BVV Treptow-Köpenick

Niederschöneweide. Die Grünfläche an der Rudower Straße wird vorerst nicht als Grundschulstandort genutzt, teilt das Bezirksamt mit. Die Bezirksverordnetenversammlung hatte im März den Antrag von Linken und SPD beschlossen, nach Alternativen zu suchen und die Anwohner in die Planungen einzubeziehen. Dringend benötigte Grundschulplätze sollten nach ursprünglicher Planung auf der kleinen Grünfläche zwischen dichter Wohnbebauung und Gleisanlagen entstehen. Dagegen regte sich Widerspruch der...

Illegale Graffiti-Schmierereien sorgen an vielen Orten im Bezirk für Ärger. Dass es auch anders geht, will nun das Ordnungsamt beweisen. Es stellte kürzlich mehreren Jugendclubs und einer jugendpsychiatrischen Einrichtung im Bezirk zahlreiche Sprühdosen für Graffiti-Projekte zur Verfügung. „Die Farbsprays waren zum größten Teil von der Polizei sichergestellt worden und lagerten seitdem in Räumlichkeiten der Berliner Justiz“, teilte das Ordnungsamt mit. Insgesamt zwölf Umzugskartons voll mit...

Treptow-Köpenick. Auf der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 10. Juni wurde ein gemeinsamer Antrag von SPD und Linken beschlossen. Darin wird das Bezirksamt aufgefordert, sich beim Senat für eine Machbarkeitsstudie zum Bau einer Seilbahn im Raum Friedrichshagen, Müggelheim, Grünau und Köpenick einzusetzen. Die Grünen lehnen diese Idee grundsätzlich ab. „Die touristische Attraktivität des Bezirks erhöhen wir, indem wir die Radinfrastruktur verbessern und den ÖPNV fördern. Häufig fehlt...

Der Großteil des Sowjetischen Ehrenmals im Treptower Park ist inzwischen saniert. Einige Arbeiten stehen allerdings noch aus. Wie die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen kürzlich auf Anfrage der Abgeordneten Katalin Gennburg (Die Linke) mitteilte, sollen sie im Oktober oder November beendet sein. Damit verzögert sich das Vorhaben um ein halbes Jahr, denn eigentlich sollte die Sanierung bereits diesen Mai abgeschlossen werden. Grund für die längere Bauzeit sind Gegebenheiten, die...

Die Grünen haben ihre Liste mit 20 Kandidaten für die Bezirksverordnetenversammlung bei der Wahl im September aufgestellt. Es finden sowohl erfahrene Verordnete als auch neue Gesichter Berücksichtigung. Als Spitzenkandidatin geht Dr. Claudia Leistner ins Rennen. Die 34-jährige ist promovierte Volljuristin. Sie arbeitet seit 2017 als Referentin für Inneres, Verfassungsschutz, Digitalisierung und Sport sowie als Justiziarin und Datenschutzbeauftragte bei der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im...

Oberschöneweide. Am 21. Mai um 18 Uhr findet eine virtuelle Bürgerversammlung zur Kiezkasse in Oberschöneweide statt. Die Kiezpaten Paul Bahlmann und Christian Kerntopf laden Bürger und Engagierte aus dem Ortsteil ein, gemeinsam über die Verwendung der von der Bezirksverordnetenversammlung bereitgestellten Gelder in Höhe von 8400 Euro für das Jahr 2021 zu beraten. Wer teilnehmen möchte, kann sich auf der Plattform Cisco Webex Meeting (Telefoneinwahl: +49-619-6781-9736, Zugriffscode: 1637635472)...

Treptow-Köpenick. Das Bezirksamt soll für alle eigenen Liegenschaften Potenziale zur Energieeinsparung identifizieren und Maßnahmen zur Reduzierung von Klimagasemissionen durchführen. Ein entsprechender Antrag der Bündnisgrünen wurde in der Bezirksverordnetenversammlung beschlossen. „Ein effizienter Umgang mit Energie hilft dem Klimaschutz und senkt Kosten“, sagt die Fraktionsvorsitzende Claudia Schlaak. Der Beschluss sieht Maßnahmen wie eine Umrüstung der Beleuchtung, die Abdichtung undichter...

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Treptow-Köpenick hat auch für 2021 wieder Geld für die Kiezkassen in allen Ortsteilen des Bezirks bereitgestellt. Die Höhe variiert je nach Einwohnerzahl. Insgesamt sind 100 000 Euro für die 20 Bezirksregionen verfügbar. „Die Gelder sind keine Riesensumme, jedoch ein Anfang, die Einwohnerinnen und Einwohner zu beteiligen und einen Gestaltungsprozess vor Ort einzuleiten“, erklärt das Bezirksamt. Die Kiezkassen bieten finanzielle Unterstützung für die...

Seit dem 8. März ermöglicht die Bundesregierung allen Bürgern den Zugang zu kostenfreien Corona-Tests. Sie gelten als wichtiger Baustein zur Bekämpfung der Pandemie. Aus Sicht der SPD- und der Linksfraktion in der BVV reichen die bisher existierenden Teststellen im Bezirk jedoch nicht aus. Die beiden Parteien setzen sich in einem gemeinsamen Antrag für die Einrichtung weiterer Standorte ein. „In einem großen Bezirk wie Treptow-Köpenick sind fünf Teststellen viel zu wenig. Für viele Menschen,...

Treptow-Köpenick. Am 26. September stehen die Wahlen zum Bundestag, Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen an. Die Fraktionen von CDU, SPD, der Grünen und Linken im Bezirk scheinen sich einig zu sein, dass die Anzahl der Wahlplakate begrenzt werden sollte. Einen entsprechenden Antrag brachten sie gemeinsam in der BVV ein. Bei der vergangenen Bundestagswahl sei den Parteien noch erlaubt worden, in Treptow-Köpenick insgesamt 25 000 Wahlplakate im öffentlichen Straßenland...

Corona hat auch die parlamentarische Arbeit verändert. In einigen Bezirken werden die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) bereits als Videokonferenz durchgeführt und per Livestream übertragen. In Reinickendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf hat es im November und Dezember bereits reine Videokonferenzen gegeben. Mitte räumt bei den Präsenzsitzungen – wenn möglich – eine „digitale Zuschaltung“ der Verordneten ein. Eine solche Hybridsitzung scheiterte im Dezember in Friedrichshain-Kreuzberg an...

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) will die geplante Umbenennung des Betriebsbahnhofs Schöneweide in Bahnhof Johannisthal zum jetzigen Zeitpunkt verhindern. Das Bezirksamt soll sich in einem BVV-Beschluss dafür bei der Deutschen Bahn einsetzen. Der Name Johannisthal sei für den Bahnhof zum jetzigen Zeitpunkt „nicht nachvollziehbar und irreführend, wenn der besagte Ortsteil gar nicht erreichbar ist“, heißt es in der Begründung des Beschlusses. „Wer hier aussteigt, gelangt zum Sportplatz von...

Weil sie sich der Anordnung des BVV-Vorstehers Peter Groos widersetzt haben und keinen Mund-Nasen-Schutz tragen wollten, sind AfD-Verordnete aus der vergangenen Sitzung des Bezirksparlaments geflogen. Dieses hatte am 12. November in der Merian-Oberschule in Köpenick getagt. Vorsteher Groos hatte zuvor auf die durchgängige Maskenpflicht während der Sitzung hingewiesen. Die AfD-Fraktionsmitglieder Bernd Stahlberg und Uwe Dolling wollten diese jedoch nicht akzeptieren und weigerten sich...

Treptow-Köpenick. Vorrangig an Schulen und Kitas soll das Bezirksamt neue Dialog-Displays zur Verkehrsberuhigung installieren. Ein entsprechender Antrag der Grünen und der SPD wurde Ende August in der Bezirksverordnetenversammlung beschlossen. „Untersuchungen ergeben, dass durch den Einsatz von Dialog-Displays hohe Geschwindigkeiten dauerhaft reduziert und somit wesentliche Verbesserungen der Verkehrssicherheit erzielt werden“, erklärte der Fraktionsvorsitzende der Bündnisgrünen, Jacob Zellmer,...

Köpenick. Für die Region Köpenick-Nord haben die Bezirksverordneten in diesem Jahr 4700 Euro bereit gestellt, die im Rahmen der Kiezkasse im Interesse der Allgemeinheit eingesetzt werden sollen. Ein Termin für die Versammlung steht noch nicht fest. Die Kiezpaten Romana Seth (SPD) und Wolfgang Holzhausen (fraktionslos) bitten aber, bereits jetzt auf elektronischem Weg Vorschläge zur Nutzung der Gelder zu machen: kiezkasse-koepenick-nord@ba-tk.berlin.de. Die Vorschläge sollen bis 30. Juni...

Alt-Treptow. Die Linke in der BVV möchte, dass sich das Bezirksamt gegenüber der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz für die Einrichtung eines aufgeweiteten Radaufstellstreifens an der Kreuzung Kiefholzstraße, Ecke Elsenstraße in Richtung Stadtzentrum einsetzt. Die Kreuzung sei zu manchen Tageszeiten sichtbar überlastet, heißt es in einem Antrag. Durch zunehmenden Radverkehr auf der Kiefholstraße geradeaus in Richtung Stadtzentrum, komme es teilweise zu langen Wartezeiten für...

Niederschöneweide. Am 18. Juni tagt wieder die Bezirkverordnetenversammlung, dieses Mal in voller Stärke. Weil im Sitzungssaal des Treptower Rathauses die Abstandsregeln nicht eingehalten werden können, hat BV-Vorsteher Peter Groos (SPD) die Sitzung in die Turnhalle des Archenhold-Gymnasiums, Rudower Straße 7, verlegt. Sie beginnt um 16.30 Uhr, sie ist öffentlich. Besucher müssen sich allerdings vorher anmelden unter Telefon 902 97 41 86 oder per E-Mail an post.bvv@ba-tk.berlin.de....