BVV Spandau

Beiträge zum Thema BVV Spandau

Politik

Genaue Prüfung angekündigt
Spandauer BV-Vorsteherin lässt Unterlagen aller Fraktionen genauestens prüfen

Die Verwendungsnachweise aller Fraktionen sollen überprüft und mögliche Auffälligkeiten der Bezirksaufsicht des Senats vorgelegt werden. So nachzulesen in einer Mitteilung der BV-Vorsteherin Gaby Schiller (SPD). Sie stehen im Zusammenhang mit der Affäre um den bisherigen SPD-Fraktionsvorsitzenden Christian Haß. Wie berichtet, hatte sich Haß aus der Fraktionskasse ein Darlehen genehmigt. Aufgefallen war das bei einer internen Revision der SPD. Die hätten darauf beim Einreichen ihrer...

  • Bezirk Spandau
  • 05.01.21
  • 190× gelesen
Politik
Christian Haß (links, zusammen mit Bürgermeister Helmut Kleebank), soll finanzielle Schwierigkeiten mit Hilfe der Fraktionskasse gelöst haben. | Foto: Thomas Frey

Fraktionschef tritt zurück
Mögliche Finanzaffäre um Christian Haß erschüttert Spandauer SPD-Kreisverband

Christian Haß ist ein Urgestein der Bezirkspolitik. Seit 2011 ist der Sozialdemokrat Vorsitzender seiner Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Von diesem Posten trat der 57-Jährige jetzt zurück. Der Grund: Er hat sich ein Darlehen aus der Fraktionskasse genehmigt. Das soll er zwar inzwischen zurückgezahlt haben, aber dass das ein Fehler war, hat Haß inzwischen selbst eingeräumt und deshalb die Konsequenzen gezogen. Der Kreisvorstand der Partei soll von dem Vorgang keine Kenntnis...

  • Bezirk Spandau
  • 14.12.20
  • 1.180× gelesen
Politik

"Mindestens dreilagig"
Spandauer BVV diskutiert Qualität des Toilettenpapiers an Schulen

Toilettenpapier ist seit Beginn der Corona-Pandemie ein Dauerbrenner. Auch die Bezirksverordneten mussten sich auf ihrer Sitzung Mitte November mit dem Thema beschäftigen. Anlass war ein Antrag der FDP-Fraktion. Die machte bei diesem Produkt Defizite an den Schulen aus. Das führe häufig zu Beschwerden – speziell von Schülerinnen, haben die Liberalen in Erfahrung gebracht. Die Forderung, vorgetragen von ihrem Fraktionsvorsitzenden Matthias Unger, lautet: Das Bezirksamt solle dafür Sorge tragen,...

  • Bezirk Spandau
  • 13.11.20
  • 127× gelesen
Politik
Auf dem „Platz der Weißen Rose“ an der Wilhelmstraße wächst jetzt noch das Unkraut.  | Foto: Ulrike Kiefert

Platz der Weißen Rose soll „würdevoll“ werden
Stele, Statue oder Infotafel

Stele, Statue oder Infoschild: Der „Platz der Weißen Rose“ soll umgestaltet werden. Die Bezirksverordneten haben einem entsprechenden Antrag von SPD, Linke und Grüne jetzt mehrheitlich zugestimmt. „Platz der Weißen Rose“ heißt die dreieckige Grünfläche an der Wilhelmstraße schon länger. Jetzt wollen SPD, Linke und Grüne den nach der studentischen Widerstandsgruppe benannten Platz auch „erkennbar“ machen. „Es soll ein würdevoller Ort werden, ein antifaschistischer Platz, damit hier keine Nazis...

  • Wilhelmstadt
  • 31.05.20
  • 345× gelesen
Politik

Bezirksverordnete verzichten auf Anfragen ans Bezirksamt
Politikbetrieb im Homeoffice

Am 17. März beschloss der Ältestenrat der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) alle Sitzungen vorerst bis Mai ausfallen zu lassen. Der Politikbetrieb liegt wegen des Coronavirus aber nicht komplett am Boden. Die BVV-Sitzung im März wurde gecancelt, die Generationen-BVV im April auch. Die Fachausschüsse tagen nicht, und die meisten Bezirksverordneten arbeiten im Homeoffice. Alle Fraktionen haben sich ferner darauf geeinigt, das Bezirksamt jetzt nicht mit Anträgen oder Kleinen Anfragen zu...

  • Bezirk Spandau
  • 14.04.20
  • 123× gelesen
Umwelt

Mülleimer für Imchenplatz

Kladow. Auf dem Imchenplatz sollen Mülleimer stehen. Dafür macht sich die SPD-Fraktion stark. Entlang der Imchenallee stehen laut Fraktion zwar Abfalleimer. „Sie fehlen aber auf dem Platz selbst, neben den Sitzbänken und entlang der Havel", so Fraktionschef Christian Haß. Die Folge: „Der Platz ist verunreinigt, was bereits wenige Mülleimer verhindern würden.“ Die anderen Fraktionen hatten hier aber offenbar noch Redebedarf. Der Antrag der SPD wurde in der jüngsten BVV-Sitzung in den...

  • Kladow
  • 13.12.19
  • 38× gelesen
Verkehr

Halteverbot vor Grundschule

Hakenfelde. Damit die Kinder sicher über die Straße kommen, will die SPD-Fraktion vor der Grundschule am Eichenwald ein Halteverbot einrichten. Denn dort sei die Verkehrssituation vor allem vor Unterrichtsbeginn und nachmittags zum Ende der Hortbetreuung spürbar angespannt. „Besonders in der dunklen Jahreszeit sind die ABC-Schützen großen Gefahren ausgesetzt, weil Eltern in ihren Fahrzeugen warten oder im Wendehammer vor der Schule rangieren“, erklärt SPD-Fraktionschef Christian Haß. Aus...

  • Hakenfelde
  • 29.01.19
  • 51× gelesen
Politik

CDU-Verordnete geht zur SPD: Aylin Kurt stört sich am Konservatismus

Spandau. Die CDU-Bezirksverordnete Aylin Kurt hat am 18. August Partei und Fraktion verlassen und gehört jetzt der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) an. Die 23-jährige Kauffrau für Büromanagement war erst am 22. Juni für den aus der BVV ausgeschiedenen Michael Theis neu in die BVV nachgerückt. Schon damals habe sie über den Parteiwechsel nachgedacht, bekannte die Kommunalpolitikerin am 18. August. Nach dem Urlaub und längerem Nachdenken über diese Entscheidung hat sie...

  • Falkenhagener Feld
  • 18.08.17
  • 480× gelesen
Politik

Mehr Experten für Kitas und Schulen: SPD will über Personalmangel im Rathaus beraten

Spandau. Die Problematik ist nicht neu: Im Spandauer Rathaus fehlt das Personal. Der Senat hat berlinweit viele Stellen kürzen lassen, neue werden kaum genehmigt. Mit einem Antrag setzt nun die SPD das Thema wieder auf die Tagesordnung. Mehr Personal für die Sanierung und den Bau von Schulen und Kitas fordert die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Das Bezirksamt müsse dafür sorgen, Experten vor allem im Bau- und Planungsbereich einzustellen, heißt es in dem Antrag, den die...

  • Spandau
  • 23.03.17
  • 70× gelesen
Politik

Management zur Integration: BVV stimmt neuer Partnerschaft zu

Wilhelmstadt. In der Wilhelmstadt soll es bald ein Nachbarschaftsmanagement für die Integration der dort lebenden Flüchtlinge geben. Dafür haben die Bezirksverordneten jetzt mehrheitlich plädiert. Das Nachbarschaftsmanagement soll den Flüchtlingen als Anlaufstelle dienen, um soziale Kontakte zu knüpfen und Bildungsangebote wahrzunehmen. Gefordert hatten das SPD und Grüne schon länger. In der Bezirksverordnetenversammlung am 14. Dezember wurde der Antrag jetzt mehrheitlich angenommen und zwar...

  • Wilhelmstadt
  • 18.12.16
  • 49× gelesen
Bauen

Mehr Bänke für die Altstadt

Spandau. Die Altstadt soll mehr Sitzmöbel bekommen. Das haben jetzt die Bezirksverordneten auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen. „Die Altstadt ist einer der wichtigsten und beliebtesten Treffpunkte im Bezirk. Mehr Sitzgelegenheiten laden die Spandauer dazu ein, das Ambiente und die heitere Marktatmosphäre länger zu genießen“, so Fraktionschef Christian Haß. Davon würden auch die Geschäfte vor Ort und insbesondere ältere Menschen profitieren. Denn mehr Bänke geben beim Altstadtbummel Zeit zum...

  • Spandau
  • 12.06.16
  • 58× gelesen
Politik

Streit um Transparenz: Entscheidung über neuen Träger für „Gemischtes“ naht

Spandau. Mitte Juni will das Bezirksamt den neuen Träger für das „Gemischte“ verkünden. Wer sich beworben hat, bleibt bis dahin geheim. Zum Ärger der SPD, die Transparenz bei der Auswahl fordert. Acht Träger haben sich für das Kulturzentrum „Gemischtes“ beworben. Drei sind in der engeren Auswahl. Am 15. Juni will eine Auswahlkommission entscheiden, wer das Haus Ende Juli übernimmt. Bedingungen: Der Träger kommt aus dem Ortsteil und das Kulturangebot bleibt kieznah. Soweit die Fakten, über die...

  • Wilhelmstadt
  • 10.06.16
  • 98× gelesen
Politik

Resolution gegen Unterricht in Heimen: SPD sieht Integration nur im Klassenzimmer

Spandau. Im Streit um die Beschulung von Flüchtlingskindern hat die SPD jetzt eine Resolution beschlossen. Weil Plätze fehlen, sollen Schulen erweitert und der Unterricht optimiert werden, damit alle auf die Schulbank passen. Die SPD ist sich einig. Kinder aus Flüchtlingsfamilien gehören auf eine Regelschule. Diese Forderung hat die Fraktion jetzt mit einer Resolution bekräftigt. „Integration kann nur durch ein Miteinander und durch Freundschaften in Kitas und Schulen funktionieren“, begründet...

  • Spandau
  • 15.03.16
  • 100× gelesen
Politik

Streit um Beschulung von Flüchtlingskindern: CDU will Unterricht in Notunterkünften

Spandau. Weil die Schulen voll sind, sollen Flüchtlingskinder in Siemensstadt auch in den Notunterkünften beschult werden. Dem Antrag der CDU stimmten die Bezirksverordneten jetzt mehrheitlich zu. Die SPD protestierte. Spandau soll jetzt prüfen, ob Kinder aus Flüchtlingsfamilien in Siemensstadt notfalls auch in ihren Unterkünften unterrichtet werden können. Dieser Antrag der CDU-Fraktion ging in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 24. Februar mehrheitlich durch. Als Grund nannte die CDU...

  • Spandau
  • 29.02.16
  • 126× gelesen
Politik

Streit um richtiges Gedenken: Keine Vertraulichkeit im Ältestenrat

Spandau. In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ist es am 27. Januar zu einem Streit um das Gedenken an den Holocaust gekommen, der aus formalen Gründen beinahe schweigsam ausgetragen wurde. Zu Beginn der Sitzung gab Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) eine persönliche Erklärung ab. Er erinnerte daran, dass sich am 27. Januar 2016 die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz durch die Rote Armee zum 71. Mal jährt. Das Datum ist in der Bundesrepublik offizieller Gedenktag für die Opfer...

  • Falkenhagener Feld
  • 03.02.16
  • 159× gelesen
  • 2
Kultur

Umstrittene Gedenktafel erinnert an Zitadellenretter Wladimir Gall

Haselhorst. Still und heimlich brachte das Bezirksamt Ende April eine Gedenktafel für den Zitadellenretter Wladimir Gall in der Festung an. Öffentlich ist dagegen ein Gedenken an das Ende der Nazizeit am 8. Mai.Am 1. Mai 1945 vollbrachten die beiden sowjetischen Offiziere Wladimir Gall und Wassili Grischin eine unblutige Heldentat. Sie betraten als Unterhändler die von Wehrmachtsoldaten und Zivilisten überfüllte Zitadelle mit dem Ziel, die Soldaten zur Übergabe zu bewegen. Gall, der fließend...

  • Haselhorst
  • 04.05.15
  • 672× gelesen
  • 1
Politik

Bürgerämter rüsten auf: Passbilder gibt es dann direkt am Arbeitsplatz

Spandau. Den Fotoautomaten im Rathaus wird es nicht geben. Dafür wollen jetzt aber die Bürgerämter technisch aufrüsten - Passbild inklusive.Im Bürgeramt des Rathauses sowie im Bürgerbüro in der Wasserstadt soll es künftig kombinierte Arbeitsplätze geben, mit denen vieles leichter wird. Extra-Geräte zum Scannen von digitalen Unterschriften oder Fingerabdrücken für den Pass werden damit überflüssig. Besser noch: Das biometrische Passbild gibt es dann direkt am Mitarbeitertisch. Was dem Kunden die...

  • Spandau
  • 16.03.15
  • 5.795× gelesen
Politik

Olympia in Spandau

Spandau. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung hat sich auf ihrer Klausurtagung am 13. und 14. Februar für die olympischen Spiele in Berlin ausgesprochen. Sie möchte laut ihrem Vorsitzenden Christian Haß Wettbewerbe wie Hockey und Handball in die Zitadellenstadt holen. Christian Schindler / CS

  • Spandau
  • 23.02.15
  • 90× gelesen
Politik

AfD-Vorwürfe gegen Anders und Hehn

Spandau. Der Wechsel der beiden ehemaligen CDU-Verordneten Jochen Anders und Andreas Hehn zur SPD hält den Parteienstreit in der Zitadellenstadt weiter in Gang.So machten in der vergangenen Woche Hinweise die Runde, Anders und Hehn hätten vor ihrem Wechsel zur SPD eine Fraktion der Alternative für Deutschland (AfD) gründen zu wollen. Mindestens drei Verordnete hätte es für die Fraktionsgründung gebraucht. Angesprochen wurde offenkundig der Bezirksverordnete und ehemalige SPD-Fraktionschef Jens...

  • Spandau
  • 16.02.15
  • 515× gelesen
  • 1
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