BVV Treptow-Köpenick

Altglienicke. Der von der Landesgrenze bis zum Adlergestell verlaufende Straßenabschnitt der Bundesfernstraße B96a (Süd) in den Ortsteilen Altglienicke und Bohnsdorf soll in „Am Seegraben“ umbenannt werden. Das geht aus einer Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamts für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 29. Juni hervor. Den Beschluss dazu fasste das Bezirksamt in seiner Sitzung Anfang Mai. PH

Altglienicke. Über Weihnachten 2020 hatten Einbrecher in der Schule am Mohnweg Feuer gelegt und damit einen erheblichen Sachschaden verursacht. Wie in der Sitzung des BVV-Ausschusses für Schule bekanntgegeben wurde, beginnen nun die Sanierungsarbeiten. „Anfang August werden neue Fenster und Türen eingebaut sowie ein neuer Bodenbelag aufgetragen“, berichtete das Bezirksamt. Aufgrund der langen Lieferzeiten sei es nicht möglich, den Brandbereich mit Beginn des Schuljahres 2021/2022 wieder in...

Corona hat auch die parlamentarische Arbeit verändert. In einigen Bezirken werden die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) bereits als Videokonferenz durchgeführt und per Livestream übertragen. In Reinickendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf hat es im November und Dezember bereits reine Videokonferenzen gegeben. Mitte räumt bei den Präsenzsitzungen – wenn möglich – eine „digitale Zuschaltung“ der Verordneten ein. Eine solche Hybridsitzung scheiterte im Dezember in Friedrichshain-Kreuzberg an...

Altglienicke. Im Kurvenbereich der Rudower Straße wird es kein Parkverbot für Lkw geben. Der entsprechende BVV-Beschluss vom September 2018 kann nicht umgesetzt werden, da die dafür zuständige Verkehrslenkung Berlin das Ansinnen des Bezirks abgelehnt hat. Wie Verkehrsstaatssekretär Ingmar Streese dem Bezirksamt mitgeteilt hat, sieht die Verkehrsbehörde dort auch nach einem Ortstermin und nach Rücksprache mit der Polizei keine Unfallgefahr oder Behinderungen für andere Fahrzeuge. RD

Altglienicke. In diesem Jahr können im Ortsteil 9900 Euro im Sinne der Allgemeinheit ausgegeben werden. Über den Einsatz der Mittel können Einwohner bei einer Kiezkassenversammlung am 9. April mitreden. Beginn ist um 18 Uhr im Familienbegegnungszentrum Altglienicke, Köpenicker Straße 42. Vorschläge für Projekte können bereits vorab per E-Mail eingereicht werden: kiezkasse-altglienicke@ba-tk.berlin.de. RD

Am Bohnsdorfer Weg sollen Wohnungen für Geflüchtete entstehen. Vorab kann die Nachbarschaft über das Zusammenleben und eine bessere soziale Infrastruktur mitdiskutieren. Bettina Jarasch, Sprecherin für Integration und Flucht der Grünen-Fraktion im Abgeordnetenhaus, lädt gemeinsam mit der Fraktion in der BVV zum Bürgergespräch ein. Die Diskussion findet am 30. November um 18 Uhr im Bürgerhaus Altglienicke, Ortolfstraße 182, statt. Mit dabei sind außerdem zwei weitere Vertreter der Partei: Catrin...

Auf der Bezirksverordnetenversammlung am 25. Januar  wurde mit großer Mehrheit beschlossen, dass das Bezirksamt im Rahmen eines Pilotprojekts anonymisierte Bewerbungsverfahren durchführt. Dabei werden die personenbezogenen Angaben wie Name, Alter, Geschlecht oder ethnische Herkunft nicht angegeben. Eine Einladung zum Vorstellungsgespräch erfolgt allein aufgrund der anonymisierten, qualifikationsbezogenen Angaben. Eine Benachteiligung im späteren Bewerbungsverlauf ist zwar trotzdem möglich, die...

Altglienicke. In der Germanenstraße ist an der Kreuzung Schirnerstraße, bedingt durch die Umleitungsregelung für die Baumaßnahmen in der Straße Am Falkenberg, eine Bedarfsampelanlage installiert, die die Sicherheit der Kinder auf ihrem Weg zur Schule am Altglienicker Wasserturm gewährleistet. Sie sollte auch nach Abschluss der Bauarbeiten beibehalten und eventuell durch eine fest installierte Bedarfsampel ersetzt werden, meint die CDU-Fraktion in der BVV. In einem entsprechenden Antrag wird dem...

Altglienicke. In der Porzer Straße wird es auch künftig keinen Fußgängerüberweg geben. Die Verkehrslenkung Berlin hat das nach Angaben des Bezirksamts endgültig abgelehnt. Damit kann ein BVV-Beschluss von 2016 nicht umgesetzt werden. Kontrollen vor Ort hatten mehrfach ergeben, dass die erforderliche Stärke des Straßenverkehrs dort nicht vorliegt. Dafür soll demnächst eine Gehwegvorstreckung gebaut werden, damit Fußgänger die Verkehrssituation besser überblicken können. RD

Plänterwald. Für die nächste Tagung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 16. November können noch Bürgerfragen eingereicht werden. Diese müssen einen Bezug zum Bezirk und zu den Verwaltungsaufgaben des Bezirksamts haben. Die Fragen müssen schriftlich bis 13. November um 10 Uhr im BVV-Büro im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, eingegangen sein. Auskünfte dazu unter  902 97 41 86. Der Fragesteller muss seine Fragen dann persönlich in der Sitzung vortragen. RD

Plänterwald. Die nächste Tagung der Bezirksverordneten findet bereits am 26. September, einem Dienstag, statt. Beginn ist um 16.30 Uhr. Verändert wird damit auch der Termin für die fristgemäße Einreichung von Bürgerfragen. Diese müssen bis zum 22. September um 10 Uhr im BVV-Büro im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, eingegangen sein. Auskünfte unter  902 97 41 86. RD

Plänterwald. Zur Tagung der Bezirksverordneten am 22. Juni können noch Bürgerfragen eingereicht werden. Sie müssen einen Bezug zum Bezirk oder zu Zuständigkeiten des Bezirksamts haben und vorab schriftlich übermittelt werden. Beantwortet werden die Fragen vom Bürgermeister oder den zuständigen Stadträten. Die Bürgerfragen müssen bis 19. Juni um 10 Uhr im BVV-Büro im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, eingegangen sein. Auskünfte zum Verfahren unter  902 97 41 86. RD

Plänterwald. Für die nächste Tagung der Bezirksverordneten am 30. März können noch Bürgerfragen angemeldet werden. Die Fragen müssen einen Bezug zu Bezirk oder Bezirksamt haben. Sie werden unmittelbar nach Fragestellung vom Bürgermeister oder dem zuständigen Stadtrat beantwortet. Die Bürgerfragen müssen bis zum 27. März um 10 Uhr im BVV-Büro, Neue Krugallee 4, eingegangen sein. Fragen zu den Modalitäten werden vom BVV-Büro beantwortet unter  902 97 41 86 oder per E-Mail:...

Treptow-Köpenick. Wie schon in den Vorjahren sollen die Bezirksverordneten auf eine frühere Zusammenarbeit mit dem DDR-Ministerium für Staatssicherheit überprüft werden. Ein entsprechender Beschluss wurde bereits kurz vor Weihnachten gefasst. Initiiert wurde dieser von SPD, CDU, Bündnis 90/Grüne und den beiden Bezirksverordneten der FDP. Der Ältestenrat hatte bereits im Vorfeld der Sitzung zugestimmt. So landete der entsprechende Beschluss auf der Konsensliste und galt somit ohne Debatte und...

Treptow-Köpenick. Die neue SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung hat bereits ihren Vorstand gewählt. Vorsitzender ist der langjährige Bezirksverordnete Alexander Freier-Winterwerb, zu Stellvertretern wurden Paul Bahlmann, Grit Rohde und Ursula Walker bestimmt. Mit 15 Mitgliedern stellt die SPD die größte Fraktion in der neuen Bezirksverordnetenversammlung, die am 27. Oktober erstmals zusammenkommt. RD