BVV Mitte

Beiträge zum Thema BVV Mitte

Kultur

Offener Brief ans Bezirksamt
Monbijou-Theater soll wieder spielen

Das Monbijou-Theater soll im Sommer wieder spielen dürfen. Das fordern Grüne, SPD, Linke, CDU und FDP in einem offenen Brief an das Bezirksamt. Eine dauerhafte Lösung für das geschlossene Open-Air-Theater soll ein Runder Tisch bringen. Der Kampf ums Monbijou-Theater geht in die nächste Runde. Der Antrag auf eine Sondergenehmigung beim Grünflächenamt ist gestellt, doch noch ist unklar, ob das Theater in diesem Sommer wieder spielen darf. „Es ist jetzt höchste Zeit, um mit der gebührenden...

  • Mitte
  • 21.04.22
  • 44× gelesen
Politik

Unzufrieden mit Bezirkshaushalt

Mitte. Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Doppelhaushalt für 2022/2023 verabschiedet. Danach hat Mitte im Vergleich zu anderen Bezirken keine titelkonkreten oder prozentualen Kürzungen vornehmen müssen, wie Bürgermeister Stephan von Dassel (B‘90/Grüne) mitteilt. „Aber wir mussten eine pauschale Minderausgabe von acht Millionen Euro in 2022 und über zehn Millionen Euro in 2023 einstellen.“ Die pauschalen Minderausgaben bezeichnen Einsparungen, die im Lauf des geltenden Haushalts erbracht...

  • Bezirk Mitte
  • 21.03.22
  • 45× gelesen
Bauen

Abrissstopp mit Bayer vereinbaren
Mieter im Mettmann-Kiez schreiben Offenen Brief

Im Fall der Abrisspläne im Mettmann-Kiez hatte das Bezirksamt, wie berichtet, zwei Runde Tische mit der Bayer AG vorgeschlagen, um die Wogen zu glätten. Den Mietern geht das nicht weit genug. Die Linksfraktion will den geforderten Sozialplan jetzt per Antrag durchsetzen. Die Mieterinitiative „MettmannkiezBleibt“ hat dem Bezirksamt einen Offenen Brief geschrieben als Antwort auf die Ankündigung, zwei Runde Tische mit der Bayer AG organisieren und moderieren zu wollen. Das Gesprächsangebot werde...

  • Wedding
  • 14.03.22
  • 52× gelesen
Politik

Ehrenamt weiterhin anerkennen
Bezirksamt soll Aufwandsentschädigung auch in Zukunft bezahlen

Stadtteilvertreter und Quartiertsräte bangen weiter um die Aufwandsentschädigungen für ihre ehrenamtlichen Mitarbeiter. Das Bezirksamt Mitte will die Pauschale nicht mehr zahlen. Nun bekommen die Gremien Rückendeckung von den Bezirksverordneten. Nur in Mitte wird die ehrenamtliche Arbeit der Stadtteilvertreter, Quartiersräte oder des Frauenbeirats Stadtplanung finanziell belohnt. 20 Euro bekommen die Freiwilligen im Monat für jede monatliche Sitzung. Dazu müssen sie Unterlagen lesen, Protokolle...

  • Bezirk Mitte
  • 05.03.22
  • 61× gelesen
Politik
Die Mohrenstraß" ist seit Jahren ein Streitfall. Für viele Berliner ist der Name rassistisch.
2 Bilder

Bezirksamt schickt Widerspruchsbescheide raus
Streit um Mohrenstraße geht weiter

Im Streitfall Mohrenstraße hat das Bezirksamt mehr als 200 Widerspruchsbescheide an Berliner rausgeschickt, die der Umbenennung widersprochen hatten. Im Fazit lehnt das Bezirksamt alle Gegenargumente ab. Einige Betroffene erwägen jetzt, vor Gericht zu gehen. 1134 Widersprüche hatte es gegen die Umbenennung der Mohrenstraße gegeben. Knapp 900 Personen zogen ihren Widerspruch zurück, nachdem sie vom Bezirksamt zusammen mit der Eingangsbestätigung den Hinweis auf die mögliche Höchstgebühr von...

  • Mitte
  • 03.03.22
  • 201× gelesen
  • 2
  • 1
Bauen

Bezirksamt schlägt Runde Tische vor
Mettmann-Kiez: Proteste halten an

Im Mettmann-Kiez stehen 140 Wohnungen weiterhin alternativlos vor dem Abriss. Bayer will dort seinen Unternehmensstandort erweitern. Nun versucht das Bezirksamt, am Runden Tisch zwischen protestierenden Mietern und Konzern zu vermitteln. Im Mettmann-Kiez ist die Wut ungebremst. Trotz lautstarker Proteste der Mieter und verärgerter Bezirksverordneter hält die Bayer AG an ihren Abrissplänen fest. Laut den Mietern sollten bis Ende Februar 15 Menschen aus acht Wohnungen der Tegeler Straße 2-5...

  • Wedding
  • 02.03.22
  • 106× gelesen
Politik

Rathaus setzt Rotstift an
Keine Aufwandsentschädigung fürs Ehrenamt mehr

Die Ehrenamtler verschiedener Gremien sollen vom Bezirksamt keine Aufwandsentschädigung mehr bekommen. Die Stadtteilvertreter haben darum einen Brief an die Bezirksverordneten geschrieben. Denn die beraten jetzt über den neuen Doppelhaushalt. Wer ehrenamtlich arbeitet, bekommt in der Regel keinen Cent. In Mitte ist das anders. Dort erhalten die Stadtteilvertretungen, die Quartiers- und Vergaberäte oder der Frauenbeirat Stadtplanung für ihre Freiwilligen eine Aufwandsentschädigung. Für 2020 und...

  • Mitte
  • 02.02.22
  • 117× gelesen
Bauen
Der Teilabriss an der Rathenower Straße ist umstritten. Das Ensemble ist im Stil des Brutalismus gebaut.
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Bezirksamt und WBM unterstützen Moscheeverein finanziell
Zwischenlösung für "Haus der Weisheit"

Das "Haus der Weisheit" ist in die Waldstraße gezogen, sucht aber weiter nach adäquaten Ersatzräumen. Der Ausschuss für Soziale Stadt hat das Bezirksamt deshalb aufgefordert, die Moscheegemeinde bei ihrer Suche intensiver zu unterstützen. Der alte Standort an der Rathenower Straße wird teilweise abgerissen und für Wohnungen nachverdichtet. Bezirksamt und WBM haben dem Verein aber finanzielle Hilfe für die Übergangslösung zugesagt. Der Moscheeverein "Haus der Weisheit" (HaDeWe) sucht schon...

  • Moabit
  • 12.01.22
  • 251× gelesen
  • 1
Verkehr

Autos sollen raus
Bezirksverordnete wollen Durchfahrtssperren im Brüsseler Kiez

Anwohner im Brüsseler Kiez klagen seit Jahren über den zunehmenden Durchgangsverkehr. Nun könnten sie von Lärm und Abgasen bald entlastet werden. Die Bezirksverordneten haben einem gemeinsamen Antrag von Grünen und SPD zugestimmt. Der fordert im Brüsseler Kiez mehr Sperren für den Autoverkehr und mehr Platz für Fußgänger. Konkret soll eine Diagonalsperre an der Kreuzung Genter Straße und Ostender Straße den Durchgangsverkehr von Norden nach Süden durch die Genter Straße verringern. Quersperren...

  • Wedding
  • 07.12.21
  • 67× gelesen
Bauen
Das "Café Leo" von Hüseyin Ünlü gilt als sozialer Treffpunkt im Kiez. Jetzt bekommt das Café einen neuen Betreiber.
2 Bilder

Pavillon mit Angeboten für die Nachbarschaft:
Wendepunkt übernimmt das "Café Leo"

Die Wendepunkt gGmbH wird neue Betreiberin des „Café Leo“ auf dem Leopoldplatz. Beim umstrittenen Interessenbekundungsverfahren bekam der soziale Träger den Zuschlag. Derweil sucht „Fixpunkt“ händeringend nach Räumen. Das Bezirksamt hat sein Interessenbekundungsverfahren für das "Café Leo" beendet. Neuer Betreiber wird die gemeinnützige Wendepunkt GmbH. Mitte November bekam sie den Zuschlag. Wendepunkt betreut als Träger rund 20 soziale Projekte in vier Bezirken, darunter die...

  • Wedding
  • 29.11.21
  • 472× gelesen
Politik

Neues Bezirksamt ist komplett
Drei Stadträte behalten ihre Jobs

Das neue Bezirksamt ist gewählt. Mitte regieren die nächsten fünf Jahre zwei Frauen und vier Männer: drei von den Grünen und je einer von der SPD, CDU und Linke. Drei Stadträte ziehen neu ins Rathaus ein. Es gab weder Pannen noch lange Wortbeiträge. Und so ging die Konstituierung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte relativ flott über die Bühne. Auch bei der Wahl des neuen Bezirksamtes hatte man sich offenbar selbst zur Eile verpflichtet. Die Stadträte verzichteten auf lange...

  • Mitte
  • 08.11.21
  • 215× gelesen
Politik

Bezirksamt muss beim Parkcafé zurückrudern
Bezirksaufsicht entscheidet zugunsten der BVV

In der Causa „Parkcafé Rehberge“ hat die Senatsinnenverwaltung jetzt ein Machtwort gesprochen. Die Bezirksaufsicht gibt den Bezirksverordneten Recht, die dem Bezirksamt rechtswidriges Verhalten vorgeworfen hatten. Im Rathaus hatte man eigenmächtig entschieden, das Gebäude für den Sport zu „reaktivieren“ und das Grundstück ins Fachvermögen Sport zu übertragen. Die Senatsinnenverwaltung hat dem Bezirksamt einen Dämpfer verpasst. Im Ergebnis des Beanstandungsverfahrens zum „Parkcafé Rehberge“...

  • Mitte
  • 07.10.21
  • 148× gelesen
  • 1
Politik

Integrationspreis ausgelobt

Mitte. Im Bezirk wird der Integrationspreis 2021 ausgelobt. Für erfolgreiche Projekte und Initiativen zur Integration von Zuwanderern gibt es bis zu 2000 Euro. Welche Projekte den Preis bekommen, entscheiden die Bezirksverordneten. Vorschläge können bis zum 31. Oktober im BVV-Büro im Rathaus in der Karl-Marx-Allee 31 eingereicht werden. Das Vorlageblatt mit allen Angaben findet sich auf https://bwurl.de/178f. uk

  • Mitte
  • 01.10.21
  • 16× gelesen
Politik

Koloniale Geschichte aufarbeiten

Mitte. Mitte soll ein Dekolonialisierungskonzept bekommen, das haben die Bezirksverordneten auf ihrer jüngsten Sitzung beschlossen. Der Vorschlag dazu kam von den Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und SPD. Ziel des Kozeptes sei es, "die koloniale Geschichte und ihr Wirken bis in die heutige Zeit in unserem Bezirk aufzuarbeiten", heißt es in dem Antrag. Dazu sollen Orte im öffentlichen Raum, "die Kolonialismus verherrlichen oder glorifizieren, sowie Personen, die Kolonialverbrecher und -profiteure...

  • Mitte
  • 02.09.21
  • 23× gelesen
Umwelt

Brutzeln bleibt weiter verboten
Bezirksamt lehnt Grillplatz im Volkspark Rehberge ab

Nach fast dreijähriger Prüfzeit steht fest: Der Volkspark Rehberge bekommt keinen öffentlichen Grillplatz. Das hat Stadträtin Sabine Weißler (Grüne) jetzt in ihrer Antwort auf eine schriftliche Anfrage in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vor der Sommerpause bestätigt. Auch 2021 bekommt der Volkspark keine legale Brutzelfläche. Fast 90 000 Weddinger haben damit auch weiterhin keine öffentliche Grillfläche in Wohnortnähe. Gegen die neuerliche Absage vom Bezirksamt protestiert die SPD....

  • Wedding
  • 05.08.21
  • 63× gelesen
  • 1
Bauen

Wieder gefahrlos rodeln können

Wedding. Auch wenn der Winter noch weit weg ist: Die Rodelbahn im Volkspark Rehberge soll wiederhergestellt werden, um ein gefahrloses Rodeln zu ermöglichen. Dazu fordert der Einzelverordnete Alexander Freitag von der Klimaliste Berlin die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in einem Antrag auf. Die Bahn sei zudem jeweils vor Beginn der Wintersaison auszubessern. In diesem Zusammenhang sollten auch größere Löcher auf den Wiesen gestopft werden. Der Antrag wurde in der BVV im Juni beschlossen....

  • Wedding
  • 14.07.21
  • 34× gelesen
Kultur
Es war einmal..... ein wunderschönes und beliebtes Theater gegenüber dem Bodemuseum.

Pandemie-Sommer: Theater und Tanz für die Seele
Lasst sie spielen!

Es war einmal ein wunderschönes Theater - mit herrlichen Shakespeare-Inszenierungen unter freiem Himmel und einer Tanzfläche daneben direkt am Spreeufer. Tragödien, Tango und Tequilla - Berlin, du kannst so schön sein. Doch seit zwei Jahren ist Schluss mit Spiel und Spaß im Monbijoupark gegenüber der Museumsinsel. Nach jahrelangem Genehmigungshickhack um das beliebte Volkstheater hat das Bezirksamt Mitte den Vorhang geschlossen. Die meisten Berliner kennen das grandiose Amphitheater. Über...

  • Mitte
  • 18.06.21
  • 363× gelesen
Verkehr

Entspannt zu Fuß im Brüsseler Kiez

Wedding. Der Brüsseler Kiez soll für seine Anwohner und Gäste sicherer werden. Das gehe am besten, wenn man den Verkehr reduziert. Die Fraktionen von SPD und Grüne lassen darum in der Juni-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) über einen entsprechenden Antrag abstimmen. Dieser schlägt vor, Diagonalsperren einzurichten, um den Durchgangsverkehr rauszuhalten. Dazu sollten die Grünzüge auf der Antwerpener und Lütticher Straße langfristig so gestaltet werden, dass sie mehr Erholung...

  • Wedding
  • 14.06.21
  • 51× gelesen
Politik
Jennifer Hübner, die SPD-Fraktionsvorsitzende in der BVV Marzahn-Hellersdorf, will die Arbeit in der Bezirksverordnetenversammlung familienfreundlicher machen.

Kinderbetreuung während der Sitzungen
Sozialdemokraten wollen Marzahn-Hellersdorf zum „Modellbezirk“ für eine familienfreundliche BVV machen

Um die politische Teilhabe auch für Alleinerziehende attraktiver zu machen, setzt die SPD Marzahn-Hellersdorf das Thema Familienfreundlichkeit auf ihre Agenda. Mit einem Babysitter-Service könnten mehr Bezirksverordnete mit kleinen Kindern auch an BVV- und Ausschusssitzungen teilnehmen, meinen sie. Sie kenne mehrere Frauen, die sich gern politisch engagieren möchten, aber das wegen ihrer Kinder abends nicht können, sagt Jennifer Hübner. Denn nicht jeder hat einen Partner oder Großeltern, die...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 08.05.21
  • 258× gelesen
Politik

Grüne fordern mehr Personal

Mitte. Weil der Mietendeckel als Instrument zur Bekämpfung von hohen Mieten weggefallen ist, haben die Grünen jetzt mehr Personal fürs Bezirksamt gefordert. Damit Verstöße gegen das Zweckentfremdungsverbot besser und schneller geahndet werden können. Auch die Wohngeldstellen sollten mehr Mitarbeiter bekommen. "Berlin hat leider keinen Mietendeckel, aber Mitte dafür viele Wohnungen, die leer stehen oder zweckentfremdet genutzt werden", begründet Frank Bertermann, stadtentwicklungspolitischer...

  • Mitte
  • 30.04.21
  • 42× gelesen
Bauen
Schimmel, Raumnot, unsanierte Klassenzimmer, maroder Hort: Es reicht. Anke Erler (r.) und die anderen Eltern wollen die Schule ihrer Kinder endlich komplett saniert haben.
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"Es ist höchste Zeit zu handeln"
Schimmel an der Anna-Lindh-Grundschule

Zwölf Klassen der Anna-Lindh-Grundschule in der Guineastraße 17 mussten nach den Osterferien zu Hause bleiben wegen Schimmels im Schulhaus. Nachbarschulen haben Räume angeboten. Bis Ende April sollen alle Klassen wieder zurück in den Präsenzunterricht. Doch der Schimmel ist kein neues und auch nicht das einzige Problem. Es war der Freitag, kurz vor dem Ende der Osterferien, als Mathias Hörold eine E-Mail aus dem Bezirksamt erreichte. Darin gab das Schulamt dem Schulleiter die letzten Messdaten...

  • Wedding
  • 21.04.21
  • 764× gelesen
Politik

SPD Moabit nominiert ihre Kandidaten

Moabit. Auf der Kreisdelegiertenversammlung hat die SPD Berlin Mitte ihre Kandidaten für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zur Bezirksverordnetenversammlung am 26. September gewählt. Im Wahlkreis Mitte 4 (nördliches Moabit, Brüsseler Kiez) tritt Daniel Bussenius als Kandidat für das Abgeordnetenhaus an. Anab Awale wurde auf Platz 2 der BVV-Liste gewählt. Bussenius ist 46 Jahre alt, arbeitet als selbstständiger Lektor und lebt und wohnt in Moabit. Anab Awale ist 37 Jahre alt, arbeitet als...

  • Moabit
  • 12.04.21
  • 135× gelesen
Soziales
Für rund drei Monate kann für die Vor-Ort-Arbeit ein Bauwagen genutzt werden. Wie es danach weitergeht, steht noch nicht fest.
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Container statt Zelt
Fixpunkt am Leopoldplatz soll feste Unterkunft erhalten

Die mobile Arbeit des Drogenhilfe-Vereins Fixpunkt am Leopoldplatz soll künftig in einer stabileren Unterkunft stattfinden, so ein Beschluss der Bezirksverordneten von Mitte in ihrer Februar-Sitzung. Bisher steht für die Beratung nur ein Zelt zur Verfügung. Die Linke-Fraktion plädiert in einem Antrag dafür, einen Container auf dem Areal der abgebauten Toilettenanlage von Wall am Platz aufzustellen. Dort seien die noch vorhandenen Wasser- und Abwasseranschlüsse für die neue Unterkunft zu...

  • Wedding
  • 14.03.21
  • 255× gelesen
Umwelt

Mehr Wildblumen für Bienen

Wedding. Das Bezirksamt soll nach einem Beschluss in der Bezirksverordnetenversammlung prüfen, ob auf dem grünen Mittelstreifen der Amrumer Straße sowie weiteren geeigneten Straßen eine Wildblumenmischung ausgesät werden kann. Damit sollen die Lebensbedingungen für Bienen verbessert werden. In dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Grüne wurde darauf hingewiesen, dass bereits im Frühjahr 2019 in einem Pilotprojekt vier Flächen mit Wildblumensaaten aufgewertet wurden. uma

  • Bezirk Mitte
  • 12.03.21
  • 22× gelesen
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