BVV Pankow

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BVV hat sich völlig neu aufgestellt. Dafür gab es mehrere Anlässe. Zum einen wechselte die bisherige Vorsitzende Daniela Billig als Nachrückerin für den Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar ins Abgeordnetenhaus. Zum anderen legte Stefan Senkel aus familiären Gründen sein Mandat nieder. In die Fraktion nachgerückt sind inzwischen Mathias Kraatz und Carsten Dirk Gloger. Nach dem Wechsel von Daniela Billig ins Abgeordnetenhaus, die gemeinsam mit Dennis...

Die Wohngebiete Langhansstraße und Pankow-Süd sollen in eines der Programme der Städtebauförderung aufgenommen werden. Das beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der SPD-Fraktion. In beiden Gebieten gibt es erhebliche Defizite in der öffentlichen Infrastruktur. Straßen und Gehwege sind zum Teil erheblich sanierungsbedürftig. Es fehlt an Freizeitstätten, Grünanlagen, Spielplätzen und anderem mehr. Außerdem müssten vorhandene Kitas, Schulen und Sportanlagen wieder auf...

Unter dem Motto „Umwelt macht Schule: Lernen für die Zukunft“ läuft bis zum 30. April der Wettbewerb um den Pankower Umweltpreis 2018. Ausgelobt wurde der Wettbewerb von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und dem Bezirksamt. Gesucht werden Ideen und Aktivitäten Pankower Schüler zum Schutz der Umwelt. Gefragt sind Projekte, die mit nachhaltiger Wirkung umgesetzt werden und zum Nachahmen anregen. Schwerpunkte könnten der Umgang mit Ressourcen wie Wasser, Luft, Heizöl, Strom und Papier sein....

Pankow. Die bisherige BVV-Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Daniela Billig, wechselt ins Abgeordnetenhaus. Der grüne Abgeordnete Stefan Gelbhaar wurde in den Bundestag gewählt. Ende 2017, nach der konstituierenden Sitzung des Bundestages und dem Abschluss der Beratungen zum Berliner Landeshaushalt, legte er sein Abgeordnetenhausmandat nieder. Nachrückerin ist nun Daniela Billig. Die 47-Jährige ist seit 2011 Fraktionsvorsitzende ihrer Partei in Pankow. Zur Abgeordnetenhauswahl 2016...

Straßenschäden, von denen eine besondere Gefahr für Fahrradfahrer ausgeht, soll das Bezirksamt künftig mit hoher Priorität beseitigen lassen. Diesen Auftrag erteilte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) per Beschluss. In Land und Bezirk wird der Ausbau der Fahrradinfrastruktur in der Innenstadt als ein Ansatz zur Lösung der zahlreichen Verkehrsprobleme gesehen. Dementsprechend soll das Radfahren in der Stadt erleichtert und auch sicherer gemacht werden. Ein Problem sind allerdings viele...

Das Bezirksamt soll alle Kreuzungen im Thule-Viertel in Pankow-Süd mit markierten Gehwegvorstreckungen versehen. Diese Markierungen sollen bei Bedarf auch mit Poller ausgestattet werden, damit sie durch Autos nicht befahren werden können. Diesen Beschluss fasste die BVV auf Antrag der Linksfraktion. Das Bezirksamt ließ in diesem Kiez Untersuchungen zur Erweiterung der Parkraumbewirtschaftung anstellen. Diese ist zwar im Thule-Viertel derzeit nicht nötig, aber es wurde deutlich, dass immer mehr...

Im ersten Halbjahr 2018 sollen für den Bezirk Pankow verbindliche „Leitlinien der Bürgerbeteiligung“ formuliert werden. Diese sollen gemeinsam von Bürgern und Experten erarbeitet werden. Diesen Beschluss fasste die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf ihrer jüngsten Sitzung. Pankow ist nicht nur ein wachsender, sondern auch sehr lebendiger Bezirk. Viele Pankower sind engagiert, beobachten genau, was in ihrem Wohnumfeld passiert. Sie wollen mitreden, Vorschläge machen und von den jeweils...

Die Pankower Bezirkspolitik wird Anfang des Jahres die Helfer aus dem Bezirk ehren, die während und nach dem Sturm Xavier im Einsatz waren. Das beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Die meisten Helfer von Feuerwehr, Technischem Hilfswerk, Rettungsdiensten und anderen Hilfsorganisationen waren ehrenamtlich stunden- und sogar tagelang im Einsatz. Auch viele Mitarbeiter des Bezirksamtes waren durch den Sturm Xavier besonders gefordert. Sie alle sollen während der nächsten BVV-Sitzung...

Ob und wann die Fassade Jugendverkehrsschule Pankow in der Schönholzer Straße 20 neu gestaltet wird, ist weiterhin unklar. Seit etlichen Jahren wird sie immer wieder mit Graffiti beschmiert. Deshalb beschlossen die Verordneten im vergangenen Jahr, dass das Bezirksamt einen Wettbewerb ausloben solle. Schüler sollten ihre Ideen für die Neugestaltung die Fassade entwickeln. Im Frühjahr ist dieser Wettbewerb durch das Jugendamt ausgelobt worden. Geplant war, dass eine Jury aus den eingereichten...

Pankow. Das Bezirksamt soll die Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Maximilianstraße in Höhe Brixener Straße prüfen. Diesen Auftrag erteilten die Bezirksverordneten. Als Vorbild dafür solle der Fußgängerüberweg in der Vinetastraße in Höhe Trelleborger Straße dienen. Dieser verfüge über eine beispielhafte Beleuchtung und Technik. Im Gebiet Maximilianstraße befinden sich die Janusz-Korczak-Oberschule, die Klecks-Grundschule sowie die Kitas Sonnenhof, am Brennerberg und Toblacher. Deshalb...

Pankow. Um Mieter vor Verdrängung aus ihren Kiezen zu schützen, beschloss die BVV neue Erhaltungsverordnungen. Diese gelten für das Komponistenviertel und den Kiez Langhansstraße (beide Weißensee) sowie das Gebiet Pankow Süd. Außerdem beschloss die BVV die räumliche Erweiterung der bisherigen Erhaltungsgebiete Humannplatz und Bötzowviertel (beide Prenzlauer Berg) um weitere Straßenzüge. Alle fünf Wohnquartiere werden immer begehrter. Etliche Wohnungen sind hier bereits saniert. In anderen...

Pankow. Das Bezirksamt soll eine Machbarkeitsstudie zur Einführung der Parkraumbewirtschaftung im Florakiez in Auftrag geben. Das beantragt die SPD-Fraktion in der BVV. Untersucht werden soll das Gebiet zwischen Wollank-, Breiter, Berliner und Brehmestraße sowie S-Bahntrasse. Der Grund für diesen Antrag: In den Florakiez ziehen immer mehr Menschen. Das hat Auswirkungen auf den fließenden, wie auch auf den ruhenden Verkehr. Mit verkehrslenkenden Maßnahmen, wie der Parkraumbewirtschaftung, kann...

Pankow. Das Bezirksamt investierte in den vergangenen fünf Jahren etwa 411 000 Euro in die Absenkung von Borsteinen an Kreuzungen und Überwegen, teilt Stadtentwicklungsstadtrat Vollrad Kuhn (Bündnis 90/Die Grünen) auf Anfrage mit. Allein im vergangenen Jahr waren es mehr als 123 600 Euro. Mit diesen Absenkungen soll Menschen mit Mobilitätseinschränkungen, Eltern mit Kinderwagen, aber auch allen anderen Fußgängern das Überqueren von Straßen erleichtert werden. Im vergangenen Jahr wurden unter...

Pankow. Wird man künftig Mitarbeiter des Ordnungsamtes auf Elektrofahrrädern in Pankows Straßen sehen? Einen entsprechenden Antrag stellte jedenfalls die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Dem Antrag zufolge soll das Bezirksamt zunächst zwei sogenannte Pedelecs für das Ordnungsamt anschaffen. Deren Verwendung soll dann zunächst im täglichen Arbeitsablauf des Ordnungsamtes erprobt werden. Unter anderem soll geprüft werden, bei welchen...

Weißensee. Das Bezirksamt soll sich dafür einsetzen, dass die Wohngebiete Langhansstraße und Pankow-Süd in eines der Programme der Städtebauförderung aufgenommen werden. Das beantragte die SPD-Fraktionen auf der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Mit dem Einsatz von Mitteln der Städtebauförderung sollte vor allem die Infrastruktur in beiden Gebieten verbessert werden. Bereits 2007 und 2014 versuchte die Bezirkspolitik, Fördermittel für das Gebiet Langhansstraße zu...

Pankow. Der Bezirk wächst weiter. Diese Entwicklung wollen die Pankower Verordneten besonders im neuen Bezirkshaushalt berücksichtigen. Auf ihrer jüngsten Sitzung beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) den Haushalt für die kommenden beiden Jahre: 938 Millionen Euro stehen 2018 und 959 Millionen Euro 2019 zur Verfügung. Das seien immerhin 230 Millionen Euro mehr als noch im letzten Doppelhaushalt, betont Bürgermeister Sören Benn (Die Linke). Dieses Mehr an finanziellen Mittel ist auch...

Pankow. Bis es auf der Südseite des Stiftswegs und der Bleicheroder Straße eine Radverkehrsanlage auf dem Gehweg geben könnte, wird noch einige Zeit ins Land gehen. Auf der jüngsten Sitzung der BVV teilte das Bezirksamt mit, dass man dem Ersuchen der Verordneten gegenwärtig nicht nachkommen könne. Dazu müsse auch der Knotenpunkt Stiftsweg, Hadlich-, Breite und Damerowstraße samt Lichtsignalanlage umgestaltet werden. Dafür ist aber die Verkehrslenkung Berlin, die bei Senat angesiedelt ist,...

Pankow. Die Pankower Bezirksverordnetenversammlung (BVV) setzt sich dafür ein, dass sich im Alt-Pankower Nordosten die Bedingungen für Radfahrer verbessern. Nach Beratung im Verkehrsausschuss beschlossen die Verordneten, dass auf dem Stiftsweg ein Radweg auf dem ausreichend breiten Gehweg markiert wird. Eigentlich sollte dieser Radweg gleich auch noch entlang der Bleicheroder Straße markiert werden. Bei der Beratung im Verkehrsausschuss zeigte sich allerdings, dass die Südseite der Straße nicht...

Pankow. Bis zum 3. November können Vorschläge für die Auszeichnung mit dem Pankower Ehrenamtspreis 2017 eingereicht werden. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) lobt auch in diesem Jahr diesen „Ehrenpreis für ehrenamtliches Engagement“ aus. Mit diesem sollen Menschen ausgezeichnet werden, die sich freiwillig, selbstlos und unentgeltlich für das Gemeinwohl im Bezirk einsetzen. Die BVV bittet Bürger, Vereine, Verbände, Institutionen und Organisationen, ihre Vorschläge für die Auszeichnung...