BVV Marzahn-Hellersdorf

Beiträge zum Thema BVV Marzahn-Hellersdorf

Kultur

Wuhletal soll unter Schutz gestellt werden

Marzahn-Hellerdorf. Nach Ende der Internationalen Gartenausstellung im Herbst 2017 soll das Wuhletal zum Landschaftsschutzgebiet erklärt werden. Dafür soll sich das Bezirksamt laut einem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung gegenüber dem Senat einsetzen. Zudem soll die Renaturierung der Wuhle weiter vorangetrieben werden. Es müsse mehr investiert werden, um das Gewässersystem der Wuhle in einen guten ökologischen Zustand zu versetzen. Das gelte beispielsweise für den Biesdorf-Marzahner...

  • Marzahn
  • 04.01.16
  • 207× gelesen
  • 1
Politik

Verordnete tritt aus SPD aus

Marzahn-Hellersdorf. Die Bezirksverordnete Heidemarie Sandner ist aus der SPD ausgetreten. Damit verlässt sie auch die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), bleibt aber Mitglied der BVV. Zuvor war Sandner stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD. Die SPD-Fraktion hat jetzt noch 14 Mitglieder. Bei den Wahlen 2011 hatte sie 16 Mandate bekommen. Bereits 2013 war die Bezirksverordnete Rafaela Kiene von der SPD zu Bündnis 90/Die Grünen gewechselt und hatte ihr Mandat...

  • Marzahn
  • 05.06.15
  • 409× gelesen
  • 1
Soziales

Ehrung für Ehrenamtliche

Marzahn-Hellersdorf. Der Bezirk möchte wieder zum Tag des Ehrenamtes im Dezember engagierte Bürger auszeichnen. Die Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung, Kathrin Bernikas (CDU), ruft dazu auf, Vorschläge mit einer ausführlichen Begründung einzureichen. Voraussetzung ist unter anderem, dass die Vorgeschlagenen mindestens drei Jahre im Bezirk ehrenamtlich tätig sind. Vorschläge können bis zum 28. August an das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin, Bezirksverordnetenversammlung, Die...

  • Marzahn
  • 05.06.15
  • 142× gelesen
Politik
Die Sanierung des Kulturforums in der Carola-Neher-Straße erhielt beim Bürgerhaushalt im Stadtteil Hellersdorf-Süd die meisten Stimmen. | Foto: hari

Die Verwaltung von Marzahn-Hellersdorf muss 36 Vorschläge prüfen

Marzahn. Die Bezirksverordnetenversammlung hat die am besten bewerteten Vorschläge des Bürgerhaushaltes an das Bezirksamt weitergegeben. Die Verwaltung muss bis zum Herbst entscheiden, ob und wie die Vorschläge in die Haushaltsplanung einfließen können.Insgesamt 36 Bürgervorschläge liegen zur Prüfung vor. Sie erhielten bei der Abstimmung über den Bürgerhaushalt die meisten Punkte oder Stimmen und berücksichtigen Wünsche aus allen Stadtteilen. Jeweils drei Vorschläge stammen von einem der neun...

  • Marzahn
  • 28.05.15
  • 402× gelesen
Politik

Schaukästen im alten Rathaus

Marzahn. Die Orientierung im alten Rathaus Marzahn, Helene-Weigel-Platz 8, fällt ab sofort leichter. Das Bezirksamt hat auf Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung Schautafeln aufstellen lassen. Sie informieren Besucher über die im Gebäude ansässigen Büros des Stadtentwicklungsamtes und der Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung. Bisher konnten Besucher des Hauses nur vom Pförtner erfahren, wo sich das gewünschte Büro befindet. Der Beschluss wurde im Mai 2013 gefasst und ging auf...

  • Marzahn
  • 28.05.15
  • 118× gelesen
  • 1
Politik
Bunte Schirme auf dem Alice-Salomon-Platz. | Foto: KT

Bunte Schirme für Gleichberechtigung zum Behindertenparlament

Marzahn-Hellersdorf. Bunte Regenschirme auf dem Alice-Salomon-Platz symbolisierten am Dienstag, 5. Mai, die Forderung des ersten Behindertenparlaments nach mehr Gleichberechtigung.Rund 130 Teilnehmer hatten sich zum ersten Behindertenparlament angemeldet, um im Audimax der Alice-Salomon-Hochschule ihre Stärken, Hoffnungen und Wünsche vorzutragen. Sie sprachen sozusagen für die über 40 000 Menschen mit Behinderungen, die in Marzahn-Hellersdorf wohnen. Auf dem Podium hörten die Stadträte und...

  • Marzahn
  • 07.05.15
  • 440× gelesen
Politik

Skepsis gegenüber Freihandel

Marzahn-Hellersdorf. Die geplanten Freihandelsabkommen der EU mit den USA und Kanada sowie anderen Staaten dürfen die öffentliche Daseinsvorsorge in den Städten und Gemeinden nicht beeinträchtigen. Das fordert die BVV in einer Resolution, für dessen Umsetzung sich das Bezirksamt einsetzen soll. Danach müssen unter anderem die Wasserversorgung und Abwasserentsorgung, die Müllabfuhr und der ÖPNV sowie soziale Dienstleistungen und Kulturangebote in öffentlicher Hand bleiben. Der Beschluss folgt...

  • Marzahn
  • 07.05.15
  • 82× gelesen
Politik

FDP fordert ein Jugendparlament

Marzahn-Hellersdorf. Die Freien Demokraten (FDP) von Marzahn-Hellersdorf haben beschlossen, einen Einwohnerantrag für ein Kinder- und Jugendparlament in der Bezirksverordnetenversammlung zu initiieren. Die Bezirkspolitik soll sich mithilfe eines solchen Antrags mit dem Thema zu beschäftigen. Die Freien Demokraten wollen innerhalb der nächsten drei Monate die nötigen 1000 Unterschriften sammeln. Mehr Informationen auf www.fdp-marzahn-hellersdorf.de. Klaus Tessmann / KT

  • Marzahn
  • 30.04.15
  • 122× gelesen
Bauen

Ärger mit der Schulreinigung

Marzahn. Immobilienstadtrat Stephan Richter (SPD) will bis zum Juni eine neue Firma mit der Reinigung von sieben Schulen im Bezirk beauftragen. Das Bezirksamt habe in einer beschränkten Ausschreibung ganz gezielt Firmen daraufhin angesprochen. Seit einigen Monaten gibt es im Bezirk Ärger mit der Reinigung der Schulen. Nach der Kündigung eines bereits vom Bezirksamt abgemahnten Unternehmens werden sieben Schulen in Marzahn, darunter die Paavo-Nurmi-Grundschule und die Kerschensteiner Schule, nur...

  • Marzahn
  • 30.04.15
  • 143× gelesen
Politik

BVV gedenkt der Kriegsopfer

Marzahn-Hellersdorf. Die Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlung gedenken mit zwei Kranzniederlegungen der Opfer des Zweiten Weltkrieges. Die erste Veranstaltung beginnt am Sonnabend, 9. Mai, um 10 Uhr auf dem Parkfriedhof Marzahn, Wiesenburger Weg 10. Die zweite Veranstaltung findet am gleichen Tag um 11.30 Uhr an der Gedenkstätte in der Brodauer Straße statt. Zu beiden Veranstaltungen lädt die Vorsteherin der BVV Marzahn-Hellersdorf Kathrin Bernikas (CDU) ein. Gemeinsam soll der Opfer...

  • Marzahn
  • 30.04.15
  • 73× gelesen
  • 1
Bildung

Bibliothek auf Rädern

Marzahn-Hellersdorf. Der Bezirk soll einen Bibliotheksbus anschaffen. Das verlangt die CDU in einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung. Der Bus soll insbesondere die Versorgung im südlichen Siedlungsgebiet sicherstellen. Es gab zwar im Bezirk sechs Bibliotheken, aber keine einzige südlich der B1/B5. Im Antrag verlangt die CDU-Fraktion außerdem, dass ein Konzept für die Bibliothek auf Rädern nach den Sommerferien vorgelegt werden soll. Bevorzugte Standorte sollen vor Grundschulen sein,...

  • Marzahn
  • 24.04.15
  • 100× gelesen
Verkehr

Antworten zur Dauerbaustelle Landsberger Allee

Marzahn. Die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) findet am Donnerstag, 23. April, statt. Unter anderem antwortet das Bezirksamt Anfragen von Bürgern, warum es keine Nachtbusverbindung zum Unfallkrankenhaus Berlin (UKB) gibt und warum die Bauarbeiten auf der viel befahrenen Landsberger Allee so lange andauern. Die BVV-Sitzung beginnt um 17 Uhr im Arndt-Bause-Saal des Freizeitforums, Marzahner Promenade 55. Sie lässt sich auch live im Internet unter mh.demokratielive.org...

  • Marzahn
  • 17.04.15
  • 225× gelesen
Bildung

Mädchen in der Politik

Marzahn-Hellersdorf. Mädchen können diesjährigen Girls’ Day die Arbeit der politischen Parteien im Bezirk kennenlernen. Bei dem bundesweiten Aktionstag am Donnerstag, 23. April, bekommen Mädchen Gelegenheit, sich in Berufen umzuschauen, die weitgehend immer noch Männern vorbehalten sind. Der Aktionstag beginnt um 12 Uhr im Alten Rathaus Marzahn, Helene-Weigel-Platz 8, wo sich die Räume der Bezirksverordnetenversammlung befinden. Der politische Tag schließt für die Mädchen mit der Sitzung der...

  • Marzahn
  • 09.04.15
  • 80× gelesen
  • 1
Bildung
Die Reinigung von mindestens sieben Schulen im Bezirk muss neu ausgeschrieben werden. Darunter ist auch die Reinigung der Johann-Julius-Hecker-Schule in der Hohenwalder Straße. Foto: hari

Firma kündigt Reinigungsvertrag für Schulen

Marzahn. Die Probleme mit der Schulreinigung im Bezirk sind längst nicht gelöst. Anfang März kündigte eine Reinigungsfirma ihren Vertrag, weil sie sich nicht in der Lage sah, die geforderten Leistungen zum vereinbarten Preis zu erbringen.Mindestens sieben Schulen waren davon betroffen. Darunter sind die Johann-Julius-Hecker-Schule, die Marcana-Grundschule, die Kerschensteiner Schule und die Selma-Lagerlöf-Grundschule. Dem Bezirksamt gelang es zwar, eine Firma zu finden, von der die...

  • Marzahn
  • 09.04.15
  • 886× gelesen
  • 1
Bauen

Bezirksamt will das "Haus der Befreiung" zum Verkauf freigeben

Marzahn. Das Bezirksamt will das "Rote Haus" loswerden. Der Sitz der Erziehungs- und Familienberatung ist marode. Der Standort soll endgültig verlagert werden.Der Name "Rotes Haus" hat keinen unmittelbar politischen Hintergrund. Er bezieht sich im Volksmund auf die Farbe der Fassade des Gebäudes Landsberger Allee 563. In den Unterlagen des Bezirksamtes wird das Gebäude unter "Haus der Befreiung" geführt. Dieses oder ein anderes, damals nahebei stehendes Gebäude war das erste Haus der damaligen...

  • Marzahn
  • 01.04.15
  • 264× gelesen
Bildung

Bibliotheken bleiben abends zu

Marzahn-Hellersdorf. Die Öffnungszeiten der öffentlichen Bibliotheken werden nicht geändert. Dies lehnt das Bezirksamt ab. Ein Schlag ins Gesicht für BerufstätigeIn der Begründung heißt es, dass die Zielgruppen der Bibliotheken des Bezirks Kinder und Jugendliche sowie Senioren seien. So steht es in dem 2013 beschlossenen Bibliothekskonzept. Um diese zentralen Zielgruppen besser zu erreichen, wurden seit November 2013 die Öffnungszeiten in den Vormittagsstunden erweitert. Neue Leser sollten...

  • Marzahn
  • 01.04.15
  • 123× gelesen
  • 1
Politik

Chipkarte für Asylbewerber

Marzahn-Hellersdorf. Asylsuchende sollen in Zukunft Chipkarten wie jeder Krankenversicherte in Deutschland erhalten. Dies fordern die Fraktionen der Linken, der SPD und der Piratenpartei in einem gemeinsamen Antrag. In Berlin erhalten Asylbewerber Behandlungsscheine von der Ausländerbehörde. Dies sei umständlich und erschwere Asylbewerbern den Zugang zu Leistungen des Gesundheitssystems, heißt es in der Begründung. Die Chipkarte für Asylsuchende werde bereits in Hamburg und Bremen ausgegeben,...

  • Marzahn
  • 01.04.15
  • 148× gelesen
Bildung

Bibliotheken erfreuen sich großer Zustimmung

Marzahn-Hellersdorf. Wer ist für Sie ein wichtiger Begleiter in allen Lebenslagen? Die Bibliothek?! Wer diese Frage mit "Ja" beantwortet, hat möglicherweise an einer Umfrage der fünf Bibliotheken im Bezirk teilgenommen.Laut 80 Prozent der mehr als 1000 befragten Nutzer gehört der Besuch einer Bibliothek zur Hobby- und Freizeitgestaltung. 86 Prozent sind mit der Gesamtsituation zufrieden bis sehr zufrieden. Auch die Ausweitung der Öffnungszeiten kommt gut an. Vier Fünftel der Befragten gibt an,...

  • Marzahn
  • 26.03.15
  • 122× gelesen
Verkehr
27 Minuten braucht die U-Bahn vom Alexanderplatz bis zur Neuen Grottkauer Straße, wo sich einer der beiden Eingänge zum IGA-Gelände befindet. | Foto: hari

BVG plant Umgestaltung der Station Neue Grottkauer Straße zur IGA 2017

Hellersdorf. Der U-Bahnhof Neue Grottkauer Straße ist in die Jahre gekommen. Dank der IGA 2017 wird der Bahnhof modernisiert und der Komfort für Fahrgäste erhöht. 7,4 Millionen Euro wollen das Land Berlin und die BVG bis 2017 einsetzen, um den 1989 in Betrieb genommenen U-Bahnhof umzugestalten. Diese Summe teilt der Kaulsdorfer SPD-Abgeordnete Sven Kohlmeier in einer Pressemitteilung mit. Mängel an der Bausubstanz sollen behoben und der Bahnhof den Anforderungen angepasst werden, die an ihn...

  • Marzahn
  • 25.02.15
  • 2.643× gelesen
  • 1
Politik

SPD will Lohnzahlung freier Träger von Jugendeinrichtungen kontrollieren

Marzahn-Hellersdorf. Das Bezirksamt soll prüfen, ob die Mitarbeiter von Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtung (JFE) anständig bezahlt werden. Hintergrund ist die vor einem Jahr erfolgte Übergabe der restlichen JFE an freie Träger.In Marzahn-Hellersdorf gibt es seit 2014 keine kommunalen Jugendfreizeiteinrichtungen mehr. Die kommunalen Sozialpädagogen und Erzieher wurden innerhalb der Verwaltung umgesetzt und die Einrichtungen an freie Träger abgeben. Sie stellten neue Mitarbeiter ein, wodurch...

  • Marzahn
  • 19.02.15
  • 114× gelesen
  • 1
Politik
Das Kulturamt prüft, ob und wie das "Sojus" wieder kulturell genutzt werden kann. | Foto: hari

Das Bezirksamt soll die weitere Nutzung des Kinos "Sojus" prüfen

Marzahn. In die Diskussion um die Zukunft des ehemaligen Kinos "Sojus" kommt wieder Bewegung. Das Bezirksamt soll prüfen, ob und wie man das leer stehende Haus künftig kulturell nutzen kann.Im Januar hat die Bezirksverordnetenversammlung dem Kulturamt den Auftrag erteilt, zu prüfen, wie eine kulturelle Nutzung des Kino-Standortes aussehen könnte. Eine Zusammenarbeit mit Stiftungen und Vereinen, aber auch mit privaten Unternehmen wäre denkbar. Sowohl eine Sanierung oder Rekonstruktion als auch...

  • Marzahn
  • 05.02.15
  • 750× gelesen
Bildung

Die Hälfte der Erstklässler in Marzahn-Hellersdorf hat Förderbedarf

Marzahn-Hellersdorf. Viele Kinder im Bezirk haben schlechte Startbedingungen für die Schule. Besorgniserregend ist unter anderem, dass die Zahl von Kindern mit emotionalen und sozialen Problemen zunimmt.Laut dem Ergebnis der Einschulungsuntersuchung 2013/2014 hat die Hälfte aller Kinder in Marzahn-Hellersdorf Entwicklungsstörungen im motorischen, sprachlichen, kognitiven oder sozial-emotionalen Bereich. Besonders häufig davon betroffen sind Kinder bildungsferner Eltern. Dies betont Gesundheit-...

  • Marzahn
  • 29.01.15
  • 241× gelesen
Politik

Anfragen zu Wohnungsbau

Marzahn. Auf der nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am Donnerstag, 29. Januar, muss das Bezirksamt unter anderen auf Anfragen zum Wohnungsbau im Bezirk und zum Personalabbau in der Verwaltung antworten. Die BVV-Sitzung beginnt um 17 Uhr im Arndt-Bause-Saal des Freizeitforums Marzahn, Marzahner Promenade 55. Die Sitzung kann per Live-Stream auf mh.demokratielive.org direkt verfolgt werden. Harald Ritter / hari

  • Marzahn
  • 23.01.15
  • 74× gelesen
Politik

Bürger sollen Anträge künftig auch online stellen können

Marzahn-Hellersdorf. Bürger des Bezirks sollen per Internet Anträge an die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) stellen können. Dies hat die BVV beschlossen.Das Bezirksverwaltungsgesetz gesteht Berlinern grundsätzlich das Recht zu, Anträge in der BVV zu stellen. Die Antragsteller müssen dann in den Ausschüssen und in der Sitzung der BVV angehört werden. Vorher müssen die Antragsteller aber mindestens 1000 Unterschriften in dem Bezirk gesammelt haben. Diese Hürde ist offenbar zu hoch. Laut der...

  • Marzahn
  • 02.01.15
  • 83× gelesen
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