BVV Pankow

Im Bezirk gibt es 215 öffentliche Spielplätze. Viele sind im Hochsommer allerdings kaum zu nutzen, weil es auf ihnen kaum ein schattiges Plätzchen gibt. Das soll sich nun ändern. Die Verordneten der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellen in der BVV den Antrag, dass das Bezirksamt aufgrund der zunehmenden Hitzeperioden Spielplätze als "kühle und naturnahe Oasen" planen beziehungsweise umgestalten soll. Die zunehmenden Hitzesommer stellen eine immer größere Gesundheitsgefährdung insbesondere für...

Die Verordneten von Bündnis 90/Die Grünen und FDP stellten in der BVV den Antrag, dass sich das Bezirksamt beim Senat dafür einsetzen soll, dass Berlin dem Projekt „Die nette Toilette“ beitritt. So könnten weitere öffentliche Toiletten in Pankow eingerichtet werden. Eine „nette Toilette“ ist eine Toilette in einer Gaststätte oder einem Geschäft, die jeder benutzen darf, egal ob Gast oder nicht. Für das Bereitstellen erhalten die Unternehmen eine monatliche Aufwandsentschädigung von 60 bis 100...

Um etwas der Verdrängung von Kunst- und Kulturstandorten entgegen setzten zu können, soll das Bezirksamt ein Kulturkataster erstellen. Das beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einstimmig auf Antrag der SPD- und der Linksfraktion sowie der Grünen. Die vielfältigen Kulturangebote tragen in hohem Maße zur Lebensqualität in Pankow bei. Doch der Verdrängungsdruck, unter anderem durch steigende Mieten, nimmt stetig zu. Er führt zum Verlust beliebter Kunst- und Kultureinrichtungen. Um...

Prenzlauer Berg. Auf Initiative von Anwohnern hat die BVV Pankow die Umsetzung eines Kiezblocks im Arnimkiez beschlossen. Die verkehrslenkenden Maßnahmen sollen eine schnelle und durchgängige Querung des Kiezes für den motorisierten Durchgangsverkehr verhindern. Damit soll zum Beispiel das Abkürzen zwischen Bornholmer Straße, Schivelbeiner Straße und der Schönhauser Allee unattraktiv werden. Um alle Interessierten das Verkehrskonzept vorzustellen, lädt das Stadtentwicklungsamt für Mittwoch, 13....

Um Menschen in schwierigen Lebenslagen aus der Krise zu helfen, wollen die Bündnisgrünen eine „Clearingstelle“ im Jobcenter einrichten. Einen entsprechenden Antrag stellten sie in der BVV. In Marzahn-Hellersdorf, Mitte und Charlottenburg-Wilmersdorf gibt es bereits solche Clearingstellen. Deren Erfolge sollte nun auch auf Pankow übertragen werden, so die Grünen. Was kann gegen Mietschulden unternommen werden? Wo finden Betroffene Hilfe bei Suchterkrankungen? Wie und wo ist ein Kitaplatz zu...

Die Bezirksverordneten wollen mit einem Bebauungsplan die Kleingartenanlage (KGA) „Alte Baumschule“ dauerhaft sichern. Ein entsprechender Antrag der SPD-Fraktion mit Beteiligung der Linken wurde in der Sitzung vor der Sommerpause beschlossen. Der Hintergrund ist, dass beim Verband der Gartenfreunde Pankow, zu dem die KGA gehört, Gelder in sechsstelliger Höhe veruntreut worden sein sollen. Daraufhin gab es erste Kündigungen von Pachtverträgen durch die Spree Bridge Management GmbH, der rund...

Wartenberg. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) möchte den Bau einer Wendeschleife für die Buslinie 256 stoppen und hat einen entsprechenden Antrag gestellt. Vielmehr könne die Nutzung der bestehenden Wendeschleife in Ahrensfelde mit der Nachbargemeinde vereinbart werden. Die durch die BVG favorisierte Variante eines Wendebereichs an der Dorfstraße in Wartenberg sei für Anwohner eine zusätzliche Zumutung und produziere mehr Kosten als die Nutzung der vorhandenen...

Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung will einen zusätzlichen Zugang zum Anton-Saefkow-Park schaffen und fordert das Bezirksamt in einem Antrag dazu auf, sich dafür bei der zuständigen Senatsverwaltung einzusetzen. Eine barrierefreie Verkehrsinsel gegenüber dem nördlichen Parkausgang soll mehr Sicherheit bringen. Der Anton-Saefkow-Platz wurde in den vergangenen Jahren grundhaft saniert. Seitdem erfreue er sich nicht nur bei den Anwohnern der „Grünen Stadt“ wieder steigender...

Der Nesselweg wird sicherer. Vor wenigen Tagen haben Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung begonnen. Auf Höhe der Straße An der Priesterkoppel kommt eine Reihe von Pollern in die Erde. Dadurch wird der Nesselweg für den Durchgangsverkehr gesperrt. Die Grundstücke der Anwohner bleiben weiterhin auch mit dem Auto erreichbar. Rettungskräfte und Fahrzeuge der Müllabfuhr können die Poller bei Bedarf herausnehmen. Die Beschränkungen sind notwendig, da der Nesselweg regelmäßig als Schleichweg zwischen den...

Pankow. Das Projekt „BIB Pankow – kommunale Bewegungsförderung im Bezirk Pankow für die Altersgruppe 65 und älter“ soll weiter angeboten werden. Dafür hat die Fraktion Bündnis’90/Grüne in der Bezirksverordnetenversammlung einen Antrag eingebracht. Das Projekt wurde bisher finanziert vom Verband der Ersatzkassen Berlin-Brandenburg und dem Qualitätsverbund Netzwerk im Alter Pankow. Diese Förderung wird jetzt nach fünf Jahren beendet. Deshalb fordern die Grünen eine Finanzierung aus dem Haushalt...

Französisch Buchholz. Die CDU-Fraktion in der BVV und der Pankower CDU-Abgeordnete Johannes Kraft wünschen sich mehr Sicherheit auf der Bucher Straße. Die Fraktion hat dazu einen Antrag eingebracht, in dem sie das Bezirksamt auffordert, ein Verkehrsschild in Fahrtrichtung Karow/Buch anzubringen. Es soll rechtzeitig auf die Einengung der Fahrbahn auf eine Spur hinweisen. In der Bucher Straße ist aufgrund ihrer Zubringerfunktion zur Autobahn A114 viel Verkehr. Die Straße verläuft aus Französisch...

Pankow. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung will Kinder und Jugendliche besser vor Gewalt im Internet schützen. In einem Antrag wird das Bezirksamt aufgefordert, gemeinsam mit den Trägern der Kinder- und Jugendhilfe regelmäßige Aktionstage zu den Problemfeldern Cybermobbing und Cybergrooming – der sexuellen Annäherung Erwachsener, die sich als gleichaltrig ausgeben – zu entwickeln und anzubieten. Das Medienkompetenzzentrum Pankow und die Präventionsbeauftragten der Polizei...

In der Sandbergstraße soll es künftig für Fußgänger mehr Sicherheit geben. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung hat einen entsprechenden Antrag eingebracht. Dazu soll auf mindestens einer Seite der Sandbergstraße ein Gehweg errichtet werden. Die Straße ist für Anwohner der Böttner-, der Rübländerstraße und der Straße 94 der direkte Fußweg zum S-Bahnhof Karow. Auch die Kinder aus den umliegenden Wohngebieten nutzen diese Verbindung auf ihrem Weg zur Grundschule Alt-Karow. Auf...

Pankow. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat den Ehrenamtspreis ausgelobt. Damit werden Menschen ausgezeichnet, die sich freiwillig und unentgeltlich für das Gemeinwohl im Bezirk engagieren. Die Ehrungen werden auf einer Festveranstaltung im Dezember verliehen. Insgesamt steht ein Preisgeld in Höhe von 3000 Euro zur Verfügung. Alle Bürger, Kinder und Jugendliche, Vereine, Initiativen und Organisationen können Personen vorschlagen, die geehrt werden sollen. Die Vorschläge sind mit einer...