Alles zum Thema BVV Marzahn-Hellersdorf

Beiträge zum Thema BVV Marzahn-Hellersdorf

Politik

Paul Kneffel führt die SPD-Fraktion

Marzahn-Hellersdorf. Paul Kneffel ist neuer Fraktionsvorsitzender der SPD in der Bezirksverordnetenversammlung. Er löst Ulrich Brettin ab, der nicht mehr für das Amt antrat, aber zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt wurde. Kneffel war bisher Fraktionsgeschäftsführer und haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion. Der 33-Jährige gelernte Fachwirt im Sozial- und Gesundheitswesen ist seit 2016 Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung. Auf ihrer turnusmäßigen Vorstandswahl zu Mitte...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 13.03.19
  • 43× gelesen
Politik

Behördentexte auch verstehen

Marzahn. Die Texte auf den Internetseiten des Bezirksamtes sollen leichter verständlich werden. Deshalb hat die Fraktion der Linken einen Antrag in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht, das Bezirksamt soll die Seiten überarbeiten lassen. Dadurch sollen Menschen mit Lese- und Rechtschreibschwierigkeiten oder solche, die Deutsch nur ungenügend beherrschen, diese besser verstehen können. Dazu soll das Bezirksamt die Fachkompetenz der Alice Salomon Hochschule nutzen. hari

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 02.03.19
  • 31× gelesen
Bildung

Mehr Geld für Kita-Erzieher

Marzahn-Hellersdorf. Das Bezirksamt soll sich beim Senat für eine deutlich bessere Bezahlung von Kita-Erziehern in Berlin einsetzen. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung beschlossen. Eine Erhöhung könne über eine Neuregelung der Tarifgemeinschaft der Bundesländer erreicht werden oder durch die Einführung einer Arbeitsmarktzulage für Kita-Erzieher. Eine solche Zulage werde bereits seit 2014 in München gezahlt. hari

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 08.01.19
  • 40× gelesen
Verkehr

Zwei Beschlüsse zur Lemkestraße

Mahlsdorf. Zum geplanten Ausbau der Lemkestraße hat die Bezirksverordnetenversammlung auf ihrer Sitzung im Dezember zwei Beschlüsse gefasst. Auf Antrag der CDU empfiehlt die BVV dem Bezirksamt, Tempo 30 nach Ende der Bauarbeiten auf die ganze Lemkstraße und umliegende Straßen auszuweiten. Zudem wurde das Bezirksamt auf Antrag der Linksfraktion ersucht, möglichst viele Straßenbäume und das Kopfsteinpflaster in der Lemkestraße zu erhalten. Zuvor hatte sich jedoch das Bezirksamt in der...

  • Mahlsdorf
  • 17.12.18
  • 85× gelesen
Sport

Neuer Kunstrasen für Sportverein

Kaulsdorf. Der Kunstrasenplatz der SG Stern Kaulsdorf an der Lassaner Straße 19 soll endlich erneuert werden. Dies fordert die Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Das Bezirksamt hat laut Beschluss bis 2020/21 dafür Zeit. In den zurückliegenden Jahren sei die Sanierung wiederholt  verschoben worden. Der Kunstrasenplatz sei inzwischen so marode, dass ein hohes Verletzungsrisiko bestehe. Das Bezirksamt soll die Sanierung aus dem eigenen Haushalt oder mithilfe von Fördermitteln des Landes Berlin...

  • Kaulsdorf
  • 13.12.18
  • 14× gelesen
Politik

Stadtrat Martin tritt zurück

Marzahn-Hellersdorf. Der Stadtrat für Wirtschaft, Straßen und Grünflächen im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf, Johannes Martin (CDU) wird im Dezember seinen Posten im Bezirksamt räumen. Nach Angaben des CDU-Kreisverbandes Wuhletal gibt Martin sein Amt aus privaten Gründen auf. Er möchte mehr Zeit für seine Familie haben. Seine Nachfolgerin soll Nadja Zivkovic werden. Sie wurde von der Bezirks-CDU und der Fraktion nominiert. Die 1978 in Dresden geborene Juristin hat seit 2012 mehrere...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 06.12.18
  • 114× gelesen
Politik

Verwirrung um Bürgeranfragen
Kritik am Regelwerk der Bezirksverordnetenversammlung

Bürger haben unter anderem das Recht, dem Bezirksamt in der monatlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Fragen zu stellen. Dafür stehen zu Beginn jeder Sitzung maximal 45 Minuten zur Verfügung. Das Fragerecht wird von den Bürgern rege in Anspruch genommen. In der laufenden Wahlperiode seit Ende 2016 kamen 59 Anfragen auf die Tagesordnung der BVV. Das waren pro Sitzung mehr als zwei. Doch das Verfahren ist nicht ganz einfach. Diese Erfahrung machte kürzlich unser Leser...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 30.11.18
  • 34× gelesen
Verkehr

BVG soll Seilbahn erproben

Marzahn-Hellersdorf. Die Seilbahn am Kienberg soll im Verkehrsverbund der BVG erprobt werden. Dafür hat sich die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in einem Beschluss ausgesprochen. Das Bezirksamt soll sich dafür gegenüber dem Berliner Senat und der BVG einsetzen und eine Befragung der Nutzer der Seilbahn beauftragen. Eine große Mehrheit in der BVV will die Seilbahn langfristig erhalten. Sie wurde von der Leitner AG für die IGA 2017 gebaut und muss von dem Unternehmen mindestens bis 2020...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 27.11.18
  • 85× gelesen
Politik

Ersatzwahl von Deputierten

Marzahn-Hellersdorf. Im Jugendhilfeausschuss der Bezirksverordnetenversammlung müssen frei gewordene Sitze von Bürgerdeputierten neu besetzt werden. Anerkannte freie Träger der Jugendhilfe können bis 31. Dezember dieses Jahres Vorschläge für eine Ersatzwahl einreichen. Die Vorschläge können per Post an Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin, Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung, 12591 Berlin, eingereicht werden. Es ist auch möglich sie per Fax an 902 93 58 15 oder per E-Mail an...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 13.11.18
  • 17× gelesen
Politik
BV-Vorsteherin Kathrin Henkel (CDU) überreichte Bürgermeisterin Dagmar Pohle (Die Linke) einen Blumenstrauß.

Die Rente muss warten
Dagmar Pohle darf Bürgermeisterin bleiben

Bürgermeisterin Dagmar Pohle (Die Linke) kann mit Eintritt ins Rentenalter weiter im Rathaus regieren. Die Bezirksverordnetenversammlung hat mit einem Beschluss dafür den Weg frei gemacht. Der Beschluss war nötig, weil laut dem Berliner Verwaltungsgesetz die Amtszeit von Bürgermeistern und Stadträten mit dem Eintritt ins Rentenalter endet. Pohle wird am 7. Dezember dieses Jahres 65 Jahre alt und hätte damit diese Grenze erreicht. Schon nach der Berliner Wahl 2016 hatten allerdings...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 29.08.18
  • 95× gelesen
Soziales

Würdigung des Ehrenamtes

Marzahn-Hellersdorf. Vorschläge zur Würdigung von Ehrenamtlichen können noch bis Freitag, 31. August, beim Büro der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eingereicht werden. Die BVV wird auch in diesem Jahr anlässlich des Tages des Ehrenamtes am 5. Dezember ehrenamtlich tätige Menschen aus dem Bezirk auszeichnen. Die namentlichen Vorschläge müssen eine ausführliche Begründung enthalten. Voraussetzung ist unter anderem ein mindestens dreijähriges ehrenamtliches Engagement im Bezirk. Vorschläge...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 08.08.18
  • 43× gelesen
Bildung

Entlastung für Schulleiter

Marzahn-Hellersdorf. Die Schulen im Bezirk sollen im kommenden Jahr in ähnlichem Umfang wie in diesem Jahr Stellen für Verwaltungsleiter bekommen. Das hat laut einer Information des Bezirksamtes die Senatsverwaltung für Bildung angekündigt. In diesem Jahr haben am 1. Januar zehn größere Schule im Bezirk wie die Peter-Pan-Grundschule oder das Wilhelm-von-Siemens-Gymnasium Verwaltungsleiterstellen erhalten. Die Verwaltungsleiter sollen die Schulleiter von administrativen Aufgaben entlasten. Das...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 05.08.18
  • 103× gelesen
Bauen

Suche nach Ersatzstandort

Hellersdorf. Das Bezirksamt hat Mittel für Container als Ersatzstandort für die Wolfgang-Amadeus-Mozart-Schule, Cottbusser Straße 23, in die Investitionsplanung aufgenommen, aber noch keine Entscheidung über den Ersatzstandort getroffen. Das zweite Gebäude der Gemeinschaftsschule muss dringend saniert werden. Dazu muss aber ein Teil der Schüler an einen Ersatzstandort umziehen. Für die Aufstellung von Containern reichen die Flächen auf dem Grundstück der Schule nicht aus. Das einzige...

  • Hellersdorf
  • 03.08.18
  • 72× gelesen
Soziales

Bezirksverordnetenversammlung bittet um Vorschläge
Marzahn-Hellersdorf will wieder Ehrenamtliche auszeichnen

Marzahn-Hellersdorf. Die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf (BVV) bedankt sich traditionell am „Tag des Ehrenamtes“ am 5. Dezember bei Bürgern für ihren persönlichen Einsatz zum Wohle der Gemeinschaft. Die Vorsteherin der BVV Marzahn-Hellersdorf Kathrin Henkel ruft auf, Vorschläge einzureichen. Sie müssen eine ausführliche Begründung enthalten. Voraussetzung ist unter anderem ein mindestens dreijähriges ehrenamtliches Engagement im Bezirk. Die Anzahl der Vorschläge ist auf zwei...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 27.06.18
  • 80× gelesen
Politik

Austritte aus der AfD-Fraktion

Marzahn-Hellersdorf. Die Bezirksverordneten Nicole Blank und Steffen Richter sind aus der AfD-Fraktion ausgetreten. Als Gründe gaben sie nicht zu überbrückende Zerwürfnisse und viele Meinungsverschiedenheiten über die politische Arbeit und das Auftreten einzelner Fraktionsmitglieder in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) an. Ein normaler und konstruktiver Dialog sei nicht mehr möglich gewesen. Die beiden Bezirksverordneten setzen ihre Arbeit in der BVV als fraktionslose Mitglieder fort....

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 05.06.18
  • 637× gelesen
  •  1
Sport

Sportanlage muss saniert werden

Hellersdorf. Die Kleinsportanlage an der Peter-Huchel-Straße muss grundlegend saniert werden. Dies geht aus einer Antwort des Bezirksamtes an die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hervor. Die BVV hatte im Februar auf Antrag der SPD verlangt, dass die Fläche an der Sporthalle Peter-Huchel-Straße 33 zum Frühjahr sporttauglich gemacht wird. Nach Prüfung durch das Sportamt reicht eine schnelle Instandsetzung nicht aus. 400 000 Euro müssten investiert werden. Dieses Geld sei nur über ein...

  • Hellersdorf
  • 17.05.18
  • 50× gelesen
Politik

Hochgewachsenes Gras wiederholt angezündet

Hellersdorf. Die große Grünfläche vor dem Wohnhaus Erich-Kästner-Straße 47 soll besser gepflegt werden. Dafür setzt sich die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der CDU-Fraktion ein.  Während der zurückliegenden Wochen war das hochgewachsene Gras mehrfach vorsätzlich angezündet worden. Die Brände konnte die Feuerwehr rechtzeitig löschen. Verletzt wurde bisher niemand. Die Freifläche wird allerdings von Kindern gern zum Spielen genutzt. Die BVV fordert nun eine kontinuierliche Pflege....

  • Hellersdorf
  • 11.05.18
  • 54× gelesen
Politik
Der Pfalzgrafenweg hieß bis zum 16.Mai 1938 Offenbachstraße. Damals wurden zahlreiche Straßen von den Nazis umbenannt.
3 Bilder

Unrecht auf Straßenschildern: Umbenennungen stammen aus der Nazi-Zeit

Die Benennung von Straßen hat meist weltanschauliche Hintergründe und ist oft hochpolitisch. Die reihenweise Umbenennung von Straßen in Mahlsdorf durch die Nazis im Mai 1938 war ein Akt der Umsetzung nationalsozialistischer Rassenpolitik. Die Straßenschilder wurden am 16. Mai 1938, also vor 80 Jahren, ausgetauscht. Aus der Meyerbeerstraße wurde die Friesacker Straße, aus der Mendelssohnstraße die Landvogtstraße, aus der Offenbachstraße der Pfalzgrafenweg. Insgesamt betraf es fünf jüdische...

  • Mahlsdorf
  • 08.05.18
  • 1.157× gelesen
  •  1
Politik

Platz im Ausschuss frei

Marzahn-Hellersdorf. Im Jugendhilfeausschuss der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf ist der Platz eines Bürgerdepurtierten neu zu besetzen. Vorschlagsberechtigt sind ausschließlich anerkannte freie Träger der Jugendhilfe. Sie können ihre Vorschläge bis 15. Juni per Post an das Bezirksamt von Marzahn-Hellersdorf, Vorsteherin der BVV, 12591 Berlin, per Fax an 902 93 5815 und per E-Mail an bvv@ba-mh.berlin.de einreichen. hari

  • Marzahn
  • 02.05.18
  • 20× gelesen
Sport
Die Kiezsporthalle an der Alfred-Döblin-Straße kann nicht mehr von Gruppen aus den umliegenden Wohnvierteln genutzt werden.

Sportamt vergibt Kiezsporthalle nur an Schule und Verein

Die Sporthalle an der Alfred-Döblin-Straße 17 wird derzeit nur vom FC Nordost und vom Tagore-Gymnasium genutzt. Linken-Verordnete Sabine Schwarz sieht darin eine Zweckentfremdung. „Vom Sportamt habe ich die Auskunft, dass die Sporthalle gar keine Kiezsporthalle ist, sondern eine normale Halle für den Vereins- und Schulsport“, sagt die Bezirksverordnete Sabine Schwarz (Die Linke). Tatsächlich findet derzeit nur das Training der Fußballer des FC Nordost und der Sportunterricht des...

  • Marzahn
  • 20.04.18
  • 316× gelesen
Bauen

Mehr Plätze für Insektenhotels

Marzahn-Hellersdorf. Das Bezirksamt soll nach geeigneten Stellen für sogenannte Insektenhotels suchen. Außerdem soll es in der Öffentlichkeit dafür werben, dass solche Nist- und Überwinterungshilfen auch privat für Insekten gebaut und aufgestellt werden. In ihrer Begründung zu diesem Beschluss weist die Bezirksverordnetenversammlung darauf hin, dass nach aktuellen Studien bis zu 75 Prozent aller Fluginsekten vom Aussterben bedroht sind. Diese seien aber für das Gleichgewicht in der Natur...

  • Marzahn
  • 12.04.18
  • 131× gelesen
  •  1
Politik

BVV drängt auf neue Postfiliale

Biesdorf. Die Deutsche Post AG soll ihr Angebot in Biesdorf-Süd verbessern. Dafür soll sich das Bezirksamt laut einem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung einsetzen. Seit Ende Januar ist der Post-Partnershop an der Weißenhöher Straße 64 geschlossen. Im nahe gelegenen Biesdorf-Center gibt es zwar noch eine Postfiliale in einem Einzelhandelsgeschäft. Allerdings nur mit eingeschränktem Leistungsangebot. Da aber in Biesdorf weiter gebaut und mit Bevölkerungszuzug zu rechnen sei, bestünde...

  • Biesdorf
  • 14.03.18
  • 71× gelesen
  •  2
Politik

Neuer Platz für Gedicht

Hellersdorf. Das Bezirksamt soll nach einer geeigneten Stelle für das Gedicht „Avenidas“ von Eugen Gomringer suchen. Es soll gut sichtbar auf einem Gebäude in Marzahn-Hellersdorf platziert werden. Mit dem Beschluss auf Antrag der CDU-Fraktion will die Bezirksverordnetenversammlung ein Zeichen für die Freiheit der Kunst setzen. Das Gedicht befindet sich seit 2011 an der Fassade der Alice Salomon Hochschule. Der Vergleich von Frauen mit Blumen und deren Darstellung als Augenweiden für den...

  • Hellersdorf
  • 12.03.18
  • 17× gelesen
Verkehr
Verkehrsstadtrat Johannes Martin (CDU) muss sich jetzt auch in der Bezirksverordnetenversammlung wegen seiner Entscheidungen zum Rapsweg Kritik gefallen lasssen.

SPD will Suche nach Verkehrslösung im Getreideviertel neu beginnen

Wie soll eine Verkehrsberuhigung im Getreideviertel aussehen? Zuletzt ergriff Verkehrsstadtrat Johannes Martin (CDU) die Initiative und erntete viel Kritik für die Schließung des Rapsweges in Richtung Blumberger Damm. Jetzt versucht die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) das Verfahren an sich zu reißen. In einem Beschluss hat sie gefordert, den Rapsweg an der Ecke Gerstenweg wieder zu öffnen. Eine Maßnahme, die der Stadtrat selbst schon angekündigt hat, nachdem viele Bewohner des...

  • Biesdorf
  • 08.03.18
  • 367× gelesen