BVV Neukölln

Beiträge zum Thema BVV Neukölln

Soziales

Gedenken an zwei Polizisten

Neukölln. Im Rathaus erinnert seit Kurzem eine Tafel an die Polizisten Roland Krüger (1963-2003) und Uwe Lieschied (1966-2006). Beide waren während ihres Dienstes in Neukölln von Kriminellen erschossen worden. Um ihrer zu gedenken, hatte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) die Anbringung der Gedenktafel beschlossen. Sie hängt nun im zweiten Stock neben dem BVV-Saal und den Namen der Träger der Neuköllner Ehrennadel. Bereits im vergangenen Jahr waren zwei Straßen am Rande der...

  • Neukölln
  • 22.09.21
  • 14× gelesen
Wirtschaft

Postbank plant Schließung

Rudow. Die Postbank will ihre Filiale in der Prierosser Straße 61 schließen, voraussichtlich im ersten Quartal 2022. Das teilte Bürgermeister Martin Hikel (SPD) bei der jüngsten Sitzung der Bezirksverordneten mit. sus

  • Rudow
  • 19.09.21
  • 22× gelesen
Politik
Bürgermeister Martin Hikel (SPD) kurz vor seiner Ernennung im März 2018: Neben dem Bürgermeister wählt die Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung auch die Stadträte.
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Hier wird Kiezpolitik gemacht
Am 26. September wählen Neuköllner ab 16 Jahren die neue Bezirksverordnetenversammlung

Wirklich große Politik wird im Bezirksamt selten gemacht, aber doch so manche Weiche gestellt und über viele Dinge entschieden, die vor der eigenen Haustür passieren. Und es gibt für Einwohner Möglichkeiten, sich einzumischen. Jeder sollte also am 26. September auch bei der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) genau abwägen, wem er seine Stimme gibt. Denn je nach Stärke der Fraktionen setzt sich das Bezirksamt zusammen, das aus dem Bürgermeister und den Stadträten besteht. Momentan...

  • Bezirk Neukölln
  • 16.09.21
  • 55× gelesen
Soziales

Wer will Patienten zur Seite stehen?

Neukölln. Der Bezirk sucht ehrenamtliche Patientenfürsprecher. Ihre Aufgabe ist es, Patienten bei Beschwerden über die medizinische, pflegerische und sonstige Versorgung im Krankenhaus zur Seite zu stehen, ihre Anliegen gegenüber dem Krankenhaus zu vertreten und möglichst vermittelnd zu klären. Die Fürsprecher werden von den Bezirksverordneten für fünf Jahre gewählt und sie erhalten eine Aufwandsentschädigung. Wegen des hohen Bevölkerungsanteils an Migranten sind Menschen mit interkulturellen...

  • Bezirk Neukölln
  • 16.09.21
  • 12× gelesen
Verkehr

Poller für die Pflügerstraße

Neukölln. Das Bezirksamt soll prüfen, ob Poller auf der Pflügerstraße aufgestellt werden können. Das haben die Bezirksverordneten der SPD, Grünen und Linken mehrheitlich beschlossen. Hintergrund ist, dass die Pflügerstraße als Fahrradstraße ausgewiesen ist, in der nur der Anliegerverkehr erlaubt ist. Dennoch nutzen viele Autofahrer die Strecke als Abkürzung zwischen Pannier- und Wildenbruchstraße. Das könnten Poller verhindern. Ein möglicher Standort ist nach Ansicht der Verordneten an der...

  • Neukölln
  • 08.09.21
  • 32× gelesen
Verkehr

Radstreifen endlich in Sicht

Neukölln. Seit Monaten warten Radfahrer darauf, dass die Hermannstraße endlich sicherer wird und die versprochenen Radstreifen kommen. Die Entwurfsplanung des Bezirks lag bereits vor einem Jahr vor, doch die notwendige „straßenverkehrsrechtliche Anordnung“ aus dem Hause der Verkehrssenatorin ließ auf sich warten. Das monierte Bürgermeister Martin Hikel (SPD) auch auf der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 18. August. Und es tat sich etwas. Nur wenige Tage später war das...

  • Neukölln
  • 03.09.21
  • 42× gelesen
Verkehr
Die Anwohner sind unzufrieden mit der Verkehrssituation in der Karlsgarten-, Fontane- und Lucy-Lamek-Straße und sorgen sich insbesondere um die Sicherheit der Kinder.
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Häufig zur Umfahrung genutzt
Anwohner klagen über mehr Autoverkehr im Karlsgartenkiez

„Durchgangsverkehr raus aus unserem Kiez!“: Unter diesem Motto haben die Anwohner der Karlsgarten-, Fontane- und Lucy-Lamek-Straße am 3. September zur Demonstration aufgerufen. Hintergrund ist, dass die Strecke von vielen Autofahrern als Abkürzung zwischen Columbiadamm und Hasenheide beziehungsweise Hermannstraße genutzt wird. Die Baustelle der Wasserbetriebe an der Flughafenstraße habe das Problem noch verschärft, teilt die im Frühjahr gegründete „Initiative Karlsgartenkiez“ mit. Es seien...

  • Neukölln
  • 01.09.21
  • 85× gelesen
Leute
Eva-Marie Schoenthal mit Bürgermeister Martin Hikel (links) und BV-Vorsteher Lars Oeverdieck.

Abschied von der Lokalpolitik
Eva-Marie Schoenthal war 41 Jahre Neuköllner Bezirksverordnete

Sie ist 90 Jahre alt, seit 53 Jahren Mitglied der SPD und sie war 41 Jahre lang in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) aktiv: Eva-Marie Schoenthal. Am 26. August, bei der letzten Sitzung in dieser Wahlperiode, verabschiedeten sie ihre Kollegen in den kommunalpolitischen Ruhestand. Besonders froh sind ihre Mitstreiter, dass sie „ihrem Mariechen“ persönlich alles Gute wünschen konnten. Denn die BVV-Sitzung fand vor Ort im Gemeinschaftshaus Gropiusstadt statt. Eva-Marie Schoenthal genieße...

  • Bezirk Neukölln
  • 27.08.21
  • 68× gelesen
Politik

„Wir diskutieren nicht mit Nazis“
Neuköllner SPD, CDU, Grüne und Linke veröffentlichen gemeinsame Erklärung zum Umgang mit rechten Parteien

Ein breites Neuköllner Bündnis erteilt der AfD eine klare Absage. Die Lokalpolitiker von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Die Linke wollen nicht mehr mit der Partei reden – weder in der Bezirksverordnetenversammlung noch bei Wahlkampfveranstaltungen. Die Verweigerung betrifft auch andere rechte Parteien. „Wir werden uns an keiner politischen Veranstaltung beteiligen, an der Vertreter der AfD, der NPD oder des ‚Der III. Weg‘ teilnehmen“, heißt es unmissverständlich in einer gemeinsamen...

  • Bezirk Neukölln
  • 20.08.21
  • 113× gelesen
Verkehr

Gegen Lkw in Nebenstraßen

Neukölln. Die Bezirksverordneten möchten, dass die Senatsverkehrsverwaltung das Dieselfahrverbot auf der Hermannstraße zwischen Emser und Silbersteinstraße aufhebt. Danach soll eine Diagonalsperre auf der Oderstraße in Höhe der Siegfriedstraße errichtet werden, sodass eine Zufahrt zum Gewerbegebiet nur noch aus Richtung Silbersteinstraße möglich ist. Der Beschluss der Verordneten ist eine Reaktion auf den tödlichen Unfall einer Radfahrerin im März dieses Jahres. Sie war auf der Oderstraße von...

  • Neukölln
  • 12.07.21
  • 32× gelesen
Soziales
Malte Priesmeyer mit Kollegin Christine Schmidt-Statzkowski vor seiner Haustür. Daneben hängt sein Dienstschild.

Zwei Neuköllner Streitschlichter stellen sich vor
Christine Schmidt-Statzkowski und Malte Priesmeyer bringen verärgerte Nachbarn an einen Tisch

Sei es der Lärm von nebenan oder die kleine Beleidigung über den Gartenzaun: Anlässe zum Streiten gibt es viele. Doch niemand muss gleich zum Anwalt laufen oder Anzeige erstatten. Der Weg zur Schiedsperson ist einfacher, nervenschonend – und wesentlich billiger. Zwei, die dieses Ehrenamt in Neukölln bekleiden, sind Christine Schmidt-Statzkowkski und Malte Priesmeyer. Schiedspersonen könnten zwar in etlichen Angelegenheiten schlichten, sie hätten aber in ihren knapp fünf Jahren fast nur mit...

  • Bezirk Neukölln
  • 09.07.21
  • 177× gelesen
Verkehr

Mittelinsel kommt erst im Jahre 2023

Britz. Ende 2020 haben sich die Bezirksverordneten für eine Mittelinsel auf der Buschkrugallee auf der Höhe Delfter Ufer ausgesprochen. Warum noch nichts geschehen ist, wollte kürzlich Bernd Szczepanski, Fraktionsvorsitzender der Bündnisgrünen, wissen. Bürgermeister Martin Hikel (SPD) antwortete, dass er mit einer Realisierung erst 2023 rechne. Grund sei die Baustellenzufahrt zum ehemaligen Blub-Gelände, auf dem Wohnungen entstehen. Eine Mittelinsel, die mindestens 2,50 Meter breit ist, würde...

  • Britz
  • 06.07.21
  • 27× gelesen
Politik

Neue Ampel und ein Skaterpark
Zum ersten Mal stimmten Neuköllner Bürger über Vorhaben im nächsten Bezirkshaushalt ab

Mehr als 180 Vorschläge und rund 3500 Bewertungen: Viele Neuköllner haben Vorschläge gemacht, wofür der Bezirk in den Jahren 2022/2023 Geld ausgeben soll. Wie mit den Ideen umgegangen wird, entscheiden die Bezirksverordneten im kommenden Frühjahr. Was andere Berliner Bezirke schon länger kennen, ist für Neukölln eine Premiere. Zum ersten Mal konnten Bürger im März und April auf dem Beteiligungsportal mein.berlin.de konkrete Projekte in den Kiezen vorschlagen, die sie verwirklicht sehen wollen....

  • Bezirk Neukölln
  • 04.07.21
  • 24× gelesen
Umwelt

Uhr-Zeit ist abgelaufen
Platz auf der Kreuzung Alt-Buckow und Buckower Damm bleibt leer

Vor ein paar Monaten ist die große Uhr auf der Kreuzung Alt-Buckow und Buckower Damm verschwunden. Sie gehörte lange zum Ortsbild, viele Anwohner vermissen sie. Auf der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) erklärte Bürgermeister Martin Hikel (SPD), warum sie abgebaut worden ist. „Im Grunde genommen ist das auf eine Klage gegen das Bezirksamt zurückzuführen“, fasste er zusammen. Die Uhr sei nämlich nicht nur ein Zeitmesser gewesen, sondern auch ein Werbeträger. Am Mast befand...

  • Buckow
  • 03.07.21
  • 45× gelesen
Bauen

Pläne für den alten Schulgarten
Am Dammweg sollen soziale Einrichtungen für die Nachbarschaft gebaut werden

Auf dem ehemaligen Schulgartengelände am Dammweg 216 könnten ein Kindergarten, ein Nachbarschaftshaus und eine Sporthalle entstehen. Zu diesem Ergebnis kommt die „Strategische Untersuchung“ des Neuköllner Stadtentwicklungsamts. Kürzlich wurden Anwohner zu den Vorhaben befragt. Wie mehrfach berichtet, wurde der Schulgarten auf dem 1,2 Hektar großen Gelände vor einigen Jahren aufgegeben. Danach lag das Areal weitgehend brach. In diesem Sommer ist eine kulturelle Zwischennutzung an den Start...

  • Neukölln
  • 25.06.21
  • 41× gelesen
Leute
Mitglieder von Bezirksamt und Bezirksverordnetenversammlung mit den Ausgezeichneten.

Sieben Mal ein großes Danke
Bezirksamt und Bezirksverordnete würdigen engagierte Bürger mit der Ehrennadel

Die Neuköllner Ehrennadel ist die höchste Auszeichnung, die der Bezirk zu vergeben hat. Normalerweise wird sie zum Ende eines Jahres verliehen. Doch wegen der Pandemie gab es am 12. Juni eine verspätete Feier. Sieben Persönlichkeiten waren zur Übergabe ins Schloss Britz geladen. Mit der Ehrennadel bedankt sich der Bezirk seit 1984 bei Menschen für ihr herausragendes ehrenamtliches Engagement. Inzwischen wurden bereits 182 Frauen und Männer geehrt. Unter ihnen sind viele bekannte, aber auch...

  • Bezirk Neukölln
  • 19.06.21
  • 67× gelesen
Politik

Sprechstunde mit CDU-Politikern

Britz. Gerrit Kringel, Vorsitzender der CDU-Fraktion Neukölln, und der Bezirksverordnete Wolfgang Gellert sind Donnerstag, 26. Juni, zwischen 16 bis 18 Uhr zu sprechen. Wer in der Kreisgeschäftsstelle am Britzer Damm 113 vorbeikommen möchte, wird gebeten, sich vorher anzumelden: per E-Mail an info@cdu-fraktion-neukoelln.de oder telefonisch unter Tel. 902 39 35 43 (montags und mittwochs von 10 bis 16 Uhr). sus

  • Bezirk Neukölln
  • 12.06.21
  • 9× gelesen
Politik

Clan-Immobilie fürs Gemeinwohl?

Buckow. Die „Clan-Immobilie“ Alt-Buckow 37 wurde vor einigen Jahren beschlagnahmt. Die CDU-Bezirksverordneten möchten sie nun für gemeinwohlorientierte Zwecke wie Familien- oder Jugendförderung zur Verfügung stellen. Doch die rot-rot-grüne Mehrheit lehnt das mit Hinweis auf bestehende Mietverhältnisse und mangelnde Rechtssicherheit ab. „Unser Antrag ist vollkommen unbedenklich und zielt auf eine Ausschöpfung der bestehenden Möglichkeiten. Er beinhaltet auch die Forderung der juristischen...

  • Buckow
  • 07.06.21
  • 24× gelesen
Soziales

Zum Jahresende gekündigt
Suche nach Ausweichstandort für Rollheimer an der Oderstraße läuft

Seit mehr als zweieinhalb Jahrzehnten leben Rollheimer in ihren Wohnwagen auf dem hinteren Teil des St.-Jacobi-Friedhofs, Oderstraße 5. Doch der evangelische Friedhofverband hat ihnen nun zum Jahresende kündigen müssen. Stadtentwicklungsstadtrat Jochen Biedermann (Bündnis 90/Die Grünen) teilte auf der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung mit, dass er hoffe, dass die Rollheimer über den Kündigungszeitpunkt hinaus bleiben könnten – so lange beispielsweise bis ein Bebauungsplan...

  • Neukölln
  • 03.06.21
  • 47× gelesen
Kultur

Gedenktafel für Arbeitslager

Britz. Die Mehrheit der Bezirksverordneten möchte, dass künftig eine Tafel auf das ehemalige Zwangsarbeiterlager in der Onkel-Bräsig-Straße 6-8 hinweist. In Absprache mit der Eigentümergemeinschaft und unter Berücksichtigung des Denkmalschutzes soll ein geeigneter Ort in unmittelbarer Nähe der Adresse gefunden werden. Bereits am 8. Mai hatte die Anwohnerinitiative „Hufeisern gegen Rechts“ mit einer Ausstellung an die Opfer der Nazi-Verbrechen erinnert. sus

  • Britz
  • 22.05.21
  • 12× gelesen
Politik

Bündnisgrüne wählen BVV-Liste

Neukölln. Die Neuköllner Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen haben ihre Kandidaten für die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 26. September aufgestellt. Auf dem ersten Listenplatz steht Susann Worschech, die bisher keinen Sitz in der BVV hatte. Die Sozialwissenschaftlerin engagiert sich seit mehr als zehn Jahren in Initiativen wie „Kiezschule für alle“, „Schule in Not“ und „Hermannstraße für alle“. Auf Platz zwei folgt Jochen Biedermann, amtierender Stadtrat für Stadtentwicklung,...

  • Bezirk Neukölln
  • 19.05.21
  • 124× gelesen
Bauen

Straßennamen für neues Viertel

Buckow. Zwischen Gerlinger Straße, Buckower Damm und Landesgrenze baut die Stadt und Land in den kommenden Jahren rund 900 Wohnungen. Ein neues Viertel entsteht. Die Bezirksverordneten haben bereits im vergangenen Herbst Namensvorschläge für die künftigen Straßen gemacht. Sie sollen an die Buckower Geschichte und alteingesessene Familien erinnern. Wie Bürgermeister Martin Hikel (SPD) mitteilt, hat Stadt und Land nun folgenden Benennungen zugestimmt: An den Buckower Feldern, Gensweg, An den...

  • Buckow
  • 17.05.21
  • 56× gelesen
Umwelt

Platz zum Spielen statt zum Parken

Neukölln. Ist es möglich, den kleinen Parkplatz am südlichen Ende der Nansenstraße als öffentliches Straßenland zu entwidmen und ihn zu einem Aufenthaltsort für die Nachbarschaft umzugestalten? Das hat das Bezirksamt auf Wunsch der Bezirksverordneten geprüft. Wie Bürgermeister Martin Hikel (SPD) mitteilt, sei das Ganze prinzipiell machbar. Zehn Parkplätze würden auf dem 230 Quadratmeter großen Areal wegfallen, wenn dort eine Spiel- und Begegnungsfläche entstünde. Die Idee werde nun in die...

  • Neukölln
  • 16.05.21
  • 14× gelesen
Verkehr
Der Richardplatz ohne Autos - das wünscht sich die Initiative Kiezblock.

Kein Durchkommen an der Schnalle
Initiative fordert weitere Maßnahmen im gesamten Kiez

Die Schnalle ist für Autos dicht: Am 7. Mai ist die schmale Durchfahrt zwischen Karl-Marx- und Richardplatz geschlossen worden. Damit ist ein weiterer Schritt in Richtung Verkehrsberuhigung im Kiez getan. Durch die Schnalle führte bisher der Weg vieler Autofahrer, die schnell von der Sonnenallee zur Karl-Marx-Straße oder umgekehrt gelangen wollten. So waren Staus im denkmalgeschützten Kiez rund um den Richardplatz traurige Realität. „4000 Autos am Tag – zwischen spielenden Kindern und...

  • Neukölln
  • 14.05.21
  • 111× gelesen
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