BVV Lichtenberg

Beiträge zum Thema BVV Lichtenberg

Umwelt
Filiz Keküllüoğlu und Martin Schaefer begrüßten Mitglieder des Klimabeirats zu einer ersten Zusammenkunft. | Foto:  Bezirksamt

Klimabeirat nimmt seine Arbeit auf
Neues Gremium wird das Bezirksamt beraten

Das Bezirksamt hat jetzt einen Klimabeirat. Dessen Berufung geht auf einen Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung zurück. Für die Mitwirkung konnten sich Ende vergangenen Jahres Interessierte werben. Eine Jury entschied sich für 17 Personen. Bei der Auswahl wurden Geschlecht, Alter und Wohnort in Lichtenberg berücksichtigt, um eine ausgewogene Mischung zu gewährleisten. Im Beirat sind Menschen von zwölf bis 75 Jahren und aus fast allen Ortsteilen vertreten. Der Klimabeirat wird nun die...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 27.05.23
  • 188× gelesen
Bildung

Für eine bessere Übersichtlichkeit

Lichtenberg. Damit Eltern eine bessere Übersicht über die Einzugsbereiche von Grundschulen im Bezirk erhalten, soll es eine grafische Darstellung dieser Einzugsbereiche geben. Das beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion. Um den Überblick zu erleichtern, sollten die aktuellen Einzugsbereiche anhand eines Stadtplans mit farbiger Untermalung für jede Grundschule einzeln dargestellt werden. Derzeit sind sie nur in einer wenig übersichtlichen Tabelle aufgelistet. BW

  • Bezirk Lichtenberg
  • 11.05.23
  • 62× gelesen
Politik
Der neue Fraktionsvorstand in der BVV: Benjamin Hudler (links), Sarah Röhr und Mike Krüger.  | Foto:  CDU-Fraktion

Neuer Fraktionsvorstand gewählt
Benjamin Hudler ist jetzt Vorsitzender der CDU-Fraktion in der BVV

Die CDU-Fraktion in der BVV hat einen neuen Fraktionsvorstand gewählt. Das war notwendig, weil der bisherige Vorsitzende Gregor Hoffmann nach der Wiederholungswahl vom 12. Februar zum neuen BV-Vorsteher gewählt wurde. Hinzu kommt, dass sich die Anzahl der Fraktionsmitglieder von acht auf nunmehr 15 fast verdoppelt hat. Neuer erster Mann ist der bisherige stellvertretende Fraktionsvorsitzende Benjamin Hudler (31 Jahre alt). Zu seinen Stellvertretern wurden Sarah Röhr (33) und Mike Krüger (38)...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 05.05.23
  • 657× gelesen
Verkehr

Den Parkdruck verringern

Wartenberg. Das Bezirksamt soll ein Konzept für die langfristige Optimierung des ruhenden Verkehrs am Ortseingang des Dorfes Wartenberg erarbeiten und umsetzen. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Daran sollen auch die anliegenden Wohnungsunternehmen beteiligt werden. Im Rahmen der geplanten Bebauung an der Ernst-Barlach-Straße 1-6 soll mit dem Konzept erreicht werden, das der Parkdruck gemindert und die anstehende Flächenversiegelung abgemildert wird. Eine Lösung für die...

  • Wartenberg
  • 04.05.23
  • 149× gelesen
Verkehr

Halteverbot kontrollieren

Lichtenberg. Entlang der Möllendorffstraße müssen Krankentransporte immer wieder in zweiter Reihe vor dem dortigen Ärztezentrum halten, da die rechte Spur belegt ist. Passanten, die beispielsweise die Straße überqueren, um die Straßenbahnhaltestelle Möllendorff-/Storkower Straße zu erreichen, haben außerdem wegen der dort haltenden Autos keinen umfassenden Blick auf den fließenden Verkehr, was ein zusätzliches Sicherheitsrisiko darstellt. Aus diesen Gründen beantragte die SPD-Fraktion in der...

  • Lichtenberg
  • 04.05.23
  • 236× gelesen
Verkehr

Für eine höhere Verkehrssicherheit

Friedrichsfelde. Das Bezirksamt soll prüfen, wie die Überquerung im Bereich Straße Am Tierpark/Otto-Schmirgal-Straße auf Höhe des Übergangs zum Heinrich-Dathe-Platz sicherer gestaltet werden kann. In die Prüfung soll ein barrierefreier Fußgängerüberweg eingeschlossen werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Die Otto-Schmirgal-Straße wird täglich von vielen Fußgängern überquert, die von der U-Bahn-Haltestelle Tierpark zum Heinrich-Dathe-Platz wollen. Zugleich gibt es einen...

  • Friedrichsfelde
  • 27.04.23
  • 197× gelesen
Bauen

SPD fordert personelle Verstärkung
"Wer bauen will, sollte schnell bauen können“

Aufgrund der aktuellen Wohnungsnot will die SPD Lichtenberg den Wohnungsbau im Bezirk weiter beschleunigen. Dazu müssten aber die Bereiche Stadtplanung und Milieuschutz personell gestärkt werden, so die SPD-Fraktion. Lichtenberg ist einer der beliebtesten Zuzugsbezirke Berlins und wird bis 2040 voraussichtlich um weitere 6,5 Prozent auf fast 320 000 Einwohner wachsen. Wohnungsbauvorhaben müssten deshalb schnell umgesetzt werden. Daher setzt sich die SPD dafür ein, zwei zusätzliche Stellen im...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 27.04.23
  • 297× gelesen
Soziales

Suchtberatung geht weiter
Beratung und Tagestreff bleiben

Die Suchtberatung an der Oberseestraße 98 sowie die Tagesstätte für Suchtranke bleiben erhalten. Das teilt Gesundheitsstadträtin Camilla Schuler (Die Linke) mit. Die Verordneten hatten auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, dass sich das Bezirksamt für die Rettung der Suchtberatungsstelle sowie der Tagesstätte für Suchtkranke am bisherigen Standort einsetzen solle. Die Weiternutzung der Räumlichkeiten an der Oberseestraße 98 sei nicht gesichert, sodass es zur Schließung kommen könnte,...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 24.04.23
  • 197× gelesen
Politik

Beratungszentrum für Queere

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll prüfen, ob im Bezirk ein queeres Beratungszentrum eingerichtet werden kann. Das beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion und nach Beratung in mehreren Ausschüssen. Zu klären sind unter anderem die Fragen eines Standorts, Finanzierungsmöglichkeiten sowie nach einem geeigneten Träger. BW

  • Bezirk Lichtenberg
  • 23.04.23
  • 60× gelesen
Politik
Bürgermeister Martin Schaefer (rechts) und Stadtrat Kevin Hönicke gratulieren ihrer neuen Bezirksamtskollegin Catrin Gocksch zur Wahl als Stadträtin. | Foto:  Bernd Wähner
2 Bilder

Martin Schaefer ist neuer Bürgermeister
Bezirksamt in Lichtenberg neu gewählt

Der Bezirk hat mit Martin Schaefer (CDU) einen neuen Bürgermeister. Außerdem wurde mit Camilla Schuler (Die Linke) eine neue stellvertretende Bürgermeisterin und mit Catrin Gocksch (CDU) eine neue Stadträtin gewählt. Diese Wahlen und damit auch die neue Konstellation im Bezirksamt waren nach der Wiederholungswahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vom 12. Februar erforderlich. Die CDU konnte dabei die Anzahl ihrer Sitze in der BVV auf nunmehr 15 fast verdoppeln. Damit ist sie vor der...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 22.04.23
  • 2.419× gelesen
Soziales

Wohnungsbörse für Obdachlose

Lichtenberg. Gemeinsam mit dem Amt für Soziales, Sozialeinrichtungen und Wohnungsgesellschaften soll das Bezirksamt die Einrichtung einer bezirksweiten zentralen Wohnungsbörse prüfen. Das beschloss die BVV auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Ziel solle es sein, Wohnungen an Menschen zu vermitteln, die diese dringend benötigen. Durch die Zusammenarbeit der verschiedenen Akteure sollen Hürden abgebaut werden, um zum Beispiel Wohnberechtigungsscheine für obdachlose Menschen schneller zu...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 21.04.23
  • 210× gelesen
Politik
Nach Stand der Dinge wird Michael Grunst das Rathaus Lichtenberg verlassen und Martin Schaefer die Geschäfte des Bürgermeisters übernehmen. | Foto:  Bernd Wähner

Erklärung zur Neuordnung im Bezirksamt
Die Zählgemeinschaft zur Kenntnis genommen

Erstmals konnte Die Linke in Lichtenberg bei der Wiederholungswahl am 12. Februar ihr Ziel nicht erreichen. Sie wurde knapp mit 14 Sitzen in der Bezirksverordnetenversammlung nur zweitstärkste Kraft. Die stärkste Fraktion ist die der CDU mit 15 Sitzen. „Mit der Stadträtin Camilla Schuler und Bürgermeister Michael Grunst waren wir in den vergangenen Jahren kompetent und engagiert im Bezirksamt vertreten“, erklärt Normen Wolf, der gemeinsam mit Tatjana Behrend Vorsitzender der Linksfraktion ist....

  • Bezirk Lichtenberg
  • 11.04.23
  • 745× gelesen
Politik

Bezirk braucht einen Zukunftsort
Standort für innovatives Gewerbe und Unternehmensnetzwerke identifizieren

Die FDP ist zwar nach der Widerholungswahl nicht mehr in der BVV vertreten, trotzdem beschlossen die Verordneten auf ihrer jüngsten Sitzung noch einen Antrag der Fraktion. Die FDP-Fraktion hatte im Dezember beantragt, einen Zukunftsort für Lichtenberg zu schaffen. Das Bezirksamt wurde aufgefordert, einen geeigneten Standort im Bezirk für innovatives Gewerbe und Unternehmensnetzwerke zu identifizieren. Es gibt in Berlin bereits elf Zukunftsorte. Nur Lichtenberg und Neukölln wurden noch nicht...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 08.04.23
  • 207× gelesen
Politik
Ein Blick in die Max-Taut-Aula, in der die BVV tagt. Die Verordneten möchten künftig straffer ihre Tagesordnung absolvieren. | Foto:  Bernd Wähner

Weniger Zeit für Einwohnerfragen
Lichtenberger BVV will mit neuer Geschäftsordnung ihre Sitzungen straffen

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat sich in ihrer neunten Wahlperiode eine neue Geschäftsordnung gegeben. Deren Ziel ist es unter anderem auch, die Sitzungen zu straffen. Dass dabei aber die Zeit für die Einwohnerfragestunde verkürzt wurde, kritisiert der Lichtenberger FDP-Bezirksverband scharf. Es war inzwischen leider zur Regel geworden: Die BVV schaffte ihre Tagesordnung nie in ihren regulären Sitzungen. Das hatte zur Folge, dass entweder eine Fortsetzung der Sitzung anberaumt werden...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 01.04.23
  • 413× gelesen
Politik

Sitzungsgeld wurde gespendet

Lichtenberg. Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 26. Januar 2023 wurde nach nicht einmal einer Stunde abgebrochen, bevor überhaupt eine Tagesordnung beschlossen werden konnte. Alle anwesenden Bezirksverordneten erhielten aber trotzdem ihr Sitzungsgeld von 31 Euro. Dies ist auch rechtlich nicht zu beanstanden. Aber aus Sicht der SPD-Fraktion war diese Entschädigung nicht angemessen, weil die Verordneten ihrem eigentlichen Auftrag nicht nachkommen konnten. Deshalb entschieden sich...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 31.03.23
  • 147× gelesen
Politik
Filiz Keküllüoğlu, Martin Schaefer (Mitte) und Kevin Hönicke unterzeichneten die Zählgemeinschaftsvereinbarung im Beisein weiterer Politiker ihrer Parteien. | Foto: Bernd Wähner
4 Bilder

"Wir wollen als Team agieren“
Zählgemeinschaft aus CDU, SPD und Grünen steht

Der Bezirk bekommt einen neuen Bürgermeister und eine neue Stadträtin. Gewählt werden sollen sie auf der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 20. April. Mit dieser Wahl wollen die CDU, die SPD und Bündnis 90/Die Grünen erreichen, dass sich das neue Kräfteverhältnis in der BVV nach der Wiederholungswahl vom 12. Februar auch im Bezirksamt Lichtenberg widerspiegelt. Deshalb vereinbarten sie nach intensiven Gesprächen eine klassische Zählgemeinschaft im Sinne des...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 30.03.23
  • 1.414× gelesen
Verkehr

Tempo 30 oder eine Ampel?

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll sich dafür einzusetzen, gemeinsam mit den zuständigen Stellen eine Möglichkeit zu finden, die Querungen an der Schottstraße und Alfredstraße auf Höhe des Roedeliusplatzes in Richtung Osten für Fußgänger sicherer zu gestalten. Das beschloss die BVV auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Hierbei solle insbesondere geprüft werden, ob Tempo 30 in der Alfredstraße und in der Schottstraße anzuordnen ist. Weiterhin sollte eine Ampel oder ein Fußgängerüberweg...

  • Lichtenberg
  • 24.03.23
  • 135× gelesen
Politik
Der bisherige CDU-Fraktionsvorsitzende Gregor Hoffmann ist zum neuen Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg gewählt worden. | Foto:  Bernd Wähner
3 Bilder

Erstmals CDU-Politiker
Gregor Hoffmann ist neuer BV-Vorsteher in Lichtenberg

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat einen neuen Vorsteher und eine neue stellvertretende Vorsteherin: Gregor Hoffmann (CDU) und Kerstin Zimmer (Die Linke). Gewählt wurden sie auf der konstituierenden Sondersitzung der BVV. Diese Neuwahl mitten in der IX. Wahlperiode war nötig, weil sich nach der Wahlwiederholung am 12. Februar die Sitzverteilung in der BVV erheblich veränderte. Die Lichtenberger CDU-Fraktion verzeichnete einen gravierenden Stimmenzuwachs. Ihr gehören jetzt 15 Personen...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 24.03.23
  • 709× gelesen
  • 1
Verkehr

BVV für mehr Sicherheit
Tempo 30 auf der Lückstraße?

Das Bezirksamt soll Maßnahmen zur Steigerung der Verkehrssicherheit in der Lückstraße prüfen und sich hierfür gegebenenfalls an die zuständigen Stellen beim Senat wenden. Das beschloss die BVV auf Antrag ihres Ausschusses für Öffentliche Ordnung und Verkehr. Auf der vergangenen Sitzung der Jugend-BVV wurde auf die gefährliche Verkehrssituation in der Lückstraße hingewiesen. Vor allem für Radfahrer sowie für Schüler des Immanuel-Kant-Gymnasiums weist die Lückstraße einige Gefahrenstellen auf....

  • Rummelsburg
  • 23.03.23
  • 276× gelesen
  • 1
Umwelt

Grüne Hauptwege barrierefrei

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll die fünf „Grünen Hauptwege Berlins“, die durch den Bezirk führen, bei bezirklichen Planungs- und insbesondere Straßenbauvorhaben besonders berücksichtigen. Das beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion und nach Beratung in den Fachausschüssen. Das heißt, dass die Wege barrierefrei und fußgängerfreundlich ausgebaut werden sollen, so weit noch nicht geschehen. Außerdem soll geprüft werden, ob dort weitere Parkbänke aufgestellt werden können. In Berlin gibt es...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 23.03.23
  • 256× gelesen
Politik

Vorstand wurde bestätigt
CDU-Fraktion nun fast doppelt so groß

Nach starkem Stimmenzuwachs bei der BVV-Wahl am 12. Februar hat sich die CDU-Fraktion jetzt neu konstituiert. Ihr gehören nunmehr 15 Personen an, das sind fast doppelt so viele wie nach der Wahl im September 2021. Da waren es acht. „Verlässlichkeit, Vertrauen und Verantwortung bleiben auch weiterhin wichtige Grundlagen unserer Arbeit“, bekräftigte der erneut gewählte Fraktionsvorsitzende Gregor Hoffmann den Kurs. In der ersten Sitzung gab es bereits einen guten Austausch, der in eine...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 15.03.23
  • 233× gelesen
Verkehr

Sicherer Weg zum Freiaplatz

Lichtenberg. In Höhe der Wotanstraße soll auf der Rüdigerstraße ein Fußgängerüberweg zum Freiaplatz angelegt werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion und nach Beratung im Ausschuss für Öffentliche Ordnung und Verkehr. Auf der viel befahrenen Rüdigerstraße ist in Höhe Freiaplatz bisher Tempo 50 erlaubt. Den Spielplatz auf dem Freiaplatz nutzen aber viele Familien mit Kindern, unter anderem auch aus dem südlichen Gebiet der Frankfurter Allee Nord. Für sie ist das Überqueren der...

  • Lichtenberg
  • 13.03.23
  • 220× gelesen
Sport

Eine Halle für den Rollsport sichern

Lichtenberg. Inline-Skaterhockey ist als Trendsportart in Berlin noch relativ jung, findet aber rasch immer mehr Anhänger. Deshalb gibt es inzwischen auch bei den Eisbären Juniors Berlin eine Inline-Skaterhockey-Abteilung. Und diese wächst rasant. Allerdings gibt es zu wenige Sportstätten, in denen Inline-Skaterhockey trainiert und gespielt werden kann. Deshalb beschloss die BVV auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, dass das Bezirksamt in Zusammenarbeit mit den Bezirken...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 02.03.23
  • 293× gelesen
Soziales

Alleinerziehend, aber nicht allein
Seit fünf Jahren unterstützt ein Netzwerk Ein-Eltern-Familien im Bezirk

Der Anteil der Ein-Eltern-Familien im Bezirk liegt bei über 30 Prozent. Vor fünf Jahren wurde deshalb das „Netzwerk für Alleinerziehende“ gegründet. Alleinerziehende sind oft einer Doppelbelastung ausgesetzt: Mehr Stress im Alltag und trotzdem weniger Geld. Im Netzwerk haben sich deshalb Vertreter aus der Bezirksverwaltung, von freien Trägern, aus Wirtschaft und Politik zusammengeschlossen. Es will Strukturen zur Entlastung und Unterstützung etablieren, Synergien schaffen und Angebotslücken...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 24.02.23
  • 233× gelesen
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