BVV Neukölln in Gropiusstadt

Soziales

Teststellen im Süden Mangelware
Linke-Politiker fordert bessere Versorgung der Gropiusstadt

Kürzlich ist das Corona-Testzentrum im Gemeinschaftshaus Gropiusstadt am Bat-Yam-Platz geschlossen worden. Tony Pohl, linker Kandidat für die Wahl zum Abgeordnetenhaus, fordert nun neue Anlaufstellen im Süden des Bezirks. Damit steht er nicht allein. Auch Bürgermeister Martin Hikel (SPD), Gesundheitsstadtrat Falko Liecke (CDU) und andere hätten sich bei der Senatsverwaltung für mehr Testzentren starkgemacht, teilt Rathaussprecher Christian Berg mit. Die Einrichtung im Gemeinschaftshaus sei vom...

Gropiusstadt
17.04.21
193× gelesen

Susanne Schilp

Politik

Rot-Rot-Grün reagiert verärgert
Neuköllner CDU-Fraktion beantragt wegen Kündigung einer Gastronomin BVV-Sondersitzung

Am 18. März fand eine Bezirksverordnetenversammlung (BVV) außerhalb der Reihe statt. Beantragt hatte sie die CDU-Fraktion. Sie wollte über die Kündigung der Restaurant-Mieterin im Gemeinschaftshaus Gropiusstadt sprechen. SPD, Bündnisgrüne und Linke betrachten das Ganze als wahltaktisches Manöver. „Die CDU verlässt den demokratischen Konsens“, heißt es in einer Erklärung der Rot-Rot-Grünen. Bisher seien sich die Fraktionen einig gewesen, die politische Arbeit möglichst effizient zu organisieren....

Bezirk Neukölln
20.03.21
191× gelesen
1

Susanne Schilp

Politik

Tagen in Zeiten der Not
Abgeordnetenhaus will Rechtssicherheit für digitale BVV-Sitzungen schaffen

Corona hat auch die parlamentarische Arbeit verändert. In einigen Bezirken werden die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) bereits als Videokonferenz durchgeführt und per Livestream übertragen. In Reinickendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf hat es im November und Dezember bereits reine Videokonferenzen gegeben. Mitte räumt bei den Präsenzsitzungen – wenn möglich – eine „digitale Zuschaltung“ der Verordneten ein. Eine solche Hybridsitzung scheiterte im Dezember in Friedrichshain-Kreuzberg an...