CDU-Fraktion Mitte

Mitte. Mitte kommt nicht auf den Hund. Ein entsprechender Antrag der CDU-Fraktion, der das Gegenteilige gefordert hatte, wurde mit den Stimmen von Grünen, SPD und Linken abgelehnt. Zuvor ist der Antrag schon im Hauptausschuss durchgefallen. Nur die AfD war wie die CDU für Bürohunde. Die CDU wollte mit den Hunden ein positiveres Klima in der Behörde erreichen. „Diverse Studien belegen, dass Angestellte in Büros mit Hunden einen niedrigeren Blutdruck haben, ein geringeres Infarktrisiko, auch...

Mitte. Die CDU will in den Amtsstuben ein Pilotprojekt „Bürohunde" starten. Mit dem Antrag „Mitte kommt auf den Hund“ will die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Bürohunde „in Räumlichkeiten des Bezirksamts ohne Publikumsverkehr" zulassen. Hunde in Firmen seien bereits „der willkommene Normalfall“. Die Tiere unterm Schreibtisch würden laut „diverser Studien“ den Blutdruck und das Infarktrisiko senken. Auch würden weniger Angestellte „ein Burn-out erleiden“. Laut CDU ist der...

Mitte. Unter dem Titel „Die Bundeswehr gehört in die Öffentlichkeit“ beantragt die CDU-Fraktion auf der BVV am 5. September, dass die Soldatengelöbnisse an öffentlichen Orten im Bezirk stattfinden sollen. Das Bezirksamt solle dazu Kontakt mit den Leitungen der Bundeswehrstandorte im Bezirk (Julius-Leber-Kaserne, Bundeswehrkrankenhaus) aufnehmen. Ziel sei es, „in näherer Zukunft ein öffentliches Gelöbnis der Soldaten in Mitte stattfinden zu lassen“, heißt es in dem Antrag. Und weiter: „Als gute...

Es wird weiterhin fieberhaft nach Ersatzräumen für Heimatverein und Geschichtswerkstatt Tiergarten gesucht. Die CDU-Fraktion in der BVV hat das Rathaus Tiergarten jetzt ins Spiel gebracht. Als der Verein aus der Turmstraße 75 ausziehen musste, fand er eine Bleibe im Gebäude des Stadtschlosstreffs an der Rostocker Straße. Der Raum fällt weg, weil ein Fahrstuhl eingebaut wird. Die SPD-Fraktion hat dem Heimatverein angeboten, den Raum der Stadtteilvertretung im „Stadtteilladen“ an der Krefelder...

Wedding. Noch bis zum 25. Februar sollen Anwohner im Afrikanischen Viertel Vorschläge beim Bezirksamt einreichen, wie zukünftig die Lüderitzstraße und der Nachtigalplatz heißen sollen. Die CDU lehnt die Umbenennung ab und will das Verfahren stoppen. Nach jahrelangem Streit um Straßenumbenennungen im Afrikanischen Viertel hat das Bezirksamt wie berichtet jetzt begonnen, vorerst zwei Straßen umzubenennen. Kulturstadträtin Sabine Weißler (Grüne) hat die Anwohner per Schreiben aufgefordert,...

Moabit. Der sogenannte Rote Schulhof, der Schulsportplatz der Moabiter Grundschule, ist seit Jahren in marodem Zustand. In ihrer letzten Sitzung dieser Wahlperiode hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Abhilfe beschlossen. An manchen Stellen machen Baumwurzeln den Platz zum Sturzacker. Nach Starkregen ist die Sportfläche so gut wie nicht zu benutzen. Schüler stürzen und verletzen sich. So geht es schon seit Jahren. Eine Sanierung ist überfällig. Zwar gab es in der Vergangenheit zahlreiche...

Wedding. Das Bezirksamt möchte Radspuren auf der Amrumer Straße zwischen Seestraße und Föhrer Straße/Luxemburger Straße bauen. Einen entsprechenden Projektantrag habe der Bezirk bei der Senatsbauverwaltung gestellt, teilt Baustadtrat Carsten Spallek (CDU) mit. Die BVV hatte im November einen entsprechenden CDU-Antrag zum Bau von Fahrradspuren auf der Amrumer Straße beschlossen. DJ

Wedding. Vom Spielfeld auf dem Sportplatz in der Lüderitzstraße fliegen nur „sehr vereinzelt“ Bälle über den zwölf Meter entfernten Zaun auf die Transvaalstraße. Das haben Recherchen des Bezirksamtes ergeben. Ein neuer, fünf Meter hoher Ballfangzaun – wie im November von der BVV gefordert – sei deshalb an dieser Stelle nicht notwendig, so Sportstadträtin Sabine Smentek (SPD). „Bisher gab es keinerlei Probleme“, so die Stadträtin. Die CDU-Fraktion hatte in ihrem Zaun-Antrag argumentiert, dass...

Wedding. Vom Sportplatz in der Lüderitzstraße fliegen immer wieder Fußbälle auf die Transvaalstraße und gefährden Fußgänger, Radfahrer und Autofahrer, sagt die CDU. Die Fraktion fordert jetzt in einem Antrag das Bezirksamt auf, einen Fangzaun an der Transvaalstraße zu errichten. Die vorhandene Umzäunung nütze nicht viel, weil sie nur zwei Meter hoch ist, argumentiert die CDU-Fraktion. DJ

Wedding. Die CDU fordert die Einrichtung von Fahrradspuren auf der Amrumer Straße. Einen entsprechenden Antrag stellt die Fraktion auf der Bezirksverordnetenversammlung am 19. November. Die Radspuren seien dringend notwendig, weil der Radverkehr auch in der Amrumer Straße erheblich zugenommen habe. Laut CDU sind für die Einrichtung von Radspuren geringe bauliche Maßnahmen nötig. DJ

Mitte. Die CDU Mitte hat auf ihrem Kreisparteitag Carsten Spallek einstimmig zum Bürgermeister-Kandidaten für die BVV-Wahlen 2016 nominiert. Fraktionschef Thorsten Reschke hingegen fliegt raus. Spallek ist seit 2011 Stadtrat für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Bauen und Ordnung. Er war bereits bei der Wahl 2011 Bürgermeisterkandidat der CDU. Die Christdemokraten schlossen vor vier Jahren eine Zählgemeinschaft mit der SPD; Bürgermeister blieb Christian Hanke (SPD). Auf dem CDU-Kreisparteitag wurde...

Moabit. Das Bezirksamt beseitigt den Trampelpfad zwischen Hauptbahnhof und Otto-von-Bismarck-Allee. Der Matschweg im Spreebogenpark soll einem „vorerst provisorischen, befestigten Weg“ weichen, sagte Baustadtrat Carsten Spallek (CDU). Ein entsprechender Antrag der CDU-Fraktion war in der BVV beschlossen worden. Für den Wegebau werden Teile der Grünfläche durch einen Bauzaun abgesperrt. DJ