BVV

Tempelhof-Schöneberg. Nicht nur das Bezirksamt ist gewählt, auch die Vorsitzenden der sechs Fraktionen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) stehen jetzt fest. Bündnis 90/Die Grünen, die 15 von 55 Sitzen haben, setzen nach wie vor auf Rainer Penk. Gemeinsam mit BVV-Neuzugang Catherine Müller Wenk bildet er die neue Doppelspitze. Die SPD (ebenfalls mit 15 Sitzen) hat Marijke Höppner zu ihrer Vorsitzenden gewählt. Die CDU (13 Sitze) wird weiterhin von Daniel Dittmar geführt, die Linke (fünf...

Neukölln war schnell: Am 1. November haben SPD und Bündnis 90/Die Grünen ihre Zählgemeinschaftsvereinbarung unterzeichnet. Drei Tage später trat die neue Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zusammen und wählte den Bürgermeister und die fünf Stadträte. Wie bereits in den vergangenen fünf Jahren wird Rot-Grün also das Sagen haben. Mit 30 der insgesamt 55 BVV-Sitze (SPD: 18, Grüne: elf) stellen sie die Mehrheit. Die CDU kommt auf zehn Sitze, die Linken auf neun, die AfD auf vier und die FDP auf...

Neukölln. Am 18. März hat die SPD-Bezirksverordnete ihre Vorsitzenden Mirjam Blumenthal und Cordula Klein im Amt bestätigt. Ebenfalls gewählt wurden die stellvertretenden Vorsitzenden Nilgün Hasçelik, Michael Morsbach, Marko Preuß und Peter Scharmberg. Im Oktober 2016 hatten Blumenthal und Klein den Vorsitz der Fraktion übernommen. „Wir freuen uns sehr, die Aufgabe als Doppelspitze weiterführen zu können“, teilen sie mit. sus

Neukölln. Er schaffte es im dritten Anlauf, aber es war denkbar knapp: Bernward Eberenz (AfD) wurde am 25. Januar von der Bezirksverordnetenversammlung zum neuen Stadtrat für Natur und Umwelt gewählt. Das Bezirksamt ist nun komplett. Nachdem er in zwei Wahlgängen gescheitert war, votierten schließlich 17 der 52 anwesenden Bezirksverordneten für Eberenz und 16 gegen ihn; 13 Verordnete enthielten sich, sechs Stimmen waren ungültig. Im Dezember war der AfD-Mann schon zweimal durchgefallen. Seiner...

Neukölln. Das Neuköllner Bezirksamt bleibt inkomplett. Der AfD-Stadtratkandidat Bernward Eberenz fiel bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 7. Dezember in zwei Wahlgängen durch. Die Linke-Fraktion hatte bereits im Vorfeld angekündigt, gegen den 54-jährigen Eberenz zu stimmen, der das Ressort Umwelt und Natur übernehmen soll. Dem schlossen sich die Grünen und die Sozialdemokraten an. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Martin Hikel sagte: „Ein Kandidat einer Partei, die unsere Grundwerte...

Steglitz-Zehlendorf. Die SPD-Fraktion der BVV hat einen neuen Vorstand gewählt. Einstimmig wurde der bisherige Fraktionsvorsitzende Norbert Buchta in seinem Amt bestätigt. Er führt die Fraktion seit Januar 2012."Ich freue mich über meine Wiederwahl und möchte weiter dafür arbeiten, dass wir Sozialdemokraten im Bezirk als diejenigen wahrgenommen werden, die sich ganz konkret für die Belange der Bürger sowie für einen sozialen Bezirk einsetzen", erklärte Buchta. Des Weiteren wurden die...