BVV Neukölln

Neukölln. Kottbusser Damm, Sonnenallee, Urbanstraße, Hasenheide, Hermannstraße, Karl-Marx-Straße: Sie alle münden auf den Hermannplatz. Dementsprechend viele Kreuzungen gibt es. Doch den Fußgängern ist es an den meisten Ampeln nicht möglich, die Straßen in einem Rutsch zu überqueren. Folge ist, dass es sich oft auf den Mittelinseln staut, was zu gefährlichen Situationen führen kann. Deshalb soll sich das Bezirksamt nun bei der Senatsverkehrsverwaltung dafür einsetzen, dass die grünen...

Böse Überraschung nach den Sommerferien: Das Bezirksamt hat den Wachschutz an zwölf Schulen gestrichen. Der Grund ist Geldmangel. Wenn der Senat für den Haushalt 2024/2025 nicht mehr Mittel zur Verfügung stellt, muss auch weiterhin auf die Sicherheitskräfte verzichtet werden. Im Norden Neuköllns sind folgende Einrichtungen betroffen: Hermann-Boddin-Schule, Zuckmayer-Schule, Kepler-Schule, Albert-Schweitzer-Schule, Ernst-Abbe-Schule, Albrecht-Dürer-Schule, Campus Rütli und Otto-Hahn-Schule. Im...

Neukölln. Die Bezirksverordneten haben sich auf ihrer letzten Sitzung vor der Sommerpause dafür ausgesprochen, die Planungen für die Verlängerung der Straßenbahnlinie M10 von der Warschauer Straße bis zum Hermannplatz weiter zu verfolgen. Hintergrund ist die Koalitionsvereinbarung der CDU und SPD, in der festgeschrieben ist, das Projekt nochmals zu überprüfen. Auf Nachfrage der Berliner Woche antwortete die Senatsverkehrsverwaltung: „Nach derzeitigem Kenntnisstand ergeben sich keine...

Neukölln. Schon vor dem großen Umbau der Karl-Marx-Straße gab es zu wenig Fahrradbügel am Einkaufszentrum Neukölln Arcaden. Auch gegenüber – am Amtsgericht – waren und sind fast immer alle Stellplätze belegt, ebenso am Rathaus. Deshalb haben sich die Bezirksverordneten dafür ausgesprochen am Nebeneingang der Arcaden, entweder an der Flughafenstraße oder der Erlanger Straße, neue und sichere Abstellmöglichkeiten zu schaffen. sus

Neukölln. Die Bezirksverordnete Maya Eckes (Die Linke) hat den Antrag gestellt zu prüfen, ob der Bezirk den Anita-Berber-Park in sein Fachvermögen übernehmen kann. Damit könnte er künftig Einfluss auf Pflege, Gestaltung und Reinigung der vielgenutzten Grünanlage nehmen. Hintergrund: Der Park auf dem ehemaligen St.-Thomas-Friedhof in der Hermannstraße 79 wurde vor sechs Jahren der Öffentlichkeit übergeben. Die zwei Millionen Euro für den Grundstückskauf hat der Bund zur Verfügung gestellt – als...

Neukölln. Die Bezirksverordneten haben beschlossen, dass an der Kreuzung Lichtenrader und Selchower Straße im Schillerkiez eine sichere Überquerungsmöglichkeit für Fußgänger geschaffen wird. Dort gibt es mehrere gut besuchte Einrichtungen für Kinder, doch die Kreuzung ist fast immer so zugeparkt, dass es schwierig ist, über die Lichtenrader Straße zu kommen. Das Bezirksamt ist nun aufgefordert, Abhilfe zu schaffen. sus

Britz. Mehr Sicherheit für Kinder im Bereich der Hermann-Nohl-Schule an der Ecke Hannemann- und Riesestraße wünschen sich die Bezirksverordneten. Deshalb haben sie das Bezirksamt aufgefordert zu prüfen, ob ein zweites Tempo-30-Schild aufgestellt werden kann. Außerdem soll in Zukunft verhindert werden, dass dort Busse und Lkw parken. Nicht nur die Schule hat dort ihren Sitz, sondern auch eine Kita. Außerdem gibt es einen Spielplatz. sus

Buckow. Die Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bittet das Bezirksamt darum, auf dem Platz rund um das Restaurant Jungfernmühle Fahrradbügel aufzustellen. „Bisher gibt es im Umfeld des Platzes keine sicheren Abstellmöglichkeiten für Fahrräder“, begründet Bernd Szczepanski von der Fraktion den Antrag. In diesem Bereich gebe es aber ein Café, soziale Einrichtungen und Wohngebäude, der Ort werde von vielen Menschen frequentiert. Der Antrag wurde in der BVV zur Beratung in...

Neukölln. Der bisherige Vorsitzende des Ausschusses für Bildung, Schule und Kultur, Karsten Schulze (CDU), ist auf der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 23. Mai zum neuen Vorsteher der Bezirksverordneten gewählt worden. Stellvertreter wurde Lars Oeverdieck (SPD). uma

Neukölln. Erst im zweiten Wahlgang gab es in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 24. Mai genügend Stimmen für Hannes Rehfeldt, den Kandidaten der CDU für den zu besetzenden Posten des Stadtrats für Gesundheit und Soziales. Vor der Abstimmung kam scharfe Kritik von Grünen und Linken, auch die SPD hätte gerne einen anderen Personalvorschlag gehört, wie die Fraktionsvorsitzende Cordula Klein sagte. Rehfeldt hat in einem Forum der Zeitung Tagesspiegel unter seiner Dienstadresse während...

Britz. Der Schulweg zur Hermann-Nohl-Schule in der Hannemannstraße 68 soll sicherer werden. Das fordert die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung in einem Antrag. Dazu soll das Bezirksamt prüfen, ob ein zweites Tempo-30-Schild auf der linken Fahrbahnseite oder eine Kennzeichnung auf der Fahrbahn möglich ist. Eine zweite Maßnahme: die Unterbindung des Parkens von Bussen und Lkw im Bereich der Kinder- und Jugendeinrichtungen. Neben der Schule gibt es dort noch einen Jugend- und einen...

Neukölln. Die SPD-Fraktion Neukölln trauert um Eva-Marie Schoenthal. Sie ist am 16. Mai im Alter von 92 Jahren verstorben. Schoenthal gehörte von 1985 bis 2021 der Bezirksverordnetenversammlung an, zuletzt als Bürgerdeputierte. „Unsere Demokratie ist verletzlich und nicht selbstverständlich. Wir müssen stetig dafür kämpfen, dass sie auch künftig stark gegen Angriffe von außen und innen bleibt“, sagte die Politikerin, als sie ihr Mandat niederlegte. „Ihre Worte sind unser Auftrag – wir halten...

Neukölln. Seit mehr als zehn Jahren dauert bereits das Bebauungsplanverfahren für den entwidmeten Teil des Emmaus-Friedhofs in der Nähe des Mariendorfer Wegs. Die buwog group möchte dort Hunderte Wohnungen errichten, doch Belange des Naturschutzes sind dabei zu berücksichtigen. Denn auf dem rund vier Hektar großen Gelände stehen viele wertvolle Bäume. Ende vergangenen Jahres hat sich zudem die Initiative „Emmauswald bleibt“ gegründet, die Tausende Unterschriften gegen eine Bebauung gesammelt...

Britz. Vor genau zwei Jahrzehnten schloss das Spaßbad Blub in der Buschkrugallee 64. Ein Privatinvestor erwarb das Areal 2012, um dort 638 Wohnungen zu errichten. Ursprünglich sollten sie dieses Frühjahr fertig sein. Doch nach Abriss der Ruine und anschließenden Planierarbeiten im vergangenen Jahr hat sich kein Bauarbeiter mehr blicken lassen. Auf der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung erkundigte sich der Verordnete Thomas Blesing (SPD) nach dem Stand der Dinge....

Neukölln. Autofahrer, die auf der Hermannstraße in Richtung Norden unterwegs sind, dürfen weiterhin nach links in den Mariendorfer Weg abbiegen. Damit hat die Senatsverwaltung für Mobilität die Bitte der Bezirksverordneten abgelehnt. Die wollten das Abbiegen zumindest zu den verkehrsstarken Zeiten verbieten, weil es dadurch häufig zu Staus auf der Hermannstraße kommt. Die Senatsverwaltung argumentiert, im Mariendorfer Weg, ganz in der Nähe der Kreuzung, befänden sich eine Grundschule, eine Kita...

Neukölln. Der Bildungsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung möchte, dass geprüft wird, ob eine Schule mit Sprachschwerpunkt Arabisch eingerichtet werden kann. Bisher gibt es nur Schularbeitsgemeinschaften für Arabisch. Neukölln könne hier wegweisend sein, denn schon 2019 lebten mehr als 150.000 Menschen mit arabischem Migrationshintergrund in Berlin, die größte Community mit rund 25.000 in Neukölln. Das seien sieben Prozent der Gesamtbevölkerung, so die Ausschussmitglieder. sus

Neukölln. Sowohl der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen als auch die Bezirksverordneten der grünen Fraktion haben nach der Wiederholungswahl ihre neuen Vorstände gewählt. Der neue Kreisvorstand setzt sich zusammen aus Lisa Ruppel, Christina Hilmer-Benedict, Qusay Amer und Rahul Schwenk. Sprecherinnen der Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung sind Samira Tanana und Beate Bruker. Zum erweiterten Fraktionsvorstand gehören Tjado Stemmermann und Jan Stiermann. sus