BVV Marzahn-Hellersdorf

Beiträge zum Thema BVV Marzahn-Hellersdorf

Politik

Beschluss der Bezirksverordneten wird umgesetzt
Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf lässt Bürohunde im Amt zu

Das Bezirksamt hat vor wenigen Wochen beschlossen, Hunde im Büro zuzulassen. Es setzt damit einen Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung aus dem Juni dieses Jahres um. Den Antrag hatte die CDU gestellt. Die Christdemokraten hatten darin das Bezirksamt zu einer Prüfung aufgefordert, wie ein Pilotprojekt „Bürohunde“ in den Räumlichkeiten des Bezirksamts ohne Publikumsverkehr eingerichtet werden kann. Begründet hatten sie dies damit, dass Hunde bereits an vielen Arbeitsplätzen normal seien....

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 26.11.21
  • 46× gelesen
Politik

Corona-Fall in der BVV
Bürgermeister und Mitglieder des Bezirksamtes in Quarantäne

Am 25. November wurde die Corona-Infektion eines Teilnehmers an der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bekannt. Daraus folgte, dass sich auf Anweisung des Gesundheitsamts mehrere Bezirksamtsmitglieder in Quarantäne begeben mussten. Betroffen sind Bürgermeister Gordon Lemm (SPD), die stellvertretende Bürgermeisterin und Sozialstadträtin Nadja Zivkovic (CDU) sowie Jugend- und Gesundheitsstadträtin Nicole Bienge (SPD). In sofortige häusliche Isolation mussten sich auch alle...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 25.11.21
  • 47× gelesen
Politik
Gordon Lemm (SPD) wurde mithilfe einer Zählgemeinschaft aus fünf Parteien (SPD, Die Linke, B’90 Grüne, FDP und Tierschutzpartei) zum Bürgermeister gewählt. Mit der Linkspartei und den Grünen schloss die SPD ein Bündnis, das von FDP und Tierschutzpartei unterstützt wird.
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Das Bezirksamt nimmt die Arbeit auf
Diese Ziele hat sich Rot-Rot-Grün in den kommenden fünf Jahren gesetzt

Auf der konstituierenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 4. November wurden Gordon Lemm (SPD) zum neuen Bürgermeister sowie vier weitere der sechs Stadträte gewählt. Damit kann die Arbeit des neuen Bezirksamts beginnen. Besonders eng wollen SPD, Linke und Grüne zusammenarbeiten. Zur Wahl Gordon Lemms bildeten sie eine Zählgemeinschaft aus fünf Parteien mit der FDP und der Tierschutzpartei. Welche Projekte Rot-Rot-Grün in den kommenden fünf Jahren voranbringen will, stellte das...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 24.11.21
  • 164× gelesen
Politik
Das neue Bezirksamt mit Bürgermeister Gordon Lemm (SPD) und den Stadträten Nadja Zivkovic (CDU), Nicole Bienge (SPD), Juliane Witt (Linke) und Torsten Kühne (CDU).
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BVV wählt bisherigen Stadtrat zum neuen Rathausschef
Gordon Lemm (SPD) ist neuer Bürgermeister von Marzahn-Hellersdorf

Bei der konstituierenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 4. November im Freizeitforum Marzahn ist Gordon Lemm (SPD) wie erwartet zum Bürgermeister gewählt worden. Bisher Stadtrat für Schule, Sport, Jugend und Familie, tritt er nun die Nachfolge von Dagmar Pohle (Linke) an. Lemm reichte gleich der erste Wahlgang, in dem er mit 33 Ja-, 21 Neinstimmen und ohne Enthaltung gewählt wurde. Seine Partei bildete eine Zählgemeinschaft mit Grünen, Linken, FDP und Tierschutzpartei. Trotz des...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 08.11.21
  • 233× gelesen
Politik

Für einen besseren Schulalltag
Neuer Bezirksschülerausschuss stellt Forderungen ans Bezirksamt

Der Bezirksschülerausschuss (BSA) Marzahn-Hellersdorf dient der Wahrnehmung der Schülerinteressen im Bezirk. Für dieses Schuljahr wurde am 29. September ein neuer Vorstand gewählt. Er stellte zugleich Forderungen ans zukünftige Bezirksamt. Vorsitzender des fünfköpfigen Gremiums ist der bereits sehr erfahrene Jeremy Jarsetz (19) von der Rudolf-Virchow-Oberschule. Er ist auch als Innenreferent und stellvertretender Vorsitzender des Landesschülerausschusses Berlin aktiv. Seine Vision sei es,...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 26.10.21
  • 31× gelesen
Politik
Wer leitet die kommenden fünf Jahre das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf und zieht als Bürgermeister ins Rathaus am Alice-Salomon-Platz ein? Eine Vorentscheidung zugunsten von Gordon Lemm (SPD) gegenüber Nadja Zivkovic (CDU) scheint gefallen.
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CDU geht trotz bestem Wahlergebnis aller Parteien wohl leer aus
Gordon Lemm (SPD) soll durch ein Fünf-Parteien-Bündnis zum Bürgermeister werden

Bei der Wahl zur neuen Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 26. September war die CDU durchaus überraschend stärkste Partei. Wie es nun aussieht, dürfte die CDU-Spitzenkandidatin Nadja Zivkovic, bisher Stadträtin, dennoch nicht neue Bürgermeisterin werden. Denn die SPD, mit 20,3 Prozent nur knapp hinter der CDU (20,8%) gelegen, arbeitet an einem Bündnis aus fünf Parteien, um ihren Spitzenkandidaten Gordon Lemm (bisher ebenfalls Stadtrat) zum Bürgermeister zu machen. Dafür müssen sich die...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 25.10.21
  • 1.016× gelesen
Politik

S-Bahnhof soll komplett barrierefrei sein

Marzahn. Die Ausstattung des S-Bahnhofs Raoul-Wallenberg-Straße soll verbessert werden. Darauf drängt die Bezirksverordnetenversammlung auf Antrag der SPD. In einem Beschluss auf ihrer letzten Sitzung vor den Wahlen fordert sie das Bezirksamt auf, sich mit Nachruck für einen komplett barrierefreien und familienfreundlichen Umbau einzusetzen. Derzeit ist der Bahnhof nur über eine Seite zum Wohngebiet barrierearm über eine Rampe erreichbar. Zum Otto-Rosenberg-Platz gelangt man nur über eine...

  • Marzahn
  • 07.10.21
  • 33× gelesen
Bauen
Das Rathaus Marzahn am Helene-Weigel-Platz wurde 1988 fertiggestellt. Von 2024 bis 2028 soll es vollständig saniert werden.
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Modern mit historischem Erscheinungsbild
Sanierung des Alten Rathauses Marzahn wird vier Jahre dauern und soll 2024 beginnen

Die Vorplanung ist abgeschlossen, die Finanzierung steht. Anfang 2024 soll die Sanierung des Marzahner Rathauses am Helene-Weigel-Platz beginnen. Zuvor müssen die derzeitigen Nutzer, darunter das Stadtentwicklungsamt und die Fraktionsbüros der in der Bezirksverordnetenversammlung vertretenen Parteien, umziehen. Das Haus werde für den Bezirk langfristig gesichert und als modernes Bürodienstgebäude zur Verfügung stehen, teilte das Bezirksamt auf einer Informationsveranstaltung kürzlich mit. Doch...

  • Marzahn
  • 30.09.21
  • 171× gelesen
  • 1
Verkehr
Mit der IGA 2017 errichtet wurde die Seilbahn seither zu einem Wahrzeichen für Marzahn-Hellersdorf. Nach dem Willen der Bezirksverordnetenversammlung soll die Nutzung mit einem BVG-Ticket möglich werden.

Für die Grünen sind die Kosten zu hoch
Senatsverkehrsverwaltung lehnt Integration der Seilbahn in den ÖPNV ab

Die Seilbahn vom U-Bahnhof Kienberg zu den Gärten der Welt hat als Bestandteil des öffentlichen Verkehrsnetzes wohl keine Chance. Auf einer Sitzung im Abgeordnetenhaus am 9. September erklärte Verkehrsstaatssekretär Ingmar Streese auf Nachfrage, es sei nicht geplant, die Seilbahn in den Nahverkehr zu integrieren. Schon seit Langem diskutieren die Parteien im Abgeordnetenhaus über die Seilbahn für den ÖPNV. Im Frühjahr hatte es dazu einen eindeutigen Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung...

  • Marzahn
  • 20.09.21
  • 482× gelesen
Bauen

Undichtes S-Bahndach in Ahrensfelde

Marzahn. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat erneut eine zügige Reparatur des Dachs der S-Bahnbrücke Ahrensfelde gefordert. Der Beschluss geht auf einen überfraktionellen Antrag von CDU, die Linke und SPD zurück. Weil das Dach undicht ist, kommt bei Regen das Wasser durch und bildet große Pfützen auf der Fußgängerbrücke, heißt es in der Begründung. „Ebenso verschmutzt die Brücke und der Zugang zum hinteren Bahngleis und dem Stadtteil Marzahn-West wird erschwert“, sagt der SPD-Verordnete...

  • Marzahn
  • 17.09.21
  • 22× gelesen
Politik
Zoe Dahler im Rathaus Marzahn, wo sich die Fraktionsbüros der in der Bezirksverordnetenversammlung vertretenen Parteien befinden.

Kommunalpolitik geht nur mit viel Herzblut
Zoe Dahler (Die Linke) ist eine von 55 ehrenamtlichen Bezirksverordneten: ein Porträt

Am 26. September wird neben Bundestag und Abgeordnetenhaus auch eine neue Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gewählt. Anfang November könnte die konstituierende BVV-Sitzung stattfinden. Im Anschluss werden die Stadträte und der Nachfolger oder die Nachfolgerin von Bürgermeisterin Dagmar Pohle (Linke) gewählt, die in den Ruhestand geht. Zoe Dahler (46) von der Linkspartei ist mit ihrem Fraktionsvorsitzenden Björn Tielebein das wohl am längsten durchgehende Mitglied in der BVV...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 16.09.21
  • 165× gelesen
Bauen
Das geplante Freibad mit Schwimmhalle im Jelena-Santic-Friedenspark steht jetzt offiziell auf der Vorhabenliste der Berliner Bäder-Betriebe.

„So weit waren wir noch nie“
Das Land Berlin wertet das geplante Kombibad im Bezirk als Bauprojekt auf

Das Land Berlin und die Berliner Bäderbetriebe haben sich nun offiziell zum Neubauvorhaben eines Kombibades (Freibad inklusive Schwimmhalle) in Marzahn-Hellersdorf bekannt. Dies sei laut Bezirksamt ein entscheidender Schritt auf dem Weg zum Bauvorhaben. Das Projekt sei demnach als „Multifunktionsbad“ auf die Vorhabenliste der Berliner Bäder-Betriebe aufgenommen worden. Auf dieser sind sowohl die Sanierungen als auch Neubauten des landeseigenen Betriebs aufgeführt. Laut deren Pressesprecher...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 08.09.21
  • 482× gelesen
Soziales

BVV möche engagierte Bürger auszeichnen

Marzahn-Hellersdorf. Die Bezirksverordnetenversammlung bittet um Vorschläge für die Ehrung besonders engagierter Mitmenschen. Voraussetzung ist ein mindestens dreijähriges ehrenamtliches Engagement im Bezirk. Bis zum 31. August können Vorschläge inklusive ausführlicher Begründung per E-Mail an bvv@ba-mh.berlin.de oder per Post an das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin, Bezirksverordnetenversammlung, Die Vorsteherin, 12591 Berlin gesandt werden. Die Auszeichnung findet am „Tag des...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 02.08.21
  • 19× gelesen
Politik
Bürgermeisterin Dagmar Pohle (Die Linke) verabschiedet sich am 15. Oktober in den wohlverdienten Ruhestand. Das Gemälde mit der Marzahner Bockwindmühle von Antje Püpke (2010) im Hintergrund nimmt sie aus dem Büro mit. Sie hat es gekauft, weil es ihr so gut gefiel.

Bürgermeisterin Dagmar Pohle verabschiedet sich bald in den Ruhestand
„Scheinbar kluge Ratschläge wird es von mir nicht geben“

Der 15. Oktober wird der letzte Arbeitstag von Bürgermeisterin Dagmar Pohle (Die Linke) sein. An diesem Freitag wird sie ihr Büro im zweiten Stock des Rathauses mit Blick auf den Alice-Salomon-Platz räumen und sich von ihren Kollegen im Bezirksamt verabschieden. Nach dem Wahltag am 26. September moderiert die 67-Jährige, die seit 1978 in Marzahn lebt, nur noch den Übergang in die neue Legislaturperiode. Angesprochen auf ihr Ende in der aktiven Politik sagt sie: „Es ist weder Wehmut noch...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 23.07.21
  • 418× gelesen
  • 1
Politik

BVV-Beschluss zur Schulgründung

Marzahn-Hellersdorf. Die Bezirksverordnetenversammlung fordert die Gründung weiterer Gemeinschaftsschulen im Bezirk. Auf Antrag der Linksfraktion wurde das Bezirksamt in einem Beschluss dazu aufgefordert, mindestens eine der drei im Bezirk neu zu errichtenden Schulen als Gemeinschaftsschule zu planen und zu entwickeln. Dabei sollen auch die Voraussetzungen für die Entwicklung einer gymnasialen Oberstufe geschaffen werden. „Aufgrund der weiter wachsenden Zahl an Schülern werden zukünftig sowohl...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 20.05.21
  • 29× gelesen
Bauen
Unklar ist, ob und in welcher Form den Anwohnern der Innenhof in der Luzinstraße erhalten bleibt.
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Kampf um die Luzinstraße 11-13
Marzahn-Hellersdorf will gegen den Willen der BVV und der Anwohner grünen Innenhof bebauen

In den Innenstadtbezirken gibt es kaum noch welche. Marzahn-Hellersdorf dagegen verfügt noch über viele grüne Innenhöfe. Aufgrund des Wohnungsmangels geraten sie jedoch zunehmend in Gefahr. An der Luzinstraße 11-13 in Hellersdorf droht eine solche grüne Oase nun bebaut zu werden. Vor einigen Jahren wurde die im Innenhof liegende, eingezäunte Baufläche der Berliner Immobilienmanagement GmbH zur Vermarktung übertragen. „Um eine verträgliche Bebauung zu gewährleisten“, wie die für die...

  • Hellersdorf
  • 20.05.21
  • 440× gelesen
Politik
Schön anzusehen ist der Platz zwischen Luzinstraße und Feldberger Ring nicht.

Attraktiv ist anders
Namenloser Platz am Feldberger Ring bleibt weiter trist und kahl

Der namenlose Platz zwischen Luzinstraße und Feldberger Ring soll zu einem attraktiven Stadtplatz entwickelt werden. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung auf Antrag der Linksfraktion im November 2017 beschlossen. Dreieinhalb Jahre später sind diesbezüglich noch immer keine Fortschritte erkennbar. An dieser Situation wird sich auch so schnell nichts ändern. Die Entwicklung des Platzes ist aus dem laufenden Bezirkshaushalt nicht zu realisieren, teilte das Bezirksamt auf Anfrage des...

  • Hellersdorf
  • 14.05.21
  • 58× gelesen
Politik
Jennifer Hübner, die SPD-Fraktionsvorsitzende in der BVV Marzahn-Hellersdorf, will die Arbeit in der Bezirksverordnetenversammlung familienfreundlicher machen.

Kinderbetreuung während der Sitzungen
Sozialdemokraten wollen Marzahn-Hellersdorf zum „Modellbezirk“ für eine familienfreundliche BVV machen

Um die politische Teilhabe auch für Alleinerziehende attraktiver zu machen, setzt die SPD Marzahn-Hellersdorf das Thema Familienfreundlichkeit auf ihre Agenda. Mit einem Babysitter-Service könnten mehr Bezirksverordnete mit kleinen Kindern auch an BVV- und Ausschusssitzungen teilnehmen, meinen sie. Sie kenne mehrere Frauen, die sich gern politisch engagieren möchten, aber das wegen ihrer Kinder abends nicht können, sagt Jennifer Hübner. Denn nicht jeder hat einen Partner oder Großeltern, die...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 08.05.21
  • 216× gelesen
Politik

Seilbahn soll Teil des ÖPNV werden

Marzahn. Die Kienberg-Seilbahn soll als Transportmittel in das öffentliche Nahverkehrsnetz integriert werden. Dies wünscht sich die Bezirksverordnetenversammlung und hat das Bezirksamt in einem Beschluss aufgefordert, sich gegenüber dem Berliner Senat dafür einsetzen. Die Fahrt mit der Seilbahn soll mit einem BVG-Ticket möglich sein. Bei einer Sondersitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda erhielt der Antrag der SPD-Fraktion 13 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung. Die...

  • Marzahn
  • 10.04.21
  • 71× gelesen
Politik

Schulreinigung rekommunalisiert

Marzahn-Hellersdorf. Die Bezirksverordnetenversammlung hat auf Antrag der Linksfraktion die Rekommunalisierung der Schulreinigung beschlossen. Laut dem Beschluss soll unter anderem die Schulreinigung wieder in die Verantwortung der Bezirke gegeben werden, statt private Reinigungsfirmen damit zu beauftragen. Ab dem Schuljahr 2025/26 sollen demnach alle Schulreinigungskräfte beim Bezirksamt angestellt sein. „So können Schüler und Beschäftigte an Schulen in einer sauberen Umgebung lernen und...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 09.04.21
  • 107× gelesen
Politik

Bezirksverordnetenversammlung erkennt die Klimanotlage an

Marzahn-Hellersdorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat auf Antrag der SPD die Klimanotlage anerkannt. Dem Bezirksamt wird damit empfohlen, Maßnahmen zu ergreifen wie die Fortschreibung und Erweiterung des Klimaschutzkonzeptes, die Förderung CO2-neutraler Mobilität und den Schutz von Umwelt und Biodiversität durch Aufforstung und Entsiegelung. „Die derzeitig ergriffenen Mittel durch Politik und Verwaltung sind nicht ausreichend, um die Begrenzung der globalen Erderwärmung auf 1,5 Grad...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 07.04.21
  • 31× gelesen
Kultur
Das Kunsthaus Flora wurde in den 20er-Jahren des vergangenen Jahrhunderts erbaut. Auf dem 5000 Quadratmeter großen Areal gibt es viel Platz.
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Neubau mit Keramikwerkstatt und Atelier
Kunsthaus Flora in Mahlsdorf soll ab 2029 erweitert werden

Das Kunsthaus Flora soll um einen Neubau auf dem Gelände erweitert werden. Der Hauptausschuss der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf schloss sich Anfang Januar mehrheitlich einem entsprechenden Antrag des Ausschusses für Kultur und Weiterbildung an. „Unser Kulturamt hat die Investitionsmaßnahme angemeldet, und wir freuen uns, dass der Kulturausschuss und nun auch der Hauptausschuss diese Anmeldung mit ihrem einhelligen Votum unterstützen“, sagt Kulturstadträtin Juliane Witt (Die...

  • Mahlsdorf
  • 20.02.21
  • 526× gelesen
Politik

Online-Abstimmung noch bis zum 8. Februar
Im Bürgerhaushalt 2022/2023 stehen 183 Vorschläge zur Wahl

Im vergangenen Jahr konnten Bürger Vorschläge für den Bürgerhaushalt 2022/2023 einreichen. Am 18. Januar hat die Abstimmung im Internet begonnen und endet am 8. Februar. Insgesamt wurden 183 Vorschläge eingereicht, die wieder eine große Bandbreite abdeckten. Viele handelten von der Sanierung und dem Bau von Fuß- und Radwegen, der Schaffung neuer Spielplätze oder Maßnahmen zum Umwelt- und Naturschutz. In den vergangenen Wochen hat die Verwaltung alle gesichtet und anhand der Zuständigkeiten zur...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 22.01.21
  • 73× gelesen
Politik

Tagen in Zeiten der Not
Abgeordnetenhaus will Rechtssicherheit für digitale BVV-Sitzungen schaffen

Corona hat auch die parlamentarische Arbeit verändert. In einigen Bezirken werden die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) bereits als Videokonferenz durchgeführt und per Livestream übertragen. In Reinickendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf hat es im November und Dezember bereits reine Videokonferenzen gegeben. Mitte räumt bei den Präsenzsitzungen – wenn möglich – eine „digitale Zuschaltung“ der Verordneten ein. Eine solche Hybridsitzung scheiterte im Dezember in Friedrichshain-Kreuzberg an...

  • Mitte
  • 11.01.21
  • 211× gelesen
  • 1
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