BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Friedrichshain-Kreuzberg. Dr. Peter Beckers (SPD), zuletzt Stadtrat für Wirtschaft, Ordnungsamt, Schule und Sport, wird dem neuen Bezirksamt nicht mehr angehören. Sein Ausscheiden gab der 57-Jährige am 10. Oktober bei der Kreisdelegiertenversammlung seiner Partei bekannt. Nach zehn Jahren als Stadtrat sei es jetzt Zeit, noch einmal etwas anderes zu machen, sagte Beckers gegenüber der Berliner Woche. Maßgeblich für die Entscheidung sei natürlich das Wahlergebnis vom 18. September gewesen. "Ich...

Friedrichshain-Kreuzberg. Die SPD im Bezirk hat am 21. November ihre Kandidaten für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zur BVV am 18. September 2016 bestimmt. Nicht durchgehend verlief das im allgemeinen Einvernehmen. Spannend war vor allem der Kampf um den Platz zwei der Bezirksliste für das Landesparlament. Da traten mit Sven Heinemann und Björn Eggert zwei bisherige Abgeordnete gegeneinander an. Einer von ihnen würde auf der Strecke bleiben, was seine Aussichten auf eine Wiederwahl deutlich...

Friedrichshain-Kreuzberg. Es fielen Vokabeln wie „unglaublich“ oder „infam“. Und für den SPD-Fraktionsvorsitzenden Andy Hehmke bedeutete die Auseinandersetzung „der Tiefpunkt, seit ich in der BVV bin.“ Das waren nur einige Schlaglichter einer mehr als hitzigen Debatte, in deren Mittelpunkt vor allem Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis90/Grüne) und die Sozialdemokraten standen. Ausgangspunkt für die auch persönlich geführten Angriffe war einmal mehr die besetzte Gerhart-Hauptmann-Schule....

Kreuzberg. Mit großen Anfragen Stadträte des anderen politischen Lagers zu traktieren, wird zu einem beliebten Spiel in der BVV. Auf den Riesenkatalog an Fragen der SPD zur Gerhart-Hauptmann-Schule folgten jetzt die Grünen mit einer ähnlichen Aktion. Sie wollten in der BVV-Sitzung am 24. Juni eine umfassende Auskunft zur Schulpolitk im Bezirk, aufgehängt an der Hunsrück-Grundschule. Wie mehrfach berichtet, wehrt man sich dort dagegen eine weitere, dann vierte, erste Klasse aufzunehmen. Ein Mehr...

Friedrichshain-Kreuzberg. Sein Platz in der Bezirksverordnetenversammlung war nicht in der ersten Reihe. Trotzdem war Werner Hirschmüller (Bündnis 90/Grüne) eine wichtige Figur im Politikbetrieb von Friedrichshain-Kreuzberg. Damit ist jetzt Schluss. Am 24. Juni nahm Hirschmüller Abschied von der BVV. Er werde mit seiner Frau in seine Heimatstadt Hannover ziehen, erklärte der 67-Jährige. Beide sind inzwischen Rentner und in der niedersächsischen Landeshauptstadt hätten sie ein Haus geerbt....

Friedrichshain-Kreuzberg. Ein Tweet, den Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis 90/Grüne) bei der März-BVV abgesetzt hatte, sorgte in der Sitzung des Bezirksparlaments am 29. April für kurzzeitige Aufregung."Da geht grad jemandem der Arsch auf Grundeis." Diese Mitteilung machte die Rathauschefin damals während der Beratungen über den Kurznachrichtendienst. Ob es richtig sei, dass sie damit ihren Stellvertreter Dr. Peter Beckers (SPD) gemeint habe, wollte dessen BVV-Genosse Frank Vollmert...

Friedrichshain. Dass hier eine Notlage vorliegt, darin sind sich alle einig. Sie zu beseitigen, ist aber nicht so einfach. Es geht um die dringend benötigte Erweiterung der Pettenkofer-Grundschule. Dort sollen im ehemaligen Inspektorenhaus Klassenräume eingerichtet werden. Rund 1,3 Millionen Euro wird das kosten. Die Schule befindet sich an ihrer Kapazitätsgrenze. Wegen zahlreicher Neubauten im Einzugsgebiet wird mit einem zusätzlichen starken Andrang gerechnet. Spätestens zum Sommer 2017 müsse...