BVV Mitte

Corona hat auch die parlamentarische Arbeit verändert. In einigen Bezirken werden die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) bereits als Videokonferenz durchgeführt und per Livestream übertragen. In Reinickendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf hat es im November und Dezember bereits reine Videokonferenzen gegeben. Mitte räumt bei den Präsenzsitzungen – wenn möglich – eine „digitale Zuschaltung“ der Verordneten ein. Eine solche Hybridsitzung scheiterte im Dezember in Friedrichshain-Kreuzberg an...

Gesundbrunnen. Die Bezirksverordneten haben für das neue Wohngebiet am Mauerpark, das die Groth-Gruppe nördlich der Gleimbrücke baut, die Benennung von zwei Straßen beschlossen. Der östliche Straßenbogen um das umstrittene Wohngebiet der Groth-Gruppe soll nach Fertigstellung Bärbel-Bohley-Ring heißen. Das hat die BVV einstimmig und ohne Enthaltungen beschlossen. Damit bekommt die 2010 verstorbene DDR-Bürgerrechtlerin und Mitbegründerin der Bürgerrechtsbewegung Neues Forum eine eigene Straßen....

Gesundbrunnen. Die 2010 verstorbene Malerin und DDR-Bürgerrechtlerin Bärbel Bohley soll mit einem Straßennamen im zukünftigen Wohngebiet nördlich der Gleimbrücke am Mauerpark geehrt werden. Den Vorschlag hatte der Direktor der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, Hubertus Knabe, 2014 an Bürgermeister Christian Hanke (SPD) geschickt. Der unterstützt das Vorhaben „von Anfang an“ und findet ihn „sehr gut“. Der östliche Straßenbogen um das umstrittene Wohngebiet der Groth-Gruppe soll nach...

Mitte. Das Bezirksamt wird im Weinbergspark keine größeren Müllbehälter einbauen, wie es die BVV in einem Beschluss gefordert hat. Dafür sei kein Geld vorhanden, sagte der zuständige Stadtrat Carsten Spallek (CDU). Der Austausch der vorhandenen 50 Müllbehälter würde rund 30.000 Euro kosten. Da der Volkspark Weinbergsweg ein Gartendenkmal sei, müsste das Mülltonnenmodell mit der Denkmalpflege abgestimmt werden. Im Monbijoupark gibt es größere Müllbehälter. Der Park sei jedoch kein Gartendenkmal,...

Tiergarten. Die Senatsbauverwaltung genehmigt das internationale Kinderfest "23 Nisan" am Brandenburger Tor nicht. Bereits zum 16. Mal wollten am 25. und 26. April Hunderttausende Kinder und Familien auf der Straße des 17. Juni feiern. Der Behörde genügt das eingereichte Sicherheitskonzept nicht mehr. Die Senatsbauverwaltung verlangt unter anderem eine komplette Umzäunung des Geländes und Einlasskontrollen. Im vergangenen Jahr kamen mehr als 350 000 Besucher. Die Veranstalter vom ehrenamtlichen...