CDU-Fraktion Spandau

Beiträge zum Thema CDU-Fraktion Spandau

Politik

Fraktionen mit neuem Vorstand

Spandau. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversamllung wird weiter von einer Doppelspitze geführt. Die Verordneten wählten Hannah Erez-Hübner und Uwe Ziesak. Lukas Schulz ist Stellvertreter, Ayse Soykan und Carsten Tuchen Beisitzer. Die CDU-Fraktion bestätigte bei ihrer Vorstandswahl Arndt Meißner als Vorsitzenden. Er ist inzwischen seit 15 Jahren in diesem Amt. Seine Stellvertreter sind Beate Bathe, Bettina Meißner, Joachim Koza, Georg Dege, Patrick Wolf und Max Grüninger. tf

  • Spandau
  • 11.11.21
  • 18× gelesen
Verkehr
Die Spandauer Schleuse ist ein Hindernis für die schnelle Personenbeförderung mit dem Schiff. Die CDU möchte daher eine Wasserverbindung ab Aaalemannufer vor dem Bauwerk enden lassen.

Nahverkehr auf dem Wasser
CDU-Faktion schlägt den Betrieb einer Schiffslinie von der Schleuse in die Altstadt vor

Die Probleme auf den Spandauer Straßen sind allgemein bekannt. Sie werden in den kommenden Jahren wegen der vielen Neubauvorhaben eher noch zunehmen. Die geplanten neuen S- oder U-Bahnabschnitte bringen aber frühestens Ende dieses Jahrzehnts eine Entlastung. Deshalb rückt schon seit einiger Zeit eine weitere Art der Personenbeförderung ins Blickfeld: das Schiff. Die CDU-Fraktion regte kürzlich in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eine Personenfähre vom Aalemannufer in...

  • Spandau
  • 13.07.21
  • 304× gelesen
  • 1
Sport

Ballsport und Weihnachten für Alle

Spandau. Das Bezirksamt soll die Ballsporthalle in der Bruno-Gehrke-Halle auch am Sonnabend für den Trainingsbetrieb öffnen. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der Fraktionen der CDU und der Grünen auf der jüngsten Sitzung am 23. Juni einstimmig beschlossen. Ebenfalls wurde die Gehrke-Halle schon jetzt für die Durchführung der Aktion "Weihnachten für Alle" reserviert. Dafür darf sie an drei Aufbautagen sowie einem Veranstaltungstag genutzt werden. tf

  • Spandau
  • 11.07.21
  • 26× gelesen
Politik

Halbes Dutzend Apotheken macht mit
Testkampagne nimmt in Spandau an Fahrt auf

Die Impfkampagne gegen Corona verläuft bisher eher schleppend. Probleme gibt es aber auch beim Testen, wobei Verbesserungsbedarf nicht nur in den Schulen besteht. Die Forderung nach mehr Testkapazitäten in Spandau war ein zentrales Thema auf der ersten digitalen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 24. März. Die Fraktionen der Grünen und der Linken stellten dazu zwei Anträge und bezogen sich auch darauf, dass das erste Spandauer Testzentrum auf dem Gelände des Johannesstift an der...

  • Spandau
  • 05.04.21
  • 142× gelesen
Soziales
Der beste Freund mancher Mitarbeiter soll künftig Herrchen und Frauchen ins Büro im Rathaus Spandau begleiten.

Das Bezirksamt plant Pilotprojekt
Mit dem Hund ins Büro im Rathaus

Bei der Arbeit den eigenen Hund um sich haben? Für Beschäftigte im Bezirksamt soll das künftig möglich sein. Die CDU-Fraktion in der BVV hatte im Frühjahr vergangenen Jahres den Antrag für ein Pilotprojekt gestellt. Das Bezirksamt hat ihn "eingehend geprüft" und kommt zu dem Ergebnis, dass es machbar ist. Wie schon die Christdemokraten stellt das Bezirksamt die positiven sozialen und gesundheitlichen Folgen heraus, die die Anwesenheit eines Vierbeiners am Arbeitsplatz nach sich ziehen könnten....

  • Spandau
  • 03.03.21
  • 113× gelesen
Umwelt

Preis für Tierschützer

Spandau. Das Bezirksamt soll einen Tierschutzpreis ausloben. Dies regt die CDU in einem Antrag an. Er sollte jedes Jahr an eine Person oder Organisation vergeben werden, die sich in diesem Bereich besonders engagiert, erklärte CDU-Fraktionschef Arndt Meißner. Gleichzeitig werde mit dem Preis der ehrenamtliche Einsatz für den Tierschutz mehr in den Mittelpunkt gerückt und gestärkt. tf

  • Spandau
  • 02.02.21
  • 13× gelesen
Bildung

CDU und FDP wollen Aufstand vom 17. Juni stärker ins Gedächtnis rücken

Spandau. An den Volksaufstand in der DDR am 17. Juni 1953 soll eine Ausstellung erinnern, die unter Einbeziehung der Jugendgeschichtswerkstatt konzipiert und im Sommer 2021 im Rathaus gezeigt werden soll. Das fordert ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und FDP. Begründet wird er mit einem „akuten Weiterbildungsbedarf“. Gerade jüngeren Jahrgängen sei die Bedeutung des 17. Juni oft nicht mehr bewusst. Dabei stehe er „als Zeichen für Freiheit und Demokratie“ und dürfe nicht vergessen...

  • Spandau
  • 01.09.20
  • 36× gelesen
  • 1
  • 1
Politik

CDU bietet Sprechstunden im Rathaus und in Spandauer Kiezen an

Spandau. Die CDU-Fraktion in der BVV Spandau bietet Sprechstunden im Rathaus und in den Kiezen an. Die Sprechzeiten im Rathaus, Carl-Schurz-Straße 2-6, sind montags, dienstags und donnerstags von 9 bis 14 Uhr und mittwochs von 9 bis 16 Uhr. Sie können sowohl persönlich als auch am Telefon unter 902 79 24 08 stattfinden. Erster Termin vor Ort ist am 27. August ab 16 Uhr an der Ecke Goltzstraße und Rauchstraße in Hakenfelde. Dort steht Arndt Meißner, Fraktionsvorsitzender und haushaltspolitischer...

  • Spandau
  • 25.08.20
  • 51× gelesen
Verkehr

Spandauer CDU-Fraktion fordert zusätzlich Pop-up-Fähre nach Wannsee

Kladow. Die CDU-Fraktion in der BVV macht sich für eine zusätzliche Fährverbindung zwischen Kladow und Wannsee stark. Begründung: Statt 300 können wegen der Corona-Abstandsregeln derzeit nur noch 150 Personen bei einer Fahrt transportiert werden. Bereits zuvor sei die Kapazität zu Stoßzeiten an ihre Grenze gekommen, seit der Pandemie habe sich die Situation für die Nutzer noch einmal deutlich verschlechtert. Deshalb soll es Entlastung durch eine „Pop-up-Fähre“ geben. Der Antrag wird am 26....

  • Kladow
  • 23.08.20
  • 35× gelesen
Bildung

Schulcontainer werden nicht aufgestellt
Verkehrsschule Hakenfelde ist vorerst sicher

Nach langem Hin und Her ist die Jugendverkehrsschule Hakenfelde nun doch gesichert – zumindest vorerst. Das Bezirksamt hat eine Lösung gefunden. Die Jugendverkehrsschule muss nicht schließen. Sie bleibt für das kommende Schuljahr offen, verspricht Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD). „Es ist uns gelungen, das Kapazitätsproblem an der Carl-Schurz-Grundschule organisatorisch zu lösen.“ Somit könne auf eine Containerlösung am Standort der Jugendverkehrsschule vorerst verzichtet werden. Weil die...

  • Hakenfelde
  • 23.06.20
  • 176× gelesen
Politik

CDU will Gastronome entlasten
Keine Gebühren für Außengastronomie

Finanziell arg gebeutelte Gastronome sollen in der Corona-Krise keine Straßennutzungsgebühren zahlen müssen. Das fordert die CDU-Fraktion. Die Kontaktbeschränkungen sind für zahlreiche Unternehmer eine Belastungsprobe. Wer keine Waren des täglichen Bedarfs anbietet, musste bisher erhebliche Umsatzeinbrüche verkraften. Während Einzelhändler unter Auflagen wieder öffnen konnten, müssen Restaurants weiterhin auf Gäste in ihren Lokalen verzichten. Deshalb sollte der Staat diesen Unternehmen keine...

  • Bezirk Spandau
  • 05.05.20
  • 200× gelesen
Politik

CDU schlägt Betriebskita vor
Kindergarten im Rathaus

Die Rathausmitarbeiter sollen eine Kita bekommen. Nicht für sich, sondern für ihren Nachwuchs. Das hat jetzt die CDU-Fraktion vorgeschlagen. Das Bezirksamt könnte als Arbeitgeber damit attraktiver werden. Möglichst in Rathausnähe sollte die Betriebskita eröffnen. Damit die über 1000 Bezirksamtsmitarbeiter kurze Wege haben. Das hilft nicht nur dabei, Arbeit, Privatleben und Kinderbetreuung unter einen Hut zu bekommen, sondern macht das Bezirksamt damit auch als Arbeitgeber attraktiver, findet...

  • Spandau
  • 10.01.20
  • 96× gelesen
Politik

Sieben Stellen vakant
Lebensmittelaufsicht in Spandau fehlen die Kontrolleure

Die Veterinär- und Lebensmittelaufsicht kann derzeit keine der gesetzlich vorgeschriebenen Aufgaben zu 100 Prozent erfüllen. Das teilte der zuständige Stadtrat Stephan Machulik auf Anfrage des Bezirksverordneten Thorsten Schatz mit. Die CDU will Aufklärung im Sonderausschuss. Der tagt am 14. Januar. Sieben Stellen sind in der Veterinär- und Lebensmittelaufsicht des Bezirks derzeit nicht besetzt. Unter anderem fehlen zwei Tierärzte und drei Lebensmittelkontrolleure. „Die Veterinär- und...

  • Bezirk Spandau
  • 01.01.20
  • 174× gelesen
Bildung

Missverhältnis an Grundschulen besonders groß
Wieder mehr Quereinsteiger im Bezirk

An Spandaus Grundschulen unterrichten immer mehr Quereinsteiger. Das belegen die Zahlen des Senats über die Neueinstellungen zum Schuljahr 2019/20. Rund 53 Prozent der neuen Lehrkräfte an Spandaus Grundschulen sind keine klassisch ausgebildeten Pädagogen. Das geht aus der Antwort des Senats an den Bildungsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Anfrage der CDU-Fraktion hervor. Demnach wurden im neuen Schuljahr 31 Quereinsteiger, aber nur 28 Laufbahnbewerber, also „echte“ Lehrer...

  • Bezirk Spandau
  • 22.10.19
  • 167× gelesen
Politik

Mobile Sprechstunde

Spandau. Die CDU tourt mit ihrer mobilen Bürgersprechstunde wieder durch die Kieze. Spandauer können am 24. Oktober mit Bezirksverordneten ins Gespräch kommen. Fraktionschef Arndt Meißner, der sportpolitische Sprecher Lars Reinefahl und Christian Heck, umweltpolitischer Sprecher, stehen ab 15.30 Uhr an der Ecke Stadtrandstraße und Kraepelinweg bereit. Nächster Termin ist am 31. Oktober an der Ecke Gartenfelder und Haselhorster Damm. Vor Ort sind dann Thorsten Schatz als integrationspolitischer...

  • Spandau
  • 06.10.19
  • 62× gelesen
Politik

In die Röhre gucken
Sehenswertes sichtbar machen

"Tourismus-Röhren" sollen Spandaus Sehenswürdigkeiten sichtbarer machen. Das schlägt die CDU-Fraktion vor. Die Bezirksverordneten stimmen zu. Die sogenannten Tourismus-Röhren sind fest installierte Metallröhren, die vor Gebäuden stehen und eine kurze Information über die jeweilige Sehenswürdigkeit enthalten. Die CDU-Fraktion will damit Spandaus große und kleine Berühmtheiten für Touristen noch sichtbarer und attraktiver machen. "Die Tourismus-Röhren kann man sich wie ein Fernglas vorstellen,...

  • Bezirk Spandau
  • 11.09.19
  • 97× gelesen
Umwelt

CDU schlägt smarte Idee vor / Bezirksverordnete stimmen zu
Mit dem Wassertaxi zum Rathaus

Vom Imchen zum Rathaus schippern? Mit einem Wassertaxi? Warum nicht, hat sich die CDU-Fraktion gesagt. In der BVV ging der Antrag unisono durch. In Spandau könnten bald Wassertaxis auf der Havel fahren. Mit klimafreundlichem Elektroantrieb. „Unsere Straßen platzen vor Verkehrsbelastung aus allen Nähten“, erläutert Beate Christ, verkehrspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion. „Als Außenbezirk werden wir aber verkehrstechnisch regelmäßig vom Senat vergessen. Da liegt es für uns auf der Hand, auch...

  • Bezirk Spandau
  • 29.08.19
  • 204× gelesen
Politik

Mobile Sprechstunden

Spandau. Die CDU-Fraktion ist mit ihrem mobilen Bürgerbüro auch im September wieder in den Kiezen unterwegs. Spandauer können an insgesamt vier Terminen mit den Bezirksverordneten ins Gespräch kommen. Los geht es am 5. September in Alt-Gatow 48 mit der gesundheitspolitischen Sprecherin, Beate Bathe, und dem Bezirksverordneten Ingo Marquardt. Die nächsten mobilen Bürgersprechstunden sind am 12. September an der Ecke Gatower Straße und Heerstraße, am 19. September am Torweg Ecke Finkenkruger Weg...

  • Bezirk Spandau
  • 22.08.19
  • 83× gelesen
Politik

CDU in den Kiezen ansprechen

Spandau. Die CDU-Fraktion ist wieder mit ihrem mobilen Bürgerbüro in den Kiezen unterwegs. Wer will, kann vor Ort mit Bezirksverordneten aus den Ausschüssen, Fraktionschef Arndt Meißner oder seinen Stellvertretern ins Gespräch kommen. Termine sind jeweils am Donnerstag, 8. August, an der Ecke Goltzstraße und Mertensstraße, am 15. August an der Ecke Gartenfelder Straße und Haselhorster Damm, am 22. August an der Ecke Jungfernheideweg und Popitzweg sowie am 29. August Am Flugplatz Gatow 10. Die...

  • Bezirk Spandau
  • 31.07.19
  • 55× gelesen
  • 1
Bildung

Gratis-Mittagessen ab August / Bezirksamt will vorbereitet sein
Ansturm auf die Schulmensen?

Mit dem Gratis-Mittagessen Anfang August droht es in den Schulmensen voll zu werden. Wie ist der Bezirk, wie sind die Schulen darauf vorbereitet? Das wollte die CDU-Fraktion in der BVV wissen. Mit dem neuen Schuljahr wird das Mittagessen an den Grundschulen und für die 5. und 6. Klassen der Gymnasien kostenlos. Die Bezirke rechnen deshalb mit deutlich mehr Platzbedarf – auch Spandau. Nur, dieser Platz könnte in vielen Fällen nicht da sein. Zu kleine Mensen und fehlende Kapazitäten machen...

  • Bezirk Spandau
  • 06.06.19
  • 143× gelesen
Politik

Bürgerbüro auf Tour

Staaken. Das mobile Bürgerbüro der CDU-Fraktion stoppt am Donnerstag, 6. Juni, Im Spektefeld 32. Ansprechpartner vor Ort sind ab 15.30 Uhr Vizefraktionschef Joachim Koza und die sozialpolitische Sprecherin Silke Lehmann. Nächster Termin für den Kalender: 13. Juni ab 15.30 Uhr an der Ecke Seeburger Straße und Lutoner Straße. Dann ist Baustadtrat Frank Bewig vor Ort. uk

  • Staaken
  • 30.05.19
  • 22× gelesen
Bauen

Meldesystem wird transparenter

Spandau. Spandaus Schulen sollen einen Onlinezugang zum Mängelmeldesystem des Bezirks bekommen. Das haben die Bezirksverordneten nach langer Vorberatung in den zuständigen Fachausschüssen (Schule, Hochbau, Haushalt) auf Antrag der CDU-Fraktion beschlossen. Nach dem Vorbild des Bezirks Mitte können die Schulleitungen dann mithilfe von Leserechten zwar nicht die Bearbeitungsgeschwindigkeit einer Baumaßnahme an ihrer Schule beeinflussen, aber einsehen, woran die Bearbeitung hapert und wer...

  • Bezirk Spandau
  • 28.05.19
  • 56× gelesen
Politik

CDU mobil vor Ort

Gatow. Die CDU-Fraktion macht mit ihrer mobilen Bürgersprechstunde am 16. Mai in Alt-Gatow Halt. Vor Ort sind die Spitzenkandidatin für die Europawahl, Hildegard Bentele, und die Bezirksverordneten Beate Bathe und Ingo Marquardt. Die Sprechstunde geht um 15.30 Uhr los und zwar in Alt-Gatow 48. uk

  • Gatow
  • 13.05.19
  • 24× gelesen
Politik

CDU-Fraktion im Kiez unterwegs

Spandau. Die CDU-Fraktion ist auch im Mai wieder mit ihrem mobilen Bürgerbüro in den Kiezen unterwegs. Wer mit den Bezirksverordneten ins Gespräch kommen will oder Fragen hat, kommt vorbei. Die Termine sind am 9. Mai ab 16.30 Uhr im Cladow Center, am 16. Mai ab 15.30 Uhr in Alt-Gatow 48 und 23. Mai ab 15.30 Uhr an der Ecke Gatower Straße und Weinmeisterhornweg. Am 16. Mai ist die bildungspolitische Sprecherin der Berliner CDU-Fraktion und Spitzenkandidatin für die Europawahl, Hildegard Bentele,...

  • Bezirk Spandau
  • 27.04.19
  • 21× gelesen
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