BVV Marzahn-Hellersdorf

Politik

Zur AfD-Fraktion übergetreten

Marzahn-Hellersdorf. Der ehemalige CDU-Bezirksverordnete Sergej Henke (80) ist der Fraktion der AfD in der Bezirksverordnetenversammlung beigetreten. Die CDU-Fraktion hatte er bereits im Februar verlassen. Seine Entscheidung begründete er mit einer grundlegenden Kritik an der CDU sowohl im Bund als auch auf Bezirksebene. Diese sei von ihren ursprünglichen Werten abgerückt und ein strategisches Bündnis mit den linken Parteien eingegangen. Kern ist hierbei die Migrationspolitik. Henke hatte schon...

Marzahn-Hellersdorf
07.05.20
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Harald Ritter

Politik

Die Kiekemal-Grundschule hat mit 150 Prozent die höchste Überbelegungsrate im Bezirk. | Foto: hari

CDU-Antrag findet keine schnelle Mehrheit
Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf verschiebt Entscheidung zum Schulgipfel

Viele Grundschulen im Bezirk platzen derzeit aus den Nähten. Der bekannteste Fall ist die Kiekemal Grundschule am Hultschiner Damm, die zu rund 150 Prozent überbelegt ist. Daher fordert die CDU-Fraktion einen Krisengipfel. Die Linke und die SPD sehen dafür jedoch keine Dringlichkeit. Die CDU wirft dem Schulamt Untätigkeit vor. Ihren Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) begründete sie damit, dass derzeit keine Maßnahme des Schulamtes bekannt sei, die kurzfristig die benötigten...

Marzahn-Hellersdorf
28.11.19
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Corina Niebuhr

Soziales

Ehrung für Ehrenamtliche

Marzahn-Hellersdorf. Der Bezirk möchte wieder zum Tag des Ehrenamtes im Dezember engagierte Bürger auszeichnen. Die Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung, Kathrin Bernikas (CDU), ruft dazu auf, Vorschläge mit einer ausführlichen Begründung einzureichen. Voraussetzung ist unter anderem, dass die Vorgeschlagenen mindestens drei Jahre im Bezirk ehrenamtlich tätig sind. Vorschläge können bis zum 28. August an das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin, Bezirksverordnetenversammlung, Die...

Marzahn
05.06.15
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Harald Ritter

Verkehr

Terwestenstraße: Verkehrsbehörde lehnt Hindernisse ab

Mahlsdorf. Das Bezirksamt will keine zusätzlichen Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Terwestenstraße veranlassen. Die Straßenverkehrsbehörde des Bezirks rät davon ab.Aus Sicht der Straßenverkehrsbehörde reicht Tempo 30 als verkehrsberuhigende Maßnahme. Zudem sei die Straße aufgrund ihrer einspurigen Breite für den Durchgangsverkehr unattraktiv. "Das ist zwar richtig, trotzdem rasen hier nicht wenige Autofahrer", sagt Anwohner Alfred Deutschländer. Denn wer einmal in die Straße eingebogen...