BVV Mitte

Beiträge zum Thema BVV Mitte

Soziales

Patientenfürsprecher gesucht

Tiergarten. Für die aktuelle Legislaturperiode wird ein Patientenfürsprecher für das Franziskus-Krankenhaus, Budapester Str. 15-19, gesucht. Es ist Aufgabe der Patientenfürsprecher, Patienten bei Beschwerden über die medizinische, pflegerische und sonstige Versorgung im Krankenhaus zur Seite zu stehen, deren Anliegen gegenüber dem Krankenhaus oder Krankenhausträger zu vertreten und möglichst vermittelnd zu klären. Die Wahl findet durch die BVV statt. Es handelt sich um eine ehrenamtliche...

  • Tiergarten
  • 07.08.20
  • 27× gelesen
Politik

Corona an Schulen

Mitte. Im Bezirk gibt es 14 Coronafälle an sieben Schulen. Das sagte Gesundheitsstadtrat Ephraim Gothe (SPD) auf der letzten BVV vor der Sommerpause im Juni. Um welche Schulen es sich handelt, wollte das Bezirksamt aus Datenschutzgründen nicht sagen. Es sollen sich sowohl Schüler als auch Lehrer infiziert haben. Schulen wurden bisher nicht komplett geschlossen. Lediglich betroffene Klassen wurden in Quarantäne geschickt. Coronafälle an Schulen gibt es auch in Charlottenburg und Pankow. Gothe...

  • Mitte
  • 26.06.20
  • 131× gelesen
Politik

Kommentar zum Streit um Theater im Monbijoupark
Kleinkarierte Spaßbremsen

In diesem Sommer gibt es kein Theater im Monbijoupark. Keinen Tango auf der Tanzfläche an der Uferpromenade. Keinen Applaus für tolle Shakespeare-Inszenierungen. Statt des halbrunden Holztheaters vermüllt ein beschmiertes Messezelt den langjährigen Spielort. Vielen Dank liebe SPD und liebe Grüne! Die zwei Fraktionen haben auf der letzten Sitzung der BVV vor der Sommerpause einen Antrag der Linken ausgebremst, der Theater im Monbijoupark ermöglichen sollte. Jetzt! Wegen Corona kämpfen die...

  • Mitte
  • 24.06.20
  • 613× gelesen
  •  2
Politik

Kein Minus wegen Corona
Bei Normalisierung bis Juli bleibt Bezirkshaushalt stabil

Das Abgeordnetenhaus hat beschlossen, zur Finanzierung neuer Schulden wegen der Corona-Krise im Haushaltsjahr 2020 bis zu sechs Milliarden Euro neue Schulden aufzunehmen. Die Lockerungsmaßnahmen werden immer mehr, mittlerweile ist schon fast so etwas wie Normalität eingetreten. Wenn es nicht wieder schlimmer kommt mit den Corona-Einschränkungen, kommt Mitte ganz glimpflich davon. Was die fehlenden Einnahmen und coronabedingten Mehrausgaben für den Bezirkshaushalt bedeuten, hat Bürgermeister...

  • Mitte
  • 20.06.20
  • 89× gelesen
Wirtschaft

Karstadt am Leo soll schließen
Bezirk will um Weddinger Filiale kämpfen

Das bullige Kaufhaus, das zu Ostern immer einen Riesen-Osterhasen auf dem Dach aufbläst, soll schließen. Es ist eines von sechs der insgesamt elf Karstadt-Kaufhof-Häuser in Berlin, die dichtmachen sollen. Seit 42 Jahren gibt es das Karstadt-Kaufhaus an der Müllerstraße 25 direkt am Leopoldplatz. Mit der Schließung geht eine Ära zu Ende. Insgesamt will die Signa Holding von Milliardär René Benko in Deutschland 62 der 172 Galeria-Karstadt-Kaufhof-Filialen dichtmachen. Die Corona-Krise hat die...

  • Mitte
  • 19.06.20
  • 2.417× gelesen
Politik
Spricht nicht mit der Presse: Jungendstadträtin Ramona Reiser gibt viel Geld für ein ineffektives Schuldnerberatungsangebot aus.

Teure Klienten
Bezirk gibt 100.000 Euro für ineffektive Schuldnerberatung aus

Das Jugendamt beauftragt den Träger Zukunftsbau mit der Schuldner- und Insolvenzberatung für Jugendliche bis 25 Jahren in den Räumen der Jugendberufsagentur (JBA) in der Lehrter Straße 46. Dabei hat das Bezirksamt vor einem Jahr beschlossen, die Erstberatung in der JBA einzustellen, da kaum jemand das Angebot nutzte. Seit 2016 bieten die vom Bezirksamt beauftragten Träger AWO, Caritas und der Deutsche Familienverband Sprechstunden zur Schuldner- und Insolvenzberatung direkt in der...

  • Mitte
  • 17.06.20
  • 362× gelesen
Politik
Die "Märchenscheune" der insolventen Theatertruppe steht seit November als Investruine im Monbijoupark. Hier wollen die Schauspieler vom Monbijou Theater wieder ihr Amphitheater aufbauen.
  4 Bilder

Das Spiel ist aus
Statt Tanz und Theater Investruine und illegale Märchenhütten

Die Schauspieler wollen im Monbijoupark wieder in ihrem Amphitheater spielen und endlich Geld verdienen. Doch die Situation ist festgefahren. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) kann sich nicht auf einen Fahrplan einigen. Sie sitzen traurig vor einem leeren Papiermodell des Amphitheaters, platzieren dann Gummibärchen mit genügend Abstand in dem Halbrund und feiern ihr coronakonformes Spielkonzept mit einem freudigen Ellenbogencheck: Mit dem Youtubevideo werben die Schauspieler Holger...

  • Mitte
  • 16.06.20
  • 725× gelesen
Politik

Schnitzel in der Parkbucht
BVV will Kneipentische auf der Straße

„Gute Entscheidung“ hat Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) auf Twitter den Post der Grünen-Fraktion Mitte kommentiert, dass ihr Antrag auf Gastro-Parkplätze in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mehrheitlich beschlossen wurde. Nur die CDU, die AfD und ein Pirat waren dagegen, „für die Außenbestuhlung von gastronomischen Einrichtungen zusätzliche Flächen durch die Umnutzung von Parkplätzen an Gehwegen zur Verfügung zu stellen“, wie es in dem Beschluss heißt. Mit dem Antrag...

  • Mitte
  • 07.06.20
  • 149× gelesen
  •  1
Politik

Kein Wuff im Rathaus

Mitte. Mitte kommt nicht auf den Hund. Ein entsprechender Antrag der CDU-Fraktion, der das Gegenteilige gefordert hatte, wurde mit den Stimmen von Grünen, SPD und Linken abgelehnt. Zuvor ist der Antrag schon im Hauptausschuss durchgefallen. Nur die AfD war wie die CDU für Bürohunde. Die CDU wollte mit den Hunden ein positiveres Klima in der Behörde erreichen. „Diverse Studien belegen, dass Angestellte in Büros mit Hunden einen niedrigeren Blutdruck haben, ein geringeres Infarktrisiko, auch...

  • Mitte
  • 06.06.20
  • 134× gelesen
Politik

Neuer Weg am Kanzleramt

Tiergarten. Der neu entstehende Verbindungsweg am Forum im Regierungsviertel zwischen Paul-Löbe-Haus und Kanzleramt wird nach der ersten Präsidentin des Deutschen Bundestags, Annemarie Renger, benannt. Das hat die Bezirksverordnetenversammlung einstimmig beschlossen. Die am 7. Oktober 1919 in Leipzig geborene Annemarie Renger starb am 3. März 2008 in Remagen-Oberwinter. Sie war von 1972 bis 1976 Präsidentin und von 1976 bis 1990 Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags. Annemarie Renger war...

  • Tiergarten
  • 05.06.20
  • 60× gelesen
Verkehr
Im Bezirk gibt es seit dem 23. April am Schöneberger Ufer einen Pop-up-Radweg.

Überall popt’s wegen Corona
Senat treibt temporäre Radwege voran

Für Autos wird es immer enger. Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) treibt die Mobilitätswende voran. Die in Corona-Zeiten angeordneten sogenannten „Pop-up-Bikelanes“ wurden bis Ende des Jahres verlängert. Gelbe Striche, Fahrradsymbole und ein paar Warnbaken – fertig ist der temporäre Radstreifen auf Hauptverkehrsstraßen, wo sonst Autos parken oder fahren. Der erste Pop-up-Radweg wurde Ende März am Halleschen Ufer angeordnet. Um Abstandsregeln einzuhalten und ohne Ansteckungsrisiko...

  • Mitte
  • 04.06.20
  • 181× gelesen
Wirtschaft

Bezirk soll Karstadt retten

Wedding. Die Bezirksverordnetenversammlung hat Sorge, dass eine mögliche Schließung des Karstadt-Warenhauses am Leopoldplatz den ganzen Kiez in eine soziale Schieflage bringen könnte. Die Verordneten haben deshalb einstimmig einen SPD-Antrag beschlossen, sich für das Kaufhaus einzusetzen. Das Bezirksamt soll sich „bei der Galeria Karstadt Kaufhof GmbH sowie dem Sachverwalter Frank Kebekus und dem Generalbevollmächtigten Arndt Geiwitz für einen Erhalt des Warenhauses in der Müllerstraße 25...

  • Wedding
  • 03.06.20
  • 773× gelesen
  •  1
Politik

Piraten wollen mehr Corona-Infos

Mitte. Die zwei Piraten fordern in einem Antrag auf der BVV am 28. Mai „bezirkliche Covid19-Lageberichte“. Das Gesundheitsamt soll im Internet „bezirkliche Lageberichte mit weiteren Mitte-spezifischen Informationen“ veröffentlichen. Die Piraten wollen genaue Statistiken, aus denen die „Verteilung der Neuinfizierten in den Sozialräumen“, die „Bekanntheit der Quelle der Infizierung in Prozent“, die „aktuelle Anzahl der Menschen, die in Quarantäne in den Sozialräumen sind“ und die „Entwicklung des...

  • Mitte
  • 25.05.20
  • 71× gelesen
Politik

Politikum ums Pilgern
Grüne wollten Jakobsweg ausschildern, verhindern dann aber den BVV-Antrag

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Tempelhof-Schöneberg hatte im Dezember einstimmig einen gemeinsamen Antrag von SPD, Grüne und CDU beschlossen, die berühmte Pilgerroute auszuschildern. In Mitte hingegen wird es wegen der Grünen keine Schilder geben, obwohl die Fraktion eigentlich dafür ist. Der Weg ist das Ziel. Dieser Spruch vereint alle, die einmal auf dem Jakobsweg in die nordspanische Stadt Santiago de Compostela pilgern wollen. Jedes Jahr machen sich Hunderttausende aus aller...

  • Mitte
  • 20.05.20
  • 270× gelesen
  •  1
Verkehr

Mehr temporäre Radwege

Wedding. In einem gemeinsamen Antrag wollen die SPD-Fraktion und Die Grünen in der Bezirksverorodnetenversammlung (BVV) weitere temporäre Radwege einrichten. Sogenannte Pop-up-Radwege wurden in der Corona-Krise schon in verschiedenen Bezirken eingerichtet. Das Bezirksamt will bisher temporäre Radwege auf der Müllerstraße und am Schöneberger Ufer einrichten. Da der SPD/Grünen-Antrag es wegen der Ablehnung der CDU-Fraktion in der April-BVV nicht auf die Konsensliste geschafft hat, wird darüber...

  • Wedding
  • 18.05.20
  • 129× gelesen
  •  2
Sport

Sport im Strandbad

Wedding. Das Bezirksamt soll bis Juli ein Konzept erarbeiten, wie man ein „Beachprojekt Plötzensee" ermöglichen kann, so der auf der BVV am 30. April einstimmig beschlossene Antrag aus dem Sportausschuss. Darin geht es um die „Erweiterung der Sportmöglichkeiten im Bezirk Mitte, speziell im Strandbad Plötzensee“. Sportflächen für Training und Wettkampf im Beachsport sollen in Zusammenarbeit mit dem Bezirkssportbund, Hertha BSC Amateure und dem Betreiber des Strandbades entwickelt werden. Der...

  • Wedding
  • 10.05.20
  • 52× gelesen
Politik

Gedenktafel für Leonhard Euler

Gesundbrunnen. Das Bezirksamt soll eine Erklär- und Gendenktafel für Leonhard Euler auf dem Leonhard-Euler-Spielplatz im Gesundbrunnen anbringen. Diesen Antrag der Piraten hat die BVV jetzt beschlossen. Die Informationstafel am Spielplatz an der Eulerstraße soll „in einfacher Sprache mit Illustrationen und Fotos“ informieren. Das Straßenschild soll ein Zusatzerläuterungsschild bekommen. Bei der Erstellung des Textes soll das Mädchenprojekt „Mädea“ aus der Grüntaler Straße 21 mitwirken. Die...

  • Gesundbrunnen
  • 06.05.20
  • 50× gelesen
Politik

Zwei Grünanlagen bekommen Namen

Mitte. Die dreieckige Grünanlage mit dem Abenteuerspielplatz zwischen Rosenthaler Straße, Gormannstraße und Weinmeisterstraße soll nach Jacob Teitel benannt werden. Einen entsprechenden Antrag des Kulturausschusses hat die BVV am 30. April einstimmig angenommen. Jacob Teitel (1850-1939) gründete zwischen den Weltkriegen Armenküchen und Bildungsinitiativen für jüdisch-russische Einwanderer, insbesondere für Kinder, heißt es in der Begründung. Die bisher namenlose Grünanlage gegenüber dem...

  • Mitte
  • 05.05.20
  • 100× gelesen
Politik

Hunde fürs Bezirksamt

Mitte. Die CDU will in den Amtsstuben ein Pilotprojekt „Bürohunde" starten. Mit dem Antrag „Mitte kommt auf den Hund“ will die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Bürohunde „in Räumlichkeiten des Bezirksamts ohne Publikumsverkehr" zulassen. Hunde in Firmen seien bereits „der willkommene Normalfall“. Die Tiere unterm Schreibtisch würden laut „diverser Studien“ den Blutdruck und das Infarktrisiko senken. Auch würden weniger Angestellte „ein Burn-out erleiden“. Laut CDU ist der...

  • Mitte
  • 29.04.20
  • 148× gelesen
Politik
Gesundheitsstadtrat Ephraim Gothe hat sein Visier immer dabei und trägt es auch auf der kommenden BVV.
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Verordnete mit Visier
BVV Mitte tagt erstmals nach Corona-Shutdown mit nur 31 Mitgliedern

Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 19. März wurde wegen der Corona-Krise abgesagt. Die Aprilsitzung am 30. April findet wieder statt – in einer abgespeckten Variante. In diesen Tagen gibt es einiges, was es so noch nie gegeben hat. Und auch die BVV-Sitzung am 30. April wird absolut anders sein als jede davor. Nach der Absage im März und wochenlang ausgefallenen Ausschusssitzungen treffen sich die Bezirksverordneten wieder im BVV-Saal im Rathaus Mitte an der...

  • Mitte
  • 22.04.20
  • 850× gelesen
  •  1
Politik

Mitte gibt am meisten für Seniorenvertretung aus

Mitte. Das Bezirksamt unterstützt die bezirkliche Seniorenvertretung mit 10 600 Euro pro Jahr und damit mit mehr Geld als jeder andere Bezirk. Das geht aus der Antwort von Sozialstaatssekretär Alexander Fischer (Linke) auf die Anfrage der Linke-Abgeordneten Stefanie Fuchs zum Thema „Ausstattung und Arbeit der bezirklichen Seniorenvertretungen“ hervor. Neukölln zum Beispiel gibt für seine Seniorenvertretung jährlich 1043 Euro aus, Pankow 4400 und Treptow-Köpenick 6000 Euro. Der...

  • Mitte
  • 26.03.20
  • 69× gelesen
Wirtschaft
Der Bezirk verlost Spielhallenlizenzen.

Job-Lotto im Rathaus
Bezirk will Lizenzen für Spielhallen live im Internet verlosen

Das Bezirksamt will bei strittigen Standorten für Spielcasinos per Los entscheiden, welcher Betreiber schließen muss. Die Rathaus-Lotterie als Glücksspiel soll am 1. April live im Internet übertragen werden. Alles nur ein Aprilscherz? Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) will am 1. April um 9 Uhr im BVV-Saal des Rathauses Mitte in der Karl-Marx-Allee 31 eine öffentliche Ziehung der Arbeitsplätze im Spielautomatengewerbe durchführen. Die Rathaus-Lotterie ist öffentlich, wird aber jetzt...

  • Wedding
  • 26.03.20
  • 999× gelesen
Politik

U-Bahnhof als Partyort

Mitte. Die Grünen und die Linken wollen den U-Bahnhof Französische Straße zum Club und Partyort machen. Das Bezirksamt solle sich gegenüber den verantwortlichen Senatsverwaltungen „für die kulturelle Nachnutzung des U-Bahnhofes Französische Straße nach dessen Stilllegung einsetzen“, heißt es in einem Antrag für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 19. März. Die U-Bahnstation wird geschlossen, wenn die neue U-Bahnlinie 5, die entlang der Straße Unter den Linden verläuft, voraussichtlich...

  • Mitte
  • 15.03.20
  • 132× gelesen
Politik

BVV fällt wegen Corona aus

Wedding. Jeden Tag werden Veranstaltungen, Treffen und Termine wegen der Corona-Krise abgesagt. Jetzt fallen auch die Sitzungen der Bezirksverordneten aus. Wie BV-Vorsteher Frank Bertermann (Grüne) sagt, hätten alle Fraktionen auf seine Anfrage dafür gestimmt, dass die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 19. März nicht stattfinden soll. Als erste hatte sich bereits am 12. März die Vorsitzende des Schulausschusses für eine Absage der Sitzung entschieden. „Das Corona-Virus breitet...

  • Wedding
  • 12.03.20
  • 316× gelesen
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