BVV

Beiträge zum Thema BVV

Politik

Berlin wählt dreimal
Neuer Berliner-Morgenpost-Newsletter mit Hintergründen, Umfragen und Kommentaren

Die Spitzenkandidaten sowohl für die Bundestags- als auch für die Berlin-Wahl befinden sich schon im Wahlkampfmodus. Die Parteien werben für ihre Positionen und attackieren den politischen Gegner. Der 26. September ist Superwahltag. In Berlin finden drei Wahlen an einem Tag statt: zum Deutschen Bundestag, zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen. Möglicherweise kommt auch noch der Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ hinzu. Im kostenlosen Newsletter der...

  • Mitte
  • 23.05.21
  • 89× gelesen
Politik
Jennifer Hübner, die SPD-Fraktionsvorsitzende in der BVV Marzahn-Hellersdorf, will die Arbeit in der Bezirksverordnetenversammlung familienfreundlicher machen.

Kinderbetreuung während der Sitzungen
Sozialdemokraten wollen Marzahn-Hellersdorf zum „Modellbezirk“ für eine familienfreundliche BVV machen

Um die politische Teilhabe auch für Alleinerziehende attraktiver zu machen, setzt die SPD Marzahn-Hellersdorf das Thema Familienfreundlichkeit auf ihre Agenda. Mit einem Babysitter-Service könnten mehr Bezirksverordnete mit kleinen Kindern auch an BVV- und Ausschusssitzungen teilnehmen, meinen sie. Sie kenne mehrere Frauen, die sich gern politisch engagieren möchten, aber das wegen ihrer Kinder abends nicht können, sagt Jennifer Hübner. Denn nicht jeder hat einen Partner oder Großeltern, die...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 08.05.21
  • 174× gelesen
Bauen

Sitzbänke für den Asternplatz

Lichterfelde. CDU- und Grüne-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung setzen sich für neue Sitzbänke auf dem Asternplatz ein. In einem Antrag fordern sie das Bezirksamt auf, die fehlenden Bänke in beiden Bankreihen wieder aufzustellen. Durch die ausgedünnten Bankreihen mache der Platz einen heruntergekommenen und verwahrlosten Eindruck, begründen die Fraktionen ihren Antrag. „Die Attraktivität des Platzes würde durch eine Komplettierung der Bankreihen gesteigert, die Verweilqualität erhöht...

  • Lichterfelde
  • 05.05.21
  • 19× gelesen
Politik
Helga Schulz aus Neukölln ist eine von berlinweit 297 Kandidaten, die sich Ende März der Wahl zu den bezirklichen Seniorenvertretungen stellen.

Auf zur Wahl! Ende März werden in Berlin die bezirklichen Seniorenvertretungen gewählt

Berlin. Vom 27. bis 31. März sind 900 000 Berliner ab 60 Jahren dazu aufgerufen, ihre Interessenvertreter zu wählen. Erstmals ist auch Briefwahl möglich. Doch was bringt’s? Die wichtigsten Fakten auf einen Blick. Wer wird gewählt? In den zwölf Bezirken stehen 297 Kandidaten zur Wahl. Gewählt werden die Vorschlagslisten zur Berufung in die bezirkliche Seniorenvertretung. Das zuständige Mitglied des jeweiligen Bezirksamts beruft daraus laut Berliner Seniorenmitwirkungsgesetz (BerlSenG) diejenigen...

  • Friedenau
  • 08.03.17
  • 233× gelesen
Politik

Acht Parteien wollen in die BVV

Steglitz-Zehlendorf. Am Sonntag, 18. September, sind die Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin und zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Bei der BVV-Wahl treten acht Parteien an. Derzeit sind CDU, SPD, B’90/Grüne und die Piraten in der BVV vertreten. Die Grünen haben zurzeit 13 Sitze, die CDU 24, die SPD 15 und die Piraten 3. Seit 2006 gibt es eine schwarz-grüne Zählgemeinschaft. 2011 lag die Wahlbeteiligung bei 70 Prozent, die höchste berlinweit. In der neuen Legislaturperiode mitreden...

  • Zehlendorf
  • 08.09.16
  • 227× gelesen
Politik

Acht Parteien wollen in die BVV

Steglitz-Zehlendorf. Zur Wahl der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 18. September treten insgesamt acht Parteien an. Darunter sind die momentan in der BVV vertretenen Parteien: SPD, CDU, B‘90/Grüne und die Piraten. Des Weiteren treten die FDP, Die Linke, pro Deutschland und die AfD zur Wahl an. Nicht zur Wahl zugelassen wurde die Partei „Die Partei“. Sie konnte nicht die nötigen 185 Unterstützerstimmen beibringen. Die NPD hat von vornherein auf eine Kandidatur verzichtet. uma

  • Zehlendorf
  • 12.08.16
  • 155× gelesen
Politik

Neue Runde im Hundestreit: CDU und Grüne wollen saisonales Verbot

Steglitz-Zehlendorf. Am Schlachtensee und an der Krummen Lanke geht der Streit um ein Hundeverbot in eine neue Runde. CDU und Grüne haben ein saisonales Verbot beschlossen, SPD und Piraten lehnen dies ab. Als habe es das Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin im Dezember nicht gegeben, angeleinte Bellos auf den Uferwegen ganzjährig zu erlauben, haben CDU und Grünen jetzt mit Stimmenmehrheit ein Hundeverbot auf den Uferwegen und der Fläche zwischen Wegen und Seen beschlossen. Nur von Oktober bis...

  • Zehlendorf
  • 23.03.16
  • 82× gelesen
Soziales
Eine App für Flüchtlinge hätte Licht ins Dunkel des Behörden-Dschungels bringen können.

Keine Info-App für Flüchtlinge: Piraten-Antrag mit knapper Mehrheit abgelehnt

Steglitz-Zehlendorf. Eine Info-App für Flüchtlinge und deren Unterstützer wird es vorerst nicht geben. Ein entsprechender Antrag der Piraten-Fraktion wurde in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) abgelehnt. Da die meisten Flüchtlinge über ein Smartphone verfügten, sei eine App ein geeignetes Mittel zur effektiven Information, hieß es in dem Antrag. Eine mehrsprachige „Flüchtlings-App“ könnte über Arbeit, Qualifizierung und Sprachkurse informieren, ebenso über Themen wie Gesundheit oder...

  • Zehlendorf
  • 19.11.15
  • 129× gelesen
Politik

Jobcenter soll Ombudsstelle erhalten

Steglitz-Zehlendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung sprach sich auf ihrer Juli-Sitzung für die Einrichtung einer Ombudsstelle beim Jobcenter in Steglitz-Zehlendorf aus. Sie folgten damit einem Antrag der SPD-Fraktion. Die Stelle soll ehrenamltich besetzt werden und mit vielfältige Aufgaben verbunden sein. So könne eine Ombudsfrau oder ein Ombudsmann unter anderem Bedürftigen beim Ausfüllen der Antragsformulare für Leistungen des Arbeitlosengeld II helfen und das oft komplizierte...

  • Steglitz
  • 25.07.15
  • 168× gelesen
Politik

BVV lehnt Terminmodell ab

Steglitz-Zehlendorf. Berlinweit soll es bald wieder die Möglichkeit geben, die Bürgerämter auch ohne vorherige Terminvereinbarung aufzusuchen. Dafür setzt sich die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ein. Im Dezember wurde das sogenannte Terminkundenmodell auch in Steglitz-Zehlendorf eingeführt. Die für Bürgerdienste zuständige Stadträtin Cerstin Richter-Kotowski (CDU) begründete diese Entscheidung mit den langen Warteschlangen in den Bürgerämtern, verursacht durch zahlreiche Spontankunden aus...

  • Zehlendorf
  • 19.01.15
  • 67× gelesen
Politik

BVV-Mehrheit lehnt Verkaufsstellen von "weichen Drogen" ab

Steglitz-Zehlendorf. Ein Coffeeshop im Bezirk? Die Frage sorgte auch in der letzten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vor der Sommerpause für heftige Diskussionen.Bereits im Januar forderte die dreiköpfige Piraten-Fraktion das Bezirksamt auf, "geeignete Orte für eine kontrollierte Abgabe von Cannabis-Produkten" zu benennen. Anwohner am Schlachtensee und am Hermann-Ehlers-Platz in Steglitz hatten über Drogenhandel geklagt. Für eine kontrollierte Abgabe sprächen mehrere Aspekte, begründete...

  • Zehlendorf
  • 30.06.14
  • 107× gelesen
Verkehr

Buslinie 285: Verordnete fordern Verbesserungen

Lichterfelde. Die Bezirksverordneten setzen sich für eine Verbesserung der Bus-Anbindung für das neue Wohngebiet am Platz des 4. Juli ein.Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fasste dazu auf ihrer Sitzungen am 18. Juni einen einstimmigen Beschluss. Das Bezirksamt wird darin aufgefordert, sich beim Senat für eine Verlängerung der Betriebszeiten der Buslinie 285 einzusetzen. Bisher bedient die Linie die Strecke zwischen Rathaus Steglitz und den Siedlungen McNair und Lesley-Lofts am Platz des...

  • Lichterfelde
  • 23.06.14
  • 42× gelesen
Politik

Ruheständler organisieren erste Senioren-BVV

Steglitz-Zehlendorf. Am 25. Juni können sich Senioren auf einer Senioren-BVV mit ihren Problemen erstmals direkt an das Bezirksamt wenden. Die Vorbereitungen dazu laufen auf vollen Touren.Senioren können Anfragen und Anträge zu ihren Belangen an das Bezirksamt zu stellen. "In den meisten Berliner Bezirken hat die Senioren-BVV schon Tradition. Jetzt wird es Zeit, dass auch im Stadtbezirk mit dem höchsten Anteil an Senioren eine eigene BVV eingerichtet wird", sagt Karin Lau, Vorsitzende der...

  • Steglitz
  • 07.04.14
  • 40× gelesen
Politik

Der neue Vorstand ist der alte

Steglitz-Zehlendorf. Die SPD-Fraktion der BVV hat einen neuen Vorstand gewählt. Einstimmig wurde der bisherige Fraktionsvorsitzende Norbert Buchta in seinem Amt bestätigt. Er führt die Fraktion seit Januar 2012."Ich freue mich über meine Wiederwahl und möchte weiter dafür arbeiten, dass wir Sozialdemokraten im Bezirk als diejenigen wahrgenommen werden, die sich ganz konkret für die Belange der Bürger sowie für einen sozialen Bezirk einsetzen", erklärte Buchta. Des Weiteren wurden die...

  • Steglitz
  • 24.03.14
  • 65× gelesen
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