BVV Reinickendorf

Die Lage im Bezirk ist weiter ernst. Bis zu 114 neue Covid-19-Fälle hatte es zuletzt an einem Tag gegeben. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt bei über 200 Personen pro 100 000 Einwohner. Diese Angaben machte Bürgermeister Frank Balzer (CDU) am 11. November in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Auch das Bezirksparlament tagte im Notfallmodus – zum ersten Mal per Videokonferenz. Wie passe das alles aber dazu, dass in vielen Schulen des Bezirks die Corona-Vorgaben in den vergangenen Wochen eher...

Vielleicht zeigen die Zahlen am deutlichsten, was sich verändert hat: 14, 15, 18, 26. Sie stehen als einige Beispiele für tägliche Corona-Neuinfektionen in Reinickendorf seit Anfang Oktober. Bürgermeister Frank Balzer (CDU) hat sie bei der BVV am 7. Oktober vorgetragen. Und welche Brisanz dahintersteckt, wird anhand von Vergleichsziffern nur einen Monat zuvor unterstrichen. Anfang September wären lediglich zwischen null und fünf neue Covid 19-Fälle pro Tag registriert worden.Die Lage ist wieder...

Rund 1800 Unterschriften hat die Initiative „Schule in Not“ für ihren Einwohnerantrag „Saubere Schulen“ zugunsten der Rekommunalisierung der Schulreinigung im Bezirk gesammelt. Alle in der Bezirksverordnetenversammlung vertretenen Parteien zeigten sich am 10. Juni einig darin, dass saubere Schulen ein wichtiges Anliegen sind. Ob sich jedoch der Bezirk Reinickendorf nach der Diskussion in den Ausschüssen für die Reinigung mit Personal aus dem öffentlichen Dienst einsetzen wird, ist fraglich. So...

Reinickendorf. Das Corona-Geschehen im Bezirk hat sich stabilisiert. Das teilte Bürgermeister Frank Balzer (CDU) auf der Bezirksverordnetenversammlung am 13. Mai mit. Die Zahl der Infizierten betrug an dem Tag 483, im Vergleich zum Vortag hatte es lediglich eine zusätzliche Infektion gegeben. Rund 2700 Menschen befinden sich in Quarantäne. Auch wenn Balzer mit den Lockerungsdiskussionen der vergangenen Wochen ein Bröckeln der Disziplin bei der Einhaltung der Abstandsregeln wahrnahm, konnte er...

Die CDU-Fraktion Reinickendorf lädt alle Bezirksverordneten und Bürger zu einer öffentlichen „Bezirksverordnetenkonferenz” per Video oder Telefon am Mittwoch, 22. April, ab 17.15 Uhr ein. Eigentlich hätte am diesem Mittwoch eine reguläre Sitzung der Bezirksverordneten stattfinden sollen. Wegen der Corona-Krise wurden ab 11. März aber alle Sitzungen abgesagt. In der Videokonferenz erstattet zunächst Bürgermeister Frank Balzer (CDU) einen Bericht zur aktuellen Situation in Reinickendorf. Die...

Reinickendorf. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat am 2. April eine öffentliche Telefonkonferenz inklusive Videoübertragung mit Bürgermeister Frank Balzer (CDU) veranstaltet. An der rund einstündigen Konferenz nahmen 44 Zuhörer und Zuschauer teil, darunter 32 Bezirksverordnete aus allen Fraktionen. Damit beteiligten sich 58 Prozent der Verordneten. Für den Vorsitzenden der CDU-Fraktion, Tobias Siesmayer, ist damit erwiesen, dass sich auch in einer Notsituation wie...

Die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) möchte die Probleme in der Cité Guynemer mittels eines Mediationsverfahrens lösen. Dazu bringt sie einen entsprechenden Antrag in die nächste BVV-Sitzung am Mittwoch, 12. Februar, ein. Dies ist ein neuer Ansatz, die Probleme der einstigen Franzosen-Siedlung zu lösen, die noch auf die Zeit der Teilung der Stadt zurückgehen. Wie mehrfach berichtet, gibt es in der in den 50er-Jahren von der französischen Schutzmacht errichteten Siedlung...

Reinickendorf. Eine Missachtung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) warfen die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Linken dem für Ordnungsamt und Bürgerämter zuständigen Stadtrat Sebastian Maack (AfD) vor. Die Fraktionen hatten zuvor Unterlagen zur Aufstellung sogenannter Ausweisautomaten in den Bürgerämtern angefordert. Daraufhin teilte der Referent des Stadtrates mit, dass jede Seite jeder Fraktion mit 20 Cent in Rechnung gestellt werde. Die Fraktionen sahen dadurch das...

Die Senatsinnenverwaltung hat sich geweigert, gegenüber dem Bezirksamt Angaben zur künftigen Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehren zu machen. Das will Bürgermeister Frank Balzer (CDU) im Rat der Bezirksbürgermeister thematisieren. In der Vergangenheit waren mehrfach Fahrzeuge der Freiwilligen Feuerwehren zur Berufsfeuerwehr abgezogen worden, weil deren Fuhrpark überaltert ist. Dort fallen immer wieder Fahrzeuge wegen Reparaturen und TÜV-Prüfungen aus. Für die Freiwilligen Feuerwehren sind...

Das Viertel um den Letteplatz soll vor luxuriösen Veränderungen geschützt werden. Einen entsprechenden Antrag hat Bürgermeister Frank Balzer (CDU) in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vom 12. September eingebracht. Mit der Erhaltungsverordnung soll die Zusammensetzung der Wohnbevölkerung und die Übereinstimmung derselben mit der sozialen Infrastruktur in einem rund 92 Hektar großen Gebiet mit knapp 11.000 Einwohnern gesichert werden. Jetzt in die BVV eingebracht, wird die...

Tegel. Mit sechs Einwohneranfragen auf der Bezirksverordnetenversammlung äußerten Anwohner Unmut über die Möglichkeit, dass auf dem bezirkseigenen Grundstück Am Brunnen 17 eine Kita entstehen könnte. Der Grund dafür ist eine Auskunft des Bezirksamtes an den Senat, wo angesichts der wachsenden Stadt langfristig Grundstücke für Kitas genutzt werden könnten. Reinickendorf meldete fünf Standorte, darunter das Gelände Am Brunnen 17. Gleich zu Beginn machte Bürgermeister Frank Balzer (CDU) klar, dass...

Tegel. Das achte Tegeler Hafenfest an der Greenwichpromenade wird in diesem Jahr erstmals an zehn Tagen vom 14. bis 23. Juli stattfinden, und erregt nach wie vor Anwohner und Politik. Ein Antrag von SPD, FDP, Linken und Grünen, das Hafenfest auf vier Tage zu begrenzen, wurde auf der Bezirksverordnetenversammlung vom 10. Mai mit den Stimmen von CDU und AfD abgelehnt. Wie berichtet, fürchten Anwohner nach den Erfahrungen früherer Feste nun zehn Tage Belästigungen und Beschädigungen. Die...

Tegel. Es ist eines der aktuellen Großprojekte im Bezirk: Über die Zukunft des Tegel-Centers an der Gorkistraße können sich Interessierte jetzt aus erster Hand informieren. Gespräche und Abstimmungen zwischen Bauabteilung und Besitzer laufen bereits seit etlichen Monaten – nun scheinen die Pläne so weit ausgereift zu sein, dass auch die Öffentlichkeit Einblick nehmen kann. Gemeinsam wollen das Bezirksamt Reinickendorf und die HGHI Holding GmbH, Eigentümer des Tegel-Centers wie auch des...