BVV Mitte

Wedding. Das Schulamt braucht wegen des Bevölkerungszuwachses und Geburtenanstiegs Tausende neue Schulplätze. Um die Platzprobleme in den Griff zu bekommen, wurde auf dem Sportplatz der Papagenoschule in Mitte im September der erste Schulneubau aus Fertigteilen eröffnet. Ein solcher modularer Ergänzungsbau (MEB) wird derzeit auch an der Boyenstraße neben dem Erika-Heß-Eisstadion fertig. Die 20 Millionen Euro teure Neubauschule soll vor allem den Bedarf der Europacity abdecken, die an der...

Moabit. Auf der jüngsten Sitzung des Sportausschusses kam es zur Sprache: Wie teuer wird die Sanierung der Turnhallen, in denen Flüchtlinge untergebracht waren? Betroffen sind die Sporthallen in der Siemens- und Turmstraße in Moabit sowie die Anlage in der Weddinger Wiesenstraße. Stadtrat Carsten Spallek (CDU), seit 139 Tagen als Dezernent für Schule, Sport und den Unterhalt bezirklicher Liegenschaften zuständig, beziffert die entstandenen Schäden auf rund 700 000 Euro für die drei Hallen. Die...

Mitte. Die Grünen haben bei den BVV-Wahlen mit 24 Prozent der Stimmen in einem Kopf-an-Kopf-Rennen die SPD (23,6 Prozent) überholt und sind auf Bezirksebene Wahlsieger. Er hatte die lustigste Website, mit einem „Interview in Bildern“, auf denen er zum Beispiel als Tipp für die AfD mit einem zugeklebten Mund posierte. Stephan von Dassel, bisher Sozialstadtrat und Grünen-Spitzenkandidat, will jetzt Bürgermeister werden. Die Gespräche über mögliche Koalitionen haben begonnen; zuerst hat sich von...

Moabit. Am 18. September wird gewählt. In Mitte tritt der Kampf um Stimmen und Sitze im Abgeordnetenhaus und in der BVV in seine heiße Phase. Für die 55 Sitze in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) treten Kandidaten von SPD, CDU, Grünen, Linkspartei, Piraten, FDP, AfD und einigen kleineren Parteien an. Derzeit ist die SPD mit 18, die Bündnisgrünen mit 15, die CDU mit zehn, die Linke mit sechs und die Piraten mit vier Verordneten in der BVV vertreten. Die FDP hatte 2011 den Wiedereinzug in...

Wedding. Die vom Bezirk beschlossenen sozialen Erhaltungsverordnungen (Milieuschutz) in Moabit und Wedding sind mit der Veröffentlichung im Amtsblatt seit dem 24. Mai rechtskräftig. Die Hauseigentümer dürfen in den fünf erlassenen Milieuschutzgebieten Birkenstraße und Waldstraße in Moabit sowie Leopoldplatz, Sparrplatz und Seestraße in Wedding keine Baumaßnahmen mehr durchführen, die zu hohen Mieten und damit Verdrängung der jetzigen Mieter führen. Untersuchungen hatten ergeben, dass in Wedding...

Moabit. Berlin ist attraktiv. Jedes Jahr ziehen rund 30.000 Personen in die Stadt, hinzukommen die Flüchtlinge mit der Folge, dass der Druck auf den Wohnungsmarkt zunimmt. Mit Erhaltungssatzungen will die Politik gegen eine Verdrängung der Alteingesessenen vorgehen. Der sogenannte Milieschutz ist das städtebauliche Instrument der Stunde, um in Kiezen die sozial Mischung zu erhalten. Das Bezirksamt hatte in einem ersten Schritt geprüft, ob es in Mitte möglicherweise Gebiete gibt, die eines...

Mitte. Von einer „überwältigenden Resonanz“ spricht die SPD-Fraktion in Mitte. Sie hatte in einer Aktion die Bürger aufgerufen, per Telefon oder E-Mail illegale Standorte von Altkleidercontainern zu nennen. Eigentlich sind alle Container in Mitte „illegal“. Denn der Bezirk besitzt bis heute kein Standortkonzept. Mit der Aktion im August wollte die SPD auf das Problem aufmerksam machen und sich gegen den kolportierten Eindruck wenden, die Bürger hätten sich mit den Containern an ihrer...

Wedding. Nach dem Bericht über die Wildgehege im Volkspark Rehberge in der Berliner Woche macht sich jetzt die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung für die Tiere stark. Wie berichtet, wurde am 26. Mai das letzte Wildschwein eingeschläfert. Der Eber war sehr alt und krank, weshalb der Tierarzt es von seinen Qualen erlösen wollte, erklärte der zuständige Stadtrat Carsten Spallek (CDU). Auch soll das Tier als letztes Wildschwein sehr einsam gewesen sein. Laut Spallek leben in den...

Tiergarten. Die Senatsbauverwaltung genehmigt das internationale Kinderfest "23 Nisan" am Brandenburger Tor nicht. Bereits zum 16. Mal wollten am 25. und 26. April Hunderttausende Kinder und Familien auf der Straße des 17. Juni feiern. Der Behörde genügt das eingereichte Sicherheitskonzept nicht mehr. Die Senatsbauverwaltung verlangt unter anderem eine komplette Umzäunung des Geländes und Einlasskontrollen. Im vergangenen Jahr kamen mehr als 350 000 Besucher. Die Veranstalter vom ehrenamtlichen...

Mitte. Die Grünen in der BVV fordern einen Runden Tisch Tourismus. Das Bezirksamt soll unter Vorsitz von Wirtschaftsstadtrat Carsten Spallek (CDU) ein solches Gremium einrichten, heißt es in einem BVV-Antrag am 22. Januar. Durch den regelmäßigen Austausch zwischen Bezirk, Senat und anderen Akteuren sollen frühzeitig Probleme erkannt werden, damit Mitte vom Tourismusboom profitiert und negative Begleiterscheinungen reduziert werden können, heißt es. An dem Runden Tisch könnten neben den...