BVV Pankow

Pankow. Das Bezirksamt investierte in den vergangenen fünf Jahren etwa 411 000 Euro in die Absenkung von Borsteinen an Kreuzungen und Überwegen, teilt Stadtentwicklungsstadtrat Vollrad Kuhn (Bündnis 90/Die Grünen) auf Anfrage mit. Allein im vergangenen Jahr waren es mehr als 123 600 Euro. Mit diesen Absenkungen soll Menschen mit Mobilitätseinschränkungen, Eltern mit Kinderwagen, aber auch allen anderen Fußgängern das Überqueren von Straßen erleichtert werden. Im vergangenen Jahr wurden unter...

Pankow. Wird man künftig Mitarbeiter des Ordnungsamtes auf Elektrofahrrädern in Pankows Straßen sehen? Einen entsprechenden Antrag stellte jedenfalls die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Dem Antrag zufolge soll das Bezirksamt zunächst zwei sogenannte Pedelecs für das Ordnungsamt anschaffen. Deren Verwendung soll dann zunächst im täglichen Arbeitsablauf des Ordnungsamtes erprobt werden. Unter anderem soll geprüft werden, bei welchen...

Pankow. Der Bezirk wächst weiter. Diese Entwicklung wollen die Pankower Verordneten besonders im neuen Bezirkshaushalt berücksichtigen. Auf ihrer jüngsten Sitzung beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) den Haushalt für die kommenden beiden Jahre: 938 Millionen Euro stehen 2018 und 959 Millionen Euro 2019 zur Verfügung. Das seien immerhin 230 Millionen Euro mehr als noch im letzten Doppelhaushalt, betont Bürgermeister Sören Benn (Die Linke). Dieses Mehr an finanziellen Mittel ist auch...

Pankow. Bis zum 3. November können Vorschläge für die Auszeichnung mit dem Pankower Ehrenamtspreis 2017 eingereicht werden. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) lobt auch in diesem Jahr diesen „Ehrenpreis für ehrenamtliches Engagement“ aus. Mit diesem sollen Menschen ausgezeichnet werden, die sich freiwillig, selbstlos und unentgeltlich für das Gemeinwohl im Bezirk einsetzen. Die BVV bittet Bürger, Vereine, Verbände, Institutionen und Organisationen, ihre Vorschläge für die Auszeichnung...

Pankow. „Umwelt macht Schule: Lernen für die Zukunft“ ist das Motto des neuen Wettbewerbs zum Pankower Umweltpreis. Erst kürzlich war der Umweltpreis 2017 verliehen worden. An diesem Wettbewerb nahmen vor allem Pankower teil, die gärtnerisch aktiv sind. Im kommenden Jahr sollen sich nun wieder mehr Schulen, Kitas und weitere Bildungseinrichtungen beteiligen. Deshalb entschied die Jury, für den nächsten Umweltpreis ein Motto zu wählen, das Bildungseinrichtungen anspricht. Ausgelobt wird der...

Französisch Buchholz. Die Buslinien 124 und 154 sollten bis zur Martha-Aue fahren. Dafür soll sich das Bezirksamt bei Senat und BVG einsetzen. Beide Buslinien enden seit vielen Jahren an der Aubertstraße in Buchholz-West. Die SPD-Fraktion schlägt nun eine Verlegung der Endhaltestelle an die Kreuzung Buchholzer und Schillingstraße an der Grenze von Französisch Buchholz und Blankenfelde vor. Dort beginnen die Siedlungen Elisabeth-Aue und Martha-Aue. Nach der Beratung im Verkehrsausschuss schlagen...

Blankenfelde. Die Felder der Elisabeth-Aue sollen unter Landschaftsschutz gestellt werden. Das beantragten Oskar Tschör-ner und Sandra Finke-Neuendorf von der Bürgerinitiative Elisabeth-Aue auf der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Als Unterstützer konnten sie die Berliner Landesarbeitsgemeinschaft Naturschutz gewinnen. Dieser gehören so renommierte Naturschutzorganisationen an, wie der Nabu Berlin, die Grüne Liga, und der BUND. Weil die Bürgerinitiative zwar einen...

Pankow. Der Bezirk Pankow hat eine neue Seniorenvertretung. Deren Wahl war nach Beginn der neuen Legislaturperiode der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) erforderlich. Zwölf Kandidatinnen und Kandidaten wurden von den Senioren des Bezirks gewählt. Seine Stimme konnte jeder abgeben, der das 60. Lebensjahr vollendet hat. Insgesamt 4034 gültige Stimmen wurden gezählt. Das sind 5,21 Prozent der Wahlberechtigten. Die Wahlbeteiligung scheint auf den ersten Blick gering. Aber wenn man weiß, dass bei...

Blankenfelde. Seitdem die Berliner Regierungsparteien in ihrem Koalitionsvertrag festgeschrieben haben, dass die Planungen für die Elisabethaue nicht weiter verfolgt werden sollen, liegt das Projekt auf Eis. Der vorherige SPD-CDU-Senat hatte vor, auf dieser landeseigenen Fläche ein neues Wohnquartier mit bis zu 5000 Wohnungen zu errichten. Dagegen gab es von Anwohnern und Bezirkspolitikern erheblichen Widerstand. Doch noch ist das Vorhaben nicht endgültig vom Tisch. Deshalb stellt die...

Pankow. Immer mehr Pankower nutzen das Portal Ordnungsamt-Online, um auf illegale Müllablagerungen, versperrte Flucht- und Rettungswege oder Dauerfalschparker hinzuweisen. Das bestätigt die amtierende Stadträtin für das Ordnungsamt, Rona Tietje (SPD) auf Anfrage der Verordneten Sophie Regel (FDP). Ordnungsamt-Online ging vor einem Jahr in Pankow an den Start. Seitdem ist im Ordnungsamt ein genereller Anstieg von Meldungen zu verzeichnen. Sie überstiegen jeden Monat kontinuierlich die...

Pankow. Bis 2021 wird das Bezirksamt vor allem in Bildungseinrichtungen investieren. Die entsprechende Investitionsplanung beschlossen Bezirksamt und Bezirksverordnete. Sie ist inzwischen an den Senat weitergeleitet worden. Dieser entscheidet über die Bereitstellung der nötigen Finanzmittel. Berücksichtigt wurde bei der Investitionsanmeldung, dass Pankow weiter wachse, erklärt Bürgermeister Sören Benn (Die Linke) „Daher finden sich in der Investitionsplanung vor allem viele Schul- und...

Pankow. Die AfD-Fraktion hat einen neuen Kandidaten für den ihr zustehenden Stadtratsposten im Bezirksamt Pankow. Ihr bisheriger Kandidat Nicolas Seifert war in insgesamt sieben Wahlgängen durchgefallen, ehe er seine Kandidatur zurückzog. Nun nominiert die AfD-Fraktion Daniel Krüger. „Der frühere Baustadtrat der CDU in Tempelhof-Schöneberg hat eine neue politische Heimat gefunden. Er wird als unser Mann in Pankow für die Fraktion der AfD in das Bezirksamt gehen“, sagt Fraktionschef Stephan...

Pankow. Um Projekte, die die Lebensqualität im Bezirk Pankow steigern, geht es beim Wettbewerb um den „Umweltpreises Pankow 2017“. Diesen loben Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und Bezirksamt gemeinsam aus. Im vergangenen Jahr pausierte dieser Wettbewerb. Weil es 2015 nur relativ wenige Bewerbungen gab, entschied man sich, ein Jahr auszusetzen. In diesem Jahr findet er unter dem neuen Motto „Lebendiger Garten? – Natürlich!“ statt. Willkommen sind kreative Ideen zur Gestaltung von Gärten und...

Französisch Buchholz. Das Wohnungsbauvorhaben Elisabethaue ist zwar auf Eis gelegt, aber offenbar noch nicht endgültig vom Tisch. Ein Indiz dafür: Die Entwicklungsgesellschaft Elisabeth-Aue GmbH bleibt weiterhin bestehen. Darüber informiert Senatsbaudirektorin Regula Lüscher auf Anfrage im Abgeordnetenhaus. Sie stellt zwar ihre operative Tätigkeit ein, verwaltet aber weiterhin die Liegenschaften auf der landeseigenen Fläche. Der bis zum Herbst regierende SPD-CDU-Senat hatte vor, auf der...

Pankow. Nachdem der neue Kinder- und Jugendhilfeausschuss (KJHA) der BVV seine Arbeit aufgenommen hat, sind nun noch zwei Vertreter aus dem Bereich der Jugendhilfe als Bürgerdeputierte in diesem Gremium willkommen. Vorschläge aus den Reihen von Jugendhilfeträgern, Vereinen oder Kirchengemeinden können bis zum 31. März im Jugendamt eingereicht werden. Der Ausschuss kann laut Kinder- und Jugendhilfegesetz auch selbst Beschlüsse fassen, die für die Bezirksverwaltung bindend sind. Künftige...

Pankow. Noch immer sind in Pankow nicht alle Haushalte an das Berliner Abwasserentsorgungsnetz angeschlossen. Derzeit seien im Bezirk noch etwa 3000 Abwassergruben erfasst, die regelmäßig durch Entsorgungsfahrzeuge entleert werden müssen, teilt Stadtentwicklungsstadtrat Vollrad Kuhn (Bündnis 90/Die Grünen) auf Anfrage mit. In diesen Gruben wird das Abwasser vor allem auf Einfamilienhausgrundstücken in seit Langem bestehenden Siedlungsgebieten gesammelt. Das Thema „Abwasseranschluss von...

Pankow. Noch in diesem Jahr werden im Bezirk weitere Nummernstraßen richtige Namen erhalten. Werden diese nach Personen benannt, so werden derzeit nur Frauennamen zugelassen. Anträge, Straßen nach Männern zu benennen, lehne das Bezirksamt ab, erklärt Bürgermeister Sören Benn auf Anfrage des Verordneten Frederik Bordfeld (beide Die Linke). Bei den nach Personen benannte Straßen in Pankow sind Frauennamen bisher stark unterrepräsentiert. Deshalb erteilte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV)...

Pankow. Die Pankower Verordneten setzen sich dafür ein, dass der Bezirk weitere Fahrradstraßen bekommt. Im gesamten Bezirk gibt es bislang nur zwei Fahrradstraßen: die Norwegerstraße und die Choriner Straße. Weil der Radverkehr im Bezirk aber stetig zunimmt, möchten die Verordneten noch mehr einrichten lassen. Das Besondere an Fahrradstraßen ist, dass Radfahrer Vorfahrt haben. Autofahrer müssen ihre Geschwindigkeit den Radler anpassen. Doch welche Straßenabschnitte könnten in Fahrradstraßen...