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Alles zum Thema BVV-Sitzung

Beiträge zum Thema BVV-Sitzung

Politik

Konzept gegen Antisemitismus gefordert

Der Fall eines jüdischen Mädchens, das in der Tempelhofer Paul-Simmel-Grundschule von muslimischen Mitschülern antisemitisch beleidigt wurde, hat Ende März bundesweit für Aufsehen gesorgt. Nun gibt es konkrete Vorschläge aus den Parteien. Zur BVV-Sitzung am 18. April haben die CDU und die FDP unabhängig voneinander Anträge eingereicht. Die CDU fordert das Bezirksamt auf, zeitnah ein Konzept zur Bekämpfung von Antisemitismus vorzulegen. „Darin sollen unter anderem Wege aufgezeigt werden, wie...

  • Tempelhof
  • 17.04.18
  • 74× gelesen
Politik

BVV-Sitzungen per Video übertragen

Was in Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Reinickendorf bereits möglich ist, könnte es bald auch in Tempelhof-Schöneberg geben. Die FDP möchte die BVV-Sitzungen künftig allen Bürgern per Videoübertragung zugänglich machen. In einem in die BVV eingereichten Antrag fordert die Partei ein entsprechendes Konzept, das spätestens im September vorliegen soll. Das Bezirksamt, so hat sich die FDP überlegt, soll den BVV-Saal und alle Sitzungsräume mit geeigneter Technik ausstatten. In Zukunft sollen...

  • Schöneberg
  • 12.04.18
  • 86× gelesen
Bauen

Amtsführung missbilligen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die FDP-Gruppe und die CDU-Fraktion in der BVV haben für die Sitzung des Bezirksparlaments am 20. September, ab 18 Uhr im Rathaus Kreuzberg, einen Missbilligungsantrag gegen Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne) eingebracht. Der unmittelbare Anlass dafür sei das Nichtbeachten von Beschlüssen im Zusammenhang mit den geplanten Bauvorhaben Blücherstraße 26 sowie Campus Ohlauer (wir berichteten). Das Bezirksparlament habe dem Stadtrat in beiden Fällen deutliche...

  • Kreuzberg
  • 14.09.17
  • 29× gelesen
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Politik

Keine Verkehrsberuhigung: Gefahrensituation in der Zingster Straße wird wieder diskutiert

Neu-Hohenschönhausen. Raser gefährden in der Zingster Straße regelmäßig das Leben von Passanten und Radfahrern. Die Lokalpolitik fordert seit sieben Jahren eine Verkehrsberuhigung. Doch es tut sich nichts. "Große Teile der Straßenabschnitte dürfen mit bis zu 50 Stundenkilometer befahren werden", daher komme es oft "zu gefährlichen Situationen", wenn Passanten die Zingster Straße überqueren wollen. Deshalb sollte das Bezirksamt auf die Verkehrslenkung Berlin einwirken. Eine Tempo-30-Zone soll...

  • Lichtenberg
  • 12.01.17
  • 48× gelesen
Politik

Bürgerfragen in der BVV

Schöneberg. Am 22. April steht im Rathaus Schöneberg wieder die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf der Tagesordnung. Wie üblich, haben Bürger zu Beginn der Sitzung für 30 Minuten Gelegenheit, Fragen an das Bezirksamt oder die BVV zu richten. Die Sitzung ist öffentlich und beginnt um 17 Uhr. Frageberechtigt sind alle Bürger, die ihren Wohnsitz im Bezirk haben oder durch ehrenamtliche Tätigkeit, Arbeits- oder Ausbildungsstätte ein Interesse an der bezirklichen Fragestellung glaubhaft machen...

  • Tempelhof
  • 01.04.15
  • 41× gelesen
Politik

Haushaltsplus im vergangenen Jahr

Mitte. Mitte hat im Haushaltsjahr 2014 ein Plus von rund 3,2 Millionen Euro erzielt. 500 000 Euro von fünf Millionen Euro Altschulden konnten im vergangenen Jahr zurückgezahlt werden. Das teilte Bürgermeister Christian Hanke (SPD) in der BVV-Sitzung vom 19. März mit. Das sei zwar kein Grund zum Jubeln, aber immerhin ein deutlicher Hinweis auf einen Kurswechsel, so Hanke. Das Ziel schuldenfrei zu werden, sei keine Utopie, sondern in greifbarer Nähe. Bis Ende 2015 könnte das gelingen. "Wir haben...

  • Mitte
  • 23.03.15
  • 50× gelesen
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