BVV Mitte

Beiträge zum Thema BVV Mitte

Bauen

Wieder gefahrlos rodeln können

Wedding. Auch wenn der Winter noch weit weg ist: Die Rodelbahn im Volkspark Rehberge soll wiederhergestellt werden, um ein gefahrloses Rodeln zu ermöglichen. Dazu fordert der Einzelverordnete Alexander Freitag von der Klimaliste Berlin die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in einem Antrag auf. Die Bahn sei zudem jeweils vor Beginn der Wintersaison auszubessern. In diesem Zusammenhang sollten auch größere Löcher auf den Wiesen gestopft werden. Der Antrag wurde in der BVV im Juni beschlossen....

  • Wedding
  • 14.07.21
  • 22× gelesen
Kultur
Es war einmal..... ein wunderschönes und beliebtes Theater gegenüber dem Bodemuseum.

Pandemie-Sommer: Theater und Tanz für die Seele
Lasst sie spielen!

Es war einmal ein wunderschönes Theater - mit herrlichen Shakespeare-Inszenierungen unter freiem Himmel und einer Tanzfläche daneben direkt am Spreeufer. Tragödien, Tango und Tequilla - Berlin, du kannst so schön sein. Doch seit zwei Jahren ist Schluss mit Spiel und Spaß im Monbijoupark gegenüber der Museumsinsel. Nach jahrelangem Genehmigungshickhack um das beliebte Volkstheater hat das Bezirksamt Mitte den Vorhang geschlossen. Die meisten Berliner kennen das grandiose Amphitheater. Über...

  • Mitte
  • 18.06.21
  • 348× gelesen
Verkehr

Entspannt zu Fuß im Brüsseler Kiez

Wedding. Der Brüsseler Kiez soll für seine Anwohner und Gäste sicherer werden. Das gehe am besten, wenn man den Verkehr reduziert. Die Fraktionen von SPD und Grüne lassen darum in der Juni-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) über einen entsprechenden Antrag abstimmen. Dieser schlägt vor, Diagonalsperren einzurichten, um den Durchgangsverkehr rauszuhalten. Dazu sollten die Grünzüge auf der Antwerpener und Lütticher Straße langfristig so gestaltet werden, dass sie mehr Erholung...

  • Wedding
  • 14.06.21
  • 29× gelesen
Politik
Jennifer Hübner, die SPD-Fraktionsvorsitzende in der BVV Marzahn-Hellersdorf, will die Arbeit in der Bezirksverordnetenversammlung familienfreundlicher machen.

Kinderbetreuung während der Sitzungen
Sozialdemokraten wollen Marzahn-Hellersdorf zum „Modellbezirk“ für eine familienfreundliche BVV machen

Um die politische Teilhabe auch für Alleinerziehende attraktiver zu machen, setzt die SPD Marzahn-Hellersdorf das Thema Familienfreundlichkeit auf ihre Agenda. Mit einem Babysitter-Service könnten mehr Bezirksverordnete mit kleinen Kindern auch an BVV- und Ausschusssitzungen teilnehmen, meinen sie. Sie kenne mehrere Frauen, die sich gern politisch engagieren möchten, aber das wegen ihrer Kinder abends nicht können, sagt Jennifer Hübner. Denn nicht jeder hat einen Partner oder Großeltern, die...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 08.05.21
  • 179× gelesen
Politik

Grüne fordern mehr Personal

Mitte. Weil der Mietendeckel als Instrument zur Bekämpfung von hohen Mieten weggefallen ist, haben die Grünen jetzt mehr Personal fürs Bezirksamt gefordert. Damit Verstöße gegen das Zweckentfremdungsverbot besser und schneller geahndet werden können. Auch die Wohngeldstellen sollten mehr Mitarbeiter bekommen. "Berlin hat leider keinen Mietendeckel, aber Mitte dafür viele Wohnungen, die leer stehen oder zweckentfremdet genutzt werden", begründet Frank Bertermann, stadtentwicklungspolitischer...

  • Mitte
  • 30.04.21
  • 32× gelesen
Bauen
Schimmel, Raumnot, unsanierte Klassenzimmer, maroder Hort: Es reicht. Anke Erler (r.) und die anderen Eltern wollen die Schule ihrer Kinder endlich komplett saniert haben.
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"Es ist höchste Zeit zu handeln"
Schimmel an der Anna-Lindh-Grundschule

Zwölf Klassen der Anna-Lindh-Grundschule in der Guineastraße 17 mussten nach den Osterferien zu Hause bleiben wegen Schimmels im Schulhaus. Nachbarschulen haben Räume angeboten. Bis Ende April sollen alle Klassen wieder zurück in den Präsenzunterricht. Doch der Schimmel ist kein neues und auch nicht das einzige Problem. Es war der Freitag, kurz vor dem Ende der Osterferien, als Mathias Hörold eine E-Mail aus dem Bezirksamt erreichte. Darin gab das Schulamt dem Schulleiter die letzten Messdaten...

  • Wedding
  • 21.04.21
  • 417× gelesen
Politik

SPD Moabit nominiert ihre Kandidaten

Moabit. Auf der Kreisdelegiertenversammlung hat die SPD Berlin Mitte ihre Kandidaten für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zur Bezirksverordnetenversammlung am 26. September gewählt. Im Wahlkreis Mitte 4 (nördliches Moabit, Brüsseler Kiez) tritt Daniel Bussenius als Kandidat für das Abgeordnetenhaus an. Anab Awale wurde auf Platz 2 der BVV-Liste gewählt. Bussenius ist 46 Jahre alt, arbeitet als selbstständiger Lektor und lebt und wohnt in Moabit. Anab Awale ist 37 Jahre alt, arbeitet als...

  • Moabit
  • 12.04.21
  • 84× gelesen
Soziales
Für rund drei Monate kann für die Vor-Ort-Arbeit ein Bauwagen genutzt werden. Wie es danach weitergeht, steht noch nicht fest.
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Container statt Zelt
Fixpunkt am Leopoldplatz soll feste Unterkunft erhalten

Die mobile Arbeit des Drogenhilfe-Vereins Fixpunkt am Leopoldplatz soll künftig in einer stabileren Unterkunft stattfinden, so ein Beschluss der Bezirksverordneten von Mitte in ihrer Februar-Sitzung. Bisher steht für die Beratung nur ein Zelt zur Verfügung. Die Linke-Fraktion plädiert in einem Antrag dafür, einen Container auf dem Areal der abgebauten Toilettenanlage von Wall am Platz aufzustellen. Dort seien die noch vorhandenen Wasser- und Abwasseranschlüsse für die neue Unterkunft zu...

  • Wedding
  • 14.03.21
  • 209× gelesen
Umwelt

Mehr Wildblumen für Bienen

Wedding. Das Bezirksamt soll nach einem Beschluss in der Bezirksverordnetenversammlung prüfen, ob auf dem grünen Mittelstreifen der Amrumer Straße sowie weiteren geeigneten Straßen eine Wildblumenmischung ausgesät werden kann. Damit sollen die Lebensbedingungen für Bienen verbessert werden. In dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Grüne wurde darauf hingewiesen, dass bereits im Frühjahr 2019 in einem Pilotprojekt vier Flächen mit Wildblumensaaten aufgewertet wurden. uma

  • Bezirk Mitte
  • 12.03.21
  • 22× gelesen
Umwelt

Kreative Eimer gegen Kippen
Bezirk soll mit BSR ein Pilot-Konzept entwickeln

Auch Kleinstmüll richtet Schaden an. Mitte soll darum ein Konzept für kreative Eimer auf den Weg bringen. Gegen achtlos weggeworfene Zigarettenkippen, Kronkorken und Mikroplastik. An U-Bahneingängen, Bushaltestellen, vor Bahnhöfen und Lokalen liegen sie herum: achtlos weggeworfene Zigarettenstummel, Kronkorken, leere Schachteln und Plastikbecher. Doch dieser Müll ist ein Problem. Kippen belasten das Grundwasser und die Böden, Plastik liegt oft jahrelang unentdeckt unter Büschen herum und...

  • Mitte
  • 07.03.21
  • 48× gelesen
Politik

Tagen in Zeiten der Not
Abgeordnetenhaus will Rechtssicherheit für digitale BVV-Sitzungen schaffen

Corona hat auch die parlamentarische Arbeit verändert. In einigen Bezirken werden die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) bereits als Videokonferenz durchgeführt und per Livestream übertragen. In Reinickendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf hat es im November und Dezember bereits reine Videokonferenzen gegeben. Mitte räumt bei den Präsenzsitzungen – wenn möglich – eine „digitale Zuschaltung“ der Verordneten ein. Eine solche Hybridsitzung scheiterte im Dezember in Friedrichshain-Kreuzberg an...

  • Mitte
  • 11.01.21
  • 200× gelesen
  • 1
Politik

Pandemiewohnraum statt Leerstand
BVV will Wohnungen an Habersaathstraße beschlagnahmen lassen

Die leerstehenden Wohnungen an der Habersaathstraße sollen beschlagnahmt und zu Pandemie-Wohnraum für Obdachlose werden. Das haben die Bezirksverordneten auf ihrer Dezember-Sitzung beschlossen. Die Bezirksverordneten haben das Bezirksamt aufgefordert, die unbewohnten Wohnungen in der Habersaathstraße 40 bis 48 zu beschlagnahmen und Obdachlosen als Wohnraum zu überlassen. Diese Wohnungen sollten insbesondere Menschen, die einer Risikogruppe angehören, zur Verfügung gestellt werden, begründet die...

  • Mitte
  • 10.12.20
  • 232× gelesen
Politik
Die Märchenhütten stehen noch – trotz Abrissaufforderung vom Bezirksamt. Jetzt könnten sie womöglich dauerhaft bleiben.

Ampeln für Rückkehr stehen auf Grün
BVV räumt weitere Hindernisse für Monbijoutheater aus dem Weg

Der erbitterte Streit scheint beendet. Das Monbijoutheater hat eine echte Chance zurückzukehren. Den Weg dafür haben die Bezirksverordneten geebnet. Gut zwanzig Jahre war das Amphitheater im Monbijoupark Bühne für Shakespeare und Co. Nun stehen die Chancen doppelt gut, dass sich der Vorhang wieder hebt. Denn nach dem Votum Ende August in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), die Bürger wie berichtet über eine Rückkehr des Theaters mitentscheiden zu lassen, haben die Bezirksverordneten nun...

  • Mitte
  • 30.09.20
  • 306× gelesen
  • 1
Politik

Parkcafé wird Fall für Bezirksaufsicht
BVV wirft Bezirksamt rechtswidrigen Beschluss vor

Mit dem Parkcafé Rehberge muss sich jetzt die Bezirksaufsichtsbehörde beschäftigen. Das hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossen und dem Bezirksamt rechtswidriges Verhalten vorgeworfen.  Hat das Bezirksamt richtig entschieden, das Parkcafé in den Rehbergen Boxsportvereinen zu überlassen? Das soll jetzt der Innensenat als Bezirksaufsichtsbehörde beurteilen. So haben es die Bezirksverordneten in ihrer September-Sitzung auf dringlichen Antrag des BV-Vorstandes beschlossen. Der...

  • Wedding
  • 25.09.20
  • 116× gelesen
Politik

Hoffnung fürs Theater
Bürger sollen über Kultur im Monbijoupark entscheiden

Für das Monbijoutheater gibt es wieder Hoffnung. Die Bürger aus Mitte sollen entscheiden, ob sie einen Theaterbetrieb an der Monbijoustraße haben wollen. Das haben die Bezirksverordneten entschieden. Die Entscheidung kam recht überraschend. Ende August votierten die Bezirksverordneten für eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit am Bebauungsplanverfahren „Monbijoutheater“. Sprich, die Bürger aus Mitte können mitreden, ob sie wieder Theater und Kultur im Monbijoupark haben wollen. Damit...

  • Mitte
  • 18.09.20
  • 313× gelesen
  • 1
Politik

BVV hebt Beschluss wieder auf
Keine Boxhalle in den Rehbergen

Die Boxhallen-Pläne für das alte Parkcafé im Volkspark Rehberge sind hinfällig. Die BVV hat einen entsprechenden Beschluss des Bezirksamtes wieder aufgehoben. Die Boxsporthalle hat nun offenbar doch keine Chance. Die BVV hat die aktuellen Pläne von Hertha BSC und dem Bezirksamt missbilligt und einem Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion zugestimmt. Der laut SPD „unrühmliche Beschluss“ des Bezirksamtes ist damit zurückgezogen. Wie berichtet, wollte das Bezirksamt das seit Jahren leer stehende...

  • Wedding
  • 26.08.20
  • 91× gelesen
  • 1
Politik
Der rassistische Straßenname soll weg und zwar möglichst zügig. Das hat die BVV Mitte jetzt beschlossen.

BVV beschließt Straßenumbenennung
Mohrenstraße soll nach Anton Wilhelm Amo heißen

Die Mohrenstraße soll einen neuen Namen bekommen. Das haben Mittes Bezirksverordnete auf Antrag von Grünen und SPD jetzt mehrheitlich beschlossen. Das Bezirksamt soll das Verfahren „unverzüglich“ starten. Nach andauernder Kritik am Namen „Mohrenstraße“, den viele als rassistisch empfinden, hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte das Bezirksamt jetzt aufgefordert, die Straße umzubenennen. Sie soll künftig nach Anton Wilhelm Amo heißen, dem ersten Gelehrten afrikanischer Herkunft an...

  • Mitte
  • 24.08.20
  • 600× gelesen
Soziales

Graffiti am Nordbahnhof?

Mitte. Die Linke-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) plädiert für legale Flächen für Graffiti-Kunst. Das Bezirksamt soll sich bei den zuständigen Stellen für die Bereitstellung solcher Flächen einsetzen. In Frage käme unter anderem der Eingangsbereich der Gartenstraße sowie Teile der Berliner Mauer im Park am Nordbahnhof angrenzend an den Beach Mitte. Allerdings müsse der Denkmalschutz zunächst zustimmen. Der Antrag wird in der BVV am 20. August beraten. uma

  • Mitte
  • 14.08.20
  • 27× gelesen
Verkehr
Die Fraktion B'90/Grüne fordert auch für die Veteranenstraße eine Geschwindigkeitsbegrenzung.

Tempo 30 für die Veteranenstraße?
Grüne fordern mehr Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer

Nach dem schweren Unfall auf der Invalidenstraße im September 2019 wurde im Abschnitt zwischen dem Nordbahnhof und der Brunnenstraße durch die Senatsverkehrsverwaltung Tempo 30 angeordnet. Jetzt plädiert die Fraktion B‘90/Grüne in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) dafür, diese Geschwindigkeitsbegrenzung in der Veteranenstraße  fortzusetzen. Derzeit werde auch geprüft, welche weiteren Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit für den Fuß- und Radverkehr ergriffen werden könnten, heißt es in...

  • Mitte
  • 13.08.20
  • 109× gelesen
Soziales

Patientenfürsprecher gesucht

Tiergarten. Für die aktuelle Legislaturperiode wird ein Patientenfürsprecher für das Franziskus-Krankenhaus, Budapester Str. 15-19, gesucht. Es ist Aufgabe der Patientenfürsprecher, Patienten bei Beschwerden über die medizinische, pflegerische und sonstige Versorgung im Krankenhaus zur Seite zu stehen, deren Anliegen gegenüber dem Krankenhaus oder Krankenhausträger zu vertreten und möglichst vermittelnd zu klären. Die Wahl findet durch die BVV statt. Es handelt sich um eine ehrenamtliche...

  • Tiergarten
  • 07.08.20
  • 60× gelesen
Politik

Corona an Schulen

Mitte. Im Bezirk gibt es 14 Coronafälle an sieben Schulen. Das sagte Gesundheitsstadtrat Ephraim Gothe (SPD) auf der letzten BVV vor der Sommerpause im Juni. Um welche Schulen es sich handelt, wollte das Bezirksamt aus Datenschutzgründen nicht sagen. Es sollen sich sowohl Schüler als auch Lehrer infiziert haben. Schulen wurden bisher nicht komplett geschlossen. Lediglich betroffene Klassen wurden in Quarantäne geschickt. Coronafälle an Schulen gibt es auch in Charlottenburg und Pankow. Gothe...

  • Mitte
  • 26.06.20
  • 420× gelesen
Politik

Kommentar zum Streit um Theater im Monbijoupark
Kleinkarierte Spaßbremsen

In diesem Sommer gibt es kein Theater im Monbijoupark. Keinen Tango auf der Tanzfläche an der Uferpromenade. Keinen Applaus für tolle Shakespeare-Inszenierungen. Statt des halbrunden Holztheaters vermüllt ein beschmiertes Messezelt den langjährigen Spielort. Vielen Dank liebe SPD und liebe Grüne! Die zwei Fraktionen haben auf der letzten Sitzung der BVV vor der Sommerpause einen Antrag der Linken ausgebremst, der Theater im Monbijoupark ermöglichen sollte. Jetzt! Wegen Corona kämpfen die...

  • Mitte
  • 24.06.20
  • 821× gelesen
  • 2
Politik

Kein Minus wegen Corona
Bei Normalisierung bis Juli bleibt Bezirkshaushalt stabil

Das Abgeordnetenhaus hat beschlossen, zur Finanzierung neuer Schulden wegen der Corona-Krise im Haushaltsjahr 2020 bis zu sechs Milliarden Euro neue Schulden aufzunehmen. Die Lockerungsmaßnahmen werden immer mehr, mittlerweile ist schon fast so etwas wie Normalität eingetreten. Wenn es nicht wieder schlimmer kommt mit den Corona-Einschränkungen, kommt Mitte ganz glimpflich davon. Was die fehlenden Einnahmen und coronabedingten Mehrausgaben für den Bezirkshaushalt bedeuten, hat Bürgermeister...

  • Mitte
  • 20.06.20
  • 142× gelesen
Wirtschaft

Karstadt am Leo soll schließen
Bezirk will um Weddinger Filiale kämpfen

Das bullige Kaufhaus, das zu Ostern immer einen Riesen-Osterhasen auf dem Dach aufbläst, soll schließen. Es ist eines von sechs der insgesamt elf Karstadt-Kaufhof-Häuser in Berlin, die dichtmachen sollen. Seit 42 Jahren gibt es das Karstadt-Kaufhaus an der Müllerstraße 25 direkt am Leopoldplatz. Mit der Schließung geht eine Ära zu Ende. Insgesamt will die Signa Holding von Milliardär René Benko in Deutschland 62 der 172 Galeria-Karstadt-Kaufhof-Filialen dichtmachen. Die Corona-Krise hat die...

  • Mitte
  • 19.06.20
  • 2.982× gelesen
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