BVV Mitte

Wedding. Bezirksamt und Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wählen Sara Nachama zur Patientenfürsprecherin im Jüdischen Krankenhaus für die Dauer der Wahlperiode. Der BVV-Ausschuss für Soziales und Gesundheit hatte dem Vorschlag im Dezember einstimmig zugestimmt. Die Neuwahl wurde notwendig, da die langjährige Patientenfürsprecherin Maria Brauner verstorben ist. Insgesamt gab es drei Bewerbungen, wie das Bezirksamt mitteilt. „Die Bewerbung von Frau Nachama hat durch ihr ehrenamtliches...

Moabit. Kurz vor Weihnachten hat die bündnisgrüne Fraktion in der BVV eine neue Vorsitzende bestimmt. Als Sprecherin ins Amt gewählt wurde Laura Neugebauer. Die bisherige bildungs- und kulturpolitische Sprecherin der Grünen im Bezirksverordnetenversammlung ist mit 22 Jahren das jüngste Mitglied ihrer Fraktion. Die bisherigen Amtsinhaber Ingrid Bertermann und Oliver Kociolek kandidierten nicht mehr. KEN

Das völlig marode Haus der Gesundheit (HdG) in der Reinickendorfer Straße 60 wird zum Jahresende geschlossen. Der geplante Neubau an gleicher Stelle wird vielleicht gestrichen. Das Gesundheitsamt soll nun ins ehemalige Krankenhaus Moabit ziehen. Neuigkeiten beim Raum-Tetris des Bezirksamtes. Statt in einen Neubau soll das Gesundheitsamt in das Haus M auf dem Gelände des ehemaligen Krankenhauses Moabit an der Turmstraße 21 ziehen. „Wir prüfen eine endgültige Perspektive für das Gesundheitsamt im...

Mitte. Grünen-Bürgermeister Stephan von Dassel gibt den schwarzen Sheriff. Er fordert konsequentes Vorgehen gegen die Verwahrlosung im Tiergarten. Seine Regierungspartner von der SPD fühlen sich vom Bezirkschef ignoriert. Drogenhandel, Prostitution, Vermüllung, wildes Campen, aggressive Obdachlose und zuletzt ein Mord – Stephan von Dassel reicht’s. In einem Pressegespräch hat er wegen der dramatischen Zustände im Tiergarten ein konsequentes Einschreiten und mehr Unterstützung von Senat und...

Wedding. Das Schulamt braucht wegen des Bevölkerungszuwachses und Geburtenanstiegs Tausende neue Schulplätze. Um die Platzprobleme in den Griff zu bekommen, wurde auf dem Sportplatz der Papagenoschule in Mitte im September der erste Schulneubau aus Fertigteilen eröffnet. Ein solcher modularer Ergänzungsbau (MEB) wird derzeit auch an der Boyenstraße neben dem Erika-Heß-Eisstadion fertig. Die 20 Millionen Euro teure Neubauschule soll vor allem den Bedarf der Europacity abdecken, die an der...

Wedding. Die Senatsverkehrsverwaltung lehnt einen Fußgängerüberweg oder eine Ampel an der Fennstraße als sichere Überquerung zwischen der Tegeler Straße und dem Park am Nordhafen ab. Die BVV hatte das per Beschluss gefordert, damit die Menschen vom Sprengelkiez sicher in den neuen Nordhafenpark kommen. Außerdem müssen Fahrradfahrer hier lang. Laut Richtlinie dürfen Fußgängerüberwege nur dort angelegt werden, wo es maximal einen Fahrstreifen je Fahrtrichtung gibt. Die Fennstraße hat in Höhe der...

Wedding. Unter dem Titel „Neue Bauvorhaben transparent machen“ beantragen die Grünen, dass das Bezirksamt alle Anträge für Neubauten ab 750 Quadratmeter sowie Dachgeschossausbauten mit Fahrstuhlein- oder -anbau im Internet veröffentlichen muss. Bürger hätten ein großes Interesse an Informationen zu Bauvorhaben in ihren Kiezen, heißt es in der Begründung. Auf Initiative der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg gibt es dort seit 2015 bereits solch eine Online-Liste aller größeren...

Moabit. Auf der jüngsten Sitzung des Sportausschusses kam es zur Sprache: Wie teuer wird die Sanierung der Turnhallen, in denen Flüchtlinge untergebracht waren? Betroffen sind die Sporthallen in der Siemens- und Turmstraße in Moabit sowie die Anlage in der Weddinger Wiesenstraße. Stadtrat Carsten Spallek (CDU), seit 139 Tagen als Dezernent für Schule, Sport und den Unterhalt bezirklicher Liegenschaften zuständig, beziffert die entstandenen Schäden auf rund 700 000 Euro für die drei Hallen. Die...

Wedding. Noch bis zum 25. Februar sollen Anwohner im Afrikanischen Viertel Vorschläge beim Bezirksamt einreichen, wie zukünftig die Lüderitzstraße und der Nachtigalplatz heißen sollen. Die CDU lehnt die Umbenennung ab und will das Verfahren stoppen. Nach jahrelangem Streit um Straßenumbenennungen im Afrikanischen Viertel hat das Bezirksamt wie berichtet jetzt begonnen, vorerst zwei Straßen umzubenennen. Kulturstadträtin Sabine Weißler (Grüne) hat die Anwohner per Schreiben aufgefordert,...

Wedding. Die Linken in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fordern auf der nächsten Sitzung „alternative Nutzungsmöglichkeiten für das Parkcafé Rehberge“. Das Bezirksamt soll gemeinsam mit den Bürgern Finanzierungskonzepte für die Sanierung, zum Beispiel für eine interkulturelle Kultur- und Begegnungsstätte, entwickeln. Das Parkcafé direkt an der Catcherwiese ist seit dem Tod des letzten Pächters geschlossen und gammelt seit 2014 vor sich hin. Neue Betreiber sind wegen des hohen...

Mitte. Für den Jugendhilfeausschuss (JHA) hatte die AfD Clemens Torno und Sabine Schüler vorgeschlagen. Sabine Schüler wurde gewählt, Clemens Torno mehrheitlich abgelehnt. Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke, FDP und die Gruppe der Piraten in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) begründeten das damit, dass Clemens Torno in der Novembersitzung der BVV mit seinem aggressiven Verhalten klar gezeigt habe, dass er demokratische und offene Werte nicht vertritt. Deshalb halten sie...

Mitte. Die stark verkleinerte SPD-Fraktion der BVV Mitte hat am 17. Oktober ihren Vorstand gewählt. Alte und neue Fraktionschefin ist Martina Matischok. Zu ihren Stellvertretern wurden Stefan Draeger und Vera Morgenstern gewählt. Beide gehörten bereits der vorigen SPD-Fraktion an. Julie Rothe und Andreas Hauptenbucher, die zum ersten Mal den Sprung in die BVV geschafft haben, sind nun Mitglieder im Fraktionsvorstand. Die neue Bezirksverordnetenversammlung von Mitte wird sich voraussichtlich am...

Mitte. Die Grünen haben bei den BVV-Wahlen mit 24 Prozent der Stimmen in einem Kopf-an-Kopf-Rennen die SPD (23,6 Prozent) überholt und sind auf Bezirksebene Wahlsieger. Er hatte die lustigste Website, mit einem „Interview in Bildern“, auf denen er zum Beispiel als Tipp für die AfD mit einem zugeklebten Mund posierte. Stephan von Dassel, bisher Sozialstadtrat und Grünen-Spitzenkandidat, will jetzt Bürgermeister werden. Die Gespräche über mögliche Koalitionen haben begonnen; zuerst hat sich von...