BVV Reinickendorf in Bezirk Spandau

Politik

Wann kommt die digitale BVV?
Die Spandauer Bezirksverordnetenversammlung sperrt sich gegen virtuelle Sitzungen

Im neuen Jahr hat bis Mitte Januar noch keine Ausschusssitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) stattgefunden. Auch die geplante erste BVV-Sitzung am 20. Januar wurde jetzt abgesagt. Präsenzveranstaltungen verbieten sich in diesen Tagen. Doch auch virtuelle Sitzungen der BVV gibt es derzeit nicht. Bereits vor Weihnachten hatten die Grünen-Fraktionsvorsitzenden Gollaleh Ahmadi und Oliver Gellert diesen Umstand beklagt und von Spandau als „digitalem Schlusslicht“ gesprochen. Diese...

Spandau
18.01.21
277× gelesen

Thomas Frey

Politik

Tagen in Zeiten der Not
Abgeordnetenhaus will Rechtssicherheit für digitale BVV-Sitzungen schaffen

Corona hat auch die parlamentarische Arbeit verändert. In einigen Bezirken werden die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) bereits als Videokonferenz durchgeführt und per Livestream übertragen. In Reinickendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf hat es im November und Dezember bereits reine Videokonferenzen gegeben. Mitte räumt bei den Präsenzsitzungen – wenn möglich – eine „digitale Zuschaltung“ der Verordneten ein. Eine solche Hybridsitzung scheiterte im Dezember in Friedrichshain-Kreuzberg an...

Mitte
11.01.21
308× gelesen
1

Dirk Jericho

Politik

Digitales Schlusslicht?

Spandau. Mehrere Ausschusssitzungen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) sind für Dezember und Januar abgesagt worden. Persönliche Treffen bieten sich derzeit nicht unbedingt an und bei digitalen Veranstaltungen gibt es Vorbehalte. Letzteres kritisiert die Grünen-Fraktion. „Wie will man das Menschen erklären, die wegen Corona im Home-Office arbeiten und/oder sich mit Tele-Schooling befassen müssen?“, fragt deren Vorsitzende Gollaleh Ahmadi. Dadurch beschneide sich die BVV selbst und es...

Bezirk Spandau
18.12.20
70× gelesen

Thomas Frey

Verkehr

CDU, Linke und Grüne wollen Solarfähre nach Spandau
Zusätzlicher Schiffsverkehr

Zwischen der Greenwichpromenade und der Spandauer Altstadt soll ein solarbetriebenes Wasserfahrzeug verkehren. Diese Forderung findet sich in zwei nahezu identisch formulierten Anträgen, hinter denen sich drei BVV-Fraktionen versammelt haben. Einer stammt von der CDU, der andere wurde gemeinsam von Grünen und Linken eingebracht. Beiden gemeinsam ist auch, dass bei dieser Verbindung, nach seiner geplanten Wiedereröffnung im Sommer 2021, auch das Strandbad Tegel angefahren werden soll. Weitere...