BVV Mitte

Auch Kleinstmüll richtet Schaden an. Mitte soll darum ein Konzept für kreative Eimer auf den Weg bringen. Gegen achtlos weggeworfene Zigarettenkippen, Kronkorken und Mikroplastik. An U-Bahneingängen, Bushaltestellen, vor Bahnhöfen und Lokalen liegen sie herum: achtlos weggeworfene Zigarettenstummel, Kronkorken, leere Schachteln und Plastikbecher. Doch dieser Müll ist ein Problem. Kippen belasten das Grundwasser und die Böden, Plastik liegt oft jahrelang unentdeckt unter Büschen herum und...

Corona hat auch die parlamentarische Arbeit verändert. In einigen Bezirken werden die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) bereits als Videokonferenz durchgeführt und per Livestream übertragen. In Reinickendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf hat es im November und Dezember bereits reine Videokonferenzen gegeben. Mitte räumt bei den Präsenzsitzungen – wenn möglich – eine „digitale Zuschaltung“ der Verordneten ein. Eine solche Hybridsitzung scheiterte im Dezember in Friedrichshain-Kreuzberg an...

Die leerstehenden Wohnungen an der Habersaathstraße sollen beschlagnahmt und zu Pandemie-Wohnraum für Obdachlose werden. Das haben die Bezirksverordneten auf ihrer Dezember-Sitzung beschlossen. Die Bezirksverordneten haben das Bezirksamt aufgefordert, die unbewohnten Wohnungen in der Habersaathstraße 40 bis 48 zu beschlagnahmen und Obdachlosen als Wohnraum zu überlassen. Diese Wohnungen sollten insbesondere Menschen, die einer Risikogruppe angehören, zur Verfügung gestellt werden, begründet die...

Für das Monbijoutheater gibt es wieder Hoffnung. Die Bürger aus Mitte sollen entscheiden, ob sie einen Theaterbetrieb an der Monbijoustraße haben wollen. Das haben die Bezirksverordneten entschieden. Die Entscheidung kam recht überraschend. Ende August votierten die Bezirksverordneten für eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit am Bebauungsplanverfahren „Monbijoutheater“. Sprich, die Bürger aus Mitte können mitreden, ob sie wieder Theater und Kultur im Monbijoupark haben wollen. Damit...

Mitte. Die Linke-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) plädiert für legale Flächen für Graffiti-Kunst. Das Bezirksamt soll sich bei den zuständigen Stellen für die Bereitstellung solcher Flächen einsetzen. In Frage käme unter anderem der Eingangsbereich der Gartenstraße sowie Teile der Berliner Mauer im Park am Nordbahnhof angrenzend an den Beach Mitte. Allerdings müsse der Denkmalschutz zunächst zustimmen. Der Antrag wird in der BVV am 20. August beraten. uma

Mitte. Im Bezirk gibt es 14 Coronafälle an sieben Schulen. Das sagte Gesundheitsstadtrat Ephraim Gothe (SPD) auf der letzten BVV vor der Sommerpause im Juni. Um welche Schulen es sich handelt, wollte das Bezirksamt aus Datenschutzgründen nicht sagen. Es sollen sich sowohl Schüler als auch Lehrer infiziert haben. Schulen wurden bisher nicht komplett geschlossen. Lediglich betroffene Klassen wurden in Quarantäne geschickt. Coronafälle an Schulen gibt es auch in Charlottenburg und Pankow. Gothe...

In diesem Sommer gibt es kein Theater im Monbijoupark. Keinen Tango auf der Tanzfläche an der Uferpromenade. Keinen Applaus für tolle Shakespeare-Inszenierungen. Statt des halbrunden Holztheaters vermüllt ein beschmiertes Messezelt den langjährigen Spielort. Vielen Dank liebe SPD und liebe Grüne! Die zwei Fraktionen haben auf der letzten Sitzung der BVV vor der Sommerpause einen Antrag der Linken ausgebremst, der Theater im Monbijoupark ermöglichen sollte. Jetzt! Wegen Corona kämpfen die...

Das Abgeordnetenhaus hat beschlossen, zur Finanzierung neuer Schulden wegen der Corona-Krise im Haushaltsjahr 2020 bis zu sechs Milliarden Euro neue Schulden aufzunehmen. Die Lockerungsmaßnahmen werden immer mehr, mittlerweile ist schon fast so etwas wie Normalität eingetreten. Wenn es nicht wieder schlimmer kommt mit den Corona-Einschränkungen, kommt Mitte ganz glimpflich davon. Was die fehlenden Einnahmen und coronabedingten Mehrausgaben für den Bezirkshaushalt bedeuten, hat Bürgermeister...

Das bullige Kaufhaus, das zu Ostern immer einen Riesen-Osterhasen auf dem Dach aufbläst, soll schließen. Es ist eines von sechs der insgesamt elf Karstadt-Kaufhof-Häuser in Berlin, die dichtmachen sollen. Seit 42 Jahren gibt es das Karstadt-Kaufhaus an der Müllerstraße 25 direkt am Leopoldplatz. Mit der Schließung geht eine Ära zu Ende. Insgesamt will die Signa Holding von Milliardär René Benko in Deutschland 62 der 172 Galeria-Karstadt-Kaufhof-Filialen dichtmachen. Die Corona-Krise hat die...

„Gute Entscheidung“ hat Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) auf Twitter den Post der Grünen-Fraktion Mitte kommentiert, dass ihr Antrag auf Gastro-Parkplätze in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mehrheitlich beschlossen wurde. Nur die CDU, die AfD und ein Pirat waren dagegen, „für die Außenbestuhlung von gastronomischen Einrichtungen zusätzliche Flächen durch die Umnutzung von Parkplätzen an Gehwegen zur Verfügung zu stellen“, wie es in dem Beschluss heißt. Mit dem Antrag...

Mitte. Mitte kommt nicht auf den Hund. Ein entsprechender Antrag der CDU-Fraktion, der das Gegenteilige gefordert hatte, wurde mit den Stimmen von Grünen, SPD und Linken abgelehnt. Zuvor ist der Antrag schon im Hauptausschuss durchgefallen. Nur die AfD war wie die CDU für Bürohunde. Die CDU wollte mit den Hunden ein positiveres Klima in der Behörde erreichen. „Diverse Studien belegen, dass Angestellte in Büros mit Hunden einen niedrigeren Blutdruck haben, ein geringeres Infarktrisiko, auch...

Mitte. Die zwei Piraten fordern in einem Antrag auf der BVV am 28. Mai „bezirkliche Covid19-Lageberichte“. Das Gesundheitsamt soll im Internet „bezirkliche Lageberichte mit weiteren Mitte-spezifischen Informationen“ veröffentlichen. Die Piraten wollen genaue Statistiken, aus denen die „Verteilung der Neuinfizierten in den Sozialräumen“, die „Bekanntheit der Quelle der Infizierung in Prozent“, die „aktuelle Anzahl der Menschen, die in Quarantäne in den Sozialräumen sind“ und die „Entwicklung des...

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Tempelhof-Schöneberg hatte im Dezember einstimmig einen gemeinsamen Antrag von SPD, Grüne und CDU beschlossen, die berühmte Pilgerroute auszuschildern. In Mitte hingegen wird es wegen der Grünen keine Schilder geben, obwohl die Fraktion eigentlich dafür ist. Der Weg ist das Ziel. Dieser Spruch vereint alle, die einmal auf dem Jakobsweg in die nordspanische Stadt Santiago de Compostela pilgern wollen. Jedes Jahr machen sich Hunderttausende aus aller Welt...

Mitte. Die dreieckige Grünanlage mit dem Abenteuerspielplatz zwischen Rosenthaler Straße, Gormannstraße und Weinmeisterstraße soll nach Jacob Teitel benannt werden. Einen entsprechenden Antrag des Kulturausschusses hat die BVV am 30. April einstimmig angenommen. Jacob Teitel (1850-1939) gründete zwischen den Weltkriegen Armenküchen und Bildungsinitiativen für jüdisch-russische Einwanderer, insbesondere für Kinder, heißt es in der Begründung. Die bisher namenlose Grünanlage gegenüber dem...

Mitte. Die CDU will in den Amtsstuben ein Pilotprojekt „Bürohunde" starten. Mit dem Antrag „Mitte kommt auf den Hund“ will die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Bürohunde „in Räumlichkeiten des Bezirksamts ohne Publikumsverkehr" zulassen. Hunde in Firmen seien bereits „der willkommene Normalfall“. Die Tiere unterm Schreibtisch würden laut „diverser Studien“ den Blutdruck und das Infarktrisiko senken. Auch würden weniger Angestellte „ein Burn-out erleiden“. Laut CDU ist der...

Mitte. Das Bezirksamt unterstützt die bezirkliche Seniorenvertretung mit 10 600 Euro pro Jahr und damit mit mehr Geld als jeder andere Bezirk. Das geht aus der Antwort von Sozialstaatssekretär Alexander Fischer (Linke) auf die Anfrage der Linke-Abgeordneten Stefanie Fuchs zum Thema „Ausstattung und Arbeit der bezirklichen Seniorenvertretungen“ hervor. Neukölln zum Beispiel gibt für seine Seniorenvertretung jährlich 1043 Euro aus, Pankow 4400 und Treptow-Köpenick 6000 Euro. Der...

Mitte. Die Grünen und die Linken wollen den U-Bahnhof Französische Straße zum Club und Partyort machen. Das Bezirksamt solle sich gegenüber den verantwortlichen Senatsverwaltungen „für die kulturelle Nachnutzung des U-Bahnhofes Französische Straße nach dessen Stilllegung einsetzen“, heißt es in einem Antrag für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 19. März. Die U-Bahnstation wird geschlossen, wenn die neue U-Bahnlinie 5, die entlang der Straße Unter den Linden verläuft, voraussichtlich...