Alles zum Thema BVV Mitte

Beiträge zum Thema BVV Mitte

Politik

Milieuschutz im Nobelkiez
Bezirk erlässt für Quartier rund um die Volksbühne Erhaltungsverordnung

Auch in Mitte schützt der Bezirk jetzt Bewohner vor Mietsteigerungen und Verdrängungen. Das Alexanderplatzviertel ist bereits das zehnte Milieuschutzgebiet. Die anderen liegen in Wedding, Gesundbrunnen und Moabit. Die Gegend rund um die Volksbühne gilt nicht gerade als sozialer Brennpunkt. Schicke Neubauten, Markenläden an der Alten Schönhauser Straße, Galerien und Nobelrestaurants stehen eher für das hippe Mitte. Und doch hat die BVV jetzt für den Kiez Milieuschutz erlassen. Denn...

  • Mitte
  • 09.12.18
  • 12× gelesen
Politik

Fäll-Schilder nicht praktikabel

Das Bezirksamt informiert seit Jahren in Pressemitteilungen über jeden Baum, an den das Grünflächenamt die Axt anlegt und über den Grund der Fällung. Doch das reicht der BVV nicht. Die Bezirksverordneten hatten im April beschlossen, dass das Amt „Informationstafeln für Baumfällungen“ aufstellen und „geplante Baumfällungen vor Ort ankündigen“ muss. Auf den Schildern sollen Grund und Datum der Fällung vermerkt sein sowie Informationen zu Ersatzmaßnahmen und Kontaktdaten. Solche Infotafeln...

  • Wedding
  • 06.12.18
  • 13× gelesen
Verkehr

Demnächst kommt Tempo 30

Mitte. Zweinhalb Jahre hat es gedauert, bis das Bezirksamt jetzt auf einen BVV-Beschluss von Juni 2016 antwortet. Langsam wird's, und das im positiven Sinn. Die BVV hatte „Tempo 30 vor allen Schulen, Kitas, Krankenhäusern und Seniorenheimen des Bezirks Mitte“ gefordert. Jetzt teilt der Bezirk mit, dass die Senatsverkehrsverwaltung angekündigt hat, „der Drucksache vollumfänglich nachzukommen und vor Schulen, Kitas, Krankenhäusern und Seniorenheimen des Bezirks Tempo 30 anzuordnen, sofern dies...

  • Bezirk Mitte
  • 06.12.18
  • 12× gelesen
Bauen

Bolzplatz weicht Wohnungen
Grüne schlagen alternative Sportfläche neben Allegro-Grundschule vor

Der Bezirk plant Wohnungsbau in der Pohlstraße 8-14. Auf dem Grundstück befindet sich derzeit ein Bolzplatz. Es gebe einen großen Bedarf an Sportflächen für Kinder und Jugendliche, sagen die Bündnisgrünen in der Bezirksverordnetenversammlung. Eine Alternative müsse also her. Die sehen sie auf einem Teil des Schulhofs der Allegro-Grundschule, der direkt an der Lützowstraße neben Turnhalle und Hauptgebäude der Schule liegt. Ihr Vorschlag: die „Sandwüste mit zwei Toren“ erhält einen passenden...

  • Tiergarten
  • 04.12.18
  • 35× gelesen
  •  1
Politik

BVV weiter im Livestream

Mitte. Die öffentlichen Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) werden weiterhin als Livestream in der gesamten Länge übertragen. Das teilt das BVV-Büro mit. Zu sehen in dem Mitschnitt ist permanent das Podium mit dem Vorstand der BVV sowie das Stehpult für die Redebeiträge daneben. De Stadtratsbank ist nicht im Bildausschnitt. Auch Bezirksverordnete, die das Saal-Mikrofon benutzen, werden dabei nicht gefilmt. So kann jeder Verordnete selbst entscheiden, ob er vor geht und sich so...

  • Mitte
  • 23.11.18
  • 6× gelesen
Bauen
Die Sporthalle und die Keller der Diesterweg-Schule stehen seit Wochen unter Wasser.
2 Bilder

Schulruine wird abgepumpt
Leichte Kontaminierung im vollgelaufenen Diesterweg-Gymnasium

Die durch einen Rohrbruch unter Wasser stehenden Keller des seit mehr als sieben Jahren leerstehenden Diesterweg-Gymnasiums an der Swinemünder Straße sollen jetzt leergepumpt werden. Das Wasser ist weniger kontaminiert als befürchtet. In den Wasserproben wurde eine „leichte Grenzwertüberschreitung“ von Sulfat und schwerflüchtigen Fetten und Ölen festgestellt, erklärt der zuständige Stadtrat Carsten Spallek (CDU). Spezialisten sollen jetzt zunächst mit einem mobilem Ölabscheider die Schichten...

  • Gesundbrunnen
  • 23.11.18
  • 41× gelesen
Politik
Foto von 2007 mit dem Wegweiser auf dem Rathausvorplatz.

SPD will Wegweiser wiederhaben
Namen der Partnerstädte wurden im Boden eingelassen

Jetzt, wo der steinerne Rathausplatz nach sieben Jahren Planung, Gestaltungswettbewerb und drei Jahren Bauzeit fertig ist, kommt die SPD-Fraktion mit dem Antrag, den „historischen Wegweiser wieder auf dem Rathausvorplatz im Wedding aufzustellen“. Früher stand vor den drei Pappeln ein Mast mit Schildern von Weddings Städtepartnern, die in die jeweiligen Himmelsrichtungen zeigten. Mit der Neugestaltung wurden der Mast und das Hochbeet entfernt. Stattdessen stehen heute die Namen der...

  • Mitte
  • 18.11.18
  • 23× gelesen
Politik
Sven Diedrich tritt erneut von seiner Kandidatur als Stadtrat zurück.
2 Bilder

Angst vor zweitem „Holm“-Fall
Wegen alter Steuerschulden pfeift Linke-Chefin Stadtratkandidat Diedrich zurück

Sven Diedrich, Kandidat der Linken für die freiwerdende Stadtratstelle im Bezirksamt, hat am 10. November bereits zum zweiten Mal seine Kandidatur zurückgezogen. Diesmal wurde er allerdings vom Linke-Landesvorstand dazu aufgefordert. Die Partei befürchtet nach der Affäre um Andrej Holm eine weitere Schlammschlacht wegen einer umstrittenen Personalie. Sven Diedrich, der bereits nach der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) 2016 als Spitzenkandidat der Linken für die Stadtratstelle im...

  • Mitte
  • 14.11.18
  • 139× gelesen
Soziales
Das Quartier, das jetzt zum Milieuschutzgebiet erklärt wurde.

Noch stimmt die Mischung
Bezirk erlässt soziale Erhaltungsverordnung für das Quartier „Thomasiusstraße“

Das Quartier „Thomasiusstraße“ ist zum Milieuschutzgebiet erklärt worden. Die BVV stimmte einem Antrag des Bezirksamts zu. In dem Gebiet gilt künftig eine sogenannte soziale Erhaltungsverordnung. Das geschützte Quartier wird im Norden von der Straße Alt-Moabit, im Osten von der Paulstraße, im Süden vom Helgoländer Ufer und von der Lüneburger Straße sowie im Westen von der Thomasiusstraße begrenzt. Immobilieneigentümer im Gebiet dürfen fortan beispielsweise keine Mietwohnungen mehr in...

  • Moabit
  • 03.11.18
  • 75× gelesen
Soziales

Vorkaufsrecht für Gästehaus?

Moabit. Auf Antrag der Linken, dem die SPD beigetreten ist, hat sich die BVV dafür ausgesprochen, das kommunale Vorkaufsrecht über Wohngebäude hinaus auf Gewerbeimmobilien und unbebaute Grundstücke auszuweiten. Rot-Rot hat konkret das ehemalige „Gästehaus Moabit“ für wohnungslose Männer in der Berlichingenstraße 12 im Auge. Es steht seit über einem Jahr leer. Das Bezirksamt ist nun aufgefordert, das Vorkaufsrecht in diesem Fall zu prüfen, was im Endeffekt auf eine Enteignung hinausliefe....

  • Moabit
  • 03.11.18
  • 9× gelesen
Politik

An den Pranger gestellt
Linke erhöht den Druck auf Eignerin der Arminiusmarkthalle

Nach den Grünen übt nun auch die Linke Druck auf die Eigentümerin der Arminiusmarkthalle aus, eine Behindertentoilette einzubauen. Der Antrag der Linksfraktion „Schluss mit lustig“ passierte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ohne Änderungen. Die Linken in der BVV haben fünf Forderungen formuliert. Sie lesen sich wie Sanktionen und öffentliches An-den-Pranger-Stellen. So wird das Turmstraßenmanagement via Bezirksamt aufgefordert, so lange jegliche Zusammenarbeit mit der Zunft AG...

  • Moabit
  • 02.11.18
  • 51× gelesen
Politik

„Skandalöser Leerstand“
SPD-Antrag zum Gästehaus Moabit an der Berlichingenstraße passiert BVV

Am 6. Oktober hatten Linksautonome ein Haus in Moabit besetzt. Das ehemalige Männerwohnheim „Gästehaus Moabit“ in der Berlichingenstraße steht seit September 2017 leer. Die Hausbesetzer wollten nach eigener Aussage auf den Wohnungsmangel in der Stadt aufmerksam machen. Auf den „skandalösen faktischen Leerstand“ (SPD Mitte) hat nun die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) reagiert. Eine schnelle Lösung für das frühere Wohnheim für obdachlose Männer soll her. Ohne Änderungen stimmten die...

  • Moabit
  • 25.10.18
  • 51× gelesen
Politik
Der langjährige Linken-Verordnete Sven Diedrich traut sich im zweiten Anlauf den Stadtratjob zu.

Im zweiten Anlauf
Sven Diedrich wird Jugendstadtrat in Mitte

Nachfolger für die scheidende Jugendstadträtin Sandra Obermeyer (parteilos, für Die Linke) wird Sven Diedrich. Obermeyer wechselt im Dezember zu Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (Linke). Der Bezirksvorstand der Linken hat sich am 17. Oktober einstimmig bei zwei Enthaltungen für die Nominierung von Diedrich entschieden. Um den Stadtratjob hatte sich auch Ramona Reiser beworben. Die 32-Jährige, die hauptberuflich in der Bundesgeschäftsstelle der Bahnhofsmissionen Deutschlands...

  • Mitte
  • 18.10.18
  • 244× gelesen
Politik
Cüneyt Bülent Bilaloglu wechselt von den Grünen zur SPD.
3 Bilder

Nächster Grüner sieht rot
Cüneyt Bülent Bilaloglu wechselt als zweiter Grünen-Verordneter zur SPD-Fraktion

Bei den Grünen knallt es mächtig. Sechs Monate nach dem Wechsel des Grünen-Bezirksverordneten Nedim Bayat zur SPD-Fraktion sieht auch Cüneyt Bülent Bilaloglu rot und wechselt zu den Sozis. Beide türkischstämmigen Politiker sind enttäuscht vom Umgang der Grünen mit Migranten. Haben die Grünen in Mitte ein Problem mit Migranten? Das behauptet nun schon der zweite Deutsche mit türkischen Wurzeln und wirft der Multikultipartei vor, Parteimitgliedern mit Migrationshintergrund nicht auf Augenhöhe...

  • Mitte
  • 17.10.18
  • 280× gelesen
Kultur
Der Bärenzwinger mit den drei Käfigen ist jetzt Ausstellungsort.
5 Bilder

Bärenknast bleibt Kunstzelle
Mitte will Zwinger im Köllnischen Park als Ausstellungsort erhalten

Vom 26. bis 28. Oktober lädt das künstlerische Leitungsteam des Bärenzwingers zu einem Symposium ein, bei dem es vor allem um die zukünftige Nutzung des Baudenkmals im Köllnischen Park geht. Im November eröffnet die vorerst letzte Ausstellung. Flackernde Videosequenzen, wackelnde Fellberge mit Beatmungsgeräten in den einstigen Bärenkäfigen, verwirrende Soundcollagen aus Lautsprechern oder Hausskulpturen am Laufgraben: Der historische Bärenzwinger im Köllnischen Park ist schon längst nicht...

  • Mitte
  • 11.10.18
  • 91× gelesen
Politik
Das seit sieben Jahren leerstehende Diesterweg-Gymnasium sollte zum Nachbarschaftszentrum umgebaut werden. Jetzt plant der Bezirk den Abriss und den Neubau einer Schule.

Aus für lange geplantes Kiezzentrum
Mitte will marodes Diesterweg-Gymnasium für Schulneubau abreißen

So kann man zivilgesellschaftliche Initiativen auch totmachen: Trotz langjähriger Planungen, BVV-Beschlüssen und Unterstützungen kippt das Bezirksamt jetzt alles um. Das seit über sieben Jahren leerstehende Diesterweg-Gymnasium an der Swinemünder Straße soll nun abgerissen werden. Der Bezirk will dort eine neue Schule bauen. Am Ende war alles für die Katz: Die langjährigen Planungen, die vielen Projektvorstellungen und Gespräche mit Bezirks- und Landespolitikern und die Beschlüsse der...

  • Gesundbrunnen
  • 11.10.18
  • 275× gelesen
Politik

Diethard Rauskolb ist tot

Mitte. Die CDU-Fraktion trauert um ihr Mitglied Diethard Rauskolb. Der 1943 geborene Jurist ist am 7. Oktober verstorben. Details gab seine Partei nicht bekannt. „Mit Diethard Rauskolb hat die CDU-Fraktion – aber auch die ganze BVV in Mitte – eine stets integre und aufrichtige Persönlichkeit verloren, die über die Partei- und Fraktionsgrenzen hinweg, hohe Anerkennung genossen hat“, sagt CDU-Fraktionschef Sebastian Pieper. Rauskolb war 2011 bis 2016 BV-Vorsteher. Ab 1995 war der CDU-Politiker...

  • Mitte
  • 11.10.18
  • 310× gelesen
Verkehr

Ruhiger Verkehr im Romantikkiez

Mitte. Das Bezirksamt plant im sogenannten Romantik-Kiez, wie die Bewohner wegen der Dichter-Straßennamen (Tieckstraße, Eichendorffstraße, Schlegelstraße) das Wohngebiet zwischen Tor- und Invalidenstraße nennen, Gehwegvorstreckungen zur Verkehrsberuhigung. Das sagte die zuständige Stadträtin Sabine Weißler (Grüne). Andere Maßnahmen wie Aufpflasterungen seien nicht geplant. Die Polizei habe bei Geschwindigkeitskontrollen kaum Überschreitungen in den Wohnstraßen festgestellt, so Weißler. Erst vor...

  • Mitte
  • 08.10.18
  • 113× gelesen
Bauen
Hadi Teherani, Ludger Inholte, Regula Lüscher, Michael Leinwand und Rainer Sticken (v.l.n.r.) bei der Grundsteinlegung.
4 Bilder

Filetgrundstück am Wasser
Richtfest für Quartier am Humboldthafen mit öffentlicher Uferpromenade

Vom Todesstreifen zur Eventlocation und jetzt zum exklusiven Hafenviertel: Für zwei Wohn- und Geschäftshäuser direkt am Humboldthafen wurde Richtfest gefeiert. Besser kann man kaum wohnen. Direkt vor dem Fenster liegt der Humboldthafen, auf dem Touridampfer tuckern; geradeaus der Reichstag und das Kanzleramt, rechts am Hafenbecken steht der Hauptbahnhof. Ein exklusives Stück Land, auf dem Wohnungen und Geschäfte und eine öffentliche Uferpromenade entstehen. Die zwei Häuser sollen Mitte 2019...

  • Moabit
  • 07.10.18
  • 354× gelesen
Politik
Dieser kleine QR-Code im Gehweg auf dem Rosa-Luxemburg-Platz reicht der CDU-Fraktion nicht.
2 Bilder

"Gedenken zweiter Klasse"
QR-Code statt Gedenktafel erinnert an ermordete Polizisten auf einstigem Bülowplatz

An den Doppelmord an zwei Polizisten 1931 auf dem damaligen Bülowplatz und heutigen Rosa-Luxemburg-Platz direkt vor dem Kino Babylon wird keine Gedenktafel erinnern. Das Bezirksamt hat lediglich einen kleinen QR-Code verlegt. „Ein Gedenken zweiter Klasse“ sei das, protestiert der CDU-Bezirksverordnete Olaf Lemke auf der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Die sogenannte Vorlage zur Kenntnisnahme auf den BVV-Beschluss von Januar 2016, eine Gedenktafel am ehemaligen Bülowplatz mit...

  • Mitte
  • 05.10.18
  • 91× gelesen
  •  1
Verkehr

Komplizierte Verkehrskreuzung
Lützowplatz: SPD fordert fußgänger- und radfahrerfreundliche Umgestaltung

Klingelhöfer- und Schillstraße treffen dort auf das Lützowufer, nicht zu vergessen die Lützowstraße und die Karl-Heinrich-Ulrichs-Straße, die Herkulesbrücke und der Landwehrkanal. Der westliche Lützowplatz ist eine stark befahrene, vor allem aber eine komplizierte Kreuzung, bei der Fußgänger und Radfahrer oft das Nachsehen haben. Wer als Fußgänger oder Radfahrer am westlichen Lützowufer die Kreuzung queren möchte, kann es nicht, ohne erst einen Umweg von mehr als 350 Metern zu nehmen und...

  • Tiergarten
  • 25.09.18
  • 72× gelesen
Verkehr

Wende bei Umbauplänen
Senatsverwaltung prüft jetzt zusätzliche Zebrastreifen auf der Beusselstraße

Bisher galt immer: Die Beusselstraße wird erst dann umgebaut mit dem Ziel, die Lärmbelästigung für Anwohner zu senken und die Sicherheit für Radfahrer und Fußgänger zu erhöhen, wenn der Autoverkehr dort abgenommen hat – sprich, wenn der Flughafen Tegel geschlossen worden ist. Das sind schlechte Aussichten für die Befürworter zweier Fußgängerüberwege auf Höhe der Zwinglistraße und der Erasmusstraße. Nun aber gibt es eine überraschende Wende. Da die Schließung des Flughafens Tegel weiter auf...

  • Moabit
  • 22.09.18
  • 131× gelesen
  •  1
Politik
Der Nachtigalplatz soll Bell-Platz heißen. Und wer ist mit "Bell" gemeint? Es besteht Verwechslungsgefahr

Kolonialminister statt Afrikaheld
Umbenennungsposse im Afrikanischen Viertel geht weiter

Die im April vom Bezirksamt beschlossene Umbenennung im Afrikanischen Viertel nimmt immer bizarrere Züge an. Jetzt beantragen die Linken, die unbedingt die Umbenennung wollten, die Umbenennung der Umbenennung. Das jahrelange Umbenennungstheater für drei Straßen im Afrikanischen Viertel, deren Namen wegen ihres kolonialen Zusammenhanges verschwinden sollen, hatte mit dem Beschluss der Grünen, SPD und Linken (CDU, FDP und AfD stimmten dagegen) im April ein Ende. Hat es das? Die Schilder wurden...

  • Wedding
  • 14.09.18
  • 1.404× gelesen
Bauen
Das Gebäudeensemble wurde nach dem Krieg dürftig saniert, entstuckt und mit DDR-Kratzputz hergerichtet. Seit vielen Jahren stehen die Wohnhäuser leer.
7 Bilder

Luxuswohnen nach langem Leerstand
Gründerzeitensemble an der Ecke Glinka- und Taubenstraße wird endlich saniert

Die vier denkmalgeschützten Häuser stehen seit über 15 Jahren leer, Fenster und Türen sind verrammelt. Vorher waren einige Wohnungen jahrelang besetzt. Jetzt wird das „historische Juwel revitalisiert“, wie der Immobilienentwickler Copro mitteilt. Der Gebäudekomplex an der Ecke Glinka- und Taubenstraße, zwischen 1873 und 1886 erbaut, war in der alten Friedrichstadt „ein Haus seiner Zeit. Mit Erkern, Stuckfassaden sowie einem reich verzierten Turm als Krönung der Architektur erzählten sie vom...

  • Mitte
  • 12.09.18
  • 593× gelesen