BVV Lichtenberg

Lichtenberg. Der Verein „Förderkreis Museum Lichtenberg im Stadthaus“ kann neue Tische und Sitzkissen anschaffen. Dafür werden ihm aus dem Fonds für Sondermittel der BVV 2000 Euro zur Verfügung gestellt. Die Sitzkissen sind für bereits vorhandene Stapelstühle gedacht. Eigentlich sollte alles für eine Veranstaltung mit Kultursenator Klaus Lederer (Die Linke) Ende November im Café des Museums an der Türrschmidtstraße 24 angeschafft werden. Doch diese konnte wegen der aktuellen Situation nicht...

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll ein Konzept dazu entwickeln, wie der Platz zwischen den Supermärkten an der Frankfurter Allee 144 und der Mildred-Harnack-Schule zu einem lebendigen Stadtplatz umgestaltet werden kann. Das beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion. Die Fläche östlich der Supermärkte mit dem Brunnenplatz und die versiegelte Fläche nördlich des Wohnriegels an der Schulze-Boysen-Straße sind bei der Entwicklung des Konzepts ebenfalls zu berücksichtigen. In diesem Zusammenhang...

Der BVV-Ausschuss Kultur und Bürgerbeteiligung wird sich mit zwei Anträgen beschäftigen, in denen es um die Erinnerung an Opfer rechter und rassistischer Gewalt geht. Die SPD-Fraktion fordert eine Gedenktafel für Kurt Schneider. In der Nacht vom 5. zum 6. Oktober 1999 wurde der Arbeitslose Kurt Schneider in der Grünanlage auf dem ehemaligen Friedhof zwischen Rusche- und Rudolf-Reusch-Straße brutal misshandelt und beraubt. Täter waren vier junger Männer aus dem rechtsextremen Milieu. Sie zogen...

Das Bezirksamt soll die Reinigung an allen Schulen um eine Tagesreinigung ergänzen. Sie soll von Reinigungskräften ausgeführt werden, die beim Bezirksamt angestellt sind. Die nötigen Mittel sollen gegebenenfalls beim Senat angefordert werden. Künftig sollen Schulen dann nur noch von fest beim Bezirksamt angestellten Reinigungskräften geputzt werden. Das bedeutet, dass ab Schuljahr 2021/22 das Bezirksamt die Reinigung schrittweise von Fremd- auf Eigenreinigung umstellen soll. Mit diesem...

Nachdem Birgit Monteiro (SPD) beruflich neue Wege gehen möchte, wird der Posten als stellvertretende Bürgermeisterin und Stadträtin für die Bereiche Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit für einen neuen SPD-Kandidaten frei. Die Lichtenberger SPD hat sich mit absoluter Mehrheit für Kevin Hönicke ausgesprochen. Der 35-jährige Lehrer für Physik und Mathematik aus Hellersdorf will politische Verantwortung übernehmen. Nach 12 Jahren ehrenamtlicher Politik neben Job und Familie sieht...

Lichtenberg. Der Ältestenrat der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg hat in einer außerordentlichen Sitzung entschieden, dass bis zum Ende der Osterferien am 19. April keine Sitzungen der BVV und ihrer Ausschüsse stattfinden. Damit reagierte das Gremium auf die Aufforderungen der Gesundheitsbehörden, durch geeignete Maßnahmen zur Unterbrechung der Infektionsketten des Coronavirus beizutragen. Der Geschäftsbetrieb der BVV ist von der Entscheidung nicht betroffen. Die Fraktionen und...

Nachdem sich Birgit Herlitze Anfang des Jahres in den Ruhestand verabschiedet hat, galt es, die Stelle der Beauftragten für Menschen mit Behinderung rasch neu zu besetzen. Daniela Kaup übernimmt den Posten ab 1. April. Die 39-Jährige wurde am 20. Februar von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg gewählt. Als geeignete Kandidatin wurde Kaup vom Bezirksamt ausgewählt. Sie leitete seit 2015 die Begegnungsstätte im Haus der Generationen der RBO – Inmitten gemeinnützige GmbH in der...

Zum 75. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus möchte Die Linke dem ehemaligen Stadtkommandanten Berlins, Nikolai Erastowitsch Bersarin, mit einer zusätzlichen Informationstafel gedenken. Der Vorschlag bekam eine Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung. An der Kreuzung Tierpark/Alfred-Kowalke-Straße existiert bereits ein Gedenkstein für den ersten Stadtkommandanten. Dieser habe sich nach Kriegsende besonders um das Überleben der Stadt Verdient gemacht, heißt es im Antrag der...

Lichtenberg. Vergangenen August startete die Wanderausstellung „Schicksal Treuhand – Treuhand-Schicksale“ der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Erfurt. Darin werden Erfahrungsberichte von Zeitzeugen geschildert, die direkt vom Handeln der Treuhand nach der Wende betroffen waren. Nach dem Mauerfall wickelte diese Behörde die Umwandlung der Plan- in eine Privatwirtschaft ab. Die Linksfraktion wird nun in der kommenden Bezirksverordnetenversammlung am 24. Oktober einen Antrag darauf einbringen, diese...

Die AfD hatte zu einem Bürgerdialog am 23. September ins Lichtenberger Rathaus eingeladen. Dabei kam es zu Unruhen, die in einem Schlag des AfD-Fraktionsmitglieds Michael Kossler ins Gesicht eines Mannes gipfelten. Nun wird Kossler zur Amtsniederlegung aufgefordert, die Polizei ermittelt gegen ihn. Was den Verlauf der Veranstaltung betrifft, weichen die Aussagen des AfD-Fraktionsvorsitzenden Dietmar Drewes und anderer Anwesender voneinander ab. Laut Stellungnahme auf der Homepage der AfD...

Lichtenberg. Kevin Hönicke, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung, geht im Herbst auf Tour durch den Bezirk. Ziel ist es, mit Bürgern, Vereinen und Initiativen ins Gespräch zu kommen, um deren Anliegen und Probleme in die politische Arbeit einfließen zu lassen. Wer mit Herrn Hönicke ins direkte Gespräch kommen will, hat dazu Gelegenheit am 15., 16. und 17. Oktober jeweils zwischen 8 und 18 Uhr. Wer einen Termin vereinbaren will, schreibt eine E-Mail an...

In der Zusammensetzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wird es Anfang 2020 einen Personalwechsel geben, da Wilfried Nünthel (CDU) altersbedingt als Stadtrat ausscheidet. Seine Partei hat sich für einen Nachfolger entschieden. Der Lichtenberger Stadtrat für die Abteilungen Schule und Sport, Umwelt und Naturschutz, Straßen- und Grünflächen sowie das Ordnungsamt, Wilfried Nünthel (CDU), wird sein Amt Ende Januar 2020 niederlegen. Ein Nachfolger steht nun vonseiten der CDU schon in...

Weil die von Bürgermeister Michael Grunst (die Linke) initiierten Stadtteildialoge in einen weiteren Zyklus gehen sollen, fordert der CDU-Fraktionsvorsitzende der BVV, Gregor Hoffmann, eine umfassende Evaluierung und Neuausrichtung des bestehenden Formats. Seit Juni 2018 führt das Bezirksamt Lichtenberg Dialogreihen, die „Stadtteildialoge“, als Gesprächsangebot mit Lichtenbergerinnen und Lichtenbergern im gesamten Bezirk durch. Mithilfe der Ergebnisse werden Stadtteilprofile erstellt und...

Nach langen Diskussionen über den Ausbau eines Radwegs in der Siegfriedstraße hat sich die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in der vergangenen Sitzung für eine Variante ausgesprochen. Was mit einem Antrag der Grünen und Protesten von Radfahrern bereits im März 2018 begann, ist nun beschlossene Sache: Laut Abstimmung in der Bezirksverordnetenversammlung wird die Siegfriedstraße eine Protected Bike Lane bekommen. Darunter werden geschützte, farblich markierte Radstreifen je Fahrtrichtung...

Lichtenberg. Bauvorhaben im Bezirk ab einer Bruttogeschossfläche von 7500 Quadratmetern sollen zukünftig einem sogenannten Expertenrat für Bauvorhaben vorgelegt werden. Die Aufgabe des Rates ist es, Bauvorhaben auf ihre städtebauliche und architektonische Qualität zu bewerten. Danach solle es gegebenenfalls Verbesserungsvorschläge geben, damit „Bauvorhaben in Lichtenberg mit Augenmaß und baulicher Qualität errichtet werden sowie einen Mehrwert für die Bewohnerinnen und Bewohner der...

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll die Leitung des Sana Klinikum bitten, vor dem Medizin-Zentrum in der Frankfurter Allee mehr Fahrradständer zu installieren, und zwar beginnend neben dem Aufgang B. Diesen Auftrag erteilten die Bezirksverordneten dem Bezirksamt per Konsens auf Initiative von Bündnis90/Die Grünen. Sie favorisieren die so genannten Kreuzberger Bügel. In der Begründung heißt es, das Medizin-Zentrum sei sehr gut frequentiert und der Anteil von Patienten, die mit dem Rad kommen, habe...

Malchow. Massive Auswirkungen des Pankower Großbauprojektes „Blankenburger Süden“ auf das benachbarte Straßendorf Malchow sieht die CDU-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) voraus. Sie hat das Bezirksamt Lichtenberg aufgefordert, so schnell wie möglich über den Stand der Planungen und die Folgen für Malchow zu informieren. „Wir brauchen eine strukturierte Verkehrsplanung, die einen dichten Verkehrsfluss auf der Malchower Dorfstraße verhindert“, sagt die...