BVV

Beiträge zum Thema BVV

Politik
Helmut Kleebank (Mitte, bei der Grundsteinlegung für den Neubau der Wolfgang-Borchert-Schule im Juni 2020) will nach zehn Jahren als Bürgermeister in den Bundestag. | Foto: Bezirksamt Spandau

Eine Kür ohne Überraschungen
SPD-Kreisdelegiertenversammlung nominierte ihre Kandidaten für die Wahlen im September

Die Spandauer SPD hat ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahlen in diesem Jahr bestimmt. Daniel Buchholz unterlag dabei bei seiner erneuten Bewerbung für ein Mandat im Wahlkreis 3 für das Abgeordnetenhaus (Siemensstadt, Haselhorst, Teile der Wilhelmstadt) seinem Herausforderer, dem aktuellen Jugend-, Bürger- und Ordnungsstadtrat Stephan Machulik mit 13 gegen 47 Stimmen. Die Abstimmung habe das "erwartbare Ergebnis" gebracht, kommentierte Buchholz nach der Entscheidung. "Auch wenn dadurch...

  • Spandau
  • 20.02.21
  • 417× gelesen
Politik
Es reicht nie: Ums Geld ging's jetzt im Bezirksparlament. | Foto: Ulrike Kiefert

Low Budget statt Luxus: BVV: Doppelhaushalt ist beschlossene Sache

Spandau. Der Bezirk hat seinen Haushaltsplan für die Jahre 2018/19 verabschiedet. Die Bezirksverordneten brachten das 452-Seiten-Werk jetzt einstimmig auf den Weg. Ein Schwerpunkt liegt beim Personal. Gut 643 Millionen Euro stehen im Jahr 2018, und 652 Millionen Euro im Jahr 2019 zur Verfügung. Der Großteil des Haushaltsbudgets ist allerdings gebunden und darf nur nach Vorgaben des Senats ausgegeben werden. Dazu gehören die Hilfen zur Erziehung, Wohngeld, Sozialleistungen oder Leistungen nach...

  • Spandau
  • 28.09.17
  • 255× gelesen
Politik

Bundespolizei will die Kaserne: Pläne für ein neues Wohnquartier sind vom Tisch

Wilhelmstadt. Die Bundespolizei will in die ehemalige Schmidt-Knobelsdorf-Kaserne ziehen. Damit sind die Pläne des Bezirksamtes für ein neues Wohnquartier hinfällig. Das Gelände der früheren britischen Kaserne an der Schmidt-Knobelsdorf-Straße 30 soll eine Berlindirektion für Spezialeinheiten der Bundespolizei werden. Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima), der das Gelände gehört, hat die Pläne bestätigt. Darüber informierte Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) jetzt die...

  • Wilhelmstadt
  • 03.07.17
  • 360× gelesen
Blaulicht

Mehr Übergriffe auf Lehrer: Gewaltvorfälle an Schulen nehmen zu

Spandau. Beleidigungen, Drohungen und Übergriffe auf Lehrer nehmen auch an Spandauer Schulen zu. 379 Gewaltvorfälle meldeten die Schulen der Senatsbildungsverwaltung im Schuljahr 2015/16 und damit 149 mehr als im Schuljahr davor. Mit 198 entfielen die meisten Fälle auf den sogenannten Gefährdungsgrad I: Beleidigung, Drohung, Tätlichkeit, Suchtmittelkonsum, Mobbing und Suizidäußerung. 181 Mal drohten oder beleidigten Schüler ihre Mitschüler oder griffen sie tätlich an. Mobbing kam elf Mal vor,...

  • Spandau
  • 30.06.17
  • 232× gelesen
Politik

Sicherheit am Bahnhof: Bezirksverordnete wollen mehr Videokameras

Spandau. Mehr Sicherheit und weniger Kriminalität am Bahnhof Spandau haben die Bezirksverordneten gefordert. Das Bezirksamt soll jetzt prüfen, ob auch auch der Einsatz von mehr Videokameras möglich ist. Rund um den Bahnhof Spandau soll es sicherer werden. Damit haben die Bezirksverordneten auf ihrer Sitzung am 25. Januar das Bezirksamt auf Antrag der FDP beauftragt. Konkret wollen die Bezirksverordneten mehr Videoüberwachung – auch auf dem Rathausvorplatz. Nach Auskunft der Bahn AG werden im...

  • Spandau
  • 28.01.17
  • 137× gelesen
Politik
Am 18. September dürfen die Spandauer wieder ihr Kreuz machen. | Foto: Ulrike Kiefert

Karten werden neu gemischt: BVV wird sich nach der Wahl wohl deutlich verändern

Spandau. Die Karten werden neu gemischt: Am 18. September entscheiden die Spandauer über die neue Bezirksverordnetenversammlung. Um den Chefsessel im Rathaus konkurrieren Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) und sein Rivale Gerhard Hanke (CDU). In zwei Wochen und vier Tagen haben die Spandauer wieder die Qual der Wahl. Neun Parteien und eine Wählergemeinschaft gehen an den Start und schicken insgesamt 151 Kandidaten für die BVV-Wahl ins Rennen. Bei nur 55 Sitzen im Bezirksparlament braucht es...

  • Spandau
  • 29.08.16
  • 344× gelesen
Politik

Kein Jonny K.-Platz in Spandau: Bezirksamt lehnt ab und nennt Alternativen

Spandau. Den Namen Jonny K. wird im Bezirk keine Straße und kein Platz erhalten. Das Bezirksamt hat einen entsprechenden Beschluss der Bezirksverordneten abgelehnt, schlägt aber Alternativen vor. Nach dem Berliner Straßengesetz dürfen Straßen grundsätzlich erst nach einer Person benannt werden, wenn diese seit mindestens fünf Jahren tot ist. Ausnahmen sind streng geregelt und werden nach Auskunft der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt im aktuellen Fall nicht erfüllt. Das teilten...

  • Spandau
  • 03.02.16
  • 133× gelesen
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Verkehr

Pillnitzer Weg entschärfen

Staaken. Der Pillnitzer Weg ist Tempo-30-Zone, wird von Berufspendlern aber zunehmend genutzt, die Staus auf der Heerstraße zu umfahren. Die Folgen sind zu schnelles Fahren und lange Wartezeiten für Fußgänger, die die Straße überqueren wollen. Darüber ärgerte sich eine Anwohnerin und wollte deshalb in der jüngsten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wissen, welche Möglichkeiten es gibt, die Verkehrssituation im Pillnitzer Weg zu entschärfen. Bremsschwellen wären eine mögliche Option. Sie sind...

  • Staaken
  • 25.11.15
  • 125× gelesen
Politik

Weiter in der Zwickmühle : Rechtsamt besteht auf Sicherheitsleistung für Wohnsiedler

Spandau. Der Streit um den Mietvertrag für die Wochenendsiedler in Hakenfelde beschäftigte über Stunden die BVV. Letztendlich wurden vier Anträge verabschiedet. Eine Lösung ist damit aber noch immer nicht in Sicht. Auf der politischen Tagesordnung ist er längst eine feste Größe. Seit fast drei Jahren wird über den neuen Gesamtmietvertrag mit der Wohnsiedlung Hakenfelde e.V. gestritten. Das war auch zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 18. November nicht anders. Vier Dringlichkeitsanträge...

  • Spandau
  • 24.11.15
  • 332× gelesen
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