BVV Pankow

Pankow. Im Pankower Rathaus soll es künftig noch mehr Toiletten geben. Das teilt der Stadtrat für Facility Management, Torsten Kühne (CDU), auf Anfrage des Verordneten Frederik Bordfeld (Die Linke) mit. Im Rathaus sind nach Einschätzung des Bezirksamtes, geht man von den Vorschriften der Arbeitsstättenverordnung aus, eigentlich ausreichend Toiletten vorhanden. Im gesamten Rathaus stehen derzeit 23 Toiletten für Frauen und 18 für Männer zur Verfügung. Weiterhin gebe es drei Besuchertoiletten und...

Pankow. Immer wieder kritisieren Pankower Bürger die Pflege von Grünanlagen. Aber was hat das Bezirksamt eigentlich in Pankow alles zu pflegen? Und wie kommt es diesen Aufgaben nach? Antworten auf diese und weitere Fragen gab Bürgermeister Sören Benn (Die Linke) als amtierender Leiter der Abteilung Stadtentwicklung auf Anfrage des Verordneten Andreas Retschlag (CDU). Die Gruppe Grünpflege und Unterhaltung des Straßen- und Grünflächenamtes sei täglich zur Pflege der Grünanlagen im Bezirk im...

Blankenburg. Das Bezirksamt soll sich bei den zuständigen Stellen dafür einsetzen, dass eine durchgehende Beleuchtung der Königsteinbrücke und der angrenzenden Wege sichergestellt wird. Dieses Vorhaben sollte mit dem Brückenneubau im Rahmen der Sanierung der Bundesautobahn A 114 umgesetzt werden, schlägt die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung vor. „Die Königsteinbrücke ist nördlich des S-Bahnhofs Blankenburg die einzige Verbindung für Fußgänger und Radfahrer zwischen den...

Prenzlauer Berg. Auf der Hermann-Blankenstein-Straße wird ein weiterer Müllsammelbehälter angebracht. Das teilte die BSR dem Bezirksamt mit. Auf dieser Straße sieht es vor allem zwischen Eldenaer und Thearstraße immer sehr schmutzig aus. Deshalb fasste die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) den Beschluss, dass sich das Bezirksamt für mehr Müllsammelbehälter einsetzen solle. Die BSR ist allerdings der Auffassung, dass das Gebiet um die Hermann-Blankenstein-Straße eigentlich mit ausreichend...

Blankenburg. Das Bezirksamt soll geeignete Maßnahmen ergreifen, um die Nutzbarkeit und die Sicherheit auf dem Spielplatz an der Schäferstege zu verbessern. Weiterhin soll der Zustand der Grünanlagen verbessert werden. „Hierzu ist insbesondere zu prüfen, ob eine ausreichende Beleuchtung und eine entsprechende Beschilderung die derzeitige Situation verbessern kann“, so CDU-Fraktionschef Johannes Kraft in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Der Spielplatz an der Schäferstege in Blankenburg...

Weißensee. An der Kreuzung Rennbahn- und Gustav-Adolf-Straße soll in diesem Jahr endlich eine neue Lichtsignalanlage installiert werden. Mit dieser neuen Ampel wird Fußgängern ein sicheres Überqueren der Rennbahnstraße ermöglicht. Davon werden vor allem Schulkinder und Nutzer der Sportanlagen an der Rennbahnstraße profitieren. Diese Lichtsignalanlage sollte bereits längst stehen. 2012 beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) die Installation. Finanziert und in Auftrag gegeben werden...

Pankow. Bei den öffentlichen Spielplätzen im Bezirk besteht ein erheblicher Sanierungsstau. Etwa 21 Millionen Euro wären nötig, um alle 220 Spielplätze auf Vordermann zu bringen. Doch die zur Verfügung stehenden Mittel reichen bei Weitem nicht aus. Das teilt Bürgermeister Sören Benn (Die Linke) in seiner Antwort auf eine Anfrage des Verordneten Andreas Retschlag (CDU) mit. Weil die Mittel nicht ausreichen, sind derzeit drei Spielplätze komplett und weitere 17 teilweise gesperrt. Für weitere 55...

Prenzlauer Berg. Die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) findet am 25. Januar um 17.30 Uhr statt. Tagungsort ist der BVV-Saal in der Fröbelstraße 17. Zu Beginn der Sitzung haben Bürger auch in der neuen Wahlperiode Gelegenheit, in einer Einwohnerfragestunde ihre Fragen an die Bezirkspolitiker zu stellen. Die Fragen sind vorher rechtzeitig auf http://asurl.de/12l6 einzureichen. Weitere Informationen unter  902 95 50 02. BW

Weißensee. Sollten gemeinnützigen Organisatoren künftig die Gebühren im Zusammenhang mit der Vorbereitung von Dorf-, Stadtteil- und Feuerwehrfesten erlassen werden? Darüber haben demnächst die Pankower Verordneten zu entscheiden. Die CDU-Fraktion stellte in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einen entsprechenden Antrag. Die gesetzlichen Bestimmungen gehen davon aus, dass für die Benutzung öffentlicher Flächen Entgelte durch das Bezirksamt erhoben werden können. Die Berechnung und die...

Pankow. Zwei Pankower wurden jetzt vom Regierenden Bürgermeister Michael Müller und vom Präsidenten des Abgeordnetenhauses Ralf Wieland (beide SPD) zu Stadtältesten ernannt. Diesen Titel können ab sofort Burkhard Kleinert und Christina Pfaff (beide Die Linke) tragen. Burkhard Kleinert (Jahrgang 1948) begann seine politische Karriere in den 90er-Jahren als Kulturstadtrat im ehemaligen Bezirk Prenzlauer Berg. Von 2002 bis 2006 war er dann Bürgermeister von Pankow. Anschließend wechselte er ins...

Pankow. Das Bezirksamt wird zu Beginn des Jahres 2017 noch immer rudimentär aufgestellt sein. Statt von einem Quintett wird Pankow derzeit nur von einem Trio regiert. Zum einen wechselte der Stadtrat Jens-Holger Kirchner (Bündnis 90/Die Grünen) als Verkehrsstaatssekretär in den Senat. Zum anderen hält die AfD an Nicolas Seifert als Kandidaten für das Bezirksamt fest. Für ihn gibt es in der BVV aber keine Mehrheit. Zu Beginn der letzten Sitzung der BVV trat Jens-Holger Kirchner noch einmal ans...

Prenzlauer Berg. Die Anwohnerinitiative Thälmannpark hat beschlossen, dass die Unterschriftensammlung für ihren BVV-Einwohnerantrag „Planverfahren Grünzug“ bis zum 31. Januar verlängert wird. Die Initiative spricht sich dafür aus, dass statt der geplanten Bebauung auf den Flächen des einstigen Güterbahnhofs Greifswalder Straße ein Grünzug angelegt wird. Bisher sammelten sie 1600 Unterschriften. Diese Resonanz stimmt sie optimistisch, dass sie bis Ende Januar die 2000er Marke knacken. Weitere...

Pankow. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) lädt im Bezirk lebende Migranten ein, in der Wahlperiode 2016 bis 2021 als Bürgerdeputierte im Integrationsausschuss der BVV mitzuwirken. Neben den Ausschussmitgliedern aus den einzelnen BVV-Fraktionen sind Bürgerdeputierte in diesen Ausschuss zu wählen. Dabei handelt es sich um sachkundige Bürger, die keiner Partei angehören müssen. Sie arbeiten als Bürgerdeputierte im Ausschuss genauso wie die Verordneten der Fraktionen mit und sind voll...