BVV Pankow

Beiträge zum Thema BVV Pankow

Politik

Gegen illegales Zelten
CDU-Fraktion fordert ein härteres Vorgehen

Unerlaubtes Zelten im Volkspark Prenzlauer Berg ist ein jährlich wiederkehrendes Ärgernis. Es wird zwar kontrolliert, aber nicht genug, sagt die CDU-Fraktion und fordert deshalb vom Bezirksamt ein härteres Vorgehen. Sobald es wärmer wird, sind sie wieder zu beobachten: die Zelte auf den Wiesen und Hängen des Volksparks Prenzlauer Berg und rund um den Syringenplatz. „Bereits im letzten Jahr haben uns Anwohner mehrfach darauf angesprochen, dass auf den Grünflächen im Blumenviertel illegal...

  • Prenzlauer Berg
  • 16.04.21
  • 14× gelesen
  • 2
Verkehr

Reine Symbolpolitik
Rot-Rot-Grüne Mehrheit in Pankow will Tempo 30 auf fast allen Straßen im Bezirk

Tempo 30 auf fast allen Straßen im Bezirk Pankow? Das will die rot-rot-grüne Mehrheit der Bezirksverordneten. Bis auf einige große Straßen wie Prenzlauer Allee, Prenzlauer Promenade, Greifswalder Straße, Berliner Allee und die A114 soll überall das Tempolimit gelten. Die Linkspartei begründet den von ihr eingebrachten Antrag mit „positiven Effekten auf die Verkehrssicherheit und sinkender Lärm- und Luftbelastung“. Die Pankower können ja beschließen, was sie wollen, aber auch in Pankow gilt die...

  • Pankow
  • 01.02.21
  • 18.551× gelesen
  • 19
Politik

Tagen in Zeiten der Not
Abgeordnetenhaus will Rechtssicherheit für digitale BVV-Sitzungen schaffen

Corona hat auch die parlamentarische Arbeit verändert. In einigen Bezirken werden die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) bereits als Videokonferenz durchgeführt und per Livestream übertragen. In Reinickendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf hat es im November und Dezember bereits reine Videokonferenzen gegeben. Mitte räumt bei den Präsenzsitzungen – wenn möglich – eine „digitale Zuschaltung“ der Verordneten ein. Eine solche Hybridsitzung scheiterte im Dezember in Friedrichshain-Kreuzberg an...

  • Mitte
  • 11.01.21
  • 197× gelesen
  • 1
Politik

Entscheidung im "Hauruck"
BVV beschließt Abriss des Jahn-Stadions

Der Abriss des Stadions im Jahn-Sportpark ist jetzt auch auf kommunalpolitischer Ebene beschlossene Sache. Die Bezirksverordneten haben sich auf Antrag der SPD dafür ausgesprochen – gegen die Stimmen von Grünen und Linken. Unter dem Titel die "BVV Pankow spricht sich für den Inklusionssportpark aus" hatte die SPD per Antrag das Bezirksamt aufgefordert, sich für den Ersatzneubau des Stadions als inklusives Stadion einzusetzen. Ein strittiger Punkt, vor allem für die Grünen und Linken. Die...

  • Prenzlauer Berg
  • 10.09.20
  • 259× gelesen
Bildung
Die CDU-Verordnete Denise Bittner setzt sich dafür ein, dass die Pankower Schulen coronafit gemacht werden.

Schulen coronafit machen
Bezirksverordnete beschließen Maßnahmepaket für den Start ins Schuljahr

Weil die Pandemie noch nicht vorbei ist, müssen die Schulen im Bezirk coronafit gemacht werden. Ein Paket mit entsprechenden Maßnahmen beschlossen die Verordneten auf Antrag der CDU-Fraktion nach Diskussion in den entsprechenden Fachausschüssen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Dem Beschluss zufolge soll sich das Bezirksamt beim Senat schnellstmöglich dafür einsetzen, dass die Schulen personell und finanziell besser ausgestattet werden, um Umbauarbeiten, Raumanmietungen und andere...

  • Pankow
  • 30.07.20
  • 109× gelesen
Verkehr

Behörde lehnt weitere Ampel ab
Sichere Überquerung der Schönhauser Allee ist laut Verkehrslenkung gewährleistet

Auf der Schönhauser Allee in Höhe der Mila- und Buchholzer Straße wird es vorerst keine Fußgängerampel geben. Das teilt die Verkehrslenkung Berlin (VLB) mit. Vor einem Jahr hatte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossen, dass sich das Bezirksamt bei der VLB für eine „ampelgesicherte Fußgängerüberquerung“ an dieser Stelle einsetzen soll. Denn die Schönhauser Allee ist eine belebte Bundesstraße. Tausende von Fahrrad- und Autofahrern benutzen sie täglich. Außerdem fährt dort die...

  • Prenzlauer Berg
  • 16.06.20
  • 140× gelesen
Verkehr

Sechs Jahre lang Baustress
CDU fordert verbindliche Informationen über die Brückenerneuerung in der Schönhauser Allee

Der Senat plant, die Schönhauser-Allee-Brücke am S- und U-Bahnhof Schönhauser Allee ab 2024 zu sanieren. Die Vorbereitung hat bereits begonnen. Weil die CDU befürchtet, dass die Kommunikation zwischen den unmittelbar von den Bauarbeiten Betroffenen und dem Senat nicht sonderlich gut laufen wird, stellt ihre Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) den Antrag, dass das Bezirksamt diesen Prozess „umfänglich und verbindlich unterstützend begleiten“ soll. Mit der Senatsverwaltung für...

  • Prenzlauer Berg
  • 21.05.20
  • 409× gelesen
  • 1
Verkehr
Seit August befindet sich in diesem Modularen Ergänzungsbau die Filiale der Grundschule im Blumenviertel. Stück für Stück wird nun auch etwas für die Schulwegsicherheit getan.
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Mehr grün und gestreift
Schulweg zur Grundschule im Blumenviertel soll sicherer werden

Im August vergangenen Jahres ging in einem Modularen Ergänzungsbau (MEB) an der Conrad-Blenkle-Straße die Filiale der Grundschule im Blumenviertel in Betrieb. Diese entstand auf einer Fläche, die bis dahin als Parkplatz unter anderem für das benachbarte Velodrom genutzt wurde. Inzwischen werden dort 74 Kinder, zunächst der Klassenstufen eins bis drei unterrichtet. Ab dem kommenden Schuljahr soll die Schülerzahl mit Schülern der vierten bis sechsten Klasse auf 120 ansteigen. Aber es gibt noch...

  • Prenzlauer Berg
  • 18.05.20
  • 478× gelesen
Verkehr

Vorstreckungen und Radbügel

Prenzlauer Berg. Das Straßen- und Grünflächenamt prüft Maßnahmen, wie die Querungssicherheit in der Hans-Otto-Straße, auf Höhe der Sackgasse Hans-Otto-Straße und Arnswalder Platz, verbessert werden kann. Es werde geprüft, ob der Bau von Gehwegvorstreckungen finanziert werden könne, auf denen zugleich neue Fahrradbügel aufgebaut werden. „Als Alternative könnten markierte Gehwegvorstreckungen, mit abgesenkten Bordsteinen in Kombination mit Fahrradbügeln und Leitbaken zur Absicherung geplant...

  • Prenzlauer Berg
  • 05.05.20
  • 168× gelesen
Umwelt
Sie engagieren sich für die die Restaurierung des Ehrenhains: Tino Schopf (links), Carsten Meyer, Petra Wilfert und Joachim Poweleit besprachen Anfang des Jahres ihre gesammelten Ideen.
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Viele Ideen für Ehrenhain
Planung zur Umsetzung des Vorhabens auf der Werneuchener Wiese könnte beauftragt werden

Das Vorhaben, den Gedenkort für zwei bedeutende Gartenarchitekten auf der Werneuchener Wiese in einen würdigen Zustand zu versetzen, nimmt Fahrt auf. Mitte der 1990er-Jahre ist für Peter Joseph Lenné (1789-1866) und Gustav Meyer (1816-1877) auf der Werneuchener Wiese ein kleiner Ehrenhain mit Eichen und zwei Blöcken mit Gedenktafeln angelegt worden. Um die Eichen und die Gedenksteine pflanzte man seinerzeit jeweils in einem Halbrund eine Hainbuchenhecke. Danach kümmerte sich allerdings niemand...

  • Prenzlauer Berg
  • 01.05.20
  • 81× gelesen
Umwelt
So stellen sich die Kleingärtner die grüne Turnhalle vor.

Grüne Turnhalle trifft auf Zustimmung
Pankower Bezirksverordnete geben Prüfauftrag für Idee der Kleingärtner

Die erste „Grüne Turnhalle“ Pankows soll auf einer Fläche der Kleingartenanlage Bornholm II entstehen. Wie dieser Vorschlag, der von Kleingärtnern der Anlage kam, umgesetzt werden kann, soll das Bezirksamt in den nächsten Monaten prüfen. Klar ist bereits, dass auf einer Fläche von bis zu zwölf Parzellen dieser Kleingartenanlage eine neue Turnhalle für die benachbarte Bornholmer Grundschule entstehen wird. Die Schule platzt aus allen Nähten. Aber in unmittelbarer Umgebung steht keine andere...

  • Prenzlauer Berg
  • 28.04.20
  • 155× gelesen
Verkehr

Keine Durchfahrt für Lieferverkehr

Prenzlauer Berg. Wie kann der Lkw-Durchgangsverkehr durch das Wohnquartier Alter Schlachthof unterbunden werden? Welche Mittel kommen dafür infrage? Das soll das Bezirksamt nach einem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) prüfen. Im Quartier befindet sich entlang der Richard-Ermisch-Straße ein reines Wohngebiet. Dennoch wird die Richard-Ermisch-Straße von Lkw-Fahrern immer wieder als Abkürzung genutzt, um rascher zu angrenzenden Fachmärkten und Discountern zu gelangen. Sie sparen...

  • Prenzlauer Berg
  • 13.04.20
  • 97× gelesen
Umwelt
Modern und hygienisch: Das neue Wall-Toilettenhäuschen auf dem Cantian-Eck.
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Für das kleine dringende Bedürfnis
Wall baut öffentliche Toilette mit kostenlosem Pissoir am Cantian-Eck auf

Auf dem Cantian-Eck an der Schönhauser Allee steht ein nagelneues Wall-Toilettenhäuschen. Das Besondere an ihm: Während sich auf der einen Seite eine Bezahl-Toilette befindet, sind auf der anderen zwei öffentlich zugängliche Urinale zu finden. Für deren Nutzung muss nicht bezahlt werden. Mit diesem Pissoir kommt der Stadtmöbelhersteller einem Wunsch der Pankower Verordneten nach. Diese hatten sich nämlich am U-Bahnhof Eberswalder Straße kostenfrei zu nutzende Urinale gewünscht. Wer am U-Bahnhof...

  • Prenzlauer Berg
  • 13.04.20
  • 1.111× gelesen
  • 3
  • 1
Verkehr

Schleichwege unterbinden
Im Blumenviertel soll es ruhiger und verkehrssicherer werden

Das Bezirksamt prüft, wie der Durchgangsverkehr durch das Blumenviertel verringert werden kann. Anlass sind zwei Beschlüsse der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zu diesem Thema. Zum einen schlugen die Verordneten vor, den Stedingerweg an der Kreuzung Sigridstraße zu sperren. Zum anderen soll geprüft werden, ob an mehreren Zufahrtsstraßen in das Blumenviertel das Verkehrszeichen „Durchfahrt verboten“ angeordnet werden könnte. Vor allem im Stedingerweg sind die Auswirkungen des...

  • Prenzlauer Berg
  • 01.04.20
  • 327× gelesen
Verkehr

Für Schwerlaster keine Durchfahrt

Prenzlauer Berg. Das Bezirksamt soll dafür sorgen, dass der Durchgangsverkehr für schwere Lkw in der John-Scher-Straße unterbunden wird. Diesen Auftrag erhielt es von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Dazu sollen in dieser Straße entsprechende Zusatzschilder angebracht werden, die auf eine Tonnagebegrenzung von zwölf Tonnen hinweisen. Ziel ist es, im Wohngebiet „Grüne Stadt“ den Schwerlastverkehr zu reduzieren oder gar zu unterbinden. Die John-Schehr-Straße verläuft parallel zur Danziger...

  • Prenzlauer Berg
  • 27.03.20
  • 43× gelesen
Kultur
Das Thälmann-Denkmal ist fast ständig mit Graffiti beschmiert.
3 Bilder

Nur Kunst reicht nicht aus
Kulturausschuss wünscht sich neben einem Kunstwerk noch eine historisch-kritische Kommentierung des Ernst-Thälmann-Denkmals

Anfang April wird das Preisgericht voraussichtlich den Siegerentwurf zur künstlerischen Kommentierung des Ernst-Thälmann-Denkmals küren. Aber daneben soll es noch eine historisch-kritische Kommentierung am Denkmal geben. Außerdem soll das Bezirksamt dafür sorgen, dass für die Umsetzung des ausgewählten Siegerentwurfs sowie für die längerfristige Pflege und Instandhaltung des Kunstwerks entsprechende Mittel bereitgestellt werden, fordern die Pankower Verordneten. Das monumentale...

  • Prenzlauer Berg
  • 24.03.20
  • 251× gelesen
  • 1
Verkehr
Eigentlich sollte es sie längst geben: Die reguläre temporäre Spielstraße auf der Gundvanger Straße. Weil das nicht der Fall war, zeigten Kinder im vergangenen Jahr auf zwei Demonstrationen schon einmal, wie auf der Gudvanger Straße künftig gespielt werden könnte.
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Freie Fahrt für Kinder
Pankower Bezirksverordnete beschließen Einrichtung temporärer Spielstraße auf der Templiner Straße

Am Teutoburger Platz soll eine temporäre Spielstraße eingerichtet werden. Diesen Beschluss fasste die Bezirksverordnetenversammlung. Über die Verordneten Roland Schröder (SPD) und Dennis Probst (Bündnis 90/Die Grünen) regten Anwohner des Teutoburger Platzes an, dass das Bezirksamt auf der Templiner Straße eine temporäre Spielstraße einrichtet. Sie soll zunächst vom 21. April bis zum 23. Juni immer dienstags von 15 bis 18 Uhr zwischen Zionskirch- und Schwedter Straße stattfinden. Auf die Idee...

  • Prenzlauer Berg
  • 22.03.20
  • 166× gelesen
Verkehr

Sofort und ohne Aufwand
Pankower Verordnete fordern sichere Radwege auf der Schönhauser Allee

Auf der Schönhauser Allee soll zwischen Eberswalder und Gleimstraße eine durchgehende Radverkehrslage eingerichtet werden, die dem Mobilitätsgesetz entspricht. Das beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Dafür soll sich das Bezirksamt bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz einsetzen. Die Fraktionen von SPD, Linken und Grünen wollen, dass das Fahrradfahren auf der Schönhauser Allee sicherer wird. Täglich sind Tausende Radfahrer auf dieser Magistrale unterwegs....

  • Prenzlauer Berg
  • 21.03.20
  • 57× gelesen
  • 1
Soziales

Unbürokratisch genehmigen
Pankower Verordnete unterstützen „Friedvolle Walpurgisnacht im Mauerpark“

Nachdem sie 2019 abgesagt wurde, soll sie in diesem Jahr wieder stattfinden: die „Friedvolle Walpurgisnacht im Mauerpark“. Das planen jedenfalls die ehrenamtlichen Organisatoren. Und Rückendeckung erhalten sie jetzt auch von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Diese beschloss auf ihrer jüngsten Sitzung, dass das Bezirksamt dafür sorgen soll, dass die Organisatoren in diesem Jahr wieder unbürokratisch unterstützt werden und Planungssicherheit bekommen. Ende der 1990er-Jahre waren die...

  • Prenzlauer Berg
  • 18.03.20
  • 89× gelesen
Politik
Verordnete möchten das frühere Krankenhaus beleben. In einer Machbarkeitsstudie wurden bereits konkrete Vorschläge gemacht.
3 Bilder

Wohnungen, Büros, Kita und Kultur
Früheres Krankenhaus Prenzlauer Berg soll umgenutzt werden

Nachdem das Klinikunternehmen Vivantes einen großen Teil des früheren Krankenhauses Prenzlauer Berg in der Fröbelstraße 15 verlassen hat, soll das Bezirksamt mit Nachdruck die Entwicklung des Geländes vorantreiben. Diesen Antrag stellte die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Vor mehr als einem Jahr hatte das Bezirksamt im BVV-Ausschuss für Stadtentwicklung eine Machbarkeitsstudie für die zukünftige Nutzung des früheren Krankenhausgeländes vorgestellt. Demnach soll dort...

  • Prenzlauer Berg
  • 03.03.20
  • 455× gelesen
Verkehr
An diesem Mast hängen bereits drei Hinweisschilder. Ein weiteres mit dem Verweis auf den Weingarten lehnten die Verordneten ab.
5 Bilder

Hinweisschild "Weingarten Berlin" abgelehnt
Pankower Bezirksverordnete befürchten noch mehr Verkehr im Blumenviertel

Wer ihn das erste Mal besuchen möchte, wird sicher etwas suchen müssen. Der Weingarten am Fuße des Volksparks Prenzlauer Berg liegt etwas versteckt. Deshalb beantragte die CDU-Fraktion, dass das Bezirksamt an den Masten der Straßenschilder der umliegenden Straßen sowie an weiteren Punkten mit einem separaten Schild auf den Weingarten hinweisen sollte. Als Vorbild könnte das bereits vorhandene Hinweisschild für die Kleingartenanlage Neu-Berlin dienen. Der Verkehrsausschuss der BVV war etwas...

  • Prenzlauer Berg
  • 03.03.20
  • 393× gelesen
  • 1
Verkehr

Durchfahrt verboten
Verkehrsinitiativen machen konkrete Vorschläge für Kiezblocks in Prenzlauer Berg

Enge Wohngebietsstraßen in Prenzlauer Berg werden immer wieder als Abkürzung oder Umfahrung von Hauptstraßen mit hohem Verkehrsaufkommen genutzt. Doch das soll sich nach einem BVV-Beschluss und zwei Workshops von Verkehrsinitiativen demnächst ändern. Unfallgefahr, Lärm und Abgase sind die Gründe, weshalb die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Oktober beschloss, dass das Bezirksamt gemeinsam mit dem Senat, der BVG und der Polizei prüfen soll, ob ganze Wohnquartiere vom Durchgangsverkehr...

  • Prenzlauer Berg
  • 28.02.20
  • 269× gelesen
Umwelt
Am Bahnhof Pankow steht bereits eine Toilettenanlage.
2 Bilder

Pissoirs nicht finanzierbar
Pankower Bezirksamt lehnt weitere Toiletten an drei Bahnhöfen ab

Es bleibt dabei: Das Bezirksamt wird weder unter dem Viadukt der U-Bahnlinie 2 noch am Bahnhof Pankow Pissoirs nach dem Vorbild an den Hauptbahnhöfen in Hamburg und Kiel aufstellen. Geprüft wird aber, ob weitere Wall-Toilettenanlagen im Bezirk aufgestellt werden könnten. Das teilt Stadtentwicklungsstadtrat Vollrad Kuhn (Bündnis 90/Die Grünen) den Verordneten mit. Diese hatten das Bezirksamt beauftragt, sich für das Aufstellen von Pissoirs an den Bahnhöfen Eberswalder Straße, Schönhauser Allee...

  • Pankow
  • 21.02.20
  • 71× gelesen
Umwelt

Grüne Turnhalle beantragt
Kleingärtner von Bornholm II wünschen sich Gebäude mit grünen Fassaden und Dachgarten

Auf Parzellen der Kleingartenanlage Bornholm II soll eine Schulsporthalle für die benachbarte Bornholmer Grundschule entstehen. Diese soll zur ersten „Grünen Turnhalle Pankow“ werden. Einen entsprechenden Bürgerantrag hat der Vorstand dieser Kleingartenanlage über den Verordneten Matthias Zarbock (Die Linke) in der BVV gestellt. Dass voraussichtlich bis zu zwölf Parzellen dem Bau der neuen Turnhalle weichen müssen, liegt vor allem daran, dass dem Land im Umfeld der Bornholmer Grundschule keine...

  • Prenzlauer Berg
  • 19.02.20
  • 221× gelesen
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