BVV Pankow

Wilhelmsruh. Das Bezirksamt soll die Verkehrssicherheit in der Uhlandstraße, insbesondere im Abschnitt zwischen Nordgraben und Lessingstraße, verbessern. Möglich wäre, den Kfz-Durchgangsverkehr in der Uhlandstraße durch Modalfilter in der Uhlandstraße Höhe Nordgraben zu unterbinden oder einen Zebrastreifen an der Kreuzung Lessingstraße/Uhlandstraße anzuordnen. Das beschloss die BVV auf Antrag von Bürgern, den der Verordnete Jan Drewitz (Bündnis 90/Die Grünen) in der BVV stellte. Mit diesen...

In ihrem früheren Heimatbezirk wird nun doch keine Grünanlage nach Helga Hahnemann benannt. Das teilte das Bezirksamt den Pankower Verordneten mit. Diese hatten im September auf Antrag der CDU-Fraktion und nach Beratung im Kulturausschuss beschlossen, dass es in Wilhelmsruh einen Helga-Hahnemann-Park geben solle. Nach der beliebten Entertainerin Helga (Henne) Hahnemann (1937-1991) benannt werden sollte der Park am Garibaldi-Teich. Die Künstlerin wurde in Wilhelmsruh geboren und ist hier auch im...

Im Bezirk soll es bald einen Helga-Hahnemann-Park geben. Das beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Initiative der CDU-Fraktion und nach Beratung im Kulturausschuss. Nach der Entertainerin Helga Hahnemann (1937-1991) benannt werden soll der Park am Garibaldi-Teich in Wilhelmsruh. Dass die Verordneten sich für eine Grünanlage in diesem Ortsteil entschieden, hat seinen Grund. Die Künstlerin wurde dort geboren und dort auch im Familiengrab beigesetzt, das bereits seit 2010 ein...

Tempo 30 auf fast allen Straßen im Bezirk Pankow? Das will die rot-rot-grüne Mehrheit der Bezirksverordneten. Bis auf einige große Straßen wie Prenzlauer Allee, Prenzlauer Promenade, Greifswalder Straße, Berliner Allee und die A114 soll überall das Tempolimit gelten. Die Linkspartei begründet den von ihr eingebrachten Antrag mit „positiven Effekten auf die Verkehrssicherheit und sinkender Lärm- und Luftbelastung“. Die Pankower können ja beschließen, was sie wollen, aber auch in Pankow gilt die...

Corona hat auch die parlamentarische Arbeit verändert. In einigen Bezirken werden die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) bereits als Videokonferenz durchgeführt und per Livestream übertragen. In Reinickendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf hat es im November und Dezember bereits reine Videokonferenzen gegeben. Mitte räumt bei den Präsenzsitzungen – wenn möglich – eine „digitale Zuschaltung“ der Verordneten ein. Eine solche Hybridsitzung scheiterte im Dezember in Friedrichshain-Kreuzberg an...

Wilhelmsruh. Das Bezirksamt soll prüfen, ob zur Vermeidung von Schleichverkehr die Richtung der in der Buchhorster Straße geltenden Einbahnstraßenregelung umgekehrt werden kann. Sollte das Prüfergebnis positiv ausfallen, soll diese Umkehrung auch umgesetzt werden. Diesen Beschluss fasste die BVV auf Antrag ihres Verkehrsausschusses. Die Buchhorster Straße wird zunehmend von Schleichverkehr, insbesondere von Lkw, genutzt. Die Lkw wollen über die Buchhorster Straße den Knoten...

Pankow. Die BVV hat Renate Pieper für eine weitere Amtszeit als Schiedsfrau für den Schiedsamtsbezirk 2 gewählt. Ihr Bezirk umfasst die Ortsteile Niederschönhausen, Rosenthal, Wilhelmsruh, Blankenfelde und Französisch Buchholz. Die Schiedsfrau ist bereits seit 20 Jahren im Amt. Durch diese langjährige ehrenamtliche Tätigkeit verfügt sie über einen großen Erfahrungsschatz, heißt es im Wahlvorschlag des Bezirksamtes. In den vergangenen Jahren habe die Schiedsfrau ihre Aufgabe engagiert und...

Wilhelmsruh. Das Bezirksamt soll prüfen, wie Fußgänger sicherer über die Fontanestraße zwischen Schiller- und Kurze Straße kommen können. Bisher gibt es dort weder Gehwegvorstreckungen oder Fußgängerüberwege noch eine Geschwindigkeitsbeschränkung. Die Straße weist allerdings eine leichte Biegung auf. Dieser Umstand sowie die bis an die Kreuzungen parkenden Autos machen die Fontanestraße für alle Verkehrsteilnehmer unübersichtlich. Weil sie aber von Kindern und Senioren viel frequentiert wird,...

Die Kleingärten sind die grüne Lunge des Bezirks. Tausende gibt es davon noch in Pankow, aber etliche von ihnen sind bedroht. Viele Kleingartenanlagen befinden sich auf Grundstücken, die privaten Eigentümern gehören. Der Bauboom in der Stadt führt dazu, dass immer wieder Kleingärtnern die Pachtverträge gekündigt werden. Statt Grün sollen auf den Flächen Wohnhäuser entstehen. Seit der Jahrtausendwende sind bereits Tausende Parzellen in Pankow plattgemacht worden. Aber auch die Parzellen auf...

Prenzlauer Berg. Die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow findet am 6. Juni um 17.30 Uhr statt. Tagungsort ist der BVV-Saal an der Fröbelstraße 17. Zu Beginn der Sitzung haben Pankower Bürger Gelegenheit, in einer Einwohnerfragestunde ihre Fragen an die Bezirkspolitiker zu stellen. Die Fragen müssen allerdings rechtzeitig vorher über das Portal der BVV http://asurl.de/13us eingereicht werden. Weitere Informationen gibt es unter 902 95 50 02. BW

Bis zum 30. April können sich Schulklassen, Jugend- und Kita-Gruppen mit ihren Projekten für den Pankower Umweltpreis 2018 bewerben. In diesem Jahr ist das Thema dieses Wettbewerbs „Umwelt macht Schule: Lernen für die Zukunft“. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und das Bezirksamt hoffen, dass sich viele Kinder und Jugendliche am von ihnen ausgeschriebenen Wettbewerb beteiligen. Gesucht werden kreative Ideen und engagierte Aktivitäten zum Schutz der Umwelt. Gefragt sind Projekte, die mit...

Im Bezirk soll es schon bald noch mehr Fahrradbügel auf öffentlichen Flächen geben. Im Landeshaushalt 2018/2019 wurden erhebliche finanzielle Mittel für „Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs“ in der Stadt eingestellt. Unter anderem wurde von Senat und Abgeordnetenhaus beschlossen, dass berlinweit 5000 neue Radbügel installiert werden sollen. In Pankow sollen demnach an 10 bis 20 Standorten weitere Fahrradabstellmöglichkeiten entstehen. Damit das Bezirksamt dem Senat möglichst rasch...

Falschparker sind ein Ärgernis. Sie stehen auf Busspuren und Straßenbahngleisen, blockieren Ausfahrten und Radwege und nicht selten stellen sie sich so an Kreuzungen hin, dass Fußgänger kaum noch die Straße überqueren können und Rollstuhlfahrer gar nicht erst durchkommen. Problematisch ist auch, wenn temporäre Parkverbote ignoriert werden. Und richtig gefährlich wird es, wenn Autofahrer markierte Rettungswege zuparken. Ordnungsamt oder Polizei müssen am Ende einschreiten, um Falschparker...

Wie soll sich der öffentliche Personennahverkehr in Pankow entwickeln? Damit beschäftigten sich Verkehrsausschuss und Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf ihren jüngsten Sitzungen. Die Einwohnerzahl im Bezirk nimmt stetig zu. Im Bezirksamt geht man davon aus, dass dieser Tage die magische Grenze von 400 000 Einwohnern überschritten wird. Aber weitere Stadtquartieren sind in Planung. So wie sich der Wohnungsbestand entwickelt, muss sich auch der ÖPNV weiter entwickeln. Darin sind sich die...

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BVV hat sich völlig neu aufgestellt. Dafür gab es mehrere Anlässe. Zum einen wechselte die bisherige Vorsitzende Daniela Billig als Nachrückerin für den Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar ins Abgeordnetenhaus. Zum anderen legte Stefan Senkel aus familiären Gründen sein Mandat nieder. In die Fraktion nachgerückt sind inzwischen Mathias Kraatz und Carsten Dirk Gloger. Nach dem Wechsel von Daniela Billig ins Abgeordnetenhaus, die gemeinsam mit Dennis...

Unter dem Motto „Umwelt macht Schule: Lernen für die Zukunft“ läuft bis zum 30. April der Wettbewerb um den Pankower Umweltpreis 2018. Ausgelobt wurde der Wettbewerb von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und dem Bezirksamt. Gesucht werden Ideen und Aktivitäten Pankower Schüler zum Schutz der Umwelt. Gefragt sind Projekte, die mit nachhaltiger Wirkung umgesetzt werden und zum Nachahmen anregen. Schwerpunkte könnten der Umgang mit Ressourcen wie Wasser, Luft, Heizöl, Strom und Papier sein....

Pankow. Die bisherige BVV-Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Daniela Billig, wechselt ins Abgeordnetenhaus. Der grüne Abgeordnete Stefan Gelbhaar wurde in den Bundestag gewählt. Ende 2017, nach der konstituierenden Sitzung des Bundestages und dem Abschluss der Beratungen zum Berliner Landeshaushalt, legte er sein Abgeordnetenhausmandat nieder. Nachrückerin ist nun Daniela Billig. Die 47-Jährige ist seit 2011 Fraktionsvorsitzende ihrer Partei in Pankow. Zur Abgeordnetenhauswahl 2016...

Straßenschäden, von denen eine besondere Gefahr für Fahrradfahrer ausgeht, soll das Bezirksamt künftig mit hoher Priorität beseitigen lassen. Diesen Auftrag erteilte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) per Beschluss. In Land und Bezirk wird der Ausbau der Fahrradinfrastruktur in der Innenstadt als ein Ansatz zur Lösung der zahlreichen Verkehrsprobleme gesehen. Dementsprechend soll das Radfahren in der Stadt erleichtert und auch sicherer gemacht werden. Ein Problem sind allerdings viele...