BVV Treptow-Köpenick

Beiträge zum Thema BVV Treptow-Köpenick

Umwelt

Kein Grillplatz mehr auf dem Flugfeld
Zu viele Schäden – Erhalt der Natur hat Vorrang

Der Grillplatz im Landschaftsschutzgebiet des ehemaligen Flugfelds Johannisthal soll nach einem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung renaturiert werden. Grillen ist dort nicht mehr möglich. Die Suche nach einem alternativen Standort läuft. Seit 2012 konnte im Landschaftspark Johannisthal gegrillt werden. Damit verbunden war die Auflage, den Platz zu beobachten, um eine Überfrequentierung zu vermeiden und auch das verbotene Feuerentfachen zu unterbinden. Es stellte sich jedoch heraus,...

  • Johannisthal
  • 18.03.24
  • 42× gelesen
Verkehr

Buslinie endet am alten Terminal

Treptow-Köpenick. Eine bessere Anbindung an den Flughafen BER fordert die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Das Bezirksamt soll sich dafür einsetzen, dass die Buslinie 164 vom derzeitigen Endpunkt am S-Bahnhof Schönefeld zum Terminal des Flughafens verlängert wird. Es gebe keine Verbindung ohne Umsteigen, der Umstieg zur S-Bahn sei zwingend, heißt es in der Antragsbegründung. „So muss, aus den Köpenicker Ortsteilen kommend, über das Ostkreuz, über Adlershof oder den im...

  • Treptow-Köpenick
  • 15.03.24
  • 115× gelesen
  • 1
Politik

Abwahlantrag kontrovers diskutiert
SPD, Linken und Grünen fehlt das Vertrauen in Amtsführung des Stadtrats

Die Amtszeit von Stadtrat Bernd Geschanowski (AfD) könnte bald enden. Die Fraktionen von SPD, Linken und Grünen haben einen Abwahlantrag gestellt, über den auf der BVV-Sitzung am 7. März heftig diskutiert wurde. Geschanowski ist seit 2016 Stadtrat, zunächst zuständig für Gesundheit, seit 2022 für die Abteilung Öffentliche Ordnung. Der Fraktionsvorsitzende der SPD, Paul Bahlmann, eröffnete die Debatte in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Er nannte die Gründe für den Antrag. Es gebe kein...

  • Treptow-Köpenick
  • 13.03.24
  • 156× gelesen
Soziales

"Plauderbänke" gegen Einsamkeit

Treptow-Köpenick. In einigen Bezirken gibt es sie bereits: Sitzbänke mit dem Schriftzug „Plauderbank“. Jetzt sollen sie auch in Treptow-Köpenick als „sichtbare Begegnungsorte“ aufgestellt werden. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung hat dazu einen Antrag gestellt. „Indem sich Menschen auf die Bank setzen, signalisieren sie anderen Menschen, dass sie Lust haben zu plaudern und sich auszutauschen“, heißt es in der Begründung. Die Maßnahme soll dazu beitragen, Vereinsamung und...

  • Treptow-Köpenick
  • 12.03.24
  • 65× gelesen
Sport

Schulhöfe zum Spielen öffnen

Treptow-Köpenick. Im Bezirk gibt es nicht genügend Spielplätze und Sportmöglichkeiten für Kinder. Das soll sich nach einem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung jetzt ändern. Das Bezirksamt soll in Kooperation mit Sportvereinen, Trägern der Jugendhilfe oder Bürgerinitiativen ein Pilotprojekt entwickeln. Es soll die Möglichkeit geprüft werden, Schulhöfe an den Wochenenden zu öffnen, um dem Mangel abzuhelfen. Der Beschluss geht zurück auf einen Antrag der Fraktionen von SPD, Grünen und...

  • Treptow-Köpenick
  • 06.03.24
  • 66× gelesen
Verkehr

Mehr Parklets für die Kieze

Treptow-Köpenick. Parklets, kleine Sitzecken mit Bänken, Tischen und Blumenkästen aus Holz, sind umstritten. Sie stehen auf den Flächen eines oder mehrerer Parkplätze am Straßenrand, sollen zum Ausruhen einladen oder sogar zu Treffpunkten werden. Befürworter begrüßen sie, Kritiker sehen darin eine Verschwendung von Steuergeldern. Im Bezirk gibt es bisher ein Parklet an der Ecke Bouché- und Karl-Kunger-Straße. Die Bündnisgrünen in der Bezirksverordnetenversammlung wünschen sich mehr davon. Ein...

  • Treptow-Köpenick
  • 05.03.24
  • 88× gelesen
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Politik
Das Krankenhaus Hedwigshöhe soll nach einem BVV-Beschluss einen Ersatzneubau für seine Psychiatrie erhalten. | Foto:  Philipp Hartmann

„Es drohen unhaltbare Zustände“
BVV-Beschluss zum Neubau der Psychiatrie am Krankenhaus Hedwigshöhe

Die stationäre psychiatrische Versorgung am Krankenhaus Hedwigshöhe soll schnellstmöglich einen Ersatzneubau bekommen. In einem parteiübergreifenden Antrag von SPD, CDU, Grünen und Linken in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wird dem Bezirksamt empfohlen, sich dafür bei den zuständigen Stellen einzusetzen. Für den Neubau müssten, so heißt es, dem Krankenhausträger die notwendigen Mittel zur Verfügung gestellt werden. „Hierbei ist deutlich zu machen, dass der Ersatzneubau der Psychiatrie...

  • Bohnsdorf
  • 26.12.23
  • 643× gelesen
Bauen

Mehr Spielplätze für Kinder mit Behinderung

Treptow-Köpenick. Für Kinder mit Behinderungen geeignete Spielplätze sind eine absolute Seltenheit. In Treptow-Köpenick sind lediglich drei vollständig inklusive vorhanden – bei insgesamt 151. Die Fraktionen von SPD, Linken und Grünen in der BVV wollen das ändern. In einem Antrag, verfasst vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Paul Bahlmann, ersuchen sie das Bezirksamt, sich im kommenden Jahr mit mindestens einem geeigneten Projekt beim neu aufgelegten Programm zur inklusiven Umgestaltung von...

  • Treptow-Köpenick
  • 19.12.23
  • 147× gelesen
Politik
Im kommenden Jahr dürfte die Legalisierung von Cannabis in Deutschland durchgesetzt werden. | Foto:  7raysmarketing/Pixabay

Wird der Bezirk eine Modellregion?
Grüne, Linke und SPD in Treptow-Köpenick sind im Gegensatz zur CDU für Cannabis-Legalisierung aufgeschlossen

Die Ampel-Regierung arbeitet daran, dass Cannabis 2024 in Deutschland legalisiert werden kann. Wie und mit welchen Regelungen das umgesetzt wird, steht noch nicht abschließend fest. Wie bisher bekannt ist, soll der Cannabisverkauf nach den Plänen von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zunächst in sogenannten Modellregionen getestet werden. In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Treptow-Köpenick wird das Vorhaben von mehreren Parteien unterstützt. „Grundsätzlich sind wir als Fraktion...

  • Treptow-Köpenick
  • 04.12.23
  • 496× gelesen
Politik

Queeres Leben im Bezirk sichtbar machen
Grüne und Linke in Treptow-Köpenick fordern Aktionsplan

Seit Juli hat Berlin mit Alfonso Pantisano (SPD) erstmals einen Queer-Beauftragen, einem Ansprechpartner des Senats für queere Communitys. Nun soll auch Treptow-Köpenick mehr für queere Menschen unternehmen. In einem gemeinsamen Antrag forderten die Fraktionen der Grünen und Linken in der Bezirksverordnetenversammlung das Bezirksamt auf, bis zu den Sommerferien 2024 einen „Aktionsplan zur Unterstützung und Sichtbarmachung queeren Lebens im Bezirk und gegen Queerfeindlichkeit“ zu erarbeiten....

  • Treptow-Köpenick
  • 23.11.23
  • 161× gelesen
Politik

Neue Brücke im Union-Design?

Köpenick. Für die geplante Westumfahrung der Köpenicker Bahnhofstraße muss in den kommenden Jahren eine neue Brücke gebaut werden. SPD und Grüne wollen erreichen, dass dieses Bauwerk im Design des Stadiongeländes An der Alten Försterei gestaltet wird. Dazu stellten beide Fraktionen in der BVV einen Antrag, in dem sie dem Bezirksamt empfehlen, sich gegenüber der Senatsverkehrsverwaltung und der Deutschen Bahn dafür einzusetzen. Der 1. FC Union sei dafür als Kooperationspartner zu gewinnen. „Neue...

  • Köpenick
  • 19.11.23
  • 514× gelesen
  • 1
Politik

Sicherer in die Wuhlheide kommen

Oberschöneweide. Die Straße An der Wuhlheide soll sicherer werden. Das fordern die Fraktionen von SPD, Linken und Grünen in einem gemeinsamen Antrag in der BVV. Ihr Vorschlag sieht vor, Gehwegvorstreckungen auf Höhe der Firlstraße, Rathenaustraße und Steffelbauerstraße zu errichten. Dabei sollten die nötigen Sichtachsen von parkenden Fahrzeugen freigehalten werden. Bedarfsampeln sind an diesen Stellen nicht möglich. Die Parteien möchten erreichen, dass sich die Sicherheit für Bürger und vor...

  • Oberschöneweide
  • 18.11.23
  • 158× gelesen
Politik

„Das lässt uns nicht unberührt“
BVV stellt sich nach Angriff der Hamas auf Israel gegen Antisemitismus

Unter dem Titel „Nie wieder ist jetzt – Treptow-Köpenick stellt sich gegen Antisemitismus“ haben sich die Fraktionen von SPD, CDU, Linken und Grünen sowie die Verordneten von FDP und Tierschutzpartei in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) für einen Antrag zusammengetan. Sie verurteilen darin den Terroranschlag der Hamas in Israel am 7. Oktober, wodurch mehr als 1400 Menschen getötet und noch mehr verletzt wurden. „Wir sind geschockt und betroffen von diesen grausamen Taten“, heißt es in dem...

  • Treptow-Köpenick
  • 09.11.23
  • 161× gelesen
Politik
2021 war ein Einwohnerantrag erfolgreich, um ein Wohnungsbauvorhaben in einem grünen Innenhof in der Orionstraße zu verhindern. Jetzt organisieren sich die Anwohner erneut. | Foto:  Philipp Hartmann
2 Bilder

Zu schlechte Infrastruktur für zu viele Menschen
Unterschriftensammlung für ein Infrastruktur- und Mobilitätskonzept in Plänterwald gestartet

Viele Bewohner in Plänterwald beschweren sich über die schlechte Versorgung im Ortsteil. Sie wollen ein „Infrastruktur- und Mobilitätskonzept für ein lebenswertes Plänterwald“ erreichen und sammeln dazu Unterschriften für einen Einwohnerantrag. Am 14. Oktober fand eine Auftaktkundgebung vor dem Netto-Markt im Dammweg statt. „Wir haben im Kiez unterhalb des Treptower Parks nur noch einen Supermarkt. Es gibt weder eine Bank noch eine Post, kein Kiezzentrum und weder Senior*innen- noch...

  • Plänterwald
  • 23.10.23
  • 342× gelesen
Politik

Bezirkshaushalt 2024/2025 steht
Parteiübergreifende Kritik am Senat wegen zu geringer Mittel für die kommenden Jahre

In ihrer Septembersitzung hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) den Bezirkshaushalt für Jahre 2024 und 2025 beschlossen. Er wurde mit breiter Mehrheit angenommen. Von einer Aufbruchstimmung ist jedoch nichts zu spüren. Die SPD, die mit Oliver Igel den Bürgermeister und Stadtrat für Finanzen stellt, kritisierte „die mangelnde Ausstattung des Bezirkshaushalts durch den Berliner Senat“. „Unsere Haushaltslage ist extrem angespannt“, erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Paul Bahlmann. „Ich...

  • Treptow-Köpenick
  • 09.10.23
  • 132× gelesen
Politik

Mehr Sitzbänke vor dem S-Bahnhof Plänterwald

Plänterwald. Die Bezirksverordnetenversammlung hat einen gemeinsamen Antrag von SPD und Linken beschlossen. Er sieht vor, dass das Bezirksamt die Grünfläche vor dem S-Bahnhof Plänterwald für die öffentliche Nutzung ausbauen soll. Demnach sollten kurzfristig barrierefreie Sitzbänke aufgestellt werden. Langfristig sollte, so heißt es, „ein Konzept zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität unter breiter Beteiligung der Bürgerschaft erstellt und realisiert werden“. Aktuell werde die Grünfläche des...

  • Plänterwald
  • 06.10.23
  • 179× gelesen
Politik
Die Erweiterung der überfüllten Albatros-Schule soll auf dem Nachbargrundstück Treskowallee 202 erfolgen. Dafür muss jedoch eine Einigung mit dem Privateigentümer Covivio erzielt werden. | Foto:  Philipp Hartmann

Parteien machen sich gegenseitige Vorwürfe
Ausbau der Albatros-Schule weiter in der Schwebe

Seit Jahren platzt die Albatros-Schule, Treptow-Köpenicks einzige Förderschule mit Schwerpunkt Geistige Entwicklung, aus allen Nähten. Dass sie dringend eine Erweiterung benötigt, ist inzwischen schon ein alter Hut. Die CDU-Fraktion in der BVV macht nun SPD, Linken und Grünen für das bisherige Scheitern mitverantwortlich. Diese wiederum sehen das ganz anders. Das große Problem ist nach wie vor, eine Lösung für den Ausbau des Schulstandorts in der Treskowallee 222 zu finden. Seit Langem ist...

  • Oberschöneweide
  • 06.10.23
  • 200× gelesen
Politik

FDP will „neue Wege wagen“
BVV-Antrag soll Einsatz von E-Wassershuttles voranbringen

In dieser Legislaturperiode ist die FDP in der Bezirksverordnetenversammlung nicht mehr in Fraktionsstärke vertreten. Das hindert die Einzelverordneten Joachim Schmidt und Jeanot Franke jedoch nicht daran, immer mal mit einem innovativen Vorschlag vorzupreschen. Kürzlich brachten die beiden einen Antrag für den Einsatz von E-Wassershuttles im ÖPNV ein. Darin empfehlen sie dem Bezirksamt, sich gegenüber den zuständigen Stellen für die Einrichtung einer überbezirklichen Schnellverbindung mit...

  • Treptow-Köpenick
  • 03.10.23
  • 187× gelesen
Politik

Vandalismus mit speziellen Grünanlagenschildern vorbeugen

Treptow-Köpenick. Nach dem Vorbild des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg sollten auch in Treptow-Köpenick künftig vandalismussichere Schilder in den Grünanlagen montiert werden. Das fordert die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung in einem Antrag. Darin wird das Bezirksamt ersucht, solche Exemplare zu beschaffen, um damit die Schilder an den Eingängen zu bezirklichen Grünanlagen zu ersetzen. Bisher seien diese sehr häufig beklebt, beschädigt oder beschmiert und so für die Parknutzer...

  • Treptow-Köpenick
  • 27.09.23
  • 174× gelesen
Politik

Baumpflanzung für jede Geburt

Treptow-Köpenick. Einen ungewöhnlichen Antrag hat die Tierschutzpartei kürzlich in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht. Darin ersuchte die Verordnete Pia Voltz das Bezirksamt, für jedes neugeborene Kind in Treptow-Köpenick anlässlich der Geburt einen Baum auf städtischem Gebiet zu pflanzen. Jeder dieser Bäume solle eine individuelle Identifikationsnummer erhalten, die der Familie mitsamt dem Standort postalisch mitgeteilt wird. Damit solle von Geburt an bei jedem Neugeborenen eine...

  • Treptow-Köpenick
  • 27.09.23
  • 92× gelesen
Politik

Künftig Tierschutzpreis verleihen?
Tierschutzpartei stellt Antrag mit neuer Idee

Die seit dieser Legislaturperiode erstmals in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vertretene Tierschutzpartei schlägt vor, jährlich einen „Treptow-Köpenicker Tierschutzpreis“ zu verleihen. Einen entsprechenden Antrag stellte die Bezirksverordnete Pia Voltz. Sie ersucht darin das Bezirksamt, künftig einen solchen Preis zu verleihen. Dieser sollte sich demnach an Träger, Projekte und Einzelpersonen richten, die in Treptow-Köpenick wirken. Ganz konkret formulierte die Tierschutzpartei auch...

  • Treptow-Köpenick
  • 22.09.23
  • 126× gelesen
  • 1
  • 1
Politik

Forderung nach Renaturierung von Grillplatz

Johannisthal. Seit Langem gibt es in Treptow-Köpenick nur noch einen öffentlichen Grillplatz. Dieser befindet sich im Landschaftspark Johannisthal. Geht es nach den Grünen, Linken und der SPD in der Bezirksverordnetenversammlung, soll dieser aber bald verschwinden. In einem gemeinsamen Antrag ersuchen die drei Fraktionen das Bezirksamt, den Grillplatz zu renaturieren und zu prüfen, ob eine alternative Fläche im Bezirk als Grillplatz ausgewiesen werden kann. Hintergrund ist, dass das Grillen auf...

  • Johannisthal
  • 21.09.23
  • 122× gelesen
Verkehr

Anwohner fordern mehr Tempo
Bezirksamt plant Einrichtung des Kiezblocks im Karl-Kunger-Kiez erst 2024

Weil der Durchgangsverkehr im Kungerkiez für viele Anwohner eine Belastung darstellt, plant das Bezirksamt dort die Einrichtung eines Kiezblocks. Der „Initiative Kunger-Kiezblock“ dauert das jedoch zu lange. Bei einer Kundgebung am 11. August rief sie dazu auf, die Umsetzung von Fahrradstraße und Kiezblock im Kungerkiez endlich durchzusetzen und damit für mehr Lebensqualität zu sorgen. Wenn Ende 2024 am Treptower Park die Anschlussstelle der Autobahn 100 eröffnet wird, erwarte die angrenzenden...

  • Alt-Treptow
  • 10.09.23
  • 480× gelesen
Umwelt
Über den Bezirk verteilt tauchen immer wieder nicht genehmigte Plakate auf, so wie am Mandrellaplatz vor dem Amtsgericht Köpenick. Die Kontaktdaten haben wir unkenntlich gemacht. | Foto:  Philipp Hartmann

Wo hängen illegale Werbeplakate?
CDU will durch die Bürger Standorte erfahren

„PKW-Ankauf – Wir kaufen Ihr Auto! Von Top bis Schrott!“. So steht es geschrieben auf orange-blauen Werbeplakaten, die seit etwa einem Jahr immer wieder an Laternenmasten auftauchen. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung spricht von Angeboten „dubioser Autohändler“. Sie hat Bürger nun dazu aufgerufen, Standorte zu melden, an denen die Plakate auftauchen. Auf den Werbeplakaten wird damit geworben, Autos mit Motorschaden, Unfallschaden, hohem Kilometerstand oder sogar Totalschaden...

  • Treptow-Köpenick
  • 04.09.23
  • 513× gelesen
  • 1
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