Grünen und damit auch Bürgermeisterin Monika Herrmann gewannen die Wahl im Bezirk. | Foto: Thomas Frey
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Bleibt alles anders: Grüne gewinnen Wahl im Bezirk - acht Parteien in der BVV

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Grünen sind in Friedrichshain-Kreuzberg der klare Sieger der Berlin-Wahl. Sie holten bei der Abstimmung zur BVV 32,7 Prozent und gewannen vier der fünf Wahlkreise für das Abgeordnetenhaus. Das Resultat der Bündnispartei liegt zwar unter dem von 2011, wo es 35,5 Prozent waren. Obwohl dieses Mal sogar mehr Wähler bei ihr das Kreuz machten. Der Grund war die auch in Friedrichshain-Kreuzberg höhere Wahlbeteiligung. Sie stieg von 57,8 auf 62,2 Prozent. Zweitstärkste...

  • Friedrichshain
  • 20.09.16
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Politik
Das Myfest macht den Eindruck eines großes Straßenfestes. So wird es auch von der Polizei bewertet. Der Bezirk sieht es dagegen weiter als politische Demonstration. Ohne diesen Status könne es nicht stattfinden. | Foto: Thomas Frey

Verordnete schrieben offenen Brief zum Myfest an Senator und Polizeipräsident

Kreuzberg. Ein Myfest 2016 rückt in immer weitere Ferne. Um ein endgültiges Aus noch abzuwenden, haben sich kurz vor Weihnachten vier Fraktionen der BVV in einem offenen Brief an Innensenator Frank Henkel (CDU) und Polizeipräsident Klaus Kandt gewandt. Das Ziel des Schreibens: Beide sollen die Traditionsveranstaltung weiter als politische Versammlung bewerten. Wie berichtet, hat die Polizei im Oktober deutlich gemacht, dass die Maifeier für sie den Status eines normalen Straßenfestes hat....

  • Kreuzberg
  • 02.01.16
  • 328× gelesen
Politik

Günter-König-Sportzentrum?

Kreuzberg. Nach dem im September verstorbenen ehemaligen Kreuzberger Bürgermeister Günter König soll eine Sportanlage benannt werden. Für diese Idee macht sich Gerhard Worm, Vorsitzender des BSC Eintracht/Südring, stark und bat bei der Sportlerehrung am 16. November um Unterstützung. Günter König habe sich als langjähriger Stadtrat für Jugend und Sport ebenso wie als Bürgermeister in besonderer Weise für den Sport in Kreuzberg engagiert, sagt Gerhard Worm. Auch einen Vorschlag für die...

  • Kreuzberg
  • 28.11.15
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Politik
Am 1. Mai wurde die Schule auch von Polizisten geschützt. Ansonsten sind dort ständig Wachleute vor Ort. Allein ihr Einsatz kostet in diesem Jahr rund 845 000 Euro. | Foto: Thomas Frey

Bezirksverordnete eröffnen den Wahlkampf: An der Hauptmann-Schule entzündet sich ein heftiger Schlagabtausch in der BVV

Friedrichshain-Kreuzberg. Es fielen Vokabeln wie „unglaublich“ oder „infam“. Und für den SPD-Fraktionsvorsitzenden Andy Hehmke bedeutete die Auseinandersetzung „der Tiefpunkt, seit ich in der BVV bin.“ Das waren nur einige Schlaglichter einer mehr als hitzigen Debatte, in deren Mittelpunkt vor allem Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis90/Grüne) und die Sozialdemokraten standen. Ausgangspunkt für die auch persönlich geführten Angriffe war einmal mehr die besetzte Gerhart-Hauptmann-Schule....

  • Friedrichshain
  • 02.11.15
  • 462× gelesen
Politik

SPD glaubt Dementi der Bürgermeisterin nicht

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Tweet von Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis 90/Grüne) während der BVV-Sitzung Ende März sorgt noch immer für Diskussionen.Wie berichtet hatte die Rathauschefin damals via Twitter die Nachricht "Da geht grad jemandem der Arsch auf Grundeis" abgesetzt. Vor allem die SPD-Fraktion vermutete, dass sich die Aussage auf den sozialdemokratischen Stadtrat und stellvertretenden Bürgermeister Dr. Peter Beckers bezog. Der hatte in der Debatte den ursprünglich geplanten...

  • Friedrichshain
  • 20.05.15
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Politik
Ein wichtiges Arbeitsgerät für Monika Herrmann ist ihr Smartphone. Damit setzt sie regelmäßig Tweets in die Welt. | Foto: Frey

Herrmann: eine Form der Bürgersprechstunde

Friedrichshain-Kreuzberg. Ein Tweet, den Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis 90/Grüne) bei der März-BVV abgesetzt hatte, sorgte in der Sitzung des Bezirksparlaments am 29. April für kurzzeitige Aufregung."Da geht grad jemandem der Arsch auf Grundeis." Diese Mitteilung machte die Rathauschefin damals während der Beratungen über den Kurznachrichtendienst. Ob es richtig sei, dass sie damit ihren Stellvertreter Dr. Peter Beckers (SPD) gemeint habe, wollte dessen BVV-Genosse Frank Vollmert...

  • Friedrichshain
  • 04.05.15
  • 240× gelesen
Bauen

Schlagabtausch in der BVV wegen Schulreparatur

Friedrichshain-Kreuzberg. Eigentlich ist das Thema erledigt. Nach zunächst erfolgter Ablehnung hat der Bezirk zugestimmt, das 7000-Euro-Reparaturprogramm an seinen Schulen zu nutzen.Aber ganz so einfach wollten viele Bezirksverordnete das Thema nicht zu den Akten legen. Und so gab es in der jüngsten BVV-Sitzung darüber eine lebhafte Debatte, bei der vor allem die Meinung der Grünen einerseits und der meisten anderen Fraktionen andererseits aufeinander prallten. Denn es war Finanzstadträtin Jana...

  • Friedrichshain
  • 01.04.15
  • 300× gelesen
Politik
Bürgermeisterin Monika Herrmann, hier bei ihrem emotionalen Auftritt auf der Görli-Veranstaltung, sieht bei Auseinandersetzungen in ganz Berlin eine zunehmende Aggressivität. | Foto: tf

Wird Krawall zum Dauerzustand? Im Bezirk herrscht Ratlosigkeit nach der Görli-Randale

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Ereignisse bei der Einwohnerversammlung zum Görlitzer Park am 19. Februar beschäftigte auch die BVV sechs Tage später. Ohne dass jemand ein Patentrezept gegen solche Exzesse vorlegen konnte.Rund 30 Krawallmacher hatten durch permanente Verbalattacken für ein vorzeitiges Ende der Veranstaltung gesorgt. Besonders im Visier war dabei Innenstaatssekretär Bernd Krömer (CDU), der erst kurz vor dem Abbruch für wenige Momente zu Wort kam. Wie sich ähnliche Exzesse in...

  • Friedrichshain
  • 26.02.15
  • 583× gelesen
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