BVV Marzahn-Hellersdorf

Beiträge zum Thema BVV Marzahn-Hellersdorf

Bauen

BVV will Grünflächen in Innenhöfen erhalten

Marzahn-Hellersdorf. Die grünen Innenhöfe in den Großsiedlungen des Bezirks sollen geschützt werden. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung beschlossen. Sie ersucht das Bezirksamt auf Antrag der CDU-Fraktion, ein Konzept zu entwickeln, das die Bebauung von Innenhöfen begrenzt und als Grundlage bei der Aufstellung von Bebauungsplänen dient. Die CDU hatte ihren Antrag damit begründet, dass aufgrund des verstärkten Wohnungsbaus der Erhalt von Grünflächen im Bezirk in Gefahr sei. hari

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 21.09.19
  • 24× gelesen
Politik
Das Tschechow-Theater bleibt weiter bestehen. Die Bezirksverordnetenversammlung finanziert die Bühne mit Geldern aus dem Doppelhaushalt 2020/2021.

Mehr Geld für Stadtteile
Bezirksverordnetenversammlung beschließt Doppelhaushalt 2020/2021

Die Bezirksverordnetenversammlung hat dem Haushaltsplanentwurf 2020/21 des Bezirksamtes zugestimmt. Wenn noch das Abgeordnetenhaus dem Bezirkshaushalt zustimmt, ist er rechtsgültig. Erstmals seit fast zwei Jahrzehnten standen die Beratungen in diesem Jahr zum Doppelhaushalt nicht unter dem Vorbehalt neuer Schulden oder dem Zwang weiter Schulden abbauen zu müssen. So konnte sich die Bezirksverordnetenversammlung in den Ausschüssen über eine Reihe von Verbesserungen einigen, die in den...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 20.09.19
  • 30× gelesen
Verkehr
Der gewünschte Radschnellweg soll vom U-Bahnhof Biesdorf-Süd bis zum U-Bahhof Hönow führen.

Mit dem Rad entlang der U-Bahn
BVV fordert Machbarkeitsstudie für Radschnellweg

von Harald Ritter Das Bezirksamt soll sich für einen Radschnellweg entlang der U5 einsetzen. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung beschlossen. Die Fraktion der SPD und die Gruppe von Bündnis 90/Die Grünen, die Fraktion der CDU und die Fraktion der Linken hatten hierzu etwa gleichlautende Anträge in die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung eingebracht. Alle drei Anträge wurden von der BVV im Konsens beschlossen. Die Senatsverwaltung für Verkehr habe zuletzt bestätigt, dass eine...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 14.09.19
  • 214× gelesen
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Bauen

Beschluss zum Elsterwerdaer Platz

Biesdorf. Der Elsterwerdaer Platz soll an Attraktivität gewinnen. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung auf Antrag von SPD und B’90/Die Grünen beschlossen. In dem Beschluss wird das Bezirksamt aufgefordert, geeignete Maßnamen wie das Pflanzen oder Nachpflanzen von Bäumen, die Erneuerung des Pflasters sowie das Aufstellen von Blumenkübeln und Bänken zu prüfen. Schon seit langer Zeit gebe es Beschwerden und Anfragen von Bürgern, dass der Platz vernachlässigt werde und es an...

  • Biesdorf
  • 05.09.19
  • 71× gelesen
Verkehr

Kein Ersatz für Parkplätze

Hellersdorf. Es wird keinen Ersatz für die weggefallenen Parkplätze am S- und U-Bahnhof Wuhletal geben. Die Parkplätze am 2016 eingerichteten neuen Übergang über die Altentreptower Straße waren weggefallen, weil ein Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung eine Halteverbotszone an der Stelle auf beiden Seiten der Straße gefordert hatte. Dadurch sollten mehr Übersicht für die Autofahrer und Sicherheit für Fußgänger geschaffen werden. In dem Beschluss hatte die BVV aber auch verlangt, neue...

  • Hellersdorf
  • 26.07.19
  • 131× gelesen
Politik

Trauer um Ulrich Brettin

Marzahn-Hellersdorf. Der Vorstand des SPD-Kreisverbandes Marzahn-Hellersdorf hat in einem Nachruf das politische Wirken von Ulrich Brettin gewürdigt. Der ehemalige Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung ist am 11. Juli im Alter von 70 Jahren nach langer, schwerer Krankheit gestorben. Brettin war seit 1995 Mitglieder der SPD und in den unterschiedichsten Funktion in der Partei tätig. Außerdem war er aktives Mitglied der EVG Eisenbahnergewerkschaft, der AWO und...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 17.07.19
  • 179× gelesen
Soziales

Emotionale Debatte um Unicef-Siegel
BVV diskutiert über „Kinderfreundliche Kommune“

SPD, Grüne und Die Linke möchten, dass der Bezirk mithilfe eines UNICEF-Siegels zur „Kinderfreundlichen Kommune“ zertifiziert wird. CDU und AfD halten von solchen Labels wenig. Eigentlich sollte es ein Selbstläufer werden. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Jennifer Hübner erklärte auf der letzten Bezirksverordnetenversammlung vor der Sommerpause, dass Kindern mithilfe des Unicef-Siegels mehr Mitbestimmungsrecht in ihrem Stadtviertel eingeräumt werden soll. „Als ,Kinderfreundliche Kommune‘ kann...

  • Marzahn
  • 27.06.19
  • 87× gelesen
Soziales

BVV zeichnet Ehrenamtler aus

Marzahn-Hellersdorf. Die Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung, Kathrin Henkel (CDU), ruft dazu auf, Vorschläge für die Ehrung von Ehrenamtlichen einzureichen. Die BVV würdigt die Tätigkeit von Freiwilligen im Bezirk zum Wohle der Gemeinschaft am Tag des Ehrenamtes am 5. Dezember alljährlich in einer Feierstunde. Den namentlichen Vorschlägen muss eine Begründung beigefügt sein. Voraussetzung ist unter anderem ein mindestens dreijähriges ehrenamtliches Engagement im Bezirk. Jeder...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 13.06.19
  • 32× gelesen
Umwelt

Wasserspender für die Schulen

Marzahn-Hellersdorf. Die Bezirksverordnetenversammlung möchte alle Schulen im Bezirk mit Trinkwasserspendern der Berliner Wasserbetriebe (BWB) ausstatten. Auf Antrag der Linksfraktion hat sie das Bezirksamt in einem Beschluss ersucht, dies gemeinsam mit den Wasserbetrieben zu prüfen. Seit Jahren bieten die BWB die Installation von Wasserspendern an Schulen an. Sie werden direkt an die Wasserleitung angeschlossen und regelmäßig auf ihre Unbedenklichkeit geprüft. Die BWB verfügen über einen...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 06.06.19
  • 268× gelesen
Wirtschaft
Das Bezirksamt will die Veränderungssperre für den Aldi-Markt an der Landsberger Allee verlängern. Der Stadtentwicklungsausschuss will dies nicht einfach hinnehmen. Er hat noch Diskussionsbedarf.

Widerstand gegen Filialerweiterungen bröckelt
Die Bezirkspolitik will flexibler auf Wünsche von Lebensmittlern reagieren

Einzelhändler im Bezirk wünschen sich seit Jahren vergeblich, ihre Verkaufsflächen zu vergrößern. Jedesmal blockierte das 2013 von der Bezirksverordentenversammlung (BVV) beschlossene Zentrenkonzept eine Expansion. Inzwischen deutet sich ein Umdenken bei den Parteien an. Der Lebensmittler Norma möchte seine Filiale an der Liebensteiner Straße um 157 Quadratmeter erweitern und ein weiterer Verkaufsraum soll um rund 52 Quadratmeter vergrößert werden. Bei Aldi an der Landsberger Allee hat der...

  • Marzahn
  • 17.04.19
  • 116× gelesen
Kultur
Bewegt nahm Harald Metzkes bei der Ausstellungseröffnung eine Collage entgegen, die Schüler des Wilhelm-von-Siemens-Gymnasiums für ihn angefertigt hatten.
3 Bilder

Der Künstler als Philosoph
Ausstellung im Marzahner Rathaus würdigt das Gesamtkunstwerk Harald Metzkes

In einer neuen Ausstellung im alten Rathaus Marzahn präsentiert der Bezirk das Lebenswerk von Harald Metzkes. Die Ehrung aus Anlass des 90. Geburtstages des Künstlers ist gleichzeitig auch ein Ausrufungszeichen für die Qualität des Bezirks als Kunststandort. Die Ausstellung umfasst rund 90 Arbeiten unterschiedlichster Gattung. Auf allen fünf Etagen sind Bilder in Öl, Grafiken, Zeichnungen, Lithografien in Schwarzweiß und Farbe sowie Buchillustrationen des Künstlers zu sehen. Es ist die...

  • Marzahn
  • 23.03.19
  • 308× gelesen
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Politik

Paul Kneffel führt die SPD-Fraktion

Marzahn-Hellersdorf. Paul Kneffel ist neuer Fraktionsvorsitzender der SPD in der Bezirksverordnetenversammlung. Er löst Ulrich Brettin ab, der nicht mehr für das Amt antrat, aber zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt wurde. Kneffel war bisher Fraktionsgeschäftsführer und haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion. Der 33-Jährige gelernte Fachwirt im Sozial- und Gesundheitswesen ist seit 2016 Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung. Auf ihrer turnusmäßigen Vorstandswahl zu Mitte...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 13.03.19
  • 148× gelesen
Politik

Behördentexte auch verstehen

Marzahn. Die Texte auf den Internetseiten des Bezirksamtes sollen leichter verständlich werden. Deshalb hat die Fraktion der Linken einen Antrag in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht, das Bezirksamt soll die Seiten überarbeiten lassen. Dadurch sollen Menschen mit Lese- und Rechtschreibschwierigkeiten oder solche, die Deutsch nur ungenügend beherrschen, diese besser verstehen können. Dazu soll das Bezirksamt die Fachkompetenz der Alice Salomon Hochschule nutzen. hari

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 02.03.19
  • 34× gelesen
Bildung

Mehr Geld für Kita-Erzieher

Marzahn-Hellersdorf. Das Bezirksamt soll sich beim Senat für eine deutlich bessere Bezahlung von Kita-Erziehern in Berlin einsetzen. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung beschlossen. Eine Erhöhung könne über eine Neuregelung der Tarifgemeinschaft der Bundesländer erreicht werden oder durch die Einführung einer Arbeitsmarktzulage für Kita-Erzieher. Eine solche Zulage werde bereits seit 2014 in München gezahlt. hari

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 08.01.19
  • 42× gelesen
Verkehr

Zwei Beschlüsse zur Lemkestraße

Mahlsdorf. Zum geplanten Ausbau der Lemkestraße hat die Bezirksverordnetenversammlung auf ihrer Sitzung im Dezember zwei Beschlüsse gefasst. Auf Antrag der CDU empfiehlt die BVV dem Bezirksamt, Tempo 30 nach Ende der Bauarbeiten auf die ganze Lemkstraße und umliegende Straßen auszuweiten. Zudem wurde das Bezirksamt auf Antrag der Linksfraktion ersucht, möglichst viele Straßenbäume und das Kopfsteinpflaster in der Lemkestraße zu erhalten. Zuvor hatte sich jedoch das Bezirksamt in der...

  • Mahlsdorf
  • 17.12.18
  • 116× gelesen
Sport

Neuer Kunstrasen für Sportverein

Kaulsdorf. Der Kunstrasenplatz der SG Stern Kaulsdorf an der Lassaner Straße 19 soll endlich erneuert werden. Dies fordert die Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Das Bezirksamt hat laut Beschluss bis 2020/21 dafür Zeit. In den zurückliegenden Jahren sei die Sanierung wiederholt  verschoben worden. Der Kunstrasenplatz sei inzwischen so marode, dass ein hohes Verletzungsrisiko bestehe. Das Bezirksamt soll die Sanierung aus dem eigenen Haushalt oder mithilfe von Fördermitteln des Landes Berlin...

  • Kaulsdorf
  • 13.12.18
  • 21× gelesen
Politik

Stadtrat Martin tritt zurück

Marzahn-Hellersdorf. Der Stadtrat für Wirtschaft, Straßen und Grünflächen im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf, Johannes Martin (CDU) wird im Dezember seinen Posten im Bezirksamt räumen. Nach Angaben des CDU-Kreisverbandes Wuhletal gibt Martin sein Amt aus privaten Gründen auf. Er möchte mehr Zeit für seine Familie haben. Seine Nachfolgerin soll Nadja Zivkovic werden. Sie wurde von der Bezirks-CDU und der Fraktion nominiert. Die 1978 in Dresden geborene Juristin hat seit 2012 mehrere...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 06.12.18
  • 220× gelesen
Politik

Verwirrung um Bürgeranfragen
Kritik am Regelwerk der Bezirksverordnetenversammlung

Bürger haben unter anderem das Recht, dem Bezirksamt in der monatlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Fragen zu stellen. Dafür stehen zu Beginn jeder Sitzung maximal 45 Minuten zur Verfügung. Das Fragerecht wird von den Bürgern rege in Anspruch genommen. In der laufenden Wahlperiode seit Ende 2016 kamen 59 Anfragen auf die Tagesordnung der BVV. Das waren pro Sitzung mehr als zwei. Doch das Verfahren ist nicht ganz einfach. Diese Erfahrung machte kürzlich unser Leser...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 30.11.18
  • 49× gelesen
Verkehr

BVG soll Seilbahn erproben

Marzahn-Hellersdorf. Die Seilbahn am Kienberg soll im Verkehrsverbund der BVG erprobt werden. Dafür hat sich die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in einem Beschluss ausgesprochen. Das Bezirksamt soll sich dafür gegenüber dem Berliner Senat und der BVG einsetzen und eine Befragung der Nutzer der Seilbahn beauftragen. Eine große Mehrheit in der BVV will die Seilbahn langfristig erhalten. Sie wurde von der Leitner AG für die IGA 2017 gebaut und muss von dem Unternehmen mindestens bis 2020...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 27.11.18
  • 143× gelesen
Politik

Ersatzwahl von Deputierten

Marzahn-Hellersdorf. Im Jugendhilfeausschuss der Bezirksverordnetenversammlung müssen frei gewordene Sitze von Bürgerdeputierten neu besetzt werden. Anerkannte freie Träger der Jugendhilfe können bis 31. Dezember dieses Jahres Vorschläge für eine Ersatzwahl einreichen. Die Vorschläge können per Post an Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin, Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung, 12591 Berlin, eingereicht werden. Es ist auch möglich sie per Fax an 902 93 58 15 oder per E-Mail an...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 13.11.18
  • 29× gelesen
Politik
BV-Vorsteherin Kathrin Henkel (CDU) überreichte Bürgermeisterin Dagmar Pohle (Die Linke) einen Blumenstrauß.

Die Rente muss warten
Dagmar Pohle darf Bürgermeisterin bleiben

Bürgermeisterin Dagmar Pohle (Die Linke) kann mit Eintritt ins Rentenalter weiter im Rathaus regieren. Die Bezirksverordnetenversammlung hat mit einem Beschluss dafür den Weg frei gemacht. Der Beschluss war nötig, weil laut dem Berliner Verwaltungsgesetz die Amtszeit von Bürgermeistern und Stadträten mit dem Eintritt ins Rentenalter endet. Pohle wird am 7. Dezember dieses Jahres 65 Jahre alt und hätte damit diese Grenze erreicht. Schon nach der Berliner Wahl 2016 hatten allerdings...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 29.08.18
  • 202× gelesen
Soziales

Würdigung des Ehrenamtes

Marzahn-Hellersdorf. Vorschläge zur Würdigung von Ehrenamtlichen können noch bis Freitag, 31. August, beim Büro der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eingereicht werden. Die BVV wird auch in diesem Jahr anlässlich des Tages des Ehrenamtes am 5. Dezember ehrenamtlich tätige Menschen aus dem Bezirk auszeichnen. Die namentlichen Vorschläge müssen eine ausführliche Begründung enthalten. Voraussetzung ist unter anderem ein mindestens dreijähriges ehrenamtliches Engagement im Bezirk. Vorschläge...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 08.08.18
  • 50× gelesen
Bildung

Entlastung für Schulleiter

Marzahn-Hellersdorf. Die Schulen im Bezirk sollen im kommenden Jahr in ähnlichem Umfang wie in diesem Jahr Stellen für Verwaltungsleiter bekommen. Das hat laut einer Information des Bezirksamtes die Senatsverwaltung für Bildung angekündigt. In diesem Jahr haben am 1. Januar zehn größere Schule im Bezirk wie die Peter-Pan-Grundschule oder das Wilhelm-von-Siemens-Gymnasium Verwaltungsleiterstellen erhalten. Die Verwaltungsleiter sollen die Schulleiter von administrativen Aufgaben entlasten. Das...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 05.08.18
  • 118× gelesen
Bauen

Suche nach Ersatzstandort

Hellersdorf. Das Bezirksamt hat Mittel für Container als Ersatzstandort für die Wolfgang-Amadeus-Mozart-Schule, Cottbusser Straße 23, in die Investitionsplanung aufgenommen, aber noch keine Entscheidung über den Ersatzstandort getroffen. Das zweite Gebäude der Gemeinschaftsschule muss dringend saniert werden. Dazu muss aber ein Teil der Schüler an einen Ersatzstandort umziehen. Für die Aufstellung von Containern reichen die Flächen auf dem Grundstück der Schule nicht aus. Das einzige...

  • Hellersdorf
  • 03.08.18
  • 91× gelesen
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