Anzeige

Alles zum Thema BVV Mitte

Beiträge zum Thema BVV Mitte

Politik
Am 21. Juli wird diese Informationsstele für Elise und Otto Hampel neben dem Rathausaltbau enthüllt.

Würdigung für Nazigegner
Vor dem Rathaus Wedding erinnert eine Stele an Elise und Otto Hampel

Am 21. Juli – dem 125. Geburtstag des Schriftstellers Hans Fallada – wird um 11 Uhr die Infostele für Elise und Otto Hampel feierlich enthüllt. Es sprechen Kulturstadträtin Sabine Weißler (Grüne) und Hans-Rainer Sandvoß von der Forschungsstelle der Gedenkstätte Deutscher Widerstand. Die Eheleute Elise und Otto Hampel wohnten in der Amsterdamer Straße und hatten, nachdem Elises Bruder 1940 im Krieg gefallen war, zwei Jahre lang mit handgeschriebenen Postkarten gegen Hitler und seinen Krieg...

  • Wedding
  • 14.07.18
  • 32× gelesen
Soziales

BVV macht Dampf bei Milieuschutz

Moabit. Die Bezirksverordneten machen Druck beim Milieuschutz. In ihrer letzten Sitzung vor der Sommerpause haben die Verordneten per Beschluss das Bezirksamt aufgefordert, die bisherigen sogenannten Beobachtungsgebiete Körner- und Lützowstraße in Tiergarten sowie in Moabit die Lübecker Straße und die Thomasiusstraße und den Beusselkiez als Milieuschutzgebiete auszuweisen und den damit einhergehenden Erlass einer sozialen Erhaltungsverordnung „schnellstmöglich“ im Amtsblatt zu veröffentlichen....

  • Moabit
  • 04.07.18
  • 45× gelesen
  • 1
Kultur

Zu Ehren von Hedwig Porschütz

Moabit. Die BVV Mitte hatte am 22. Februar dieses Jahres den Beschluss gefasst, die geplante künftige, nordwestlich neben dem Otto-Weidt-Platz verlaufende Straße in der neuen Europacity nach der Schöneberger Widerstandskämpferin gegen den Nationalsozialismus und Prosituierten Hedwig Porschütz (1900-1977) zu benennen. Wie Stadträtin Sabine Weißler (Grüne) mitgeteilt hat, steht der Benennung nichts im Wege. Allerdings wird diese erst "entsprechend des tatsächlichen Bedarfs einer Straße im Zuge...

  • Moabit
  • 28.06.18
  • 28× gelesen
Anzeige
Soziales

Ersatzort für den Straßenstrich?

Tiergarten. Eine Haushaltsbefragung, die das Bezirksamt Mitte vor einiger Zeit im Kurfürstenkiez unternommen hat, ergab, dass eine Mehrheit der Anwohner genug hat vom Straßenstrich und seinen lästigen Nebenerscheinungen. Geplant ist zunächst, wie berichtet, das Aufstellen von mobilen Toiletten. Die AfD kritisiert, dies könne die Straßenprostitution ungewollt noch fördern beziehungsweise verfestigen, und hat den Antrag in die letzte Sitzung des Bezirksparlaments vor der Sommerpause eingebracht,...

  • Tiergarten
  • 27.06.18
  • 97× gelesen
Politik

Andere Kieze haben Vorrang
Bezirksamt will Einführung des Milieuschutzes für die Lehrter Straße später prüfen

Der Milieuschutz in der südlichen Lehrter Straße, so er überhaupt kommt, muss noch warten. Das Bezirksamt gibt anderen Kiezen den Vorrang. Im Februar hatte die Linke einen Antrag in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eingebracht. Darin wurde das Bezirksamt aufgefordert zu prüfen, ob das Milieuschutzgebiet der Birkenstraße auf den Bereich der Lehrter Straße ausgedehnt werden kann. Dort stehen viele sanierungsbedürftige Häuser. Zweimal wurde der Linken-Antrag im Ausschuss für...

  • Moabit
  • 18.06.18
  • 89× gelesen
Politik

Zähes Geschäft
Zu wenig Geld für Maßnahmen gegen Straßenstrich im Kurfürstenkiez

Es bestehe noch Gesprächsbedarf, hatte unlängst der grüne Verordnete Frank Bertermann mitgeteilt. Gesprächsbedarf, was die Vorschläge von Bürgermeister und Parteifreund Stephan von Dassel hinsichtlich des Kurfürstenkiezes angehe. Der Bezirkschef hatte gehofft, dass der für Finanzen zuständige Hauptausschuss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) sein Maßnahmenpaket zum von vielen lästig empfundenen Straßenstrich in der Kurfürstenstraße und Umgebung gutheißen und dafür rund 100.000 Euro...

  • Tiergarten
  • 15.06.18
  • 86× gelesen
  • 1
Anzeige
Politik

Mit Kreditkarte ins Bürgeramt

Mitte. Der BVV-Ausschuss Bürgerdienste und Wohnen hat einstimmig ohne Gegenstimme beschlossen, dass man zukünftig auch mit Kreditkarten im Bürgeramt bezahlen kann. Um kostenpflichtige Dienstleistungen im Rathaus zu bezahlen, sollen „neben Bargeld und der girocard auch die gängigen Kreditkarten (VISA, MasterCard) akzeptiert werden“, heißt es in dem Antrag, den die Gruppe der Piraten eingebracht hat. Eventuell entstehende Abrechnungskosten mit den Kreditkartenfirmen seien bei den „Gebührensätzen,...

  • Mitte
  • 07.06.18
  • 150× gelesen
Politik
Das Amphitheater an der Monbijoustraße muss bisher im Herbst wieder abgebaut werden. Jetzt soll im Monbijoupark ein dauerhafter fester Theaterbau errichtet werden.
3 Bilder

Theater, Tanz und Tequila
Monbijou Theater bekommt festen Bau

Die beliebten Märchenhütten im Monbijoupark nur geduldet, das Amphitheater nur im Sommer zulässig – nach jahrelangem Hickhack um das Open-Air-Theater und die Märchenhütten ändert das Bezirksamt nun das Baurecht im Monbijoupark. Ob Shakespeare, Schiller oder Goethe – die Inszenierungen des beliebten Monbijou Theaters (früher Hexenkessel Hoftheater) sind der Knaller im sommerlichen Theaterkalender. Die diesjährige Open-Air-Saison startet am 13. Juni mit Schillers „Räuber“. Vor oder nach...

  • Mitte
  • 30.05.18
  • 259× gelesen
  • 2
Politik

Barrierefrei auf dem Mauerweg

Mitte. Das Bezirksamt soll den Mauerweg in Mitte „besser nutzbar machen“ und „Defizite im Streckenverlauf identifizieren“. Dazu sollen schadhafte Stellen saniert und der Weg barrierefrei gemacht werden, heißt es in dem BVV-Antrag „Konzept über die Ertüchtigung des Mauerweges“ der Grünen, den die BVV jetzt beschlossen hat. Dabei soll sich das Bezirksamt „am Beschluss des Abgeordnetenhauses zum Mauerweg orientieren“. Der Berliner Mauerweg verläuft auf über 160 Kilometern auf der ehemaligen...

  • Mitte
  • 28.05.18
  • 31× gelesen
Politik

Stele soll gereinigt werden

Wedding. Die Stele des „Lern- und Erinnerungsortes Afrikanisches Viertel“ an der Otawi- Ecke Müllerstraße soll von den Graffitischmierereien gereinigt werden und einen dauerhaften Graffitischutz bekommen. Das hat die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen. Die Afrikastele war vor sechs Jahren nach jahrelangen Kontroversen als Kompromiss zu den von afrikanischen Organisationen geforderten Umbenennungen von Straßen im Afrikanischen Viertel aufgestellt worden. Mittlerweile hat das Bezirksamt...

  • Wedding
  • 23.05.18
  • 29× gelesen
Politik

Runder Tisch Tourismus

Mitte. Die BVV hat auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, „unter Beteiligung bezirklicher Akteure aus der Verwaltung und aus der BVV wieder einen runden Tisch zum Thema Tourismus einzuführen“. Das Gremium soll für einen besseren Austausch zwischen Bezirksamt, Senat und anderen Akteuren auf dem Gebiet des Tourismus wie zum Beispiel dem Hotel- und Gaststättenverband oder den Hauptstadtvermarktern von visitBerlin sein. Ziel sei es, die Zahlen des Tourismus zu halten und zu erhöhen sowie...

  • Mitte
  • 23.05.18
  • 38× gelesen
Politik

BVV-Beschluss
Bezirk soll Reichsbürger registrieren

Das Bezirksamt soll „einen für alle Ämter einheitlichen Umgang mit Verdachtsfällen von sogenannten Reichsbürgern und Selbstverwaltern definieren“, heißt es in einem Beschluss der BVV. Die Initiative dazu ging von den Grünen aus. Sogenannte Reichsbürger und Selbstverwalter erkennen die Bundesrepublik nicht an und fühlen sich nicht an die Gesetze gebunden. Für sie besteht das Deutsche Reich weiter; Bußgeldbescheide und anderes von Staat BRD akzeptieren sie nicht. In Mitte soll es im...

  • Mitte
  • 23.05.18
  • 86× gelesen
Bildung

Hilfe bei den Hausaufgaben

Moabit. Die Bibliotheken in Mitte können dank einer Aufstockung der Honorarmittel mehr Hausaufgabenhilfe anbieten. Ermöglicht hat das ein Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung zum Haushaltsjahr 2018/2019. Dem Fachbereich stehen zusätzliche 25 000 Euro zur Verfügung. Mit diesem Geld konnten weitere Honorarkräfte gewonnen werden. Sie bieten eine fachliche Unterstützung für Grundschüler und Schüler der Sekundarstufe I an. Auch ehrenamtliche Kräfte unterstützen die Bibliotheken weiterhin bei...

  • Moabit
  • 22.05.18
  • 9× gelesen
Sport

Flutlicht für das Poststadion

Moabit. Das Bezirksamt wird prüfen, unter welchen Voraussetzungen das Poststadion mit einer Fluchtlichtanlage ausgestattet werden kann. Ein entsprechender Antrag der SPD in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Mitte wurde von einer Mehrheit angenommen. Eine Flutlichtanlage biete dem Breitensport und dem Vereinssport mehr Trainingsmöglichkeiten als bisher, hatten die Antragsteller argumentiert. KEN

  • Moabit
  • 19.05.18
  • 4× gelesen
Politik
Abheben und genießen. Seit vielen Jahren treffen sich die Senioren dienstags zum "Tanz mit Josef".
4 Bilder

Der letzte Tanz: Bezirk will Seniorenclub an der Stralsunder Straße zur Kita machen

Etwa 150 Senioren aus dem Brunnenviertel kommen seit Jahrzehnten regelmäßig in den Seniorenclub in der Stralsunder Straße 6. Jetzt will das Bezirksamt die Begegnungsstätte schließen und den Pavillon zur Kita umbauen. "Du hast mich tausend mal belogen, du hast mich tausend mal verletzt..." singt Josef live den Andrea-Berg-Song und haut in die Tasten. Vor ihm recken schick gemachte Damen die Arme und die Höhe und singen textsicher jede Zeile mit. Der monatliche „Tanz mit Josef“ ist ein...

  • Gesundbrunnen
  • 10.05.18
  • 274× gelesen
Bauen

Flutlicht für das Poststadion

Moabit. Unter Federführung des Hauptausschusses der BVV wird derzeit diskutiert, das Poststadion mit einer Fluchtlichtanlage auszustatten. Eine Ausleuchtung des Spielfeldes böte mehr Trainingszeiten und -möglichkeiten. Auch der Fußballverein BAK 07 profitierte von einer Flutlichtanlage. Für am Abend angesetzte Spiele wie beispielsweise im DFB-Pokal müsste nicht mehr auf andere Sportstätten ausgewichen werden. In einem Ursprungsantrag der SPD-Fraktion war noch die Rede vom Kauf einer...

  • Moabit
  • 09.05.18
  • 90× gelesen
Bauen

Behinderten-WC in Arminiushalle: BVV macht Druck auf Eigentümer

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) übt Druck auf die Eigentümerin der Arminiusmarkthalle aus: Bis Ende Mai soll die Zunft(orte) AG einen verbindlichen Termin für die Einrichtung einer Behindertentoilette in der Halle nennen. Das sei schon seit langer Zeit fällig, sagen die Bezirksverordneten, die dem Antrag zugestimmt haben. Der Antrag stammt ursprünglich von der Linken. Ihm beigetreten sind FDP und die Gruppe der Piraten. Die Lokalpolitiker werfen der Eigentümerin der denkmalgeschützten...

  • Moabit
  • 07.05.18
  • 97× gelesen
Blaulicht

Aufgelöst nach nur einer Sitzung

Tiergarten. Kaum hat die „Taskforce Tiergarten“, eine Reaktion der Bezirke Charlottenburg-Wilmersdorf und Mitte sowie der Senatsverwaltung für Inneres und Sport auf die Ermordung der Berliner Kunsthistorikerin Susanne F. durch einen russischen Obdachlosen, ihre Arbeit aufgenommen, ist sie auch schon wieder aufgelöst worden – nach der ersten Sitzung. Die Zusammenarbeit zwischen Polizei und Ordnungsamt sowie dem bezirklichen Sozialamt habe schon zuvor „sehr gut geklappt“, sagt Mittes...

  • Tiergarten
  • 05.05.18
  • 63× gelesen
Politik

Post vom Bürgermeister

Mitte. Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) kann man jetzt abonnieren, zumindest seinen E-Mail-Newsletter. Von Dassel will monatlich über „seine und die Arbeit des Bezirksamtes informieren“, wie er mitteilt. Es gibt auch Infos über Ereignisse, Termine und Veranstaltungen im Bezirk. Die Berichte über geplante Projekte und Beschlüsse sind Teil der Bemühungen für mehr Bürgerbeteiligung. Der Bürgermeister spricht gern vom „gläsernen Rathaus“. Dass dieses noch nicht existiert, hat die...

  • Mitte
  • 26.04.18
  • 129× gelesen
Politik

Netzwerk für Alleinerziehende in Mitte

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat Ende 2017 beschlossen, „zur Unterstützung Alleinerziehender anlehnend an das Netzwerk in Marzahn-Hellersdorf ein bezirkliches Netzwerk zu gründen“. Im Bezirk bekommen allein 5113 Alleinerziehende Unterstützung vom Jobcenter. Davon sind in 4716 Fällen „Frauen Haushaltsvorstand der Bedarfsgemeinschaft“, wie es im Amtssdeutsch heißt. Damit liegt Mitte an zweiter Stelle hinter Marzahn-Hellersdorf mit 5371 Alleinerziehenden. Fast jedes fünfte Kind im...

  • Mitte
  • 23.04.18
  • 68× gelesen
Politik

BVV im Livestream

Mitte. Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte am 19. April wird erstmals in der gesamten Länge live im Internet übertragen. Die Kameras nehmen lediglich das Podium mit dem Vorstand sowie alle Redner am Stehpult auf. Im BVV-Saal im Rathaus Mitte in der Karl-Marx-Allee 31 wird ein weiteres Mikrofon aufgestellt. Die Bezirksverordneten, die daran reden, werden nicht gefilmt. Der Ton der BVV wird durchgehend erfasst und gestreamt. Die Aufzeichnung wird nicht gespeichert und kann...

  • Mitte
  • 16.04.18
  • 110× gelesen
Politik
Fraktionsvorsitzende Martina Matischok begrüßt auf der Klausurtagung der SPD das neue Mitglied Nedim Bayat.
2 Bilder

Grüner wechselt zur SPD: Sozialdemokraten jetzt stärkste Fraktion in der BVV Mitte

Der Bezirksverordnete von Bündnis90/Die Grünen, Nedim Bayat, hat seine Fraktion verlassen und um Aufnahme in die SPD-Fraktion gebeten. Das teilte die SPD auf ihrer Fraktionsklausur in Erkner am 13. April mit. Bayat rechnet in einer persönlichen Erklärung mit seiner Partei ab. Mit dem Übertritt zur SPD ändern sich auch die Mehrheiten in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte. Die SPD ist mit jetzt 15 Verordneten die stärkste Fraktion. Die Grünen haben nur noch 13 Mandate. Bei den...

  • Mitte
  • 13.04.18
  • 862× gelesen
Politik
Es gibt auch ordentliche Griller, die ihren Müll am Ende wieder mitnehmen.
2 Bilder

Bezirksverordnete möchten Grillplätze im Volkspark Rehberge einrichten

Der vor einem Jahr von der SPD-Fraktion eingebrachte Antrag, Grillmöglichkeiten im Volkspark Rehberge zu schaffen, ist nach ewigen Vertagungen Ende März im Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossen worden.Als nächstes wird sich der BVV-Hauptausschuss am 10. April mit der Drucksache „Gemeinschaft schaffen – Grillen ermöglichen“ beschäftigen. Laut Antrag soll der Bezirk nicht nur einen Grillbereich im Volkspark Rehberge ausweisen,...

  • Wedding
  • 07.04.18
  • 1025× gelesen
Politik
Alles frisch im Simit Evi von Chefin Özlem Özmen-Eren, außer die Elektroanlage, sagt das Bezirksamt. Trotzdem soll der Vertrag bis Sommer verlängert werden.

Rathauscafé bekommt Gnadenfrist

Der Konflikt um die Schließung des beliebten Cafès Simit Evi auf dem Rathausvorplatz geht in die nächste Runde. Trotz Schließungsempfehlung vom Rechtsamt will das Bezirksamt den Vertrag vorerst bis Ende Juni verlängern – und in der Zeit ein weiteres Gutachten einholen. „Es bestehen wesentliche Mängel, welche die Betriebssicherheit und Wirksamkeit der geprüften Anlagen beeinträchtigen“, heißt es im TÜV-Bericht zur Elektroanlage in dem Pavillon an der Müllerstraße. „Ein gefahrloser...

  • Wedding
  • 28.03.18
  • 289× gelesen