BVV Tempelhof-Schöneberg

Beiträge zum Thema BVV Tempelhof-Schöneberg

Soziales

Wohnungen für Flüchtlinge: Bezirksamt soll Grundstücke und Gebäude suchen

Tempelhof-Schöneberg. Während der Senat nach wie vor Schwierigkeiten hat, Flüchtlinge schnell und angemessen unterzubringen, soll Tempelhof-Schönebergs Bezirksamt nach kleinen Unterkünften für rund 100 bis 120 Personen suchen, beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vor ihrer Sommerpause. Das könnten auch befristete „mobile Unterkünfte“, also Container und Zelte, auf Brachen oder in Baulücken sein. Vorzugsweise sollen es sich aber um Wohnungen handeln. Danach soll der Bezirk auf die...

  • Schöneberg
  • 05.08.15
  • 321× gelesen
Verkehr

Ampel und Zebrastreifen

Marienfelde. In der stark befahrenen Marienfelder Allee im Bereich des ehemaligen Notaufnahmelagers und des heutigen Übergangswohnheims soll eine Fußgängerampel installiert und, wenn möglich, noch ein Zebrastreifen. Das hat die BVV auf einen gemeinsamen Dringlichkeitsantrag von SPD und Grünen hin beschlossen. Hintergrund sind zwei Verkehrsunfälle mit Personenschäden in den vergangenen drei Monaten. HDK

  • Marienfelde
  • 28.07.15
  • 70× gelesen
Soziales

SPD kapert CDU-Antrag: Wohnungslose sollen an den Stadtrand

Marienfelde. Die große Brachfläche an der Marienfelder Allee 222-244, kurz vor der Landesgrenze, soll zeitlich begrenzt, zum Beispiel 15 Jahre, verpachtet werden. Bei der Zwischennutzung ist von einer Obdachloseneinrichtung die Rede. Das hat eine Mehrheit der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der SPD und gegen die Stimmen der CDU-Fraktion beschlossen. „Die Brachfläche ist sehr geeignet, um dringend benötigte Angebote zu schaffen, unter anderem für wohnungslose Menschen. Die äußerst...

  • Marienfelde
  • 28.07.15
  • 134× gelesen
Bildung

Keine Live-Übertragung

Tempelhof-Schöneberg. Live-Übertragungen von Bezirksverordnetenversammlungen im Internet wird es in Tempelhof-Schöneberg auf absehbare Zeit nicht geben. Neben Fragen, die der Datenschutz aufwirft, wurden als Grund vor allem die hohen Kosten angeführt. Nach Berechnungen des Bezirksamtes würden die notwendigen Umbauten und Installationen 68 500 Euro kosten. Hinzu kämen rund 300 Euro für jede übertragene Sitzung. In Tempelhof-Schöneberg gilt eine Haushaltssperre. KEN

  • Schöneberg
  • 17.07.15
  • 63× gelesen
Wirtschaft

Kein Geld: Ein Touristen-Leitsystem wird es im Bezirk nicht geben

Tempelhof-Schöneberg. Ende 2010 hatte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossen, das touristische Wege-Leitsystem im Bezirk auszuweiten. Was ist daraus geworden? Nichts! Mit dem Beschluss war das Bezirksamt beauftragt, „in Abstimmung mit den zuständigen Stellen das berlinweite touristische Wege-Leitsystem (blaue Beschilderung im Format der Straßennamenschilder) auch in Tempelhof-Schöneberg auszuweiten und ausgehend von U- und S-Bahnstationen sowie wichtigen Verkehrsknotenpunkten...

  • Tempelhof
  • 03.07.15
  • 124× gelesen
Politik

BVV scheitert am Elektroschrottsystem der BSR

Tempelhof-Schöneberg. Ende 2014 hat die BSR ihre über das Stadtgebiet verteilten E-Boxen für Elektroschrott wieder eingesammelt. Das Pilotprojekt gilt offenbar in dieser Form als gescheitert.Die Container waren an mehr als 50 Standorten in mehreren Bezirken aufgestellt. Tempelhof-Schöneberg war allerdings nicht dabei. "Die versuchsweise Bereitstellung von E-Boxen im öffentlichen Straßenland für die getrennte Erfassung von Elektrokleingeräten ist zum Jahresende 2014 ausgelaufen", hat die BSR dem...

  • Tempelhof
  • 04.06.15
  • 178× gelesen
Soziales

Koordinierungsstelle für Stolpersteine bleibt unbesetzt

Tempelhof-Schöneberg. Die bezirkliche Koordinierungsstelle für die Verlegung von Stolpersteinen bleibt weiter unbesetzt.Auch nach bald sechs Monaten ist es nicht gelungen, die seit dem 31. Dezember vakante Stelle wieder zu besetzen. Nach einem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Oktober, eine halbe Stelle für die Weiterführung aus dem Haushalt 2015 zu finanzieren, sofern das Bezirksamt keine andere Möglichkeit finde, hatte Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) am 5. November...

  • Schöneberg
  • 01.06.15
  • 227× gelesen
Politik

Gutachten zur Seniorenwahl noch unter Verschluss

Tempelhof-Schöneberg. Um die Seniorenvertretung mehr ins Licht der Öffentlichkeit zu rücken, sollte ihre Wahl zeitgleich mit den Wahlen zum Abgeordnetenhaus und der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) stattfinden. So der Plan der Tempelhof-Schöneberger Kommunalpolitiker.Ob dieser von der CDU bereits Ende 2012 initiierte Plan aufgehen wird, ist noch ungewiss. Nach mehrjährigen Diskussionen hatte die BVV Anfang des Jahres unter der Überschrift "Wahlbeteiligung zur Seniorenvertretung steigern -...

  • Tempelhof
  • 28.05.15
  • 112× gelesen
Politik

BVV will elektronische Prüfung von Personaldokumenten einführen

Tempelhof-Schöneberg. Um das "Einschleichen in das deutsche Meldewesen" zu unterbinden, ist das Bezirksamt aufgefordert, für die Bürgerämter Dokumentenprüfgeräte zur Erkennung gefälschter Ausweise anzuschaffen. Außerdem soll für die Mitarbeiter der Bürgerämter ein Handlungsleitfaden für den Fall des Erkennens einer Fälschung erstellt werden. Das hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der CDU-Fraktion und mit Seitenblick auf die positiven Erfahrungen mit diesen Geräten im...

  • Tempelhof
  • 27.05.15
  • 170× gelesen
Verkehr
Laut Straßenverkehrsordnung müssen sich die Anwohner der Alt-Marienfelder Dorfaue mit dem Durchgangsverkehr abfinden. | Foto: HDK.

Verkehrsbehörde lehnt Neuregelung für Alt-Marienfelder Dorfaue ab

Marienfelde. Wie berichtet, hatte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Anfang des Jahres beschlossen, den Verkehr durch die Marienfelder Dorfaue mittels einer Tempo-10-Regelung und anderen geeigneten Maßnahmen zu reduzieren. Daraus wird nichts.Der Durchgangsverkehr ist zwar längst offiziell untersagt aber offenbar unvermeidlich. Bei einem generellen Durchfahrverbot wären schließlich auch die Anwohner betroffen. Deshalb gilt für Autos im Bereich der Dorfaue schon seit zig Jahren Tempo 20....

  • Marienfelde
  • 27.05.15
  • 196× gelesen
Politik

Grüne und CDU fordern Konzept zur Konsolidierung des Haushalts

Tempelhof-Schöneberg. Verabschiedung des Doppelhaushalts 2016/2027 in schwierigen Zeiten: Grüne und CDU in der BVV fordern ein Konzept zur Haushaltskonsolidierung.Einnahmen und Ausgaben müssten so schnell wie möglich wieder ausgeglichen werden, sagte CDU-Fraktionschef Ralf Olschewski in der jüngsten Sitzung des Hauptausschusses. Sonst gerate Tempelhof-Schöneberg am Ende unter Zwangsverwaltung des Senats. Eine mögliche Folge: Streichung freiwilliger Ausgaben des Bezirks, auf die vor allem freie...

  • Schöneberg
  • 18.05.15
  • 161× gelesen
Politik

Haushaltssperre: wie raus? BVV debattierte ergebnislos

Tempelhof-Schöneberg. Wegen eines Millionenlochs hat der Bezirk eine Haushaltssperre erlassen. Wie es gestopft werden soll, steht auch nach der jüngsten Debatte in der Bezirksverordnetenversammlung nicht fest.Kurz vor Ostern hatte Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) die Notbremse gezogen. Aktueller Anlass ist ein Minus von neun Millionen Euro. Das Haushaltsloch wurde Mitte März durch ein Schreiben der Senatsfinanzverwaltung bekannt. Von der Haushaltssperre betroffen sind vorerst...

  • Schöneberg
  • 27.04.15
  • 157× gelesen
Politik

Gedenken an Befreiung

Tempelhof-Schöneberg. Der Bezirk wird zum 70. Jahrestag des Kriegsendes und der Befreiung vom Nationalsozialismus eine Gedenkveranstaltung abhalten. Einen entsprechenden Beschluss hat die Bezirksverordnetenversammlung gefasst. Als Ort einer solchen Veranstaltung wurden eines der Rathäuser oder das ehemalige Flughafengebäude in Tempelhof vorgeschlagen. Es sollen Vertreter der Gedenkstätte Deutscher Widerstand und Vertreter der ehemaligen Besatzungsmächte eingeladen werden, gegebenenfalls auch...

  • Schöneberg
  • 01.04.15
  • 80× gelesen
Politik

Kleidercontainer kommen weg

Tempelhof-Schöneberg. Illegal aufgestellte Kleidersammelcontainer werden entfernt. Eine entsprechende Aktion hat die BVV auf Antrag der CDU beschlossen. Container, die ohne Genehmigung der Behörden aufgestellt würden, seien für Passanten und Anwohner eine Unfallgefahr und Gesundheitsgefährdung. Der Bezirk als Eigentümer des öffentlichen Straßenlandes sei aber zum Schutz der Allgemeinheit verpflichtet, so der CDU-Antrag. Bis zum 30. Juni muss das Bezirksamt das Ergebnis dieser Aktion vorlegen....

  • Schöneberg
  • 01.04.15
  • 147× gelesen
Politik

Runder Tisch für Obdachlose

Tempelhof-Schöneberg. Mit den Stimmen von SPD, CDU und der Gruppe der Linken hat die BVV in ihrer März-Sitzung die Einberufung eines runden Tisches für obdachlose Menschen im Bezirk beschlossen. Ziel ist es, die Hilfen für Wohnungslose besser zu koordinieren. Auf dem ersten Treffen sollen die größten Probleme benannt werden. Am runden Tisch sollen Vertreter des Bezirksamts, der Parteien, Obdachlosenhilfe, Rettungsdienste, Krankenhäuser, städtischen Wohnungsbaugesellschaften, Polizei und...

  • Schöneberg
  • 01.04.15
  • 94× gelesen
Politik

Antworten erwünscht

Tempelhof-Schöneberg. Am 25. November fand im Rathaus Schöneberg die Senioren-BVV statt. Seither sind drei Monate vergangen. Doch die Bezirksverordneten beziehungsweise Ausschussvorsitzenden haben noch immer nicht die Antworten des Bezirksamts auf die damals gestellten Fragen vorliegen. "Ein völlig unbefriedigender Zustand", so die CDU-Fraktion, die jetzt per Antrag durchgesetzt hat, dass die Unterlagen der Senioren-BVV endlich zur Verfügung gestellt werden. Ohne vollständige schriftliche...

  • Schöneberg
  • 01.04.15
  • 72× gelesen
Politik

Bürgerfragen in der BVV

Schöneberg. Am 22. April steht im Rathaus Schöneberg wieder die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf der Tagesordnung. Wie üblich, haben Bürger zu Beginn der Sitzung für 30 Minuten Gelegenheit, Fragen an das Bezirksamt oder die BVV zu richten. Die Sitzung ist öffentlich und beginnt um 17 Uhr. Frageberechtigt sind alle Bürger, die ihren Wohnsitz im Bezirk haben oder durch ehrenamtliche Tätigkeit, Arbeits- oder Ausbildungsstätte ein Interesse an der bezirklichen Fragestellung glaubhaft machen...

  • Tempelhof
  • 01.04.15
  • 97× gelesen
Politik

Bürgermeisterin Angelika Schöttler verkündet Haushaltssperre

Tempelhof-Schöneberg. Unter der Überschrift "Ein Hauch von Athen" berichteten wir vergangene Woche über ein neun Millionen Euro schweres Loch in der Bezirkskasse. Jetzt hat Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) eine Haushaltssperre verhängt."Die aktuelle Information über das Jahresschlussergebnis 2014 und die Ausgabeentwicklung im Bezirk machen es erforderlich, unverzüglich hauswirtschaftliche Maßnahmen zur Gegensteuerung einzuleiten", hat die Bürgermeisterin dem Bezirksamtskollegium sowie...

  • Tempelhof
  • 01.04.15
  • 271× gelesen
Politik

Nur wenige Fälschungen

Tempelhof-Schöneberg. Ist das Bezirksamt ausreichend vor gefälschten Ausweisdokumenten geschützt? Das fragt sich die CDU. Ja, meint Ordnungsstadtrat Oliver Schworck (SPD). Ohnehin sei die Zahl gefälschter Papiere, die in den Bürgerämtern vorgelegt würden, sehr gering: etwa fünf im Jahr. Um die Echtheit von Dokumenten zu bewerten, würden die Verwaltungsmitarbeiter entsprechend geschult. Daneben haben sie Zugriff auf das öffentliche Online-Register "Prado". In Wort und Bild werden hier Größe,...

  • Schöneberg
  • 23.03.15
  • 79× gelesen
Bauen
Transparent an einem Haus in der Großgörschenstraße: "Auch wir Rentner wollen bleiben". Vielleicht gelingt es. | Foto: KEN

Bezirk geht neue Wege beim Mieterschutz

Schöneberg. "Das Wohnen in der Großgörschen-, Ecke Katzlerstraße soll durch das Vorkaufsrecht des Bezirks weiterhin bezahlbar bleiben", so die Seniorenvertretung. Sie bezieht sich auf die Absicht von Stadträtin Sibyll Klotz (Grüne), mit dem Baugesetzbuch den Verkauf der beiden Wohnhäuser zu verhindern oder nur unter Auflagen zu genehmigen. Damit soll ein Instrument bei den 48 Wohnungen und zehn Gewerbeeinheiten im Schöneberger Norden zur Anwendung kommen, dass für Berlin neu, in München und...

  • Schöneberg
  • 23.03.15
  • 452× gelesen
Politik

"Hochattraktive Partei"

Tempelhof-Schöneberg. Ende vergangenen Jahres ist die Bezirksverordnete Denise Marx bei den Grünen ausgeschieden und hat die Fraktion verlassen. Nun ist Marx in die CDU eingetreten. "Sie hat uns dafür sowohl regionale als auch überregionale Gründe genannt", so CDU-Fraktionschef Ralf Olschewski zur Berliner Woche. Damit hat die CDU-Fraktion jetzt 20 der insgesamt 55 BVV-Sitze im Rathaus Schöneberg. Gefolgt von der SPD mit 16 und den Grünen mit 14 Sitzen. Dazu kommen noch - ohne Fraktionsstatus -...

  • Tempelhof
  • 19.02.15
  • 104× gelesen
Politik

Koordinierungsstelle Stolpersteine weiterhin umbesetzt

Tempelhof-Schöneberg. Vor Beginn der Februar-Sitzung der Bezirksverordneten hat die Stolpersteininitiative Stierstraße wieder eine Mahnwache abgehalten.Es ist ihre sechste gewesen. Eigentlich dachten die engagierten Bürger mit Sprecherin Sigrun Marks, die friedliche Demonstration vor dem Schöneberger Rathaus sei nicht länger notwendig. Denn am 15. Oktober vergangenen Jahres hatte die BVV eine halbe Stelle für die Weiterführung der zum Jahresende auslaufenden Koordinierungssstelle Stolpersteine...

  • Schöneberg
  • 16.02.15
  • 217× gelesen
Politik

Einrichtung im Bezirk nach Hatun Sürücü benennen

Tempelhof. Anlässlich des zehnten Jahrestags der Ermordung von Hatun Sürücü fordert der Berliner Arbeitskreis gegen Zwangsverheiratung die Benennung einer repräsentativen Einrichtung in Tempelhof-Schöneberg nach der Türkin.Die Fraktionen von CDU und Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung haben sich der Forderung angeschlossen und bringen diese Woche gemeinsam einen entsprechenden Antrag in die BVV ein. Findet er eine Mehrheit, dann ist das Bezirksamt aufgefordert, zu prüfen, welche...

  • Tempelhof
  • 12.02.15
  • 139× gelesen
Politik

Ausschuss zum Bürgerhaushalt

Schöneberg. Der Hauptausschuss (Finanzausschuss) der Bezirksverordnetenversammlung von Tempelhof-Schöneberg trifft sich zu seiner nächsten öffentlichen Sitzung am 4. Februar, 17 Uhr, im Sitzungsraum 1110 des Rathauses Schöneberg, John-F.-Kennedy-Platz. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem der Bürgerhaushalt, die Finanzierung sozialer Aufgaben des Bezirks oder die Anliegen der Senioren-BVV. Karen Noetzel / KEN

  • Schöneberg
  • 02.02.15
  • 48× gelesen
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