BVV Marzahn-Hellersdorf

Beiträge zum Thema BVV Marzahn-Hellersdorf

Politik
Die Bezirksverordnetenversammlung hat dem Bezirksamt aufgetragen, die Lage von Familien unter Corona-Bedingungen zu erleichtern.

In Sorge um Kinder und Jugendliche
Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt Corona-Paket

Die Menschen sollen schrittweise wieder zum Alltag vor der Corona-Krise zurückkehren können. Besonders Familien, Kinder und Jugendliche leiden unter den Einschränkungen der Pandemie. Die erste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) nach der Corona-Pause beschäftigte sich unter anderem mit den Folgen der Pandemie. So fasste die BVV einen Beschluss, gerade unter Corona-Bedigungen die Kinder-, Jugend- und Familienarbeit im Bezirk zu stärken. Schon die Umstände der Sitzung machten...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 08.06.20
  • 101× gelesen
Verkehr

Fahrradständer an Haltestellen

Mahlsdorf. Das Straßen- und Grünflächenamt will Fahrradständer an den Haltestellen der Tramlinie 62 und der Buslinie 108 aufstellen lassen. Das Bezirksamt folgt damit einem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung vom Dezember vergangenen Jahres. Die SPD hatte als beantragende Fraktion den Beschluss damit begründet, dass in dem weitläufigen Siedlungsgebiet die Haltestellen für viele Fahrgäste nur schwer zu Fuß zu erreichen sind. Verkehrsstadträtin Nadja Zivkovic (CDU) sieht sich jedoch nicht...

  • Mahlsdorf
  • 27.05.20
  • 69× gelesen
Politik

Bürgerhaushalt: keine Änderung bei Abstimmung

Marzahn-Hellersdorf. Das Bezirksamt wird am Internetportal für den Bürgerhaushalt vorerst nichts ändern. Das geht aus einem Bericht zu einem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung vom Januar hervor. Danach hätte es für den nächsten Bürgerhaushalt zur Abstimmung auf die Plattform „meinBerlin“ zurückgreifen sollen, um diese barrierefrei und datensicherer zu gestalten. Für Änderungen wäre die Zeit zu knapp. Außerdem müssten Entscheidungen des Senats zur Schaffung eines landesweiten...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 27.05.20
  • 40× gelesen
Politik

Zur AfD-Fraktion übergetreten

Marzahn-Hellersdorf. Der ehemalige CDU-Bezirksverordnete Sergej Henke (80) ist der Fraktion der AfD in der Bezirksverordnetenversammlung beigetreten. Die CDU-Fraktion hatte er bereits im Februar verlassen. Seine Entscheidung begründete er mit einer grundlegenden Kritik an der CDU sowohl im Bund als auch auf Bezirksebene. Diese sei von ihren ursprünglichen Werten abgerückt und ein strategisches Bündnis mit den linken Parteien eingegangen. Kern ist hierbei die Migrationspolitik. Henke hatte schon...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 07.05.20
  • 178× gelesen
Politik
BV-Vorsteherin Kathrin Henkel (CDU) kann jederzeit den Ältestenrat zur einer Telefonkonferenz zusammenrufen.

BVV-Beratungen nur per Telefon
Wegen der Corona-Krise liegen wichtige bezirkliche Themen auf Eis

Bis mindestens Ende April findet keine Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung statt. Das Bezirksamt wird sich mit keinem neuen Beschluss und keiner Anfrage auseinandersetzen müssen. Von der BVV-Sitzung Ende März, die abgesetzt werden musste, liegen solche in großer Zahl vorerst auf Halde. „Aus Termingründen wären möglicherweise Beschlüsse der Bezirksverordnetenversammlung für Bebauungspläne notwendig“, sagt BV-Vorsteherin Kathrin Henkel (CDU). Die Senatsinnenverwaltung prüfe derzeit...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 02.04.20
  • 131× gelesen
Politik

BVV stellt Aktivitäten ein

Marzahn-Hellersdorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und auch deren Ausschüsse tagen voraussichtlich bis einschließlich 30. April nicht mehr. Auf Beschluss des Ältestenrates wurden alle öffentlichen Aktivitäten wegen der Corona-Gefahr und Schließung von Dienstgebäuden des Bezirksamtes ausgesetzt. Die Fraktionen wollen ihre politische Arbeit auf Telefonschaltungen und andere Möglichkeiten der Kommunikation umstellen. Kontakt zum BVV-Büro gibt es per E-Mail an bvv@ba-mh.berlin.de....

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 18.03.20
  • 130× gelesen
Politik

Junge Generation soll mitreden

Marzahn-Hellersdorf. Das Bezirksamt soll auf Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung ein Konzept für ein Kinder-und Jugendparlament entwickeln. Das Parlament oder ein äquivalentes Instrument der demokratischen Mitbestimmung von Kindern und Jugendlichen wird in der BVV antrags- und redeberechtigt sein. Außerdem soll das Bezirksamt prüfen, ob der Vertretung der Kinder und Jugendlichen ein jährlicher Finanzierungstopf zur Realisierung kleinerer Anliegen zur Verfügung gestellt werden kann. Laut...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 11.03.20
  • 41× gelesen
Umwelt

Mehr Schutz vor Sonne und Wind
Schmetterlingswiesen sollen Wald werden

Die Schmetterlingswiesen sollen deutlich dichter bepflanzt werden. Es könnte daraus ein waldähnlicher Park werden. Unter diesem Stichwort lassen sich die Forderungen eines BVV-Beschlusses vom Dezember zusammenfassen. Danach soll das Bezirksamt die Schmetterlingswiesen gründlich umgestalten lassen. Die Schmetterlingswiesen sind ein Park in Biesdorf-Süd, der sich entlang der Wuhle erstreckt. Dieser wurde im Zuge der Bebauung der anliegenden Flächen mit Einfamilien- und Reihenhäusern nach...

  • Biesdorf
  • 31.12.19
  • 157× gelesen
  •  1
Verkehr

BVV beschließt Resolution zu TVO

Biesdorf. Die Bezirksverordnetenversammlung verlangt in einer Resolution, dass die Senatsverkehrsverwaltung die Planungen für die Tangentiale Verbindung Ost (TVO) beschleunigt. Weiterhin fordert sie in der Resolution die Berliner Bundestagsabgeordneten, die Bundesregierung und das Bundesverkehrsministerium auf, Druck auf die Deutsche Bahn auszuüben. Diese hatte sich 2018 verpflichtet, die vier nötigen Eisenbahnüberführungen zu planen und zu bauen. Das Versprechen zog die Bahn Anfang 2019 wegen...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 30.12.19
  • 322× gelesen
Sport

Sportjugendclub soll saniert werden

Marzahn. Das Gebäude des Sportjugendclubs (SJC) Marzahn, Franz-Stenzer-Straße 39, soll saniert werden. Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt in einem Beschluss, hierfür Planungen vorzulegen und die Mittel bereitzustellen. Das soll auch die künstlerisch gestalteten Außenanlagen einschließen, hieß es in dem betreffenden Antrag der Fraktion der Linken. Die Sanierung des Gebäudes gehöre zu den zehn am besten bewerteten Vorschlägen im Bürgerhaushalt 2020/21. Die Kosten würden...

  • Marzahn
  • 20.12.19
  • 44× gelesen
Soziales

Auszeichnung zum Tag des Ehrenamtes
BVV ehrte das Engagement von zwei Gruppen und 27 Einzelpersonen

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat auch in diesem Jahr wieder Ehrenamtliche für ihre freiwillige Tätigkeit im Bezirk ausgezeichnet. Die BVV will das Ehrenamt im Bezirk mit diesen Würdigungen stärken. Aus den bis September eingegangenen Vorschlägen wählte eine Kommission der BVV zwei Gruppen und 27 Einzelpersonen für die Ehrung aus. Die beiden Gruppen sind der Ortsverband Marzahn-Hellersdorf des Technischen Hilfswerks und die Ehrenamtsgruppe des Kinder- und Jugendzirkus Cabuwazi....

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 11.12.19
  • 79× gelesen
Verkehr

Die Linke erwartet Vorschläge über Plattform FixMyBerlin
Bürger sollen sich an der Suche nach Standorten für Fahrradabstellplätze beteiligen

Das Bezirksamt soll sich am Pilotprojekt von FixMyBerlin beteiligen. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung beschlossen. Die Online-Plattform sammelt Vorschläge von Bürgern für neue Fahrradbügelstandorte. Der Bezirk könne mithilfe der Plattform den Ausbau von sicheren Abstellmöglichkeiten für Fahrräder näher am Bedarf planen, hatte Tobias Glowatz von der Linksfraktion seinen Antrag begründet. Welche Kosten für die Installation neuer Fahrradbügel entstünden soll das Bezirksamt anhand der...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 29.11.19
  • 138× gelesen
Kultur
Die Zukunft des Kunsthauses Flora ist ungewiss. Das Kulturamt möchte das Gebäude aufgeben.

Bauliche Mängel und klammer Haushalt
Das Bezirksamt will sich von drei Kulturstandorten trennen

Die kulturelle Landschaft in Marzahn-Hellersdorf droht zu verarmen. 2020 und 2021 müssen laut dem Bezirksamt Angebote gestrichen werden. Im Gespräch sind das Kunsthaus Flora in Mahlsdorf, die Galerie M in Marzahn und die Jugendkunstschule in Kaulsdorf. Bevor diese Informationen bekannt wurden, hatte Kulturstadträtin Juliane Witt (Die Linke) auf der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung bereits die Missstände benannt: Viele Standorte haben gravierende bauliche Mängel, Angebote...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 28.11.19
  • 333× gelesen
Politik
Die Kiekemal-Grundschule hat mit 150 Prozent die höchste Überbelegungsrate im Bezirk.

CDU-Antrag findet keine schnelle Mehrheit
Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf verschiebt Entscheidung zum Schulgipfel

Viele Grundschulen im Bezirk platzen derzeit aus den Nähten. Der bekannteste Fall ist die Kiekemal Grundschule am Hultschiner Damm, die zu rund 150 Prozent überbelegt ist. Daher fordert die CDU-Fraktion einen Krisengipfel. Die Linke und die SPD sehen dafür jedoch keine Dringlichkeit. Die CDU wirft dem Schulamt Untätigkeit vor. Ihren Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) begründete sie damit, dass derzeit keine Maßnahme des Schulamtes bekannt sei, die kurzfristig die benötigten...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 28.11.19
  • 157× gelesen
Bauen

Kindern ist es egal, wo sie spielen, ob die Schaukel vom Bezirksamt oder vom Vermieter gebaut wurde. Hauptsache für sie ist, dass sie an die Spielgeräte herankommen.

Griff in die Trickkiste
Bezirkspolitiker wollen Spielplatzdefizit mithilfe von Wohnungsunternehmen schönrechnen

Laut Statistik gibt es im Bezirk viel zu wenige öffentliche Spielplätze. Mit einem Trick wollen Bezirkspolitiker die Zahlen in die Höhe treiben. Sie planen, auch die privaten Spielplätze von Wohnungsunternehmen in die Statistik einzubeziehen. Die meisten Vermieter haben auf ihren Grundstücken, oft in den Innenhöfen, eigene Spielplätze. Viele dieser Spielplätze sind für die Öffentlichkeit, also für alle Kinder, nutzbar. Die Degewo allein unterhält im Bezirk 85 Spielplätze. Davon ist nur...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 18.11.19
  • 132× gelesen
Umwelt
Ein Vorschlag aus dem Klimaplan der Grünen ist, im Bezirk mehr Wasserspender aufzustellen, sodass 
weniger Wasser in Plastikflaschen im Bezirk herumgeschleppt wird.

Gegen den Klimawandel
Die Wege für mehr Klimaschutz sind unter Parteien umstritten

Entschiedene Maßnahmen gegen den Klimawandel sollen auch auf der Ebene des Bezirks ergriffen werden. Darin sind sich die  Politiker weitgehend einig,  wollen das aber auf unterschiedliche Weise umsetzen. Es gibt im Bezirk bereits ein Klimaschutzkonzept. Das wurde 2013 von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) verabschiedet. Darin sind auf über 250 Seiten neben einer Analyse der Ausgangssituation im Bezirk zahlreiche Maßnahmen insbesondere zur Senkung von Energiekosten und des...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 17.10.19
  • 143× gelesen
Politik
Die BVV hat unter anderem zum Bürgerhaushalt beschlossen, dass Lücken im Radweg entlang der Heinrich-Grüber-Straße geschlossen werden.

Bezirksamt prüft Bürgervorschläge
Bezirksverordnetenversammlung beschließt zehn Vorhaben aus dem Bürgerhaushalt

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat zehn Vorhaben aus dem Bürgerhaushalt 2020/2021 per Beschluss an das Bezirksamt zur Prüfung weitergereicht. 200 000 Euro stehen pro Jahr im Doppelhaushalt 2020/21 im Rahmen des Bürgerbudgets bereit. Auf jeden Stadtteil entfallen dabei 20 000 Euro. Es gehen jedoch weitaus mehr Vorschläge ein und viele überschreiten die festgesetzte Grenze von 20 000 Euro. In der Debatte um den Bürgerhaushalt hat die Bezirksverordnetenversammlung daher zehn weitere...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 14.10.19
  • 310× gelesen
Verkehr

BerlKönig-Service nicht im Bezirk

Marzahn-Hellersdorf. Die BVG will den Ridesharing-Service BerlKönig nicht auf Marzahn-Hellersdorf ausweiten. Das Unternehmen teilte mit, dass es sich bei dem Angebot um ein Forschungs- und Entwicklungsprojekt handele. Dieses sei nur innerhalb des östlichen S-Bahn-Ringes genehmigt. Seit rund einem Jahr kann per App in diesem Bereich eine Mitfahrgelegenheit gebucht werden. Die Bezirksverordnetenversammlung hatte im Februar in einem Beschluss dem Bezirksamt empfohlen, sich bei der BVG für die...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 10.10.19
  • 303× gelesen
Kultur

Beschluss zum Kinderopernhaus

Marzahn-Hellersdorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) möchte die Arbeit des Kinderopernhauses im Bezirk auch in den kommenden Jahren erhalten und finanziell absichern. Bisher finanziert das Land Berlin die Arbeit aus dem Projektfonds des Senats für Kulturelle Bildung. Sollte die Förderung eingestellt werden, empfiehlt die BVV in einem überfraktionellen Antrag von CDU, SPD und AfD dem Bezirksamt, nachträglich einen Etat im Bezirkshaushalt einzurichten. Das Kinderopernhaus...

  • Biesdorf
  • 30.09.19
  • 58× gelesen
Bauen

BVV will Grünflächen in Innenhöfen erhalten

Marzahn-Hellersdorf. Die grünen Innenhöfe in den Großsiedlungen des Bezirks sollen geschützt werden. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung beschlossen. Sie ersucht das Bezirksamt auf Antrag der CDU-Fraktion, ein Konzept zu entwickeln, das die Bebauung von Innenhöfen begrenzt und als Grundlage bei der Aufstellung von Bebauungsplänen dient. Die CDU hatte ihren Antrag damit begründet, dass aufgrund des verstärkten Wohnungsbaus der Erhalt von Grünflächen im Bezirk in Gefahr sei. hari

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 21.09.19
  • 77× gelesen
Politik
Das Tschechow-Theater bleibt weiter bestehen. Die Bezirksverordnetenversammlung finanziert die Bühne mit Geldern aus dem Doppelhaushalt 2020/2021.

Mehr Geld für Stadtteile
Bezirksverordnetenversammlung beschließt Doppelhaushalt 2020/2021

Die Bezirksverordnetenversammlung hat dem Haushaltsplanentwurf 2020/21 des Bezirksamtes zugestimmt. Wenn noch das Abgeordnetenhaus dem Bezirkshaushalt zustimmt, ist er rechtsgültig. Erstmals seit fast zwei Jahrzehnten standen die Beratungen in diesem Jahr zum Doppelhaushalt nicht unter dem Vorbehalt neuer Schulden oder dem Zwang weiter Schulden abbauen zu müssen. So konnte sich die Bezirksverordnetenversammlung in den Ausschüssen über eine Reihe von Verbesserungen einigen, die in den...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 20.09.19
  • 134× gelesen
Verkehr
Der gewünschte Radschnellweg soll vom U-Bahnhof Biesdorf-Süd bis zum U-Bahhof Hönow führen.

Mit dem Rad entlang der U-Bahn
BVV fordert Machbarkeitsstudie für Radschnellweg

von Harald Ritter Das Bezirksamt soll sich für einen Radschnellweg entlang der U5 einsetzen. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung beschlossen. Die Fraktion der SPD und die Gruppe von Bündnis 90/Die Grünen, die Fraktion der CDU und die Fraktion der Linken hatten hierzu etwa gleichlautende Anträge in die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung eingebracht. Alle drei Anträge wurden von der BVV im Konsens beschlossen. Die Senatsverwaltung für Verkehr habe zuletzt bestätigt, dass eine...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 14.09.19
  • 358× gelesen
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Bauen

Beschluss zum Elsterwerdaer Platz

Biesdorf. Der Elsterwerdaer Platz soll an Attraktivität gewinnen. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung auf Antrag von SPD und B’90/Die Grünen beschlossen. In dem Beschluss wird das Bezirksamt aufgefordert, geeignete Maßnamen wie das Pflanzen oder Nachpflanzen von Bäumen, die Erneuerung des Pflasters sowie das Aufstellen von Blumenkübeln und Bänken zu prüfen. Schon seit langer Zeit gebe es Beschwerden und Anfragen von Bürgern, dass der Platz vernachlässigt werde und es an...

  • Biesdorf
  • 05.09.19
  • 159× gelesen
Verkehr

Kein Ersatz für Parkplätze

Hellersdorf. Es wird keinen Ersatz für die weggefallenen Parkplätze am S- und U-Bahnhof Wuhletal geben. Die Parkplätze am 2016 eingerichteten neuen Übergang über die Altentreptower Straße waren weggefallen, weil ein Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung eine Halteverbotszone an der Stelle auf beiden Seiten der Straße gefordert hatte. Dadurch sollten mehr Übersicht für die Autofahrer und Sicherheit für Fußgänger geschaffen werden. In dem Beschluss hatte die BVV aber auch verlangt, neue...

  • Hellersdorf
  • 26.07.19
  • 140× gelesen
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