BVV

Beiträge zum Thema BVV

Umwelt

Runden Tisch zu Ende bringen
Falkenhöhe: Wege sollen saniert werden

Der Runde Tisch zur Garten- und Siedlungsanlage Falkenhöhe 1932 e.V. soll endlich ordnungsgemäß abgeschlossen und außerdem sollen die öffentlichen Wege in der Anlage instand gesetzt werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion. Im Dezember 2021 wurde durch die BVV beschlossen, eine Lösung für Konflikte um die Pachtverträge in der Garten- und Siedlungsanlage Falkenhöhe zu finden und dazu einen Runden Tisch einzurichten. Dieser Runde Tisch wurde nicht ordentlich beendet, und durch...

  • Falkenberg
  • 10.03.24
  • 151× gelesen
Politik

Berlin wählt dreimal
Neuer Berliner-Morgenpost-Newsletter mit Hintergründen, Umfragen und Kommentaren

Die Spitzenkandidaten sowohl für die Bundestags- als auch für die Berlin-Wahl befinden sich schon im Wahlkampfmodus. Die Parteien werben für ihre Positionen und attackieren den politischen Gegner. Der 26. September ist Superwahltag. In Berlin finden drei Wahlen an einem Tag statt: zum Deutschen Bundestag, zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen. Möglicherweise kommt auch noch der Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ hinzu. Im kostenlosen Newsletter der...

  • Mitte
  • 23.05.21
  • 147× gelesen
Politik
Jennifer Hübner, die SPD-Fraktionsvorsitzende in der BVV Marzahn-Hellersdorf, will die Arbeit in der Bezirksverordnetenversammlung familienfreundlicher machen. | Foto: Catherina Köhler

Kinderbetreuung während der Sitzungen
Sozialdemokraten wollen Marzahn-Hellersdorf zum „Modellbezirk“ für eine familienfreundliche BVV machen

Um die politische Teilhabe auch für Alleinerziehende attraktiver zu machen, setzt die SPD Marzahn-Hellersdorf das Thema Familienfreundlichkeit auf ihre Agenda. Mit einem Babysitter-Service könnten mehr Bezirksverordnete mit kleinen Kindern auch an BVV- und Ausschusssitzungen teilnehmen, meinen sie. Sie kenne mehrere Frauen, die sich gern politisch engagieren möchten, aber das wegen ihrer Kinder abends nicht können, sagt Jennifer Hübner. Denn nicht jeder hat einen Partner oder Großeltern, die...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 08.05.21
  • 505× gelesen
Politik
Helga Schulz aus Neukölln ist eine von berlinweit 297 Kandidaten, die sich Ende März der Wahl zu den bezirklichen Seniorenvertretungen stellen. | Foto: GS LSBB/LSV

Auf zur Wahl! Ende März werden in Berlin die bezirklichen Seniorenvertretungen gewählt

Berlin. Vom 27. bis 31. März sind 900 000 Berliner ab 60 Jahren dazu aufgerufen, ihre Interessenvertreter zu wählen. Erstmals ist auch Briefwahl möglich. Doch was bringt’s? Die wichtigsten Fakten auf einen Blick. Wer wird gewählt? In den zwölf Bezirken stehen 297 Kandidaten zur Wahl. Gewählt werden die Vorschlagslisten zur Berufung in die bezirkliche Seniorenvertretung. Das zuständige Mitglied des jeweiligen Bezirksamts beruft daraus laut Berliner Seniorenmitwirkungsgesetz (BerlSenG) diejenigen...

  • Friedenau
  • 08.03.17
  • 303× gelesen
Politik
Frank Elischewski (AfD) ist Stadtrat für Regionalisierte Ordnungsaufgaben. | Foto: Wrobel

Deutlich auf Distanz: Der AfD-Kandidat Frank Elischewski wurde zum Stadtrat gewählt

Lichtenberg. Mit knapper Mehrheit wählte am 19. Januar die Bezirksverordnetenversammlung Frank Elischewski als Mitglied der Alternative für Deutschland (AfD) zum Stadtrat für Regionalisierte Aufgaben. Der Kandidat hatte es vorausgeahnt: "Im ersten Wahlgang wird es ein politisches Statement geben", sagte Frank Elischewski vor seiner Wahl zum Stadtrat am Rande der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Tatsächlich stimmten 25 Bezirksverordnete mit einem Nein. Im zweiten Wahlgang waren es noch 17,...

  • Lichtenberg
  • 21.01.17
  • 745× gelesen
Politik
Im Büro der BVV wird jede Kleine Anfrage abgeheftet und an die Fraktionen weitergeleitet, berichtet die Leiterin des Büros, Birgit Schilling. | Foto: Wrobel

Die Kleinen Anfragen kosten laut Bürgermeister zu viel Geld und Zeit

Lichtenberg. Gibt es Wickelräume in bezirklichen Gebäuden? Wie viel Geld schulden Bürger dem Bezirk? Auf diese Fragen wollen Bezirksverordnete vom Bezirksamt Antwort. Doch die Fragerei kostet zu viel Steuergeld und Zeit, findet jedenfalls Bürgermeister Andreas Geisel (SPD).Wie viele Wohnungslose suchten im vergangenen Jahr in Lichtenberg nach Hilfe? Welche Schulen beschwerten sich zuletzt über den schlechten Zustand der Toiletten? All das und mehr wollen Bezirksverordnete schnell und vor allem...

  • Lichtenberg
  • 03.04.14
  • 241× gelesen
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.