BVV

Beiträge zum Thema BVV

Politik
Dieses Logo zierte die T-Shirts der Konferenzteilnehmer.

Kinder fordern Verbesserungen ein
Armut, Umwelt, Schule und Freizeit standen im Mittelpunkt ihrer ersten Konferenz

Am 20. November 16.30 Uhr war der größte Saal des Rathauses voll besetzt: Rund 70 junge Menschen in roten T-Shirts hatten die Plätze der Bezirksverordneten eingenommen. Die erste Konferenz der Kinder begann. Sie folgte dem Beispiel einer echten Bezirksverordnetenversammlung. Die Delegierten wählten ein Präsidium, das die Sitzung leitete, stimmten ab, diskutierten einzelne Fragen. Zum Schluss übergaben sie ihren Forderungskatalog an Bürgermeister Martin Hikel (SPD). Im Vorfeld hatten sich...

  • Neukölln
  • 21.11.19
  • 100× gelesen
Soziales

Zwei Projekte brauchen Geld

Neukölln. Zwei Projekte sollen künftig keine oder wesentlich weniger Fördermittel von der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales bekommen als bisher. Betroffen sind der Verein Aufbruch Neukölln des türkischen Psychologen Kazim Erdogan, der vor allem wegen seiner Väter-Selbsthilfegruppe bekannt ist, und das Projekt Heroes, das sich „gegen Unterdrückung in Namen der Ehre“ engagiert. In zwei Entschließungen haben die Bezirksverordneten gefordert, die Finanzierung weiterzuführen....

  • Neukölln
  • 14.11.19
  • 49× gelesen
Soziales

"Ein hundsgemeiner Antrag"
AfD-Mann will nur auf Deutsch über Hilfen informieren

Dass die AfD kein großer Fan eines Kulturen-Mixes ist, hat sich herumgesprochen. Dass sie in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gerne für Verzögerungen sorgt, ebenfalls. In der letzten Sitzung vor der Sommerpause kam es jedoch zu einer merkwürdigen Verschränkung. Hintergrund: Der FDP-Mann Roland Leppek hatte den Antrag gestellt, Obdachlose in der kalten Jahreszeit mithilfe großer Plakate in mehreren Sprachen über Notunterkünfte zu informieren. Dieses Anliegen wurde im zuständigen...

  • Neukölln
  • 20.07.19
  • 214× gelesen
  •  1
Politik
Das Rathaus Neukölln.

Vorwurf der Erpressung
Neuköllner Bezirksverordnete sehen sich von AfD in ihrer Arbeit behindert

Bei den jüngsten Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) hat die AfD wieder die Konsensliste blockiert. Die anderen Fraktionen werfen ihr Erpressung vor. Auf der Konsensliste werden Tagesordnungspunkte gesammelt, über die Einigkeit besteht. So können Anträge en bloc beschlossen oder in Ausschüsse überwiesen werden. Ein zeitsparendes Verfahren, dem aber alle zustimmen müssen. Genau das haben die AfD und die fraktionslose Anne Zielisch (aufgestellt von der AfD) aber mehrfach verweigert. Die...

  • Neukölln
  • 21.03.19
  • 382× gelesen
Politik

SPD wählt Fraktionsvorstand

Neukölln. Am 18. März hat die SPD-Bezirksverordnete ihre Vorsitzenden Mirjam Blumenthal und Cordula Klein im Amt bestätigt. Ebenfalls gewählt wurden die stellvertretenden Vorsitzenden Nilgün Hasçelik, Michael Morsbach, Marko Preuß und Peter Scharmberg. Im Oktober 2016 hatten Blumenthal und Klein den Vorsitz der Fraktion übernommen. „Wir freuen uns sehr, die Aufgabe als Doppelspitze weiterführen zu können“, teilen sie mit. sus

  • Neukölln
  • 21.03.19
  • 23× gelesen
  •  1
Politik

Vorschläge erwünscht
Mitreden beim Neuköllner Haushaltsplan

Egal, ob es um große Projekte wie eine Schulerweiterung geht oder um kleinere wie eine neue Parkbank: Neuköllnerinnen und Neuköllner können bis zum 31. Mai Vorschläge für den Bezirkshaushalt 2020/2021 einreichen. Alle Wünsche würden geprüft und in den Haushaltsberatungen in der Bezirksverordnetenversammlung diskutiert, versichert Bürgermeister Martin Hikel (SPD). „Die Anwohner wissen manchmal am ehesten, wo der Schuh drückt. Wir nehmen jeden Vorschlag ernst und wollen alles umsetzen, was...

  • Neukölln
  • 20.03.19
  • 56× gelesen
Politik

Sprechstunde der Sozialdemokraten

Neukölln. Die SPD lädt für Donnerstag, 21. März, von 16.30 bis 18 Uhr zu ihrer nächsten Bürgersprechstunde ein. Im Büro an der Hermannstaße 208 werden Bezirksverordnete Rede und Antwort stehen. Wer seine Wünsche, Anregungen oder Fragen per Telefon oder E-Mail loswerden möchte, meldet sich unter ¿902 39 24 98 oder fraktion@spd-neukoelln. sus

  • Neukölln
  • 16.03.19
  • 40× gelesen
Verkehr

Der 171er soll öfter fahren

Neukölln. Die Bezirksverordneten möchten, dass der Bus 171 während des Schienenersatzverkehrs der U 7 häufiger zwischen Rudow und U- und S-Bahnhof Neukölln fährt. Derzeit ist die U-Bahn zwischen Grenzallee und Britz-Süd gesperrt, die Bauarbeiten sollen bis zum 4. März dauern. Auch künftig sei mit Ersatzverkehr auf der U 7 zu rechnen, deshalb solle sich das Bezirksamt auch für diese Fälle bei der BVG für eine höhere Taktung des Busses einsetzen, so der CDU-Verordnete Christopher Förster....

  • Neukölln
  • 07.03.19
  • 58× gelesen
Politik

Sprechstunde der Christdemokraten

Britz. Die CDU Neukölln veranstaltet am Dienstag, 12. März, von 16 bis 18 Uhr eine Sprechstunde. Vor Ort im Bürgerbüro am Britzer Dammm 113 ist die Bezirksverordnete Elfriede Manteuffel. Mit ihr können Interessierte über Probleme, Wünsche und Ideen sprechen. Um Anmeldung unter 687 22 99 oder info@cdu-neukoelln.de wird gebeten. sus

  • Britz
  • 28.02.19
  • 17× gelesen
Verkehr

Sicherheit an der Hänselstraße

Neukölln. Die Bezirksverordnete Doris Hammer (Linke) hatte im vergangenen Oktober den Antrag gestellt, die Hänselstraße zwischen Gretelstraße und Sonnenallee in eine verkehrsberuhigte Zone, also in eine Spielstraße, umzuwidmen. Das Ziel: Kinder der angrenzenden Schule und der beiden Kitas sollten die Straße sicherer überqueren können. Ihren Vorschlag lehnte die Mehrheit der Mitglieder im Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnung jedoch ab. Stattdessen wird das Bezirksamt nun andere...

  • Neukölln
  • 06.02.19
  • 16× gelesen
  •  1
Verkehr

Einfahrverbot in der Richardstraße kontrollieren

Neukölln. Auto- und Motorradfahrer, aus Richtung Süden kommend, dürfen die Richardstraße nur bis zur Ecke Herrnhuter Weg befahren – dort gilt es, nach links abzubiegen. Doch nicht alle akzeptieren die Einbahnstraßenregelung. Deshalb setzen sich die Bezirksverordneten dafür ein, hier stärker zu kontrollieren oder Hindernisse aufzubauen. sus

  • Neukölln
  • 06.02.19
  • 11× gelesen
Soziales

Kleingärten sind gesichert

Neukölln. Gegen die Stimmen der AfD haben die Bezirksverordneten beschlossen: Die Schutzfristen der bezirklichen Kleingartenanlagen, die nächstes Jahr auslaufen, sollen verlängert werden. Ausgenommen davon sind Laubenkolonien, für die bereits ein Bebauungsplan aufgestellt worden ist, der eine andere Nutzung vorsieht. sus

  • Neukölln
  • 05.02.19
  • 44× gelesen
Wirtschaft

Neue Regelung für Schankvorgärten

Neukölln. Wenn Gastronomen ihre Gäste im Freien bewirten, ist offiziell von „Schankvorgärten“ die Rede. Für diese haben die Bezirksverordneten nun zusätzliche Auflagen beschlossen. Die Betreiber müssen künftig ihre Genehmigungen mit einer Lageskizze der zulässigen Schankfläche versehen. Diese sind gut sichtbar am Schaufenster oder an der Eingangstür auszuhängen. Nach Betriebsschluss sind außerdem Tische und Stühle vom Gehweg zu räumen. Das Ordnungsamt soll die Einhaltung dieser Regeln...

  • Neukölln
  • 04.02.19
  • 30× gelesen
  •  2
Sport

Boule-Spielen in Grünanlagen

Neukölln. Im Bezirk gibt es viele Flächen, die für das Boule-Spielen geeignet sind, doch viele Menschen wissen das nicht oder achten nicht darauf. Deshalb haben die Bezirksverordneten das Bezirksamt gebeten, auf betreffende Flächen in bezirklichen Grünflächen hinzuweisen, zum Beispiel auf der Internetseite oder in der Broschüre „Was Wann Wo“. An einigen Orten sollen Schilder künftig auf die Sportmöglichkeit hinweisen, ähnlich wie an den Trimm-Dich-Parcours. sus

  • Neukölln
  • 03.02.19
  • 25× gelesen
  •  1
Politik

"Peinliches Kasperletheater"
Austritt von Steffen Schröter – aus zwei AfD-Fraktionen in Neukölln wird wieder eine

Öfter mal was Neues bei der AfD: Nachdem sich die Bezirksverordneten vor neun Monaten in zwei Fraktionen gespalten haben, gibt es nun wieder eine – plus vier Fraktionslose. Auslöser war Steffen Schröter, der die BN-AfD (BN = Bezirksverband Neukölln) verlassen hat. 2016 zog die AfD mit acht Mitgliedern in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ein. Bereits zwei Monate später trat Anne Zielisch aus der Fraktion aus und gilt seitdem als fraktionslos. Im April 2018 gründeten dann drei...

  • Neukölln
  • 18.01.19
  • 247× gelesen
Politik

Für ein schnelleres Arbeiten
Bezirksverordnete ändern Geschäftsordnung - Linke und AfD stimmen dagegen

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat bei der Sitzung am 5. Dezember ihre Geschäftsordnung geändert. So wollen die Mitglieder dafür sorgen, dass Tagesordnungspunkte schneller bearbeitet werden. Wie berichtet, sind in der Vergangenheit Entscheidungen über Monate verschleppt worden. Etliche Male deshalb, weil vor allem die AfD, aber auch die FDP Konsenslisten verweigert hatten. In diesen fasst der Ältestenrat, der unter anderem aus dem Vorsteher und den Fraktionsvorsitzenden besteht, vor...

  • Neukölln
  • 17.12.18
  • 89× gelesen
Politik

AfD-Politikerin zeigt Reporter an
Anne Zielisch spricht von Körperverletzung / Viele glauben an Inszenierung

Eine nicht alltägliche Angelegenheit hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 26. September beschäftigt: eine Auseinandersetzung zwischen einem Reporter und der fraktionslosen AfD-Politikerin Anne Zielisch. Stattgefunden hatte sie drei Wochen zuvor. Zielisch, die im BVV-Saal nahe der Pressebank sitzt, schoss plötzlich mit erhobenem Zeigefinger auf einen Journalisten zu, der sich mit einer Kollegin unterhielt. Er wehrte sie ab, traf dabei ihr Handgelenk. Zielisch alarmierte die Polizei...

  • Neukölln
  • 29.09.18
  • 604× gelesen
  •  1
Verkehr
Die Bewohner des Blocks zwischen Moosrosenweg und Britzer Damm leiden nachts unter dem Verkehrslärm.
2 Bilder

Zu viel Lärm, zu kurze Grünphasen
Staatssekretär nimmt Stellung zu Neuköllns Wünschen in Sachen Verkehr

Längere Grünphasen bei Fußgängerampeln, Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen – zu solchen Themen gibt es Wünsche der Bezirksverordnetenversammlung. Bürgermeister Martin Hikel (SPD) berichtete bei der jüngsten Sitzung über den Stand der Dinge. Dabei konnte er jedoch nur die Nachrichten weitergeben, die er auf Anfrage von Jens-Holger Kirchner erhalten hatte, dem Staatssekretär bei der Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz. Ihr untersteht die Verkehrslenkung Berlin, die für diese...

  • Neukölln
  • 27.09.18
  • 168× gelesen
Verkehr

Soll das Parken Geld kosten?

Neukölln. Ob eine Parkraumbewirtschaftung innerhalb des S-Bahn-Rings die Verkehrssituation verbessern würde und wirtschaftlich wäre, das soll eine Machbarkeitsstudie zeigen. Das haben die Bezirksverordneten vor ihrer Sommerpause beschlossen. Dabei waren nicht alle einer Meinung: Dafür gestimmt haben die SPD und die Grünen – und damit die Mehrheit. Dagegen waren die CDU, die beiden Fraktionen der AfD, die Linken (mit einer Enthaltung), die beiden Verordneten der FDP und die Fraktionslose Anne...

  • Neukölln
  • 16.08.18
  • 62× gelesen
Soziales

Zu zweit zum Amt
Formulare sollen in Zukunft auf das Beistandsrecht hinweisen

Alle haben das Recht, jemanden mitzunehmen, wenn sie einen Termin im Jobcenter oder bei einer anderen Behörde haben. Darauf soll künftig in Neuköllner Amtsschreiben ausdrücklich hingewiesen werden. So will es die Bezirksverordnete Doris Hammer (Linke), und die Mehrheit der Bezirksverordneten ist ihrem Antrag gefolgt und hat dafür votiert. Nun soll das Bezirksamt darauf hinwirken, dass in jeder Einladung zu persönlichen Gesprächsterminen bei Behörden, Ämtern, dem Jobcenter und der Agentur für...

  • Neukölln
  • 02.06.18
  • 165× gelesen
Politik
Die neue SPD-Fraktionsvorsitzende Mirjam Blumenthal.
2 Bilder

Sozialdemokraten mit neuer Fraktionsspitze: Mirjam Blumenthal gewählt

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat eine neue Vorsitzende: Am 16. Mai wurde Mirjam Blumenthal gewählt. Sie tritt die Nachfolge von Martin Hikel an, der ins Bürgermeisteramt gewechselt ist. Bisher war Blumenthal stellvertretende Vorsitzende. Der BVV gehört sie seit 2011 an. Beruflich ist sie beim SPD-Parteivorstand tätig, außerdem ist sie Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbunds Neukölln. Ihre politischen Schwerpunkte liegen in der beruflichen Bildung, der...

  • Neukölln
  • 18.05.18
  • 888× gelesen
Politik

Die AfD spaltet sich in zwei Teile: SPD, CDU, Grüne und Linke sind empört

Drei AfD-Bezirksverordnete haben ihre alte Fraktion verlassen und eine neue gebildet. Als Grund gaben sie innerparteiliche Streitigkeiten an. Die anderen Fraktionen kritisieren die Spaltung. „Dem Entschluss ging eine lange Folge von Auseinandersetzungen voraus, die mit dem Austritt des Stadtrats Bernward Eberenz aus der AfD und dem Rücktritt des Vorstands der AfD Neukölln im Sommer 2017 ihren öffentlichen Höhepunkt fand“, heißt es in der Erklärung der Neu-Fraktionäre Roland Babilon, Jörg...

  • Neukölln
  • 19.04.18
  • 499× gelesen
Politik
Die Wissmannstraße führt von der Straße Hasenheide zur Karlsgartenstraße. Ihren Namen erhielt sie bereits im Jahr 1890.
2 Bilder

Bezirksverordnete wollen Umbenennung der Wissmannstraße erreichen

Schon seit einigen Jahren wird über eine Umbenennung der Wissmannstaße diskutiert. Nun hat die Mehrheit der Bezirksverordneten das Bezirksamt aufgefordert, die Sache aktiv anzugehen. Mit den Anwohnern soll „im Rahmen eines Dialogprozesses eine geschichtliche Aufarbeitung des Straßennamens“ stattfinden – mit dem Ziel der Umbenennung, heißt es im beschlossenen Antrag. Hintergrund: Hermann von Wissmann (1853-1905) war Reichskommissar und Gouverneur von Deutsch-Ostafrika, das die Gebiete des...

  • Neukölln
  • 29.03.18
  • 1.255× gelesen
Politik
Martin Hikel ist der jüngste und mit 2,08 Meter der größte Bürgermeister Berlins.
2 Bilder

Neuer Bürgermeister ist gewählt: Martin Hikel folgt auf Franziska Giffey

Es ging alles glatt: Im ersten Wahlgang erreichte der SPD-Kandidat Martin Hikel die erforderliche Mehrheit und trat sein Amt als Bürgermeister an. Er folgt damit Franziska Giffey, die als Bundesfamilienministerin in die Bundesregierung gewechselt ist. Bei ihrer Sitzung am 21. März votierten 27 Bezirksverordnete in geheimer Abstimmung für Hikel und 17 gegen ihn. Fünf  Enthaltungen wurden gezählt. Die gingen auf das Konto der Linken, so hatte es der Fraktionsvorsitzende Thomas Licher zuvor...

  • Neukölln
  • 22.03.18
  • 445× gelesen
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