BVV Lichtenberg

Beiträge zum Thema BVV Lichtenberg

Umwelt

Grillen im Park mit Auflagen

Fennpfuhl. Das Bezirksamt soll ein Konzept entwickeln, wie das Grillen im Fennpfuhlpark nur noch nach Anmeldung und Hinterlassen eines Pfandes ermöglicht werden kann. Diesen Antrag stellte die SPD in der BVV. Das Konzept soll dabei auch Regeln für das Grillen definieren, nach deren Einhaltung Nutzer ihr Pfand zurückerhalten. In Friedrichshain-Kreuzberg wird solch ein Verfahren bereits getestet. Im Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste wurde dieser Antrag diskutiert und...

  • Fennpfuhl
  • 08.04.21
  • 18× gelesen
Umwelt

Anton-Saefkow-Platz: Zugang aufwerten

Fennpfuhl. Er soll endlich optisch aufgewertet werden: der Zugang zum Anton-Saefkow-Platz aus der Richtung Landsberger Allee. Das beschloss die BVV, nachdem sich der Ausschuss für Haushalt und Personal mit einem entsprechenden Antrag der Linksfraktion befasste. Um das zu erreichen, könnte es eine künstlerische Gestaltung in Kombination mit einer geeigneten Anpflanzungen geben. Bis zum Jubiläum „50 Jahre Großwohngebiet Fennpfuhl“ 2022 sollte alles umgesetzt sein. Wie die Aufwertung erfolgt, wird...

  • Fennpfuhl
  • 02.03.21
  • 25× gelesen
Umwelt

Betreutes Grillen
Steaks und Würstchen sollen nur noch nach Anmeldung auf den Rost

Das Bezirksamt soll ein Konzept entwickeln, wie das Grillen im Fennpfuhlpark nur noch nach Anmeldung und Hinterlassen eines Pfandes ermöglicht werden kann. Das fordert die SPD-Fraktion in einem Antrag in der BVV. Das Konzept soll auch Regeln für das Grillen definieren, nach deren Einhaltung Nutzer ihr Pfand zurückerhalten. Seit August vergangenen Jahres erprobt Lichtenbergs Nachbarbezirk Friedrichshain-Kreuzberg das sogenannte Betreute Grillen. In Zusammenarbeit mit dem Café „Neuer Hain“ im...

  • Fennpfuhl
  • 28.01.21
  • 45× gelesen
Politik

Tagen in Zeiten der Not
Abgeordnetenhaus will Rechtssicherheit für digitale BVV-Sitzungen schaffen

Corona hat auch die parlamentarische Arbeit verändert. In einigen Bezirken werden die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) bereits als Videokonferenz durchgeführt und per Livestream übertragen. In Reinickendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf hat es im November und Dezember bereits reine Videokonferenzen gegeben. Mitte räumt bei den Präsenzsitzungen – wenn möglich – eine „digitale Zuschaltung“ der Verordneten ein. Eine solche Hybridsitzung scheiterte im Dezember in Friedrichshain-Kreuzberg an...

  • Mitte
  • 11.01.21
  • 197× gelesen
  • 1
Politik

Bezirksamt legt Fortschreibung der Investitionsplanung vor

Für den Ausbau des Kita-Angebots, für Grünflächen, Sport- und Spielplätze will Lichtenberg künftig einiges an Geld ausgeben. Das Bezirksamt hat jetzt die Fortschreibung der Investitionsplanung bis 2021 vorgelegt. Im Mai vergangenen Jahres hat die Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) die Investitionsplanung für die Jahre 2017 bis 2021 beschlossen und damit entschieden, wofür die Mittel der pauschalen Zuweisungen im Doppelhaushalt 2018/19 verwendet werden. Für 2020 und 2021 wurden...

  • Lichtenberg
  • 15.03.18
  • 157× gelesen
Leute
Eines der Themen im Jahr 2017: Anwohner protestieren gegen Nachverdichtungspläne, beispielsweise im Ilsekiez.
9 Bilder

Bezirk Lichtenberg: Das waren die wichtigsten Ereignisse des Jahres 2017

2017 ist im wachsenden Bezirk geprägt von Bauvorhaben – in allen Ortsteilen stehen Sanierungen, Straßenarbeiten und vor allem Wohnungsbauprojekte an. Aus dem Tierpark gibt es mal freudige, mal traurige Nachrichten. Wir blicken auf einige Ereignisse und Nachrichten des vergangenen Jahres zurück. Januar Neues Jahr, neues Bezirksamt. Vier gewählte Mitglieder einigen sich auf die Ressortverteilung. Der fünfte Posten bleibt zunächst unbesetzt, weil der AfD-Kandidat in mehreren Wahlgängen durchfällt....

  • Lichtenberg
  • 21.12.17
  • 434× gelesen
Politik

Zukunft für den Skatepark?

Fennpfuhl. Der Skatepark am Weißenseer Weg 100 ist in die Jahre gekommen, er müsste erneuert und durch eine zeitgemäße Beton-Anlage ersetzt werden. Darum soll sich das Bezirksamt nun in Absprache mit Sachverständigen und dem Betreiber kümmern – den Auftrag erhielt es in der Oktober-Sitzung per Konsens von den Bezirksverordneten. Der Haushaltsausschuss, in dem der Antrag der Linksfraktion zunächst diskutiert worden war, schlug außerdem eine Finanzierung über Drittmittel vor. Das könnte...

  • Fennpfuhl
  • 27.10.17
  • 174× gelesen
Politik

Videotechnik gegen Sperrmüll?

Lichtenberg. Die CDU-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) möchte Orte, an denen häufig und unerlaubt Sperrmüll landet, durch Videotechnik überwachen lassen. Immer wieder gebe es Beschwerden von Anwohnern über ausrangiertes und illegal abgestelltes Inventar, heißt es seitens der Christdemokraten. Nach der Müllbeseitigung sind die Stellen schnell wieder vermüllt. Fraktionschef Gregor Hoffmann: „Um dieses Problem langfristig zu lösen, ist es wichtig, die Verursacher zu...

  • Lichtenberg
  • 11.08.17
  • 51× gelesen
Politik

Stasi-Tätigkeit im Fokus

Lichtenberg. Auch in dieser Legislaturperiode sollen die Bezirksverordneten in Lichtenberg auf eine mögliche inoffizielle oder hauptamtliche Tätigkeit für das einstige Ministerium für Staatssicherheit überprüft werden. Das hat die Bezirksverordnetenversammlung am 18. Mai auf einen Antrag der CDU-Fraktion hin beschlossen. Nicht einig werden konnten sich die Bezirksverordneten jedoch, ob nach der Überprüfung ein Befund veröffentlicht wird. Das hatte wiederum die Grünen-Fraktion vorgeschlagen....

  • Lichtenberg
  • 29.05.17
  • 77× gelesen
  • 2
Politik

Kleingärtner erhalten Priorität

Lichtenberg. Im Oktober soll das Bezirksamt eine Prioritätenliste von Kleingartenanlagen bekannt geben, welche sich vorrangig auf privaten Flächen befinden und die durch die Aufstellung eines Bebauungsplanverfahrens vor einer Bebauung geschützt werden sollen. Das hat die Bezirksverordnetenversammlung am 18. Mai auf einen Antrag der SPD-Fraktion hin beschlossen. Insgesamt gibt es im Bezirk 44 Kleingartenanlagen. Die im Herbst bekannt gegebene Prioritätenliste soll in der BVV selbst und mit den...

  • Lichtenberg
  • 26.05.17
  • 124× gelesen
Politik

Parken soll einfacher werden

Lichtenberg. Wie das Parkplatzproblem im Bezirk gelöst werden könnte, darüber macht sich die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Gedanken. Ihre Idee: Zusätzlicher Parkraum könnte durch private Investoren geschaffen, vorhandene Stellplatzanlagen Dritter öffentlich nutzbar gemacht werden. Letztere Chance bieten Parkplätze auf Flächen des Handels. Mit einem am 27. April eingebrachten Antrag will die CDU diese Ideen nun diskutieren: "Durch die permanente Parkplatznot kommt es immer...

  • Lichtenberg
  • 15.05.17
  • 99× gelesen
Leute
Viele Lichtenberger beklagen verlorene Briefe – Wilfriede Soldes ist eine der Betroffenen.
9 Bilder

Schlagzeilen, die die Menschen in Lichtenberg 2016 bewegten

Lichtenberg. Und wieder geht ein ereignisreiches Jahr zu Ende. Lassen Sie uns gemeinsam noch einmal auf die vergangenen zwölf Monate zurückblicken und einige Schlagzeilen und Geschichten in der Berliner Woche Revue passieren. Januar Das Jahr beginnt im Bezirk mit einem kleinen Geldregen. Möglich machen es der warme Winter und andere Bezirke, die ihre Finanzmittel aus unterschiedlichen Gründen nicht mehr ausschöpfen können. So stehen rund 250.000 Euro in Lichtenberg zusätzlich zur Verfügung, um...

  • Lichtenberg
  • 27.12.16
  • 529× gelesen
Politik
Der BVV-Vorsteher Rainer Bosse (rechts) ging auf die Demonstrierenden zu, um sie zum Abhängen des Transparents zu bewegen.

Transparent sorgt für Ärger: AfD fordert "harte Strafen"

Lichtenberg. Erneut haben Menschen im Vorfeld und während der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gegen Rechtsextremismus und für ein tolerantes Miteinander demonstriert. Am 15. Dezember sorgte ein Transparent mit der Aufschrift "Stoppt die geistigen Brandstifter" für Tumulte. So mussten die Demonstranten dieses Transparent, das sie in der Max-Taut-Aula im Rücken der Fraktion der Alternative für Deutschland (AfD) aufgehängt hatten, wieder abhängen, nachdem der Bezirksverordnete Markus Radtke...

  • Lichtenberg
  • 20.12.16
  • 424× gelesen
  • 1
Politik

Bürgerdeputierte für BVV-Ausschüsse gesucht

Lichtenberg. In den Ausschüssen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) können Bürger stimmberechtigt mitdiskutieren – wenn sie sich zur Wahl stellen. Noch bis zum 16. Dezember können sich Bürger als Bürgerdeputierte für den Jugendhilfeausschuss oder für den Integrationsausschuss in der BVV bewerben. Bürgerdeputierte haben neben den gewählten Bezirksverordneten die Aufgabe, sich sachkundig an den Diskussionen zu beteiligen und haben auch Stimmrecht an den Entscheidungen der Ausschüsse. Die...

  • Lichtenberg
  • 21.11.16
  • 219× gelesen
Politik

Fraktionen der BVV nehmen Form an

Lichtenberg. In den vergangenen Wochen haben sich alle Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) konstituiert. Viele wählten auch ihren Vorstand. So auch die Fraktion der Christdemokraten. Mit einer Zustimmung von 100 Prozent wurde Gregor Hoffmann am 6. Oktober zum Vorsitzenden gewählt. Der 45-Jährige führte die Unionsfraktion bereits von 2011 bis 2016 an. Teil der Fraktion sind des Weiteren die Kulturmanagerin Alina Pätzold, der Stadtteilkoordinator Thomas Drobisch, die...

  • Lichtenberg
  • 12.10.16
  • 168× gelesen
Politik
Mitglieder der SPD Lichtenberg am Wahlabend im Kaskelkiez.

Ein wackeliger Konsens: Die Spitzenkandidatin der Linken will Bürgermeisterin werden

Lichtenberg. Die Wähler haben am 18. September abgestimmt. Für die Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bleibt Die Linke stärkste Partei. Die SPD wird zweit- und die AfD drittstärkste politische Kraft. „Wir, die demokratischen Parteien, müssen jetzt einen Konsens finden. Wichtig ist der Zusammenhalt“, sagt Camilla Schuler. Die Spitzenkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen freut sich über das positive Ergebnis ihrer Partei bei den Wahlen zur Bezirksverordnetenverammlung (BVV) und über...

  • Lichtenberg
  • 22.09.16
  • 375× gelesen
Politik

Wahlhelfer gesucht

Lichtenberg. Das Bezirksamt Lichtenberg sucht für die Durchführung der Wahlen zum Abgeordnetenhaus und der Bezirksverordnetenversammlung am 18. September engagierte Bürger, die in einem Wahl- oder Briefwahlvorstand mitwirken möchten. Die Wahlhelfer haben die Aufgabe, am Wahlsonntag für die ordnungsgemäße Durchführung der Wahlen zu sorgen und anschließend die Ergebnisse aus der Wahl zu ermitteln. Sie werden vorab geschult, besondere Kenntnisse werden nicht vorausgesetzt. Für die Tätigkeit im...

  • Fennpfuhl
  • 07.05.16
  • 142× gelesen
Politik

Staatsanwalt ermittelt an Margarete-Steffin-Volkshochschule

Lichtenberg. Gab es Kungeleien um Kurse an der Margarete-Steffin-Volkshochschule? Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen vier Personen, darunter seien auch Kursleiter. "Muss nun die Volkshochschule neu aufgestellt werden", fragte der Bezirksverordnete Manfred Becker (SPD) auf der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 16. März. Diese Frage bleibt offen. Denn Berichte der "Berliner Zeitung" legen Kungeleien in der Margarete-Steffin-Volkshochschule in einem Zeitraum zwischen 2013 und 2014 nahe....

  • Rummelsburg
  • 25.03.16
  • 96× gelesen
Soziales
Helfer sortieren Zahnpasta, Duschgel und andere Hygieneartikel aus.
14 Bilder

Ehemalige Stasi-Zentrale in der Ruschestraße wird Notunterkunft

Lichtenberg. Innerhalb von Stunden hat das Deutsche Rote Kreuz (DRK) am Abend des 19. Novembers die Flüchtlingsunterkunft in der Ruschestraße 104 vorbereitet. Zu den freiwilligen Helfern zählten auch die Lichtenberger Bezirksverordneten, die ihre monatliche Sitzung dafür abbrachen. Vergessen ist der politische Schlagabtausch, als viele der Bezirksverordneten gegen 19.30 Uhr ihre Schreibtische in der Max-Taut-Aula räumen und in die Ruschestraße fahren. Dort treffen sie Dutzende andere Helfer....

  • Lichtenberg
  • 26.11.15
  • 812× gelesen
  • 2
Soziales

BVV sorgt für Jugendclubs vor

Lichtenberg. Wie die Jugendarbeit in Berlin besser finanziert werden kann, darüber diskutiert seit einiger Zeit das Berliner Abgeordnetenhaus. Schon jetzt steht fest, dass die Jugendarbeit in Lichtenberg von den diskutierten Neuberechnungen der Budgets besonders profitieren würde. Der Jugendhilfeausschuss in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) geht von einer möglichen zusätzlichen Zuweisung in Höhe von mehreren hunderttausend Euro aus. Zwar gibt es einen Beschluss, jede einzelne...

  • Rummelsburg
  • 24.09.15
  • 119× gelesen
Bildung

Kostenloser Schwimmkurs

Lichtenberg. Immer weniger Kinder können schwimmen. Das stört auch die Linksfraktion der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg. Deshalb ermöglicht sie am 16. Juli ab 14 Uhr Kindern im Grundschulalter einen zweistündigen Schwimmkurs – ganz kostenlos. Der Kurs findet in der Schwimmhalle am Anton-Saefkow-Platz statt. Da die Anzahl auf 20 Plätze begrenzt ist, wird bis zum 10. Juli um eine verbindliche Anmeldung gebeten unter  902 96 31 20 oder unter fraktion@die-linke-lichtenberg.de....

  • Fennpfuhl
  • 08.07.15
  • 86× gelesen
Politik

Ein vierter Flaggenmast

Lichtenberg. Einen vierten Flaggenmast vor dem Rathaus Lichtenberg fordern die bündnisgrünen Bezirksverordneten. Die drei vorhandenen Stangen würden nur für die hoheitlichen Flaggen reichen, also die Europaflagge, die Bundesflagge und die Landesflagge. Wann diese wehen, regelt die Berliner Flaggenordnung. Nicht hoheitliche Fahnen fänden deshalb nicht immer einen freien Mast, an der sie befestigt werden könnten, so die Grünen. Das Bezirksamt hisst etwa zur "Pride Week" die Regenbogenflagge und...

  • Rummelsburg
  • 06.07.15
  • 74× gelesen
Politik

Mehr Behälter für Hundekot

Lichtenberg. Künftig könnte eine Neuregelung des Hundegesetzes in Berlin die Hundehalter dazu verpflichten, Hundekot-Tüten mitzuführen. Schon jetzt möchte die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg für dieses Gesetz vorsorgen. "Die Entsorgung derartigen Mülls sollte unkompliziert durch genügend vorhandene Müllbehälter abgesichert werden", findet der Bezirksverordnete Thomas Drobisch. Er schlägt nun vor, an gerade häufig von Hundehaltern frequentierten Wegen mehr...

  • Rummelsburg
  • 04.06.15
  • 71× gelesen
Politik

CDU-Forum zum Wohnen

Lichtenberg. Welchen Einfluss die bezirkliche Politik auf die Mieten hat, will die CDU-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg am 12. Juni bei dem Forum "Wohnen in Lichtenberg" mit Bürgern diskutieren. Gemeinsam mit Experten aus der Immobilienbranche und Fachpolitikern soll ein Blick auf die notwendigen Entwicklungen der Zukunft geworfen werden. Das CDU-Forum beginnt um 18 Uhr und findet im Ratssaal des Rathauses Lichtenberg in der Möllendorffstraße 6 statt. Es wird um Anmeldung...

  • Lichtenberg
  • 04.06.15
  • 97× gelesen
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