BVV Reinickendorf

Reinickendorf. Hakan Tas ist der Direktkandidat der Linkspartei für die Bundestagswahl. Er tritt gleichzeitig im Wahlkreis 1 (Reinickendorf Ost und teilweise West) für das Abgeordnetenhaus an. Dies beschloss die Vertreterversammlung der Linkspartei Ende Februar im Rataus Reinickendorf. Katina Schubert, Landesvorsitzende der Linken, bewirbt sich im Wahkreis 5 (Lübars, Märkisches Viertel) um einen Sitz im Landesparlament. Außerdem kandidieren Dana Saky im Wahlkreis 2 (Reinickendorf West, Teile...

Heiligensee. Die CDU-Kandidaten für das Abgeordnetenhaus sowie der BVV im Bereich Heiligensee, Konradshöhe und Tegelort laden am Freitag, 19. Februar, zu einem digitalen Bürgerstammtisch ein. Beginn ist um 19 Uhr. Die Anmeldung erfolgt im Internet auf www.wir-im-norden-live.de sowie dem Passwort 2021. Auch per Telefon kann die Veranstaltung verfolgt werden. Die Einwahldaten dazu gibt es per E-Mail an info@cdu-heiligensee.de oder unter Telefon 496 12 46. tf

Reinickendorf. Für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Humboldt-Klinikums soll eine bessere Busverbindung geschaffen werden. Dafür soll sich das Bezirksamt beim Senat einsetzen. Diesem Antrag der CDU-Fraktion stimmte die Bezirksverordnetenversammlung auf ihrer Sitzung am 13. Januar einstimmig zu. Die Beschäftigten leisteten gerade während der Pandemie einen sehr wichtigen Beitrag, um die öffentliche Gesundheitsversorgung aufrecht zu erhalten, erklärten die CDU-Bezirksverordneten Lorenz...

Im neuen Jahr hat bis Mitte Januar noch keine Ausschusssitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) stattgefunden. Auch die geplante erste BVV-Sitzung am 20. Januar wurde jetzt abgesagt. Präsenzveranstaltungen verbieten sich in diesen Tagen. Doch auch virtuelle Sitzungen der BVV gibt es derzeit nicht. Bereits vor Weihnachten hatten die Grünen-Fraktionsvorsitzenden Gollaleh Ahmadi und Oliver Gellert diesen Umstand beklagt und von Spandau als „digitalem Schlusslicht“ gesprochen. Diese...

Corona hat auch die parlamentarische Arbeit verändert. In einigen Bezirken werden die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) bereits als Videokonferenz durchgeführt und per Livestream übertragen. In Reinickendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf hat es im November und Dezember bereits reine Videokonferenzen gegeben. Mitte räumt bei den Präsenzsitzungen – wenn möglich – eine „digitale Zuschaltung“ der Verordneten ein. Eine solche Hybridsitzung scheiterte im Dezember in Friedrichshain-Kreuzberg an...

Spandau. Mehrere Ausschusssitzungen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) sind für Dezember und Januar abgesagt worden. Persönliche Treffen bieten sich derzeit nicht unbedingt an und bei digitalen Veranstaltungen gibt es Vorbehalte. Letzteres kritisiert die Grünen-Fraktion. „Wie will man das Menschen erklären, die wegen Corona im Home-Office arbeiten und/oder sich mit Tele-Schooling befassen müssen?“, fragt deren Vorsitzende Gollaleh Ahmadi. Dadurch beschneide sich die BVV selbst und es...

Schon Anfang November hatte sich Patrick Larscheid, Leiter des Reinickendorfer Gesundheitsamtes, dergestalt geäußert, dass ihm nicht ganz ersichtlich sei, wie Menschen derzeit irgendwelche Weihnachts- oder Silvesterplanungen vornehmen könnten. Als Reaktionen habe er teilweise üble Beschimpfungen erfahren, erzählte Larscheid am 8. Dezember bei der digitalen Sitzung des Gesundheitsausschusses. Die ließen es ihm sogar angeraten erscheinen, seine Privatadresse zu sperren. Dabei haben sich seine...

Hermsdorf. Die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fordert, den Bolzplatz am Dr.-Ilse-Kassel-Platz auch am Sonntag zu öffnen. Seit Kurzem sei die Anlage an diesem Tag geschlossen, weil sich Anwohner über den Lärm beklagt hätten, erklären die Liberalen. Dafür gebe es aber schon rechtlich keine Handhabe. Denn im Bundesimmissionsschutzgesetz sei Kinderlärm explizit von den gesetzlichen Ruhezeiten ausgenommen, erinnert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende David Jahn....

Reinickendorf. Auch im kommenden Jahr stehen im Bezirkshaushalt Sondermittel zur Verfügung, die bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) als Zuschüsse für Projekte zum Beispiel im Sport- oder Kulturbereich, für Kinder, Jugendliche, Senioren und Menschen mit Behinderungen oder auch im Rahmen von Städtepartnerschaften abgerufen werden können. Anträge können Vereine, Bürgerinitiativen, aber auch Privatpersonen stellen. Die Unterlagen sowie weitere Informationen finden sich auf...

Die Sitzung am 11. November fand zum ersten Mal in der Geschichte des Bezirksverordnetenversammlung (BVV) virtuell statt. Die Möglichkeit eines solchen telemedialen Termins war erst im Oktober neu in die Geschäftsordnung aufgenommen worden. Damit soll die Arbeitsfähigkeit des Bezirksparlaments auch bei einer „außergewöhnlichen Notlage“ gewahrt bleiben. Dass eine solche Situation derzeit erneut existiert, hatte der Ältestenrat zwei Tage vor der Sitzung festgestellt. Alle 55 Bezirksverordneten...

Reinickendorf. Die nächste Sprechstunde von Hinrich Westerkamp, Fraktionsvorsitzender und schulpolitischer Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), findet am Mittwoch, 25. November, pandemiebedingt am Telefon statt. Wer ein Anliegen hat, wird gebeten in der Zeit zwischen 18 und 19 Uhr unter Tel. 902 94 20 28 anzurufen. tf

Die Lage im Bezirk ist weiter ernst. Bis zu 114 neue Covid-19-Fälle hatte es zuletzt an einem Tag gegeben. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt bei über 200 Personen pro 100 000 Einwohner. Diese Angaben machte Bürgermeister Frank Balzer (CDU) am 11. November in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Auch das Bezirksparlament tagte im Notfallmodus – zum ersten Mal per Videokonferenz. Wie passe das alles aber dazu, dass in vielen Schulen des Bezirks die Corona-Vorgaben in den vergangenen Wochen eher...

Tegel. Einstimmig hat sich die BVV bei ihrer Sitzung am 7. Oktober hinter eine von den Fraktionen der Linken, Grünen und SPD eingebrachten Resolution gestellt. Sie erklärte sich solidarisch mit den Beschäftigten des Aufzugbauers Otis. Das Bezirksamt und der Senat sollten dringend alle politischen Handlungsspielräume nutzen, um den Produktionsstandort des Unternehmens an der Otisstraße zu erhalten. Zum Hintergrund: Bei einem Brand auf einem Nachbargelände im Mai wurde auch die Otis-Produktion...

Wittenau. Auch bei der BVV am 7. Oktober gab es wegen steigender Corona-Zahlen strengere Vorgaben. Die Sitzungsdauer war auf drei Stunden begrenzt. Auch auf den Plätzen galt eine durchgehende Maskenpflicht. Nur bei Wortbeiträgen war ein Ablegen des Mund-Nasen-Schutz erlaubt. Das Mikrophon durfte dabei nicht berührt werden. Obligatorisch war auch das regelmäßige Desinfizieren nach jeder Rede. tf