Cansel Kiziltepe

Berlin. Der Senat hat eine „neue Expert*innenkommis-sion zu anti-muslimischem Rassismus“ gegründet. Das Gremium soll „Präventionskonzepte und Maßnahmen zum Schutz vor Diskriminierung der Berliner Muslim*in-nen entwickeln“, heißt es aus der Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung. Senatorin Cansel Kiziltepe (SPD) hat Schirin Amir-Moazami vom Institut für Islamwissenschaft an der Freien Universität, Zülfukar Çetin von der Evangelischen...

Der Senat will erstmals mit einer freiwilligen und anonymen Onlinebefragung herausfinden, wie viele der Beschäftigten im öffentlichen Dienst einen Migrationshintergrund haben. Ziel ist es, mehr Migranten in die Verwaltung zu bekommen. Dazu sollen im Februar alle etwa 132.000 Beschäftigten im Landesdienst ein paar Fragen zu ihren Wurzeln beantworten. Die Umfrage vom Amt für Statistik Berlin-Brandenburg dauert nur ein paar Minuten und richtet sich an alle Mitarbeiter – mit und ohne...

Von den insgesamt 539 Dienstkräften bei der Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung (SenASGIVA) arbeiten mit 353 Mitarbeitern schon zwei Drittel regelmäßig von zu Hause aus. 132 Beamte und 221 Tarifbeschäftigte haben bereits eine sogenannte alternierende Telearbeit vereinbart. Das geht aus der Antwort von Arbeitsstaatssekretärin Micha Klapp (SPD) auf eine AfD-Anfrage zum Thema „4-Tage-Woche in der Berliner Verwaltung?“ hervor....

Senatorin Cansel Kiziltepe (SPD) hat Mark Seibert zum neuen Präsidenten des Landesamtes für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) ernannt. Der bisherige kommissarische Leiter der Abteilung „Unterkünfte“ im LAF soll allerdings bis zu einer neuen Ausschreibung nur Interimspräsident sein. Die Stelle sei vorerst auf ein Jahr befristet, wie der Senat mitteilt. In dieser Zeit werde es ein erneutes reguläres Ausschreibungsverfahren geben. Das LAF wird seit August 2023 kommissarisch von Sozialstaatssekretär...

Die Berliner Johanniter-Unfall-Hilfe übernimmt weiterhin die unabhängige Beschwerdestelle für geflüchtete Menschen (BuBS). Die Hilfsorganisation hat den Zuschlag nach europaweiter Ausschreibung erhalten. Die Beschwerdestelle in der Neuköllner Donaustraße 78 wurde im Februar 2021 als Ergänzung zur Beschwerdemöglichkeit im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) eröffnet. Der bisherige Vertrag mit den Johannitern war Ende 2023 ausgelaufen. In der BuBS können sich Flüchtlinge in...

Menschen mit Handicap, die auf Rollstuhl oder Rollator angewiesen sind oder gehörlos oder blind sind, können seit 15 Jahren den kostenlosen VBB Bus & Bahn-Begleitservice nutzen. Täglich bringen ausgebildeten Begleiter zwischen 80 und 100 Mal am Tag behinderte Fahrgäste des öffentlichen Nahverkehrs ans Ziel. Die rund 70 Mitarbeiter in ihren roten Dienstjacken des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (VBB) helfen in ihrer Mobilität eingeschränkten Fahrgästen, blinden Menschen, Rollstuhlfahrern...

Um Barrieren für Menschen mit Behinderungen abzubauen, sollen die bezirklichen Stadtteil- und Nachbarschaftszentren Inklusionsberater bekommen. Die Experten sollen herausfinden, wie das Leben von Menschen mit Behinderungen verbessert werden kann und wo weitere Barrieren abgebaut werden können. Sie beraten auch Betroffene und Akteure im Wohnquartier, um die Teilhabe von Menschen mit Einschränkungen zu verbessern. Im Rahmen des Projekts „Teilhabeorientiertes Sozialraummanagement“ sollen bis 2029...

Berlin. Die „Regenbogenhauptstadt Berlin“ verleiht zum vierten Mal den „Berliner Preis für Lesbische* Sichtbarkeit“. „Der Preis trägt dazu bei, lesbisches Leben, lesbische Kultur und Geschichte sichtbar zu machen“, sagt Senatorin Cansel Kızıltepe (SPD). Für den Preis vorgeschlagen werden können „Lesben*, unabhängig des bei der Geburt zugewiesenen Geschlechts, auch lesbische* Gruppen/Initiativen, die durch ihr Handeln und ihr Engagement für lesbische* Sichtbarkeit eine Spur in dieser Stadt...

In Berlin steigen rechtsextreme Einstellungen, Rassismus oder Antisemitismus weiter an. Das ist das Ergebnis der Umfrage „Berlin Monitor 2023“. Wissenschaftler der Universität Leipzig analysieren seit 2019 im Auftrag des Senats die Entwicklung autoritärer und rechtsextremer Einstellungen in Berlin. Bei „Berlin Monitor 2023“ wurden von Mai bis Juli 2048 repräsentativ ausgewählte Berliner ab 18 Jahren zu ihren Einstellungen zur Demokratie, Politik und verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen...

Berlin. Zum Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen hat Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) eine multimediale Kampagne mit dem Titel „#DasIstGewalt“ gestartet. Der Senat will die Menschen dafür sensibilisieren, in ihrem Umfeld genauer hinzuschauen und betroffene Frauen und Mädchen durch Solidarität und Hilfsangebote zu unterstützen. „Die Kampagne bezieht sich auf die Istanbul-Konvention und soll Menschen über dieses gesellschaftlich wichtige Thema informieren und...

Der Abgeordnete Jian Omar (Grüne) wollte vom Senat wissen, „in welcher Form, bei wem und in welchem Wortlaut“ sich der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) für die Vornamen-Frage entschuldigt hat. Die Berliner Christdemokraten waren nach den Silvesterkrawallen von Linken, Grünen und SPD scharf kritisiert worden, weil sie die Vornamen der an der Randale beteiligten Jugendlichen mit deutscher Staatsbürgerschaft wissen wollten. Cansel Kiziltepe (SPD), Senatorin für Arbeit, Soziales,...

Für Lesben, Schwule, Bisexuelle und andere queere Menschen hat sich im öffentlichen Dienst ein Regenbogennetzwerk gegründet. Finanzsenator Stefan Evers (CDU), Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) und der Queerbeauftragte Alfonso Pantisano waren bei der ersten offiziellen Versammlung des Regenbogennetzwerks der Berliner Verwaltung. Das Netzwerk richtet sich laut Senat an „queere Beschäftigte des Landes Berlin und soll den kollegialen Austausch sowie eine höhere Sensibilität für queere...

Berlin. Der Senat erhöht wegen gestiegener Mieten laut Mietspiegel die Mietzuschüsse für Bürgergeldempfänger und Asylbewerber um etwa sechs Prozent. So liegt für einen Vier-Personen-Haushalt die angemessene Bruttokaltmiete für eine 90-Quadratmeter-Wohnung jetzt bei 752,40 statt 713,70 Euro. „Niemandem ist geholfen, wenn Mietsteigerungen die Höhe der Mietzuschüsse übersteigen und die Bewohner umziehen müssen oder wohnungslos werden“, sagte Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe (SPD). Die neue...

Durch das Bündnis für Ausbildung sollen bis 2025 dauerhaft 2000 zusätzliche betriebliche Ausbildungsplätze geschaffen werden. Der Senat will gemeinsam mit der Wirtschaft, Gewerkschaften, den Kammern und der Arbeitsagentur mehr Ausbildungsplätze schaffen. Durch mehr Berufsorientierung an den Schulen und mehr Praktika in den Betrieben sollen junge Leute für Jobs in Industrie- und Handwerksfirmen gewonnen werden. Der Senat will dazu die Arbeit der Jugendberufsagentur stärken und mehr Berufsberater...

Um mehr junge Menschen in Ausbildung zu bringen, will der Senat Ende August zum Beginn des Ausbildungsjahres 2023/2024 ein Bündnis für Ausbildung starten. Arbeitssenatorin Cansel Kiziltepe und Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (beide SPD) haben sich jetzt über die Ausgestaltung des Bündnisses verständigt. Gemeinsames Ziel von Senat und Wirtschaft und „der handlungsleitende Rahmen“ ist, vor dem Hintergrund der 3D-Transformation – Digitalisierung, Dekarbonisierung, Demografie – mehr junge...

Berlin. Für die Notübernachtung und Versorgung obdachloser Menschen im Rahmen der Kältehilfe 2022 hat der Senat 5,2 Millionen Euro ausgegeben. Laut Bilanz von Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) wurden von Oktober bis April bis zu 1041 Schlafplätze zusätzlich zu den ganzjährigen Angeboten finanziert. „Wer ein Bett braucht, bekommt auch eins – dieses Motto konnte 2022 erfüllt werden“, so Kiziltepe. Die durchschnittliche Auslastung der Kältehilfeplätze lag bei rund 90 Prozent. Der Senat hat...

Berlin bekommt aus dem Bundesprogramm zur Sanierung kommunaler Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen insgesamt 21,7 Millionen Euro. Das hat der Haushaltsausschuss im Bundestag beschlossen. Gefördert werden sieben Projekte in fünf Bezirken. 5,4 Millionen Euro bekommt Neukölln für die Sanierung des Schwimmbeckens und der Sporthalle in der Schilling-Schule. In Oberschöneweide kann ein Jugendzentrums im Mellowpark, An der Wuhlheide 250-256, gebaut werden. Der Bund gibt 3,8 Millionen Euro. Den...

Kreuzberg. Der Friedhof am Halleschen Tor kann mit bis zu 70 000 Euro aus dem Denkmalpflegeprogramm „National wertvolle Kulturdenkmäler“ rechnen. Darüber informierte die Bundestagsabgeordnete Cansel Kiziltepe (SPD). Konkret bedacht werden soll der Kirchhof III der Jerusalems- und Neuen Kirchengemeinde. Die Finanzspritze soll das Baudenkmal langfristig erhalten. „Gerade in einem urbanen Gebiet wie dem Mehringdamm ist der Erhalt von kulthistorischen Stätten wichtig. Denn hier ist die Pflege von...

Friedrichshain-Kreuzberg. Die SPD Friedrichshain-Kreuzberg hat ihre Kandidaten für die Wahlen zum Bundestag, zum Abgeordnetenhaus und zur Bezirksverordnetenversammlung aufgestellt. Für den Bundestagswahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg-Prenzlauer Berg Ost wurde mit einer Zustimmung von 96 Prozent die amtierende Bundestagsabgeordnete Cansel Kiziltepe aufgestellt. Spitzenkandidatin für die Wahl zum Abgeordnetenhauses ist Sevim Aydin (Wahlkreis 3). Auf den weiteren Listenplätzen folgen Sven...