BVV Pankow

Pankow. Immer wieder kritisieren Pankower Bürger die Pflege von Grünanlagen. Aber was hat das Bezirksamt eigentlich in Pankow alles zu pflegen? Und wie kommt es diesen Aufgaben nach? Antworten auf diese und weitere Fragen gab Bürgermeister Sören Benn (Die Linke) als amtierender Leiter der Abteilung Stadtentwicklung auf Anfrage des Verordneten Andreas Retschlag (CDU). Die Gruppe Grünpflege und Unterhaltung des Straßen- und Grünflächenamtes sei täglich zur Pflege der Grünanlagen im Bezirk im...

Weißensee. An der Kreuzung Rennbahn- und Gustav-Adolf-Straße soll in diesem Jahr endlich eine neue Lichtsignalanlage installiert werden. Mit dieser neuen Ampel wird Fußgängern ein sicheres Überqueren der Rennbahnstraße ermöglicht. Davon werden vor allem Schulkinder und Nutzer der Sportanlagen an der Rennbahnstraße profitieren. Diese Lichtsignalanlage sollte bereits längst stehen. 2012 beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) die Installation. Finanziert und in Auftrag gegeben werden...

Pankow. Bei den öffentlichen Spielplätzen im Bezirk besteht ein erheblicher Sanierungsstau. Etwa 21 Millionen Euro wären nötig, um alle 220 Spielplätze auf Vordermann zu bringen. Doch die zur Verfügung stehenden Mittel reichen bei Weitem nicht aus. Das teilt Bürgermeister Sören Benn (Die Linke) in seiner Antwort auf eine Anfrage des Verordneten Andreas Retschlag (CDU) mit. Weil die Mittel nicht ausreichen, sind derzeit drei Spielplätze komplett und weitere 17 teilweise gesperrt. Für weitere 55...

Prenzlauer Berg. Die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) findet am 25. Januar um 17.30 Uhr statt. Tagungsort ist der BVV-Saal in der Fröbelstraße 17. Zu Beginn der Sitzung haben Bürger auch in der neuen Wahlperiode Gelegenheit, in einer Einwohnerfragestunde ihre Fragen an die Bezirkspolitiker zu stellen. Die Fragen sind vorher rechtzeitig auf http://asurl.de/12l6 einzureichen. Weitere Informationen unter  902 95 50 02. BW

Weißensee. Sollten gemeinnützigen Organisatoren künftig die Gebühren im Zusammenhang mit der Vorbereitung von Dorf-, Stadtteil- und Feuerwehrfesten erlassen werden? Darüber haben demnächst die Pankower Verordneten zu entscheiden. Die CDU-Fraktion stellte in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einen entsprechenden Antrag. Die gesetzlichen Bestimmungen gehen davon aus, dass für die Benutzung öffentlicher Flächen Entgelte durch das Bezirksamt erhoben werden können. Die Berechnung und die...

Pankow. Zwei Pankower wurden jetzt vom Regierenden Bürgermeister Michael Müller und vom Präsidenten des Abgeordnetenhauses Ralf Wieland (beide SPD) zu Stadtältesten ernannt. Diesen Titel können ab sofort Burkhard Kleinert und Christina Pfaff (beide Die Linke) tragen. Burkhard Kleinert (Jahrgang 1948) begann seine politische Karriere in den 90er-Jahren als Kulturstadtrat im ehemaligen Bezirk Prenzlauer Berg. Von 2002 bis 2006 war er dann Bürgermeister von Pankow. Anschließend wechselte er ins...

Pankow. Das Bezirksamt wird zu Beginn des Jahres 2017 noch immer rudimentär aufgestellt sein. Statt von einem Quintett wird Pankow derzeit nur von einem Trio regiert. Zum einen wechselte der Stadtrat Jens-Holger Kirchner (Bündnis 90/Die Grünen) als Verkehrsstaatssekretär in den Senat. Zum anderen hält die AfD an Nicolas Seifert als Kandidaten für das Bezirksamt fest. Für ihn gibt es in der BVV aber keine Mehrheit. Zu Beginn der letzten Sitzung der BVV trat Jens-Holger Kirchner noch einmal ans...

Pankow. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) lädt im Bezirk lebende Migranten ein, in der Wahlperiode 2016 bis 2021 als Bürgerdeputierte im Integrationsausschuss der BVV mitzuwirken. Neben den Ausschussmitgliedern aus den einzelnen BVV-Fraktionen sind Bürgerdeputierte in diesen Ausschuss zu wählen. Dabei handelt es sich um sachkundige Bürger, die keiner Partei angehören müssen. Sie arbeiten als Bürgerdeputierte im Ausschuss genauso wie die Verordneten der Fraktionen mit und sind voll...

Pankow. Für die bezirkliche Investitionsplanung bis 2021 können Pankower bis zum 23. Dezember Vorschläge machen. Jeder Bezirk hat im Rahmen der Finanzzuweisung, die er vom Land Berlin erhält, die Möglichkeit, einen Teil eigenverantwortlich für kleinere Bauinvestitionen unter 5,5 Millionen Euro zu verwenden. Pankows Bürgermeister Sören Benn (Die Linke) ruft daher Pankower Bürger auf, ihre Vorschläge und Anregungen für kleinere Bauprojekte einzureichen. Sie können damit die Investitionen für die...

Pankow. Das Bezirksamt setzt sich dafür ein, dass nach Auslaufen des sogenannten Toilettenvertrags mit dem Unternehmen Wall möglichst viele öffentliche WCs in Pankow erhalten bleiben. Ende 2018 läuft der Vertrag über das Aufstellen und den Betrieb von City-Toiletten mit der Wall AG aus, informiert Stadtentwicklungsstadtrat Jens-Holger Kirchner (Bündnis 90/Die Grünen). Damit müssten auch die laut Vertrag aufgebauten Toiletten wieder abgebaut werden, weil diese dem Unternehmen Wall gehören....

Pankow. Die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat einen neuen Vorstand. Zum neuen Fraktionsvorsitzenden wurde Matthias Zarbock gewählt. Der 46-Jährige gehört der BVV seit zehn Jahren an. Nötig wurde die Neuwahl, weil der bisherige Fraktionsvorsitzende Michael van der Meer zum neuen Vorsteher der BVV gewählt wurde. Zu stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden sind Jasmin Giama-Gerdes, Marie-Therése Lehmann, Christina Pfaff und Fred Bordfeld gewählt worden. Auch die...

Pankow. Der Bezirk hat einen neuen Bürgermeister. Sören Benn (Die Linke) wurde auf der konstituierenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zum neuen Rathauschef gewählt. Zuvor gingen die Fraktionen von Linkspartei, Grünen und SPD eine Zählgemeinschaft ein. Mit der Wahl eines neuen Vorstandes begann das Bezirksparlament seine Konstituierung. Zum Vorsteher wurde der 59-jährige Michael van der Meer (Die Linke) gewählt. Bei der folgenden Wahl des neuen Bürgermeisters erhielt Sören Benn...

Pankow. Die vielen kleineren und größeren Kiezfeste bereichern das soziale und kulturelle Leben in den Ortsteilen. Doch werden sie für die Organisatoren künftig noch bezahlbar sein? In fast jedem Ortsteil finden Feste statt. Die Bandbreite reicht vom Sommerfest auf dem Arnswalder Platz über das Fest „Novemberlicht“ in Niederschönhausen bis zum Weißenseer Blumenfest. Eines haben all diese Feste gemeinsam: Sie werden ehrenamtlich von Vereinen oder Initiativen organisiert. Doch zunehmend wird es...

Pankow. Nach der Wahl der neuen Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) sind nun auch die Mitglieder der bezirklichen Seniorenvertretung neu zu berufen. Vorschläge für Kandidaten können schriftlich bis zum 24. Oktober unter dem Stichwort „Berufungsvorschlag Seniorenvertretung – Verschlossen“, an das Bezirksamt Pankow, Abteilung Soziales, Gesundheit, Schule und Sport, Soz A, 10405 Berlin, gerichtet werden. Die Vorschläge werden in Form von Berufungsvorschlagslisten ab 26. Januar durch Aushang...

Pankow. Die Pankower Verordneten setzen sich dafür ein, dass es im Bezirk noch mehr Fahrradstraßen gibt. Das Bezirksamt soll deshalb für eine ganze Reihe von Straßen prüfen, ob diese zu Fahrradstraßen werden könnten. Dazu soll es dann gleich eine Einschätzung zu den verkehrlichen Auswirkungen und eine Kostenschätzung für den Umbau zu Fahrradstraßen geben. Das Besondere an Fahrradstraßen ist, dass die Radler Vorfahrt vor Autofahrern haben. Das ist zum Beispiel in der Choriner Straße der Fall....

Pankow. Nach der konstituierenden Sitzung der neuen Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wird auch der Kinder- und Jugendhilfeausschuss der BVV neu zusammengesetzt. Dieser kann anders als andere Ausschüsse laut Kinder- und Jugendhilfegesetz auch selbst Beschlüsse fassen, die für die Bezirksverwaltung bindend sind. Gesetzlich festgelegt ist, dass ihm wegen seiner besonderen Rolle nicht nur Mitglieder der BVV-Fraktionen, sondern auch Vertreter von freien Trägern der Jugendarbeit, der...

Pankow. Für mehrere Kliniken des Bezirks sind die Patientenfürsprecher turnusmäßig neu zu wählen. Gesucht werden Patientenfürsprecher für die Evangelische Lungenklinik Berlin, das Helios Klinikum Berlin-Buch, die Rheumaklinik Berlin-Buch (Immanuel-Krankenhaus), die Maria Heimsuchung Caritas-Klinik Pankow, die Park-Klinik Weißensee und das Vivantes-Klinikum Prenzlauer Berg. Gemäß den Vorgaben des Landeskrankenhausgesetzes (LKG) ist es Aufgabe der Patientenfürsprecher, Wünsche, Beschwerden und...

Pankow. Damit im Bezirk rasch möglichst viele neue Wohnungen gebaut werden können, soll die Bearbeitung von Bebauungsplänen nach einer Prioritätenliste erfolgen. Diesen Auftrag erteilten die Bezirksverordneten auf der letzten Sitzung der auslaufenden Legislaturperiode dem Bezirksamt. Prognosen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung gehen für Pankow von einem Bevölkerungswachstum um 62.000 Menschen bis zum Jahr 2030 aus. Diese Prognose spreche für die offenkundige Beliebtheit Pankows, erklärt...