CDU-Fraktion Reinickendorf

Beiträge zum Thema CDU-Fraktion Reinickendorf

Verkehr
Zwischen Tegel und Spandau verkehren derzeit nur Ausflugsdampfer wie die „Havel Queen“.
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CDU, Linke und Grüne wollen Solarfähre nach Spandau
Zusätzlicher Schiffsverkehr

Zwischen der Greenwichpromenade und der Spandauer Altstadt soll ein solarbetriebenes Wasserfahrzeug verkehren. Diese Forderung findet sich in zwei nahezu identisch formulierten Anträgen, hinter denen sich drei BVV-Fraktionen versammelt haben. Einer stammt von der CDU, der andere wurde gemeinsam von Grünen und Linken eingebracht. Beiden gemeinsam ist auch, dass bei dieser Verbindung, nach seiner geplanten Wiedereröffnung im Sommer 2021, auch das Strandbad Tegel angefahren werden soll. Weitere...

  • Tegel
  • 26.10.20
  • 149× gelesen
Politik

Parteien verabschieden Resolution in der BVV
Bürger sollen Corona weiter ernst nehmen

Fraktionen bringen Resolution zur Corona-Krise in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ein. Dank der Mithilfe der Bevölkerung und großer Bereitschaft, sich persönlich einzuschränken, sei der Bezirk bisher vergleichsweise gut durch die Corona-Krise gekommen. Aber leider lasse das Verständnis und die Disziplin, sich weiter an die geltenden Regeln zu halten „bei einzelnen derzeit spürbar nach“. Dies sind zwei Kernaussagen aus einem als Resolution eingebrachten „Aufruf an alle Menschen in...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 13.08.20
  • 45× gelesen
Politik

Anschlag auf Lokal am Eichborndamm von Politikern verurteilt

Wittenau. Die Bezirksverordnetenversammlung hat am 13. Mai einstimmig den Anschlag auf ein Restaurant am Eichborndamm in der Nacht vom 9. auf den 10. März verurteilt. Dabei hatten Unbekannte Scheiben des Betriebes beschädigt. In linksextremistischen Internetforen wurde die Sachbeschädigung damit begründet, dass in dem Lokal regelmäßig die AfD tagt. Gewalt darf nach dem Text der Resolution, die die CDU eingebracht hatte, nie ein Mittel der politischen Auseinandersetzung sein. Der Kampf gegen...

  • Wittenau
  • 14.05.20
  • 153× gelesen
Wirtschaft

CDU-Fraktion will Gebührenverzicht für Straßennutzung

Reinickendorf. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung bittet das Bezirksamt zu prüfen, ob der Bezirk auf Gebühren für die Sondernutzung des Straßenlandes verzichten kann. Solche Gebühren fallen an, wenn Einzelhändler ihre Waren vor ihrem Geschäft auf öffentlichem Straßenland anbieten oder Restaurants dort Tische und Stühle aufstellen. Wegen der Corona-Krise ist jedoch der Verzehr von Speisen direkt vor Restaurants untersagt, und zahlreiche Geschäfte sind geschlossen (Stand 21....

  • Bezirk Reinickendorf
  • 27.04.20
  • 43× gelesen
Politik

Bürger können zuhören
Videokonferenz der Reinickendorfer Bezirksverordneten

Die CDU-Fraktion Reinickendorf lädt alle Bezirksverordneten und Bürger zu einer öffentlichen „Bezirksverordnetenkonferenz” per Video oder Telefon am Mittwoch, 22. April, ab 17.15 Uhr ein. Eigentlich hätte am diesem Mittwoch eine reguläre Sitzung der Bezirksverordneten stattfinden sollen. Wegen der Corona-Krise wurden ab 11. März aber alle Sitzungen abgesagt. In der Videokonferenz erstattet zunächst Bürgermeister Frank Balzer (CDU) einen Bericht zur aktuellen Situation in Reinickendorf....

  • Bezirk Reinickendorf
  • 18.04.20
  • 103× gelesen
Politik

Bezirksverordnetenversammlung: Videokonferenz statt Sitzung

Reinickendorf. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat am 2. April eine öffentliche Telefonkonferenz inklusive Videoübertragung mit Bürgermeister Frank Balzer (CDU) veranstaltet. An der rund einstündigen Konferenz nahmen 44 Zuhörer und Zuschauer teil, darunter 32 Bezirksverordnete aus allen Fraktionen. Damit beteiligten sich 58 Prozent der Verordneten. Für den Vorsitzenden der CDU-Fraktion, Tobias Siesmayer, ist damit erwiesen, dass sich auch in einer Notsituation wie...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 07.04.20
  • 35× gelesen
Politik

Verkehrsexperte Frank Marten hilft weiter

Reinickendorf. Der CDU-Bezirksverordnete Frank Marten, Verkehrsexperte seiner Fraktion, bietet am Freitag, 28. Februar, eine telefonische Sprechstunde an. Er ist dann von 10 bis 11 Uhr unter 40 39 63 03 erreichbar. CS

  • Reinickendorf
  • 21.02.20
  • 19× gelesen
Politik

Keine Mehrheit für das Register

Reinickendorf. Mit den Stimmen von CDU und AfD wurde in der letzten Sitzung der Bezirksverordneten 2019 ein Ersuchen ans Bezirksamt abgelehnt, sich für den Weiterbetrieb des Registers Reinickendorf einzusetzen. Das Register listet rechtsextreme und diskriminierende Vorfälle auf. Der bisherige Träger, der Verein Aufwind, betreibt diese Aufgabe nicht weiter. Auf zwei Ausschreibungen des Bezirksamtes 2019 hatte es keine Bewerbungen gegeben. Der erneute Anlauf wurde beantragt von Bündnis 90/Die...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 07.01.20
  • 259× gelesen
  • 1
Verkehr

Anträge müssen von den Anwohnern kommen
Debatte über Tempo 30 im Verkehrsausschuss

Die Reduzierung des Tempos in der Nacht auf 30 Stundenkilometer auf der Hennigsdorfer Straße und auf der Reginhardstraße sollen Thema eines Sondertermins des Verkehrsausschusses der Bezirksverordneten sein. UPDATE: Die ursprünglich angekündigte Sondersitzung des Verkehrsausschusses findet nicht statt. Das Bezirksamt teilte mit, dass es auf der Sitzung nicht anwesend sein kann, so dass sich die Verordneten darauf verständigten, die Sondersitzung ausfallen zu lassen. Wann diese stattfindet,...

  • Reinickendorf
  • 06.01.20
  • 189× gelesen
Umwelt

Alternativen zu Plastikgeschirr

Reinickendorf. Die Bezirksverordneten stimmten am 5. Juni einstimmig einem CDU-Antrag zu, dass bereits im kommenden Jahr bei bezirkseigenen Veranstaltungen umweltschonende Alternativen zu Einweggeschirr und -besteck aus Plastik verwendet werden sollen. Dazu sollen die erforderlichen finanziellen Mittel für die Anschaffung oder Anmietung in den bezirklichen Doppelhaushalt 2020/2021 eingestellt werden. „Plastikbecher, die in Reinickendorfer Seen geworfen werden oder gelangen, können bis zu 50...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 19.06.19
  • 29× gelesen
Bauen

Konzentration auf Einzelhäuser

Heiligensee. Für die Bebauung des ehemaligen Tetrapak-Geländes an der Hennigsdorfer Straße in Heiligensee soll nach dem Willen der CDU eine maximale Geschossflächenzahl von 0,8 festgelegt werden. Diese regelt die Bebauung in Vollgeschossen im Verhältnis zum Gesamtgrundstück. Damit soll eine Konzentration auf die in Heiligensee ohnehin schon vorhandene Einfamilienhaus-Bebauung erreicht werden. SPD und FDP hatten Verständnis für eine dichtere Bebauung geäußert. Der CDU-Vorschlag würde rund 1000...

  • Heiligensee
  • 19.04.19
  • 339× gelesen
Bauen

Drittes Hallenbad gefordert

Reinickendorf. Das Bezirksamt soll sich dafür einsetzen, dass Reinickendorf ein drittes Hallenbad bekommt. Ein entsprechender Antrag der CDU-Fraktion wurde im Stadtplanungsausschuss der Bezirksverordneten einstimmig angenommen. Schon jetzt gilt die Versorgung des Fuchsbezirks mit Schwimmmöglichkeiten im Paracelsusbad und im Märkischen Viertel als eher dürftig, vor allem da erstes ab Sommer für rund zwei Jahre wegen Sanierung gesperrt wird. Ein möglicher Standort könnte der irgendwann...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 08.03.19
  • 109× gelesen
Politik

Sanierung des Strandbads

Tegel. Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Antrag der CDU-Fraktion, dem neuen Betreiber des Strandbads Tegel bei der Sanierung mit dem Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt (SIWA) unter die Arme zu greifen, verabschiedet. „Die hohen Investitionskosten für die erforderlichen Sanierungsmaßnahmen in Höhe von rund 1,7 Millionen Euro können auf einen möglichen Interessenten abschreckend wirken. Ein privater Betreiber soll daher die Kosten für diese Maßnahmen auf einem Grundstück,...

  • Tegel
  • 14.10.18
  • 44× gelesen
Politik

Tobias Siesmayer am Telefon

Reinickendorf. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion in der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung (BVV), Tobias Siesmayer, bietet am Montag, 15. Oktober, von 15 bis 16 Uhr eine Telefonsprechstunde an. Dabei können Bürger Sorgen, Wünsche und Fragen vortragen und besprechen. Erreichbar ist Siesmayer dann unter 902 94 20 29. Alternativ können Bürger auch eine E-Mail an bvv@cdu-reinickendorf.de schreiben. JoM

  • Bezirk Reinickendorf
  • 05.10.18
  • 24× gelesen
Politik
Da war das Auto noch da: Felix Schönebeck (3. von links) mit Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehr Tegel.

Ausfälle durch Werkstattaufenthalte
Fahrzeuge sollen zurück in Freiwillige Feuerwehren

Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung setzt sich dafür ein, dass der Fahrzeugmangel der Berliner Feuerwehr nicht mit der Ausrüstung der Freiwilligen Feuerwehren (FF) ausgeglichen wird. Für die Sitzung der Bezirksverordneten am 4. Juli hat die CDU-Fraktion den Antrag eingebracht, dass sich das Bezirksamt dafür einsetzen möge, dass kein Löschhilfsfahrzeug von der FF Hermsdorf abgezogen und die bereits abgezogenen Fahrzeuge der FF Tegel und Wittenau wieder zurückgegeben werden....

  • Reinickendorf
  • 27.06.18
  • 477× gelesen
Bauen
Auf dem Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik werden zurzeit Container-Unterkünfte errichtet.

CDU fordert Bürgerbeteiligung: Neue Flüchtlingsunterkünfte geplant

Die CDU-Fraktion Reinickendorf fordert den rot-rot-grünen Senat auf, die Bürgerbeteiligung künftig bereits bei der Auswahl und Planung der Standorte für Unterkünfte für Geflüchtete anzusetzen. Die Christdemokraten verweisen auf aus ihrer Sicht erfolgreiche Elemente von Modellprojekten wie FindingPlaces aus Hamburg, die im Bezirk erprobt werden könnten. Einen entsprechenden BVV-Antrag hat die CDU in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht. Zuvor hat der Senat öffentlich mitgeteilt, auf...

  • Reinickendorf
  • 27.02.18
  • 405× gelesen
Soziales
Die Scheinwerfer der Hilfsorganisationen leuchteten an der Residenzstraße.
2 Bilder

Nachhaltige Hilfe für Obdachlose: Langfristiges Wirken am Franz-Neumann-Platz

Die Residenzstraße an der Einmündung der Pankower Allee war am 3. Februar gut überdacht: Das Technische Hilfswerk hatte Zelte zur Versorgung Obdachloser aufgestellt. Wenn viele sich engagieren, kommt auch viel Gutes zustande. Norbert Raeder, Wirt des Kastanienwäldchens und parteiloser Bezirksverordneter in der CDU-Fraktion, hatte zusammen mit seinen Fraktionskollegen und Sascha Braun vom Technischen Hilfswerk diesen Hilfetag organisiert. Das Technische Hilfswerk gab 150 Suppen aus, das...

  • Reinickendorf
  • 11.02.18
  • 360× gelesen
Politik
Felix Schönebeck vor seiner geliebten Sechserbrücke.

Initiativgründer geht in die Politik: Felix Schönebeck ist jetzt Verordneter

In der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat es zu Jahresbeginn einen Wechsel gegeben: Felix Schönebeck rückt für Marcel Gewies nach. Der Arzt Marcel Gewies hatte zum Jahresende sein Mandat aus beruflichen Gründen niedergelegt. Auf ihn folgt jetzt der 28-jährige Jurastudent Felix Schönebeck. Für die Reinickendorfer ist Schönebeck kein Unbekannter. Er hat die Initiative „I love Tegel“ gegründet, die regelmäßig Ideen zur Attraktivitätssteigerung des Ortsteils entwickelt...

  • Reinickendorf
  • 07.01.18
  • 1.148× gelesen
Wirtschaft

Zäher Wiederbelebungsversuch: Verzögerungen bei Neuvermietungen in Wittenau

Wittenau. Seit mehreren Jahren stehen die Gewerberäume am Nordeingang des S-Bahnhofes Wittenau leer. Pläne für eine mögliche Wiederbelebung lagen auf dem Tisch. Doch das Gleisbett muss saniert werden. Geht es nach einer Idee des Reinickendorfer CDU-Bezirksverordneten Björn Wohlert, hält bald wieder neues Leben, in die seit Jahren leerstehenden Gewerberäume am nördlichen Eingang des S-Bahnhofes Wittenau, Einzug. Nachdem die Beseitigung von Feuchtigkeitsschäden und weitere bauvorbereitenden...

  • Wittenau
  • 03.10.17
  • 83× gelesen
Verkehr
Die CDU lehnt einen Radfahrstreifen auf der Heligenseestraße ab und möchte liebe den kombinierten Rad- und Fußweg daneben sanieren.

Streit um Radstreifen in Heiligensee: CDU-Fraktion fürchtet Kosten

Heiligensee. Auf der Heiligenseestraße wird es in absehbarer Zeit keinen Radstreifen geben. Die Reinickendorfer CDU hält diesen für zu teuer und von der Bevökerung nicht gewünscht. Der Verkehrspolitiker der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), Frank Marten, begründete die Ablehnung: „Schon heute bilden sich Pfützen bei regnerischem Wetter an den Straßenrändern der Heiligenseestraße im Tegeler Forst. Die SPD hat nun gefordert, durch bauliche Maßnahmen sicherzustellen, dass...

  • Heiligensee
  • 14.02.16
  • 248× gelesen
Politik
Seit 20 Jahren macht Stephan Schmidt Politik.
2 Bilder

20 Jahre in der BVV: Stephan Schmidt will ins Abgeordnetenhaus wechseln

Reinickendorf. Der CDU-Fraktionsvorsitzende in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), Stephan Schmidt, hat am 22. Oktober seine 20-jährige Mitgliedschaft in der BVV gefeiert – und zugleich seinen Wechsel aus der Kommunal- in die Landespolitik angekündigt. Ein Coupon war schuld daran, dass Stephan Schmidt in die Politik ging. Der politisch interessierte Schüler des Herwegh-Gymnasiums hatte in den bewegten Zeiten der Wiedervereinigung eine Veranstaltung mit dem damaligen Bundesinnenminister...

  • Reinickendorf
  • 23.10.15
  • 318× gelesen
Politik

Sprechstunde der CDU-Verordneten

Reinickendorf. Die CDU-Bezirksverordneten Matthias Kubin, Joachim Leschnitzer und Claudia Skrobek stehen am 11. September von 17 bis 18 Uhr in der "Kutscherstube", Pankower Allee 9, für eine kommunalpolitische Sprechstunde zur Verfügung. Eine vorherige Anmeldung ist nicht notwendig. Wer für diesen Termin keine Zeit hat, kann sich auch unter bvv@cdu-reinickendorf.de an die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung wenden. CS

  • Borsigwalde
  • 07.09.15
  • 39× gelesen
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