BVV

Beiträge zum Thema BVV

Verkehr

Keine Autos mehr am Checkpoint
BVV beschließt Teileinziehung der südlichen Friedrichstraße

Das städtebauliche Dialogverfahren für den neuen Erinnerungsort Checkpoint Charlie ist beendet. Nun haben die Bezirksverordneten die Teileinziehung der südlichen Friedrichstraße auf den Weg gebracht. Der Checkpoint Charlie soll mit mehr Platz, weniger Verkehr und einer Fahrradstraße attraktiver werden. Den ehemaligen Ost-West-Grenzübergang besuchen täglich Tausende Touristen. Was an den Kreuzungen mitunter zu gefährlichen Verkehrssituationen führt. Die Fraktion der Grünen hatte daher bereits im...

  • Mitte
  • 05.04.23
  • 273× gelesen
Verkehr

Ampel vor der Grundschule

Mitte. Die Grundschule am Nordhafen soll die lange angekündigte Ampel bekommen. Darauf haben sich die Bezirksverordneten auf ihrer März-Sitzung verständigt. Die neue Ampel hatten die Grünen gefordert. Zwar gibt es an der Ecke Boyenstraße eine provisorische Ampel, die fällt jedoch öfter aus. Nun soll sich das Bezirksamt bei der Senatsverkehrsverwaltung für die dauerhafte Lösung an der Chausseestraße/Ecke Boyenstraße einsetzen. Auch eine Tempo-30-Zone vor der Schule soll laut Antrag geprüft...

  • Mitte
  • 01.04.23
  • 92× gelesen
Verkehr

Debatte um Fußgängerzone
Grüne wollen autofreien Hackeschen Markt

Der Hackesche Markt soll zur Fußgängerzone werden. Das fordern die Grünen. Der Plan ist nicht neu. Im Bezirk wird darüber schon länger nachgedacht. Auch der Senat hat die autofreie Zone ins Gespräch gebracht. Nach der Friedrichstraße werden Stimmen lauter, auch das Areal rund um den Hackeschen Markt zur autofreien Zone zu machen. Die Rosenthaler Straße ist eine beliebte Einkaufsmeile. Doch die Fußwege sind schmal, an den wenigen Ampeln staut sich der Verkehr und auch sonst ist der Hackesche...

  • Mitte
  • 25.12.22
  • 292× gelesen
Verkehr

Verkehr reduzieren

Mitte. Seit 2021 fordern Anwohner der "Kiezblock-Initiative Nördliche Luisenstadt" geeignete Maßnahmen gegen den Durchgangsverkehr. Sogenannte Modalfilter, Diagonalsperren und Tempo-30-Zonen können nun kommen. Die Bezirksverordneten haben jetzt einem entsprechenden Antrag der Fraktionen von Grünen, SPD und Linken zugestimmt. Damit soll der Verkehr entschleunigt und die Wege sicherer werden. uk

  • Mitte
  • 24.11.22
  • 139× gelesen
Verkehr

SPD will Modellprojekt nach Mitte holen
Parkverbot im Scheunenviertel

Für den Graefekiez in Kreuzberg ist es bereits beschlossene Sache. Nun wird auch in Mitte nach weitläufigen Parkverbotszonen gerufen. Das Modellprojekt „Parkplatzfrei“ schlägt die SPD für zwei Kieze vor. Den Auto-raus-Plan für den Graefekiez hatten Grüne und SPD vorgeschlagen. Jetzt zieht die SPD auch in Mitte nach. Dort soll das Parkverbot zunächst in einem Modell-Kiez getestet werden. Als mögliche Standorte schlägt die SPD „hochverdichtete Gründerzeitquartiere“ vor, beispielsweise das...

  • Mitte
  • 17.06.22
  • 545× gelesen
Verkehr

Auguststraße wird Kiezblock

Mitte. Der Auguststraßen-Kiez soll zum nächsten Kiezblock werden. Das haben die Grünen vorgeschlagen. Zwei Diagonalsperren sollen den Anfang machen, gefolgt von einer sogenannten Quersperre und einer Einbahnstraßenregelung auf der Auguststraße. In der Mai-BVV wurde der Antrag mehrheitlich angenommen. uk

  • Mitte
  • 31.05.22
  • 63× gelesen
Kultur

Offener Brief ans Bezirksamt
Monbijou-Theater soll wieder spielen

Das Monbijou-Theater soll im Sommer wieder spielen dürfen. Das fordern Grüne, SPD, Linke, CDU und FDP in einem offenen Brief an das Bezirksamt. Eine dauerhafte Lösung für das geschlossene Open-Air-Theater soll ein Runder Tisch bringen. Der Kampf ums Monbijou-Theater geht in die nächste Runde. Der Antrag auf eine Sondergenehmigung beim Grünflächenamt ist gestellt, doch noch ist unklar, ob das Theater in diesem Sommer wieder spielen darf. „Es ist jetzt höchste Zeit, um mit der gebührenden...

  • Mitte
  • 21.04.22
  • 135× gelesen
Politik
Frank Bertermann ackert seit 26 Jahren an der politischen Basis. Seit zweieinhalb Jahren leitet er die Bezirksverordnetenversammlung Mitte.  | Foto:  Ulrike Kiefert

Mühevoll, aber oft erfolgreich
55 Bezirksverordnete ackern an der politischen Basis

Die Berliner wählen am 26. September auch die Bezirksverordneten. Nicht direkt, sondern über die Listen der Parteien. Doch wie arbeiten die Hobbypolitiker eigentlich, und worüber dürfen sie entscheiden? Alle vier Wochen tagt in Mitte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Zwölf BVVen gibt es in Berlin, eine in jedem Bezirk. Doch wer selbst keine Baustelle vor der Haustür zu beklagen hat, weiß meist wenig darüber. Was Frank Bertermann bedauert. „Ich würde mir wünschen, die Leute kämen öfter....

  • Mitte
  • 16.09.21
  • 588× gelesen
  • 1
Politik

Berlin wählt dreimal
Neuer Berliner-Morgenpost-Newsletter mit Hintergründen, Umfragen und Kommentaren

Die Spitzenkandidaten sowohl für die Bundestags- als auch für die Berlin-Wahl befinden sich schon im Wahlkampfmodus. Die Parteien werben für ihre Positionen und attackieren den politischen Gegner. Der 26. September ist Superwahltag. In Berlin finden drei Wahlen an einem Tag statt: zum Deutschen Bundestag, zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen. Möglicherweise kommt auch noch der Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ hinzu. Im kostenlosen Newsletter der...

  • Mitte
  • 23.05.21
  • 147× gelesen
Politik
Jennifer Hübner, die SPD-Fraktionsvorsitzende in der BVV Marzahn-Hellersdorf, will die Arbeit in der Bezirksverordnetenversammlung familienfreundlicher machen. | Foto: Catherina Köhler

Kinderbetreuung während der Sitzungen
Sozialdemokraten wollen Marzahn-Hellersdorf zum „Modellbezirk“ für eine familienfreundliche BVV machen

Um die politische Teilhabe auch für Alleinerziehende attraktiver zu machen, setzt die SPD Marzahn-Hellersdorf das Thema Familienfreundlichkeit auf ihre Agenda. Mit einem Babysitter-Service könnten mehr Bezirksverordnete mit kleinen Kindern auch an BVV- und Ausschusssitzungen teilnehmen, meinen sie. Sie kenne mehrere Frauen, die sich gern politisch engagieren möchten, aber das wegen ihrer Kinder abends nicht können, sagt Jennifer Hübner. Denn nicht jeder hat einen Partner oder Großeltern, die...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 08.05.21
  • 505× gelesen
Politik
Der Wohnblock an der Habersaathstraße ist zum Präzedenzfall im Kampf um preiswerten Wohnraum geworden.  | Foto: Ulrike Kiefert

Wende im Streit um die Habersaathstraße
Stadträtin kündigt in der BVV Ablehnung des Vergleichs an

Im Streit um den Plattenbau Habersaathstraße 40 bahnt sich eine überraschende Wende an. Stadträtin Ramona Reiser (Linke) kündigte an, den Vergleich ablehnen zu wollen. Damit wäre der Abriss vorerst vom Tisch. Linke und Grüne hatten das Thema in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) erneut auf die Tagesordnung gesetzt. Das Bezirksamt will den Abriss des Mietshauses Habersaathstraße 40 bis 48 nun offenbar doch verhindern und sich weiter durch die Instanzen klagen. Stadträtin Ramona Reiser...

  • Mitte
  • 04.02.21
  • 992× gelesen
  • 1
Umwelt
Trügerische Idylle. Schaut man näher hin, sieht man die Probleme. Mitte - Engelbecken | Foto: Jörg Simon (Luisenstadtfoto)
4 Bilder

Tatort Engelbecken in der Luisenstadt
Anwohner beobachtet Einwurf von eScootern ins Engelbecken und birgt sie

Ein Anwohner beobachtete letzte Woche, wie junge Männer eScooter in das Engelbecken warfen.  Am Sonntag dann eine mutige Aktion. Ul Vohrer und Marek Claaßen stiegen in den See und bargen die eScooter. Dabei kamen gleich noch ein Leihfahrrad (Nextbike), diverse Plastikkörbe, Flaschen, Fahrradschloss und anderer Müll an das Ufer. Einen Bericht von Wieland Giebel finden Sie hierzu hier.   Bereits am 15.09.2019 waren sie in einer von Wieland Giebel (Berlinstory) und dem Bürgerverein Luisenstadt...

  • Mitte
  • 01.10.19
  • 449× gelesen
Politik
Helga Schulz aus Neukölln ist eine von berlinweit 297 Kandidaten, die sich Ende März der Wahl zu den bezirklichen Seniorenvertretungen stellen. | Foto: GS LSBB/LSV

Auf zur Wahl! Ende März werden in Berlin die bezirklichen Seniorenvertretungen gewählt

Berlin. Vom 27. bis 31. März sind 900 000 Berliner ab 60 Jahren dazu aufgerufen, ihre Interessenvertreter zu wählen. Erstmals ist auch Briefwahl möglich. Doch was bringt’s? Die wichtigsten Fakten auf einen Blick. Wer wird gewählt? In den zwölf Bezirken stehen 297 Kandidaten zur Wahl. Gewählt werden die Vorschlagslisten zur Berufung in die bezirkliche Seniorenvertretung. Das zuständige Mitglied des jeweiligen Bezirksamts beruft daraus laut Berliner Seniorenmitwirkungsgesetz (BerlSenG) diejenigen...

  • Friedenau
  • 08.03.17
  • 303× gelesen
Politik

Sechs Monate Bearbeitungszeit

Mitte. Das Bezirksamt benötigt rund sechs Monate, um einen Antrag für einen Schwerbehindertenparkplatz zu bearbeiten. Das geht aus einer Antwort von Baustadtrat Carsten Spallek (CDU) auf eine SPD-Anfrage in der BVV hervor. 2013 wurden 29 Behindertenparkplätze für Anwohner genehmigt, im vergangenen Jahr 35. Dirk Jericho / DJ

  • Mitte
  • 31.03.15
  • 76× gelesen
Politik

Keine Flüchtlinge in Turnhallen: BVV will leerstehende Gebäude sanieren

Mitte. Die Bezirksverordneten haben sich gegen eine Unterbringung von Flüchtlingen in Turnhallen ausgesprochen. Ein entsprechender Dringlichkeitsantrag der SPD wurde in der Märzsitzung mehrheitlich angenommen. Die CDU-Verordneten stimmten gegen den Antrag.Die SPD-Fraktionschefin Martina Matischok-Yesilcimen und ihr Kollege Thorsten Lüthke argumentieren, dass Berlin eine weltoffene Stadt mit einer Willkommenskultur sei und sich somit eine Unterbringung von Menschen in einer Turnhalle verbiete....

  • Mitte
  • 23.03.15
  • 417× gelesen
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