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Alles zum Thema BVV Neukölln

Beiträge zum Thema BVV Neukölln

Soziales

Trinkerszene im U-Bahnhof

Neukölln. Die Bezirksverordneten möchten, dass die BVG etwas gegen die Trinkerszene im U-Bahnhof Rathaus Neukölln unternimmt. Das haben sie mehrheitlich beschlossen, gegen die Stimmen der Linken und bei Enthaltung der Grünen. Hintergrund: Wenn es draußen kalt ist, wird im Bahnhof oft Alkohol und Tabak konsumiert. Die Wartebänke sind dann von den Mitgliedern der Trinkerszene besetzt, so dass sie für Senioren und behinderte Menschen nicht zur Verfügung stehen. Das Bezirksamt ist nun aufgefordert,...

  • Neukölln
  • 15.06.18
  • 87× gelesen
Wirtschaft

Glas-Iglus sollen zurückkehren

Neukölln. Vor dem Grundstück Böhmische Straße 55 standen jahrelang Sammelcontainer für Altglas. Wegen einer Baustelle verschwanden sie. Nun sind die Arbeiten beendet und die Bezirksverordneten fordern, die Iglus wieder aufzustellen. Eine große Belästigung der Anwohner sei nicht zu erwarten, weil die Behälter nicht vor einem Mietshaus, sondern einem Garagenhof stünden, heißt es. sus

  • Neukölln
  • 07.05.18
  • 8× gelesen
Leute
Im Juli wird der Anita-Berber-Park an der Hermannstraße eröffnet. Mit dabei zwei Schauspielerinnen, die sich im Stile der namensgebenden Tänzerin ausstaffiert haben.
7 Bilder

Bezirk Neukölln: Über Stolpersteine, Fixer, Flüchtlinge und den umstrittensten Spielplatz

In Neukölln gab es in diesem Jahr Grund zum Feiern: Etliche Bauprojekte gingen an den Start, wurden fertiggestellt oder sind in Planung. Andererseits steigen die Mieten. Selbst soziale Einrichtungen müssen sich vor Verdrängung fürchten. Im Bezirksamt hat es diese bereits gegeben. Die Berliner Woche wirft einen Blick zurück. Januar In der Hufeisensiedlung brennt das Auto der SPD-Politikerin Mirjam Blumenthal. Die Polizei geht von einer politisch motivierten Tat aus. Der Anschlag reiht sich...

  • Neukölln
  • 21.12.17
  • 360× gelesen
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Soziales

Wo ist die nächste Toilette?

Britz. Die öffentliche Toilette an der Ecke Parchimer Allee und Buschkrugallee soll ausgeschildert werden. Das haben die Bezirksverordneten einstimmig beschlossen. Ein Wegweiser sei wichtig, weil gerade viele Besucher des freitäglichen Britzer Wochenmarktes die Bedürfnisanstalt nicht kennen würden, so die Begründung. sus

  • Neukölln
  • 31.07.17
  • 4× gelesen
Verkehr

Ampel-Umbau an der Grenzallee

Britz. Die Ampelanlage an der Ecke Grenzallee und Am Oberhafen soll barrierefrei umgebaut und die Grünphasen für Fußgänger verlängert werden. Das haben die Bezirksverordneten bei ihrer jüngsten Sitzung am 19. Juli einstimmig beschlossen. Der Grund liegt auf der Hand: An der Grenzallee 53 haben die Behindertenwerkstätten der „Vereinigung für Jugendhilfe“ ihren Sitz. Nun soll sich das Bezirksamt bei der zuständigen Verkehrsbehörde für eine neue Ampelanalage einsetzen. sus

  • Neukölln
  • 30.07.17
  • 12× gelesen
Politik
Bernward Eberenz ist seit Januar Stadtrat für Natur und Umwelt.

Stadtrat verlässt die AfD: Bernward Eberenz will im Amt bleiben

Neukölln. Bernward Eberenz, Stadtrat für Umwelt und Natur, ist aus der AfD ausgetreten. Seine Arbeit im Bezirksamt will er jedoch fortsetzen. Das teilte er am 5. Juli mit. Der Grund für seinen Austritt: Die Neuköllner AfD hat Andreas Wild als ihren Direktkandidaten für die Bundestagswahl nominiert. „Ich respektiere die Willensbildung der Partei. Allerdings werden durch den Direktkandidaten Positionen repräsentiert, die ich als unvereinbar mit meinen politischen Überzeugungen sehe“, so Eberenz....

  • Neukölln
  • 06.07.17
  • 155× gelesen
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Verkehr
An der Ecke Weser- und Nansenstraße gibt es jetzt auf beiden Seiten neue Stahlbügel für Fahrräder.

Mehr Parkplatz für Fahrräder: Bezirksamt installiert Abstellbügel auf der Straße

Neukölln. Das Fahrradparken auf den Straßen ist an den Start gegangen: An sieben Orten haben jetzt Mitarbeiter des Bezirksamts neue Stahlrohrbügel installiert. An drei weiteren Stellen wurden Abstellmöglichkeiten auf dem Gehweg geschaffen. Wie berichtet, hatten die Bezirksverordneten der Grünen-Fraktion das Pilotprojekt auf den Weg gebracht. Die Idee: Besonders vor sensiblen Orten wie Kitas oder Spielplätzen und an Straßeneinmündungen, die häufig widerrechtlich von Autos zugeparkt werden,...

  • Neukölln
  • 12.06.17
  • 144× gelesen
Bauen
Vier Wohn- und ein Gemeinschaftscontainer entstehen an der Karl-Marx-Straße 269.

Vier Tempohomes für Flüchtlinge

Neukölln. An der Karl-Marx-Straße 269 haben die Vorbereitungsarbeiten für eine neue Flüchtlingsunterkunft begonnen. Auf dem ehemaligen Bewog-Sportplatz werden Leitungen verlegt. Die Berliner Immobilienmanagement GmbH hat das Grundstück im Auftrag des Landes Berlin angemietet, um dort ein Tempohome zur Unterbringung von Geflüchteten zu errichten. Das bestätigte Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) jetzt in der schriftlichen Beantwortung einer Mündlichen Anfrage der Grünen in der...

  • Neukölln
  • 12.04.17
  • 823× gelesen
Verkehr

Altes Problem neu angehen: Bezirksamt soll sich intensiv beim Senat für Verlängerung der U-Bahnlinie 7 einsetzen

Rudow. Schon seit Jahren spricht sich die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) für den Weiterbau der U-Bahnlinie U7 aus. Dennoch gelang es nun erst zum ersten Mal, alle Fraktionen bei der Abstimmung für einen Antrag unter einen Hut zu bringen. Es ist ein altes Problem, das auf der BVV am 29. März erneut für eine lange Diskussion sorgte: Zum wiederholten Mal brachte die SPD, diesmal unter Beitritt von Grünen und Linken, einen Antrag ein. Darin wird das Bezirksamt gebeten, sich bei den...

  • Rudow
  • 31.03.17
  • 118× gelesen
Politik
Bürgermeisterin Franziska Giffey (Mitte) startet im März die Bezirkskampagne „Schön wie wir“ und hat gleich am ersten Tag Unterstützung, wie hier von den beiden Azubis Michelle Möller und Lea Wegener sowie von Monika Fritsch-Behrens, Gerhardt Tuhlce und Carmen Schmidt vom Netzwerk Ehrenamt Neukölln (von links).
5 Bilder

Ein Blick zurück auf das Jahr 2016 in Neukölln

Neukölln. 2016 war ein ereignisreiches Jahr, wie sich in der Rückschau zeigt. Die wichtigsten Themen waren große Bauvorhaben und Mietwohnungsneubau, der Milieuschutz und das Thema Müll auf den Straßen. Nach der Wahl stellten SPD und Grüne die Weichen für die Bezirkspolitik der kommenden Legislaturperiode. Januar Seit dem neuen Jahr sitzt in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eine parteilose Bezirksverordnete: Violetta Barkusky-Fuchs trat aus Protest aus der Neuköllner CDU aus. Sie hatte...

  • Neukölln
  • 27.12.16
  • 349× gelesen
Soziales

Frieden zwischen Nachbarn stiften: Bezirkswahlamt sucht Schiedsperson

Neukölln. Männer und Frauen, die im Bezirk leben, können sich für das Ehrenamt der Schiedsfrau oder des Schiedsmannes bewerben. Die Frist läuft noch bis 31. Dezember. Das Amt muss neu besetzt werden, weil eine Schiedsperson ausgeschieden ist. Die Hauptaufgabe der ehrenamtlich tätigen und unparteiischen Schiedsfrauen und -männer liegt im Schlichtungsverfahren. So wird beispielsweise bei Nachbarschaftsstreitigkeiten zwischen den Beteiligten nach einer Lösung gesucht. Dafür ist eine geringe...

  • Neukölln
  • 05.12.16
  • 9× gelesen
Politik
Thomas Licher (Die Linke) kündigte an, dass seine Fraktion gegen das Urteil Widerspruch einlegen wird.

Streit um Sitzverteilung: Verwaltungsgericht weist Klage der Linksfraktion zurück

Neukölln. Über die Besetzung der Ausschüsse ist in der neu gewählten BVV ein Streit entbrannt. Die Fraktion der Linken fühlt sich in den Gremien unterrepräsentiert und reichte beim Verwaltungsgericht Klage ein. Diese wurde zwar abgewiesen, geht nun aber in die nächste Instanz. Grund der Klage, die die Fraktion der Linken per Eilverfahren beim Verwaltungsgericht eingereicht hatten, war die in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 27. Oktober beschlossene Sitzverteilung in den Ausschüssen....

  • Neukölln
  • 24.11.16
  • 164× gelesen
Politik
Nach der Unterzeichnung der Zählgemeinschaftsvereinbarung im Neuköllner Rathaus posierten die Vertreter der SPD und der Grünen (von links): Martin Hikel, Jan-Christopher Rämer, Franziska Giffey, Jochen Biedermann, Rhea Niggemann, Andreas Audretsch und Bernd Szczepanski.

Grüne und SPD unterzeichnen Vereinbarung zur Zusammenarbeit in der BVV

Neukölln. Seit dem 24. Oktober ist es offiziell: Grüne und SPD bilden die nächsten fünf Jahre eine Zählgemeinschaft. Vertreter beider Parteien und der BVV-Fraktionen unterschrieben eine entsprechende Vereinbarung. „Sozial. Weltoffen. Innovativ“ lautet der Titel der inhaltlichen Grundlage und gemeinsamen Linie für die Zusammenarbeit der Grünen und der SPD in der kommenden Wahlperiode. Der Vertrag enthält 150 Punkte. „Es ist nicht nur ein Papier, das wir unterzeichnen, sondern eine echte...

  • Neukölln
  • 27.10.16
  • 248× gelesen
Politik

Mietwohnung soll Mietwohnung bleiben: Mehr Milieuschutz in Nord-Neukölln

Neukölln. Nach Beschlüssen des Bezirksamts im Juni (wir berichteten) hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 13. Juli den Milieuschutz nun auch für die Kieze Flughafenstraße/Donaustraße, Rixdorf und Körnerpark beschlossen. Bei der Abstimmung in der letzten Sitzung der BVV vor der Sommerpause votierten die Fraktionen der SPD, Grünen, Piraten und Linken erwartungsgemäß für die Vorlage zur Beschlussfassung einer „Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung“ gemäß § 172...

  • Neukölln
  • 18.07.16
  • 137× gelesen
Blaulicht
Ein Totalschaden ist der völlig ausgebrannte VW Caddy des Bezirksverordneten Peter Scharmberg nach dem Brandanschlag vor seinem Wohnhaus.
2 Bilder

Attacke aus der rechten Ecke?

Rudow. In der Nacht vom 26. auf den 27. Juni setzten unbekannte Täter das Fahrzeug des Bezirksverordneten und stellvertreten SPD-Fraktionsvorsitzenden in der BVV, Peter Scharmberg, in Brand. Das Fahrzeug wurde komplett zerstört. Zur gleichen Zeit wie auch einer seiner Nachbarn in der Köpenicker Straße, so Peter Scharmberg, hatte er nachts gegen 2.40 Uhr ein lautes Puffen auf der Straße gehört, das ihn aufhorchen ließ. „Gleich danach entdeckte ich schon die zündelnden Flammen am hinteren Teil...

  • Rudow
  • 30.06.16
  • 108× gelesen
Leute

Gedenkort für Mordopfer

Buckow. Das Bezirksamt wird eine Nutzung der Grünfläche an der Rudower Straße Ecke Laubsängerweg durch die Initiative für die Aufklärung des Mordes an Burak Bektaș prüfen. Das beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf seiner Sitzung am 15. Juni mit den Stimmen von SPD, Grüne, Piraten und Linken. Mit dem Gedenkort möchte die Initiative den immer noch nicht aufgeklärten Mord von 2012 an dem damals 21-Jährigen ins Bewusstsein der Öffentlichkeit rücken. Das Konzept sieht ein...

  • Buckow
  • 20.06.16
  • 10× gelesen
Politik
Mit Plakaten demonstrierten Schulleitung, Lehrer und Schüler der Sonnengrundschule gegen die Abschiebung der Erstklässlerin Ayla im März.

Ein Integrationsfeindliches Signal

Neukölln. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat in ihrer Sitzung am 15. Juni den Appell „Ayla darf nicht aus ihrer Heimat Neukölln abgeschoben werden“ als Dringlichkeits-Entschließung mit den Stimmen von SPD, Grünen, Piraten und Linken beschlossen. Ist eine Entscheidung, die in einem rechtsstaatlichen Verfahren zustande gekommen ist, in jedem Fall zu respektieren oder sind auch Proteste dagegen angebracht? Über diese Frage stritten in der BVV am 15. Juni die Fraktionen der SPD, Grünen,...

  • Neukölln
  • 17.06.16
  • 65× gelesen
Leute

Gedenktafel für Mordopfer Burak Bektaș

Neukölln. Mit den Stimmen von SPD, Grünen, Piraten und Linken beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 11. Mai die Errichtung eines Gedenkortes für Burak Bektaș durch die „Initiative für die Aufklärung des Mordes an Burak Bektaș“. Geplant ist ein öffentlicher Ort des Gedenkens in der Nähe des Tatorts, wo der 21-Jährige 2012 von einem immer noch nicht ermittelten Täter erschossen wurde. Das Konzept des Gedenkortes, der auch ein Ort des Lernens für Schüler werden soll, wird am 26. Mai...

  • Buckow
  • 13.05.16
  • 24× gelesen
Soziales

Bezirk sucht neue Streitschlichter

Neukölln. Der Bezirk benötigt ab sofort eine weitere Schiedsfrau oder einen Schiedsmann. Bewerbungen werden bis 15. Mai angenommen. Aufgrund der Neustrukturierung der Wahlkreise in Neukölln werden die Schiedsamtsbezirke an die neuen Wahlkreise angeglichen. Aus diesem Grund benötigt der Bezirk eine weitere Schiedsfrau oder einen Schiedsmann. Die Hauptaufgabe der ehrenamtlich tätigen und unparteiischen Schiedsfrauen und -männer liegt im Schlichtungsverfahren. So wird beispielsweise bei...

  • Neukölln
  • 24.04.16
  • 35× gelesen
Politik

Flüchtlinge im alten Kaufhaus

Neukölln. Rund 200 Männer aus Afghanistan, Syrien, Irak und Iran leben derzeit im alten C&A-Gebäude an der Karl-Marx-Straße 92–98. In den kommenden Wochen soll sich die Zahl der Flüchtlinge verdreifachen. Das teilte Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) bei der jüngsten Bezirksverordnetenversammlung mit. Anlass war eine Anfrage der Piraten-Partei, die die Unterbringung im Ex-Kaufhaus für menschenunwürdig hält. Das sieht Giffey anders: „Wir haben diesen Weg gewählt, um keine weiteren...

  • Neukölln
  • 29.01.16
  • 435× gelesen
Politik

Neuköllner SPD befürwortet Voruntersuchungen, den Grünen geht’s zu langsam

Neukölln. Ein Einwohnerantrag zur Einrichtung von Milieuschutzgebieten in ganz Nord-Neukölln wurde im Stadtentwicklungsausschuss abgelehnt. Auf Vorschlag der SPD sollen nun dennoch Voraussetzungen für weitere Milieuschutzgebiete geprüft werden.Seit zwei Jahren nehmen in Nord-Neukölln die Anträge für Luxussanierungen und Umwandlungen von Miet- in Eigentumswohnungen zu. Das treibt die Mieten hoch und die angestammte Bevölkerung aus ihren Wohnungen. Diesen Trend wollte das "Bündnis für bezahlbare...

  • Neukölln
  • 08.06.15
  • 210× gelesen
Bauen
Zukunft: So stellen sich "Blumers Architekten" den Neubaukomplex vor.
2 Bilder

Heidelberger Straße: Genossenschaft reißt Häuser ab

Neukölln. Zwei 50 Jahre alte Mietshauskomplexe an der Heidelberger Straße 15-18 sollen Platz machen für Neubauwohnungen. Eine Sanierung hält der Eigentümer, der Wohnungsbau-Verein Neukölln (WBV), nicht für sinnvoll. Die Fraktion der Linken in der Bezirksverordnetenversammlung ist da anderer Meinung.Im Zuge des Wiederaufbauprogramms waren die Wohnhäuser an der Heidelberger Straße 15-18 Anfang der sechziger Jahre im Stil eines minimalistischen Laubengangbaus erbaut worden. Die 76 Wohnungen, in...

  • Neukölln
  • 20.04.15
  • 1860× gelesen
Politik

Bezirksverordnete diskutieren über Milieuschutz für ganz Nord-Neukölln

Neukölln. Bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 25. März wurde über einen Einwohnerantrag des "Bündnis für bezahlbare Mieten Neukölln" abgestimmt. Das Bündnis will Milieuschutz für den gesamten Norden des Bezirks.In Milieuschutzgebieten kann das Bezirksamt bestimmte bauliche Veränderungen ("Luxussanierungen") die die Mieten in die Höhe treiben, verbieten. In mehreren Bezirken ist das bereits gängige Praxis. Zudem dürfen in Milieuschutzgebieten Mietwohnungen nicht in Eigentumswohnungen...

  • Neukölln
  • 26.03.15
  • 143× gelesen
Politik
Jan-Christopher Rämer

Jan-Christopher Rämer will das Amt von Franziska Giffey übernehmen

Neukölln. Wenn Franziska Giffey (SPD) in die Fußstapfen Heinz Buschkowskys tritt und Bürgermeisterin wird, braucht auch sie einen Nachfolger. Die Neuköllner SPD hat dafür Jan-Christopher Rämer nominiert. Er soll neuer Stadtrat für Bildung, Schule und Kultur werden. Obwohl der 34-Jährige seit kurzem in Friedrichshain lebt, ist er waschechter Neuköllner: Er ist in Britz aufgewachsen, hat sein Abitur an der Fritz-Karsen-Schule gemacht und spielt seit 25 Jahren Eishockey beim Olympischen Sportclub...

  • Neukölln
  • 23.03.15
  • 341× gelesen
  • 1
  • 2