BVV Mitte

Beiträge zum Thema BVV Mitte

Politik

Mehrsprachig und barrierefrei erst ab 2020
Umgestaltung der Website des Bezirksamtes Mitte lässt weiter auf sich warten

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat bereits im Februar 2017 beschlossen, dass das Bezirksamt seinen Webauftritt unter www.berlin.de/ba-mitte mehrsprachig und barrierefrei gestalten soll. Doch das ist immer noch nicht umgesetzt. In einem ersten Zwischenbericht von Mai 2017 teilte das Bezirksamt der BVV mit, dass die Pressestelle „derzeit in einem Neuorientierungsprozess ist, welcher unter anderem die Einführung von intensiven Social-Media-Aktivitäten, aber auch die schrittweise Umsetzung...

  • Mitte
  • 13.07.19
  • 125× gelesen
Politik
Was bedeutet das? Das Denkmal "Der verlassene Raum" auf dem Koppenplatz. | Foto: Dirk Jericho
5 Bilder

Armenfriedhof als verwahrloster Minipark
FDP will verwilderten Koppenplatz aufwerten

Der Koppenplatz ist ein historischer Ort. Seit 1853 trägt das ehemalige Friedhofsareal den Namen des Berliner Stadthauptmanns Christian Koppe. Gartendirektor Erwin Barth hat den kleinen Platz 1927 in einen Minipark mit Brunnen umgestaltet. Die FDP-Fraktion will den Platz aufwerten und hat in der BVV einen entsprechenden Antrag gestellt. Selbstmörder wurden hier begraben, die auf den meist christlichen Friedhöfen der Stadt nicht beerdigt werden durften. Der heutige Koppenplatz zwischen Linien-...

  • Mitte
  • 11.07.19
  • 568× gelesen
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Verkehr

Ohne Rütteln am Reichstagsufer

Mitte. Radfahrer sollen zukünftig bequemer am Reichstagsufer zwischen dem Bahnhof Friedrichstraße und Reichstag fahren. Die BVV hat auf ihrer letzten Sitzung vor der Sommerpause einen FDP-Antrag für eine „glatte fahrradtaugliche Straßendecke statt Kopfsteinpflaster“ beschlossen. Bei der nächsten Straßensanierung soll das Kopfsteinpflaster weg und dafür „fahrradfreundlicher Asphalt“ gebaut werden. Weil es auf der Straße so rumpelt, radeln die meisten auf dem Gehweg. Dort komme es regelmäßig zu...

  • Mitte
  • 28.06.19
  • 235× gelesen
Bauen

Regen läuft ins Foyer
Rathaus nicht ganz dicht

Nach dem Wasserschaden im Sommer 2018 ist im Juni erneut Wasser in das Rathaus Mitte eingedrungen und von der Foyerdecke geplätschert. Monatelang standen die Gerüste mitten im Foyer des Rathauses Mitte in der Karl-Marx-Allee 33. Nach einem Wassereinbruch Ende August 2018 hatte die Firma Union Investment Real Estate als Hauseigentümerin die waagerecht in der Decke verlaufenden Entwässerungsleitungen auf allen Etagen erneut. Doch der Defekt diesmal betraf die senkrecht verlaufenden Rohre, die...

  • Mitte
  • 25.06.19
  • 287× gelesen
Umwelt
Foto: Jörg Simon (LuisenstadtFoto)
7 Bilder

Engelbecken
Zur Lage im Engelbecken und im Luisenstädtischen Kanal

Letzten Samstag erfuhr ich über Twitter, dass jemand im Wasser vom Engelbecken in Mitte Schilf pflanzt. Leute aktiv sind, um dass zu tun, was seitens des Bezirksamtes Mitte und der SenUVK seit Jahren unzureichend erfolgt. Mir war von vornherein klar: Dem hat kein Grünflächenamt und auch nicht der Denkmalschutz zugestimmt. Beide Ämter wären zuständig, derartiges zu genehmigen. Und ich gehe davon aus, die Genehmigung wäre versagt worden. Die Menschen, die dort gehandelt haben, statt immer weiter...

  • Mitte
  • 22.06.19
  • 938× gelesen
Politik
Metallcontainer als Bar, kein Amphitheater: Das Flair ist weg im Monbijoupark. | Foto: Dirk Jericho
2 Bilder

Stoppen Richter neues Parktheater?
Theaterstreit landet vor Verwaltungsgericht

Der Gründer und langjährige Betreiber des Open-Air-Theaters im Monbijoupark wehrt sich juristisch gegen die Entscheidung des Bezirksamtes, den Betrieb für eine Freilichtbühne an das neue „Theater an der Museumsinsel“ vergeben zu haben. Christian Schulz sieht sein Lebenswerk zerstört. Der Chef des Monbijou Theaters hat in den vergangenen zehn Jahren ein erfolgreiches Privattheater gegenüber dem Bodemuseum etabliert, das über die Grenzen Berlins beliebt war und den Steuerzahler keinen einzigen...

  • Mitte
  • 13.06.19
  • 1.446× gelesen
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Kultur
Unbekannte Täter haben einen Anschlag auf das neue Theater an der Museumsinsel verübt. | Foto: David Regehr
2 Bilder

Anschlag auf das neue Parktheater
Unbekannte beschmieren Fassade im Monbijoupark

Wenige Tage vor der Premiere wird der Theaterkrieg im Monbijoupark immer fieser. Jetzt werden die Neuen sogar gewalttätig attackiert. David Regehr hatte das Bühnenbild vom Monbijouschloss für die „Faust“-Premiere gerade fertig gemalt und zum Trocknen nachts in einen Schuppen gelegt, doch am nächsten Morgen war die Fassade für die Bühnenkonstruktion des neuen „Theaters an der Museumsinsel“ zerstört. Unbekannte haben in der Nacht vom 3. auf den 4. Juni das Wandbild mit roter Farbe beschmiert und...

  • Mitte
  • 05.06.19
  • 1.094× gelesen
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Politik
Urnenfläche auf dem Elisabeth-Friedhof. Arme Menschen werden vom Amt bestattet. | Foto: Dirk Jericho

Mittes arme Tote
Bezirksverordnete fordern zentrale Gedenkfeier

Das Gesundheitsamt muss immer mehr Menschen ohne Angehörige bestatten. Geld für eine Trauerfeier mit Redner hat der Bezirk für die armen Toten nicht. Jetzt hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossen, „mindestens einmal im Jahr eine zentrale Trauerfeier für Verstorbene ohne Angehörige auszurichten“, heißt es in dem Beschluss. Sie hatten niemanden mehr; und auch nach dem Tod gibt es keine Angehörige, Freunde oder Bekannte, die sich um eine würdevolle Bestattung kümmern. Diese armen...

  • Mitte
  • 03.06.19
  • 247× gelesen
Politik
Wollen zurück in ihre Holzarena und Märchenhütten im Monbijoupark: das Gründungsensemble des Monbijou Theaters auf der Monbijoubrücke.  | Foto: Dirk Jericho
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Die wollen nur spielen
Gründungsensemble des Theaters im Monbijoupark protestiert gegen Umsturz

Über 6500 Menschen haben schon die Onlinepetition „Rettet das Original Monbijou Theater und die Märchenhütten“ unterschrieben. Der Theaterkrieg um die feindliche Übernahme ist in vollem Gange. Am 8. Juni will das neu gegründete „Theater an der Museumsinsel“ mit der Premiere von „Faust“ die Theatersaison im Monbijoupark eröffnen. Dabei läuft das Drama um die beliebte Parkbühne seit über sechs Monaten. In teils verstörenden Rollen spielen Bezirkspolitiker, Verpächter und Theaterbetreiber ein...

  • Mitte
  • 22.05.19
  • 1.849× gelesen
Politik
Der BVV-Saal im Rathaus Mitte. | Foto: Dirk Jericho
2 Bilder

Asyl für Pankows Politiker in Mitte
Ab August tagen die Bezirksverordneten im BVV-Saal an der Karl-Marx-Allee

Pankows Bezirksverordnete bekommen in Mitte Asyl. Weil ihr Plenarsaal in der Fröbelstraße 17 ab Sommer saniert wird, müssen sie bis Dezember raus. Drei BVV-Ausschüsse machen jetzt Platz, damit die Pankower Kollegen einen modernen Saal während der Bauzeit haben. Der Saal des 14-geschossigen Rathauses Mitte in der Karl-Marx-Allee 31 ist sehr beliebt. Neben der BVV und dem Bezirksamt nutzen auch Firmen und Vereine die lichtdurchflutete Beletage hinter dem Kino International. Die BVV hatte mit...

  • Mitte
  • 25.04.19
  • 449× gelesen
Politik

Schug ist neuer SPD-Fraktionschef

Mitte. Der Ex-Bezirksverordnetenvorsteher Sascha Schug ist auf der SPD-Fraktionssitzung am 8. April zum Fraktionsvorsitzenden gewählt worden. Er erhielt neun Stimmen, die derzeitige Fraktionschefin Martina Matischok-Yesilcimen nur fünf. Zu Schugs Stellvertretern wurden Susanne Fischer und Daniel Schwarz gewählt. Die beiden waren bereits Vize. Neu als dritte Stellvertreterin ist Sonja Kreitmair. Sascha Schug war bisher BV-Vorsteher und übergibt den Vorsitz nach 2,5 Jahren an seinen Vize Frank...

  • Mitte
  • 09.04.19
  • 211× gelesen
Politik

Mitte geht leer aus
Investitionen über 22 Millionen Euro aus Siwana-Sonderprogramm rausgeflogen

Der Bezirk Mitte geht zum zweiten Mal bei der Anmeldung von Sanierungs- und Neubaumaßnahmen aus dem Senatsprogramm Siwana (Sondervermögen  Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds) komplett leer aus. Wie Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) sagt, wurden alle fünf beantragten Projekte für die Siwana-5-Runde nicht berücksichtigt. Insgesamt wollte Mitte 95 Millionen Euro aus dem Extratopf des Finanzsenators. Allerdings war darin auch die Sanierung des Hauses der Statistik...

  • Mitte
  • 28.03.19
  • 186× gelesen
Politik

Wechsel im BVV-Vorstand

Mitte. Bezirksverordnetenvorsteher Sascha Schug (SPD) hat sich auf der BVV-Sitzung am 21. März als Chef von den Bezirksverordneten verabschiedet. Wie nach der Berlinwahl 2016 in der rot-grünen Zählgemeinschaft vereinbart, wechseln sich der BV-Vorsteher und sein Stellvertreter in der Mitte der Legislatur ab. SPD und Grüne hatten seinerzeit um den Posten des Vorstehers gestritten. Beide Parteien wollten den Chef im Bezirksparlament stellen. Als Kompromiss hatten sich die Koalitionäre auf eine...

  • Mitte
  • 28.03.19
  • 309× gelesen
Politik
Um das Theater im Monbijoupark tobt ein gewaltiger Genehmigungskrieg.  | Foto: Dirk Jericho
4 Bilder

Theaterkrieg im Monbijoupark
Genehmigung für Holzarena als kommunalpolitisches Schmierenstück

Noch bevor die Kulissen und das Amphitheater für die Sommersaison aufgebaut werden, tobt ein Genehmigungskrieg und Politkrimi am Spreeufer. Diese Geschichte von Geld, Macht und Ränke hätte William Shakespeare nicht besser schreiben können. Doch was sich hier seit Monaten und vor allem in den vergangenen Wochen abspielt, sollte so nicht auf die Bühne. Um das Monbijoutheater und die Märchenhütten gibt es Zoff und Streit seit über zehn Jahren, der nun eskaliert. Der Theaterbetrieb in der...

  • Mitte
  • 21.03.19
  • 1.756× gelesen
Verkehr

Parkposse kostet Mitte 2000 Euro
Halteverbot vor dem BND: Zwei Automaten werden abgebaut

Die Parkposse rund um die neu eröffnete Zentrale des Bundesnachrichtendienstes (BND) kostet den Bezirk 2000 Euro. Das sagte Bürgermeister Stephan von Dassel (Bündnis 90/Grüne) auf eine Anfrage der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Wegen des Mitte Januar von der Verkehrslenkung Berlin (VLB) angeordneten Sicherheitshaltverbotes vor dem BND an der Habersaathstraße 51-57 und Ida-von-Arnim-Straße müssen zwei Parkscheinautomaten wieder abgebaut werden. Der Automat an der...

  • Mitte
  • 07.03.19
  • 382× gelesen
Politik

Anett Vietzke schmeißt hin

Mitte. Die Bezirksverordnete Anett Vietzke von der Fraktion Die Linke hat ihr Mandat niedergelegt. Wie sie auf der Februar-BVV erklärte, könne sie „Familien- und Sorgearbeit sowie Erwerbsarbeit mit politischer Teilhabe nicht mehr vereinbaren. Die BVV müsse sich „mehr Gedanken machen, um Vielfalt besser abzubilden und mehr Menschen zu ermöglichen, politisch teilzuhaben“, sagte Vietzke. Zeitliche Ressourcen seien oft verbunden mit ökonomischen Ressourcen, so die Linke. Für Vietzke wird Kadriye...

  • Mitte
  • 05.03.19
  • 401× gelesen
Politik

Pfannkuchengate statt Pressespiegel
Bezirksamt verlinkt keine Medienberichte mehr auf seinen Internetseiten

Sie posten einen angebissenen Pfannkuchen zum Rosenmontag und bezeichnen ihn völlig unberlinerisch als "angefressenen Berliner", twittern Fotos von Schneeglöckchen aus dem Großen Tiergarten, die beim Social Media Team Märzenbecher heißen, und informieren über die Verschiebung von #BSR-#Müll-Abfuhrterminen wegen des neuen Feiertages am 8. März: Es ist immer was los auf dem offiziellen Account des Bezirksamtes. Die Pressestelle hat unter @BA_Mitte_Berlin schon fast 5000 Tweets rausgejagt. Es sind...

  • Mitte
  • 05.03.19
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Politik

Hängematten und Tablets
Vierter Schülerhaushalt in Mitte gestartet

In Mitte können Schüler zum vierten Mal über die Verwendung eines Budgets von 4000 Euro pro Schule entscheiden. Der Bezirk ist Vorreiter für den sogenannten „Schüler*innen-Haushalt“. Eine Hängematte zwischen den Bäumen, ein Boxsack, neue Bänke für den Schulhof und ein paar Tablets – das konnte sich die Hemingway-Schule an der Gartenstraße im vergangenen Jahr anschaffen. Die 4000 Euro dafür hat das Schulamt zur Verfügung gestellt. Die Integrierte Sekundarschule ist seit 2016 dabei, als im Bezirk...

  • Mitte
  • 21.02.19
  • 317× gelesen
Umwelt
Der Park am Nordbahnhof mit Original-Postenweg und Grenzmauer ist nicht viel mehr als ein riesiger Hundeauslaufplatz. | Foto: Dirk Jericho
2 Bilder

Nur Park-Kosmetik im Grenzstreifen
Im Mai wird der Park am Nordbahnhof zehn Jahre alt / Bezirk plant Sanierung für 500 000 Euro

Vor zehn Jahren wurde die einstige Grenzschneise entlang der Gartenstraße zum „Park am Nordbahnhof“. Die Grünanlage ist mittlerweile ziemlich heruntergekommen. Der Bezirk will 500 000 Euro in die Sanierung investieren. Viel verändern kann er nicht. Dass hier früher Niemandsland war, in dem Grenzsoldaten mit Kalaschnikows patrouillierten, kann man sich heute kaum noch vorstellen. Jogger und Hundebesitzer sind im Park unterwegs; direkt daneben ist Partystimmung auf der großen...

  • Mitte
  • 20.02.19
  • 1.511× gelesen
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Politik

Unabhängige Sozialberatung
Ein Ohr für alle Sorgen

Seit Start der unabhängigen Sozialberatung am 1. Juni 2018 haben sich bis Ende November 504 Personen beraten lassen. Das geht aus der Antwort von Sozialstadtrat Ephraim Gothe (SPD) auf eine Anfrage des Grünen-Bezirksverordneten Taylan Kurt hervor. „Das zeigt, dass das Angebot krass angenommen wird“, sagt Kurt. Er möchte das Beratungsprojekt, das derzeit vor allem in Gesundbrunnen angeboten wird, auf weitere Gebiete wie Moabit-West oder Tiergarten-Süd „unbedingt ausweiten“. Die unabhängige...

  • Mitte
  • 08.02.19
  • 207× gelesen
Politik
Nora Erdmann und Nachbar Claus Müller sind sauer, dass der Zaun abgerissen wurde und Hunde wieder in die Baumscheibe machen. | Foto: Dirk Jericho
2 Bilder

Baumscheibenkrieg statt Bürgerbeteiligung
Bezirksgärtner entfernen ohne Ankündigung Baumbeete der Grünen Schleife

Die Bürgerinitiative Grüne Schleife im Wöhlertkiez kämpft um Verkehrsberuhigung, Fahrradfreundlichkeit und viel Grün im Wohngebiet gegenüber der neuen BND-Zentrale. Doch statt des versprochenen Dialogs mit den Anwohnern setzt das Bezirksamt auf Konfrontation. Ihren Twitter-Account hat die für das Straßen- und Grünflächenamt (SGA) zuständige Stadträtin Sabine Weißler (Grüne) gelöscht. Sie hat wohl keine Lust auf Kritik in sozialen Netzwerken. Die vielen Tweets der Kiezinitiative Grüne Schleife,...

  • Mitte
  • 24.01.19
  • 667× gelesen
Politik
Ramona Reiser in ihrem neuen Stadtratbüro. Die Couch hat ihre Vor-Vorgängerin, Innenstaatssekretärin Sabine Smentek, stehengelassen.  | Foto: Dirk Jericho

Mittes jüngste Stadträtin
Ramona Reiser, 33 Jahre alt, leitet eine Behörde mit 600 Mitarbeitern

Ende Dezember hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) die Kandidatin der Linken als Nachfolgerin von Sandra Obermeyer zur neuen Stadträtin für Jugend, Familie und Bürgerdienste gewählt. Am 2. Januar wurde Ramona Reiser vereidigt. „Noch ist alles super ungewohnt“, sagt Ramona Reiser zu ihrem neuen Arbeitsplatz in der siebten Etage des Rathauses Mitte in der Karl-Marx-Allee 31. Wenn sie aus dem Fenster ihres kleinen und eher spartanisch eingerichteten Stadtratbüros schaut, kann sie ihren...

  • Mitte
  • 13.01.19
  • 2.078× gelesen
Politik

Besondere Verdienste

Mitte. Das Bezirksamt und die Bezirksverordnetenversammlung zeichnen jedes Jahr Personen mit der Bezirksverdienstmedaille aus, die sich mit ihrem „ehrenamtlichen Engagement und/oder mit ihren persönlichen Leistungen in herausragender Weise um den Bezirk Mitte von Berlin verdient gemacht haben“. Doch bisher wurden kaum Vorschläge eingereicht. Das Bezirksamt hat deshalb die Frist für die Einreichung von Vorschlägen bis zum 31. Januar verlängert. „Alle Bürger sind aufgefordert, ihnen bekannte...

  • Mitte
  • 12.01.19
  • 39× gelesen
Politik

Milieuschutz im Nobelkiez
Bezirk erlässt für Quartier rund um die Volksbühne Erhaltungsverordnung

Auch in Mitte schützt der Bezirk jetzt Bewohner vor Mietsteigerungen und Verdrängungen. Das Alexanderplatzviertel ist bereits das zehnte Milieuschutzgebiet. Die anderen liegen in Wedding, Gesundbrunnen und Moabit. Die Gegend rund um die Volksbühne gilt nicht gerade als sozialer Brennpunkt. Schicke Neubauten, Markenläden an der Alten Schönhauser Straße, Galerien und Nobelrestaurants stehen eher für das hippe Mitte. Und doch hat die BVV jetzt für den Kiez Milieuschutz erlassen. Denn...

  • Mitte
  • 09.12.18
  • 420× gelesen
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