BVV Pankow

Tempo 30 auf fast allen Straßen im Bezirk Pankow? Das will die rot-rot-grüne Mehrheit der Bezirksverordneten. Bis auf einige große Straßen wie Prenzlauer Allee, Prenzlauer Promenade, Greifswalder Straße, Berliner Allee und die A114 soll überall das Tempolimit gelten. Die Linkspartei begründet den von ihr eingebrachten Antrag mit „positiven Effekten auf die Verkehrssicherheit und sinkender Lärm- und Luftbelastung“. Die Pankower können ja beschließen, was sie wollen, aber auch in Pankow gilt die...

Corona hat auch die parlamentarische Arbeit verändert. In einigen Bezirken werden die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) bereits als Videokonferenz durchgeführt und per Livestream übertragen. In Reinickendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf hat es im November und Dezember bereits reine Videokonferenzen gegeben. Mitte räumt bei den Präsenzsitzungen – wenn möglich – eine „digitale Zuschaltung“ der Verordneten ein. Eine solche Hybridsitzung scheiterte im Dezember in Friedrichshain-Kreuzberg an...

Prenzlauer Berg. Prenzlauer Berg wird größer. Er erhält eine Fläche von etwa sieben Hektar vom Bezirk Mitte. Darüber informierte Stadtentwicklungsstadtrat Jens-Holger Kirchner (Bündnis 90/Die Grünen) die Bezirksverordneten. Diese stimmten der Erweiterung zu. Bei der Fläche handelt es sich um das Gelände westlich des Mauerparks. Auf diese Fläche soll der Mauerpark erweitert werden. Weiterhin gehören zwei Hektar sogenannte Sondergebietsfläche dazu. Diese wird zur Erschließung des erweiterten...

Gesundbrunnen. Im Konflikt um ein einheitliches Parkmanagement für den zukünftigen Mauerpark auf Weddinger Seite gibt es eine Lösung. Das sieben Hektar große Grundstück wird dem Bezirk Pankow übertragen. Im bestehenden Mauerpark dürfen die Besucher grillen. Und im neuen, der in den kommenden Jahren auf den Weddinger Brachflächen gebaut wird? Auch. Der Bezirk Pankow bekommt die Flächen übertragen und will Grillpavillons einrichten, wie Pankows Baustadtrat Jens-Holger Kirchner (Grüne) sagt. Einen...