BVV Reinickendorf

Reinickendorf. Der Bezirk wird in diesem Jahr vermutlich an sechs weiteren Standorten Flüchtlingsunterkünfte erhalten. Dies geht aus einer am 23. Februar veröffentlichten Liste des Senats hervor. Die Liste bezieht sich berlinweit auf rund 34.000 Plätze, wobei die Anzahl der Menschen an den einzelnen Standorten konkret noch nicht festgelegt ist. Zwei der Standorte in Reinickendorf gehören dem Evangelischen Friedhofsverband Berlin Stadtmitte an der Holländerstraße 36 und 90. Für beide Standorte...

Reinickendorf. Der Bürgerantrag zur Erhaltung des Gaslichts in Reinickendorf ist am 10. Februar von den Bezirksverordneten mit den Stimmen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen und gegen die Stimmen der SPD angenommen worden. Damit wird dem Bezirksamt empfohlen, sich in insgesamt elf Bereichen des Bezirks für einen sofortigen Abbaustopp vorhandener Gasleuchten einzusetzen und zugleich einen Zukunftsplan „Gasbeleuchtung“ zu entwickeln. Darin sollen Bereiche definiert werden, in denen Gasleuchten...

Reinickendorf. Der Bezirk bleibt weiter ohne fünften Stadtrat. Auf der Sitzung der Bezirksverordneten am 10. Februar wurde die Wahl auf Antrag der SPD-Fraktion vertagt. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), Gilbert Collé, begründete die Vertagung mit einer „Blockadehaltung“ der CDU. Die hatte schon nach der Januar-BVV verlauten lassen, den damals in zwei Wahlgängen gescheiterten SPD-Kandidaten Marco Käber auch in einem dritten Wahlgang nicht zu...

Reinickendorf. Die Reinickendorfer SPD hat den langjährigen Bezirksverordneten Marco Käber als Nachfolger des im vergangenen Jahr verstorbenen Stadtrates für Jugend, Familie und Soziales, Andreas Höhne, nominiert. Käber ist Vorsitzender des Gesundheitsausschusses der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Auf der Kreisdelegiertenversammlung am 6. Januar votierten 38 Sozialdemokraten für Käber, 27 für seinen Gegenkandidaten Benjamin Adamski. Adamski war ursprünglich als Pirat in die BVV gekommen,...

Wittenau. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung möchte den Volkspark Wittenau in „Göschenpark“ umbenennen. Einen entsprechenden Antrag hat die CDU auf Anregung ihrer Wittenauer Parteifreunde in die Julisitzung eingebracht. Der Fraktionsvorsitzende Stephan Schmidt sagt dazu: „Ich habe mich gemeinsam mit vielen, alteingesessenen Reinickendorfern gefragt, wo denn der ,Volkspark Wittenau‘ sei, als ich die Ankündigungen zum diesjährigen Kulturparkfest gelesen habe. Da der Park direkt...

Reinickendorf. Die Aufnahme der Gebiete rund um den Kurt-Schumacher-Platz in das Senatsprogramm Stadtumbau West ist ungewiss. Das geht aus einer Antwort der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung an das Bezirksamt hervor.Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hatte einen entsprechenden Antrag eingebracht, der auch von dem Gremium beschlossen wurde. Die Entwicklung des Kurt-Schumacher-Platzes leidet bisher am nahe gelegenen Flughafen Tegel. Er wird teilweise beinahe im...

Wittenau. Auf dem ehemaligen Friedhof der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik könnten nach neusten Erkenntnissen mehrere 1000 Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft liegen. In den kommenden Jahren soll dort ein Gedenkort entstehen.Einstimmig haben die Bezirksverordneten am 13. Mai einen Antrag von Bündnis 90/Die Grünen angenommen, nach dem die Geschichte des Friedhofes erforscht und schließlich dort ein Gedenkort eingerichtet werden soll. Zugleich wird das Bezirksamt aufgefordert, an den...

Reinickendorf. Die CDU-Bezirksverordneten Matthias Kubin, Joachim Leschnitzer und Claudia Skrobek sowie der CDU-Abgeordnete Burkard Dregger bieten ihre Sprechstunde am 27. Mai von 18 bis 19 Uhr im Bürgerbüro, Emmentaler Straße 92, an. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Christian Schindler / CS

Wittenau. Der Einzelverordnete Michael Schulz (ehemals Piraten) hat im Rathaus, Eichborndamm 215-239, sein neues Büro bezogen. Aus diesem Anlass bietet er am 7. Mai von 12 bis 13.30 Uhr eine Sprechstunde an. Er ist zu finden im Zimmer 11, direkt neben dem Bürgeramt. "Hier bekomme ich sehr viel mit von den Anliegen der Bürger", sagt der Verordnete über den Standort seines Büros. Er ist unter 902 94 20 98 zu erreichen. Christian Schindler / CS

Reinickendorf. An vielen Bezirksgebäuden könnte schon bald das Signet "Berlin barrierefrei" prangen. Das hat die SPD-Fraktion jetzt angestoßen. So soll das Bezirksamt prüfen, welche Gebäude für Menschen mit Behinderung stufenlos erreichbar sind und - sofern dies noch nicht geschehen ist - mit dem Schild versehen werden können. Für Gebäude, die die Kriterien nicht erfüllen, soll das Bezirksamt berichten, welche Gründe der Barrierefreiheit entgegenstehen. Im Haushaltsausschuss wurde der Antrag am...

Waidmannslust. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung und Vorsitzende der SPD-Abteilung Lübars/Waidmannslust/Wittenau, Alexander Ewers, lädt zu seiner nächsten kommunalpolitischen Sprechstunde am 27. Februar. Er steht von 17 Uhr bis 18.30 Uhr in der Buchhandlung "Leselust", Waidmannsluster Damm 181, für Gespräche zur Verfügung. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Christian Schindler / CS

Reinickendorf. Die Idee eines Fahrradparkhauses wird im Bezirk nicht aufgegeben. Um eine geeignete Fläche zu finden, nimmt die CDU jetzt BVG und S-Bahn in die Pflicht.Seit einem Jahr wird im Bezirk nach einer Fläche für ein Fahrradparkhaus gesucht. Bislang ohne Ergebnis. Zwar gibt es diverse Standortvorschläge, etwa an den S-Bahnhöfen Tegel und Frohnau, auf privaten Parkflächen am Tegel-Center oder auf dem Göschenplatz am S-Bahnausgang Wittenau. Doch die Gespräche des Bezirksamtes mit den...

Wittenau. Die Verkehrslenkung Berlin hat den Abbau des Grünpfeilschildes an der Kreuzung Wittenauer Straße/Oranienburger Straße angeordnet. Dies teilte Baustadtrat Martin Lambert (CDU) auf eine mündliche Anfrage des fraktionslosen Bezirksverordneten Michael Schulz mit. Grund sind laut Lambert fünf Unfälle in drei Jahren. Christian Schindler / CS

Reinickendorf. Der schulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung, Harald Muschner, ist am 31. Januar von 10 bis 12 Uhr mit einem Infostand vor dem Einkaufszentrum Clou am Kurt-Schumacher-Platz anwesend. Auch andere CDU-Politiker stehen dort für Gespräche zur Verfügung. Christian Schindler / CS

Wittenau. Am 27. Januar 1945, vor 70 Jahren, befreite die Rote Armee das Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau. Es war das größte deutsche Vernichtungslager während der Zeit des Nationalsozialismus. Mehr als 1,1 Millionen Menschen, darunter eine Million Juden, wurden dort ermordet. Der 27. Januar wurde im Jahr 1996 zum offiziellen deutschen Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus erklärt. Und die Vereinten Nationen manifestierten den 27. Januar im Jahr 2005 zum internationalen...