BVV Spandau

Spandau. Die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wurde von Mittwoch, 23. Februar, auf Freitag, 11. März, verschoben. Grund dafür sind die Haushaltsberatungen, die am 23. Februar noch nicht abgeschlossen sein werden. Das Treffen am 11. März wird erneut als Videokonferenz stattfinden. Wer daran als Online-Gast teilnehmen möchte, wird aus Kapazitätsgründen um frühzeitige Anmeldung per E-Mail an bvv@ba-spandau.berlin.de gebeten. Nur in Ausnahmefällen ist eine Anmeldung auch...

Spandau. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wird im ersten Monat des neuen Jahres außer am 12. auch am 26. Januar tagen. Beim ersten Termin handelt es sich um eine Sondersitzung, bei der die Ausschüsse eingesetzt und die Bürgerdeputierten gewählt werden. Beginn ist jeweils um 17 Uhr. Am 26. Januar gibt es dann die nächste reguläre Sitzung. tf

Spandau. Am 12. Januar tagt die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zum ersten Mal im neuen Jahr. Laut Sitzungskalender gibt es danach für 2022 folgende weitere Termine: Am 23. Februar, 30. März, 5. Mai und 29. Juni. Nach den Sommerferien dann am 7. September, 6. Oktober, 23. November und 7. Dezember. Beginn ist in der Regel um 17 Uhr. Wo, beziehungsweise in welcher Form, die BVV stattfindet, hängt von der weiteren Pandemielage ab. Möglicherweise wird es auch wieder Online-Sitzungen geben....

Spandau. Noch vor der konstituierenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat es personelle Veränderungen in der BVV gegeben. Die Verordnete Elmas Wieczorek-Hahn trat aus der Grünen-Fraktion aus und ist jetzt fraktionsloses BVV-Mitglied. Die Grünen-Fraktion ist damit auf sechs Verordnete geschrumpft. Des Weiteren verließ Jochen Anders die SPD-Fraktion und trat aus der Partei aus. Die Fraktion hat jetzt noch 16 Mitglieder. Anders schloss sich der Tierschutzpartei an, die jetzt drei...

Was andere Bezirke teilweise schon seit Monaten praktizieren, ist jetzt auch in Spandau beinahe die Regel. Die Gremien der Bezirksverordnetenversammlung treffen sich per Videokonferenz. Es hatte lange Zeit starke Vorbehalte gegeben. Unter anderem wurde der Datenschutz und ein Unwohlsein gegen diese Form der politischen Entscheidungsfindung als Argumente vorgebracht. Einwände existierten in nahezu allen Parteien, außer bei den Grünen und der FDP. Spandau werde zum "digitalen Schlusslicht",...

Corona hat auch die parlamentarische Arbeit verändert. In einigen Bezirken werden die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) bereits als Videokonferenz durchgeführt und per Livestream übertragen. In Reinickendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf hat es im November und Dezember bereits reine Videokonferenzen gegeben. Mitte räumt bei den Präsenzsitzungen – wenn möglich – eine „digitale Zuschaltung“ der Verordneten ein. Eine solche Hybridsitzung scheiterte im Dezember in Friedrichshain-Kreuzberg an...

Das Bezirksamt soll das Räumungsverfahren gegen den Permakulturgarten an der Rhenaniastraße stoppen. Jedenfalls so lange, bis die Bezirksverordneten abschließend über den Erhalt des Gartens entschieden haben. So will es die BVV. „Keine Tatsachen schaffen“ wollten Linke und FDP mit ihrem gemeinsamen Dringlichkeitsantrag. Der ging in der August-BVV mit den Stimmen von SPD und Grünen auch mehrheitlich durch. Nur CDU und AfD votierten gegen den Antrag. Das Bezirksamt ist nun angehalten, das...

Die Zukunft des Permakulturgartens „Die weiße Rose“ an der Rhenaniastraße 36 ist nach wie vor ungewiss. Das Bezirksamt hat Räumungsklage erhoben. Auf dem bisherigen Wochenendgrundstück hat die ehemalige Lehrerin Karin Schönberger einen Permakulturgarten angelegt. Dessen Sinn ist es, möglichst ohne den Einsatz von Energie und Chemie Erträge aus der Natur zu erhalten. Im vergangenen Jahr hat das Bezirksamt Karin Schönberger den Pachtvertrag gekündigt. Baustadtrat Frank Bewig (CDU) begründete das...

Spandau. In der CDU-Fraktion wechselt ein Mandat. Der Bezirksverordnete Daniel Scheytt scheidet aus, dafür rückt Thomas Schill nach. Scheytt wird neuer persönlicher Referent von Kulturstadtrat Gerhard Hanke (CDU). Weil seine Tätigkeit in der Bezirksverwaltung nicht mit dem Mandat in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vereinbar ist, gibt er es ab. Auch Fraktionsgeschäftsführer kann Daniel Scheytt nicht bleiben. Sein Nachfolger in diesem Amt ist jetzt der Bezirksverordnete Patrick Wolf....

Haselhorst. Vor dem „Spielhaus“ am Goldbeckweg 6 soll die Tempo-30-Markierung farblich aufgefrischt werden. Darauf haben sich die Bezirksverordneten auf Antrag der AfD-Fraktion verständigt. Wegen des starken Verkehrs sei die Ankündigung der Tempo-30-Zone auf der Fahrbahn nur noch schlecht erkennbar, begründet die AfD ihren Antrag. Da aber viele Kinder die Straße querten,müssten die Verkehrszeichen für die Autofahrer deutlich sichtbar sein. uk

Im Jahr 2017 waren etwa 13 Prozent der Lehrer an Spandaus Schulen „Quereinsteiger“. 31 Pädagogen wurden im letzten Jahr neu eingestellt. Ganztag, Inklusion, Flüchtlingszuzug, Pensionierungswelle: Es gibt viele Gründe für den Lehrermangel. Für Spandau kommt die Randlage hinzu, denn Brandenburg ist nicht weit entfernt und dort wird deutlich besser entlohnt als in Berlin. So hat auch der Bezirk immer wieder unbesetzte Stellen. Im November 2017 gab es nach der letzten Zählung 44 offene...

Im Bezirk hat sich ein Runder Tisch zum Milieuschutz gegründet. Sein Ziel: potentielle Schutzgebiete finden, um Mieter vor Verdrängung zu bewahren. Parteiübergreifend soll er sein und Handlungsempfehlungen für das Bezirksamt erarbeiten. Der Runde Tisch zum Thema Milieuschutzgebiete in Spandau will am 14. März das erste Mal tagen. Das teilte der Alternative Mieter- und Verbraucherschutzbund (AMV) jetzt mit. Mit am Tisch sitzen sollen Bezirksverordnete, Abgeordnete aus Bundestag und dem...

Die Zahl der Obdachlosen steigt. Viele haben aber nicht nur Probleme damit, ein Dach über dem Kopf zu finden, sondern leiden auch unter mangelnder Hygiene. Wer auf der Straße lebt, kann nicht schnell mal Duschen gehen oder sich die Zähne putzen. Selbst wenn die Obdachlosigkeit freiwillig gewählt ist. Helfen kann hier das „Badezimmer auf Rädern“ – ein Modellprojekt des Landes Berlin. Ob es auch in Spandau regelmäßig Station machen kann, soll jetzt im Rathaus geprüft werden. Denn die...

Spandau. Bei seinen Jubiläumsgeschenken setzt der Bezirk eins drauf. Wer hohen Geburtstag oder eiserne Hochzeit feiert, kann ab Januar ein Geschenk im Wert von zehn Euro erwarten. Bislang gab das Bezirksamt für Blumen, Konfekt oder Sekt maximal 5,11 Euro aus. Im Rathaus kommt man damit dem Wunsch der Bezirksverordneten nach. Die hatten die Erhöhung schon im Mai auf Antrag der CDU einstimmig beschlossen. Die Änderung musste aber erst noch in den neuen Doppelhaushalt 2018/19 einfließen. uk

Haselhorst. Die Heimatkundliche Vereinigung Spandau erhält eine neue Perspektive für den Verlust der Räume auf der Zitadelle. Im August wurde bekannt, dass die Führungen auf der Zitadelle künftig von der landeseigenen Kulturprojekte Berlin GmbH organisiert werden und der Vertrag der Heimatkundler für Räume auf der Zitadelle auslief. Die Heimatkundler lassen diese Vorgänge juristisch prüfen. Im Kulturausschuss der Bezirksverordneten vom 10. Oktober erklärte Kulturstadtrat Gerhard Hanke (CDU),...

Spandau. Der Sommer ist vorbei und mit ihm die Badesaison. Das Problem der öffentlichen Klos an Spandaus Badestellen aber bleibt. Fehlende Toiletten an öffentlichen Badestellen sind ein Thema, das viele Spandauer betrifft. Beispiel Bürgerablage. Dort soll sich jetzt das Bezirksamt ums stille Örtchen kümmern. Denn an der Badestelle in Hakenfelde gibt es keine vernünftige Toilette, finden die Bezirksverordneten und haben darum auf ihrer September-Sitzung einem Antrag der CDU zugestimmt. Diese...

Spandau. Die Belange von homo- und transsexuellen Menschen sind für die SPD schon lange ein Thema. Um dieser Thematik gerecht zu werden, haben die Spandauer Sozialdemokraten einen queerpolitischen Sprecher ernannt. Uwe Ziesak, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), wird zukünftig Ansprechpartner für die Belange der LGBT-Community sein. Traditionell finden Bürger solche Ansprechpartner bei Parteien des linken Spektrums. Das Kürzel LGBT kommt...

Spandau. Die Neustädter SPD-Verordnete Amal Samhat legt ihr Mandat aus persönlichen Gründen zu Ende August nieder. Nachrückerin in der Fraktion wird die Referatsleiterin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Carola Brückner aus Kladow. CS