CDU-Fraktion Spandau

Beiträge zum Thema CDU-Fraktion Spandau

Verkehr

Die Buslinie M49 soll auch nachts bis Heerstraße/Nennhauser Damm fahren

Staaken. Die Buslinie M49 soll auch in den Nachtstunden durchgehend bis zur Haltestelle Heerstraße/Nennhauser Damm fahren. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 28. Februar auf Antrag der CDU und von B’90/Die Grünen beschlossen. Bislang wird der Bereich West-Staaken nur tagsüber aber nicht nachts von dieser Linie angefahren. Nachtschwärmer oder Schichtarbeiter seien daher zu Fußwegen von ungefähr zwei Kilometern bis zur nächsten Haltestelle gezwungen oder auf Fahrdienste...

  • Staaken
  • 17.03.24
  • 72× gelesen
Bauen
Von den Arbeiten am Rathausturm sind auch die Turmuhren betroffen.  | Foto:  Thomas Frey
2 Bilder

Rathausuhren seit sechs Monaten still
Zeitmesser am Rathaus Spandau ticken nicht mehr

Vielen Bewohnern und Besuchern der Spandauer Altstadt ist wohl schon aufgefallen, dass auf die Uhren am Rathausturm kein Verlass mehr ist. Sie ticken nicht. Und das seit inzwischen fast sechs Monaten. Das Datum konnte die zuständige Stadträtin Dr. Carola Brückner (SPD) in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 31. Januar auf eine Anfrage der CDU-Fraktion exakt mitteilen: seit dem 15. August 2023. Ursache sei aber kein Schaden am Zeitmesser, betonte sie. Vielmehr wurden sie...

  • Spandau
  • 13.02.24
  • 197× gelesen
Bauen

Adler-Bestand an das Land

Spandau. Das Bezirksamt soll sich für eine Rekommunalisierung der Wohnbestände des Immobilienkonzerns Adler Group einsetzen. Dies forderte die Fraktion Die Linke in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in der Sitzung am 5. Juli. Die SPD wollte darüber zunächst in den zuständigen Ausschüssen weiter beraten. Die CDU kündigte allerdings ihre sofortige Zustimmung an. Mit dem Antrag könne seine Fraktion mitgehen, auch wenn die Entscheidung über eine Rekommunalisierung nicht allein im Bezirksamt...

  • Spandau
  • 12.07.23
  • 233× gelesen
  • 1
Wirtschaft
Das Willkommensschild steht noch. Besucht werden kann der Vierfelderhof aber derzeit nicht. | Foto:  Thomas Frey

Was wird aus dem Vierfelderhof?
Für bekannten Landwirtschaftsbetrieb in Gatow wird ein neuer Betreiber gesucht

Der Vierfelderhof am Groß Glienicker Weg ist ein beliebtes Ausflugsziel für Familien. Vor allem die Angebote für Kinder und Jugendliche haben ihn über Spandau hinaus bekannt gemacht. Derzeit ist die Zukunft jedoch ungewiss. Seit Ende April ist der Vierfelderhof geschlossen. Gesucht werde ein Nachfolger, der gewünscht zum 1. Juli den Betrieb übernehme, teilte die Jockel-Stiftung als bisheriger Betreiber mit. Er solle das bisherige Konzept möglichst weiterführen. Die in Hessen ansässige...

  • Gatow
  • 07.06.23
  • 2.259× gelesen
Politik

Im Gespräch mit Heiko Melzer

Staaken. Der CDU-Abgeordnete Heiko Melzer lädt am Sonntag, 19. Juni, zum politischen Gedankenaustausch ab 11 Uhr im Seniorentreff in der Gartenstadt Staaken, Am Heideberg 15. Bei Kaffee, Brötchen und Marmelade soll es ebenso um große Fragen wie Energieversorgung, Inflation, Schulplätze oder die Solidarität mit der Ukraine gehen, aber insbesondere auch um Themen zu Staaken und Spandau. tf

  • Staaken
  • 12.06.22
  • 31× gelesen
Verkehr

Geringe Aussicht auf zweite Fähre

Kladow. In diesem Sommer wird es wohl keine 30-minütige Fährverbindung zwischen Kladow und Wannsee geben. Anders als im vergangenen Jahr stehe der BVG kein zweites Schiff zur Verfügung, erklärte die BVG-Bezirksbeauftragte Stefanie Kuppe den Mitgliedern des Verkehrsausschusses auf ihrer Sitzung am 17. Mai. Im vergangenen Jahr habe eine weitere Fähre eingesetzt werden können, weil der Ausflugsverkehr an anderen Stellen in Berlin eingestellt war. Grundsätzlich würde die BVG den Schiffsverkehr...

  • Kladow
  • 24.05.22
  • 95× gelesen
Verkehr
Das Gebäude des stillgelegten Bahnhofs Gartenfeld. Kommt es zu einer Verlängerung der Siemensbahn nach Hakenfelde, müsste er wohl verlegt werden.  | Foto:  Thomas Frey

Verkehrsausschuss fasst weitreichenden Beschluss
Spandau fordert Tunnellösung für die Siemensbahn schon ab Siemensstadt

Ist die Entscheidung nachvollziehbar, weil es dafür einige Gründe gibt? Oder ist sie abwegig, weil dadurch das gesamte Projekt gefährdet werden könnte? Diese Frage stellt sich nach der Sitzung des Verkehrsausschusses am 17. Mai. Die ersten Züge auf der Siemensbahn sollen nach bisherigem Stand im Jahr 2029 vom Bahnhof Jungfernheide bis zum Bahnhof Gartenfeld fahren. Der Bezirk Spandau wünscht sich allerdings eine Verlängerung bis nach Hakenfelde. Auf dieser Grundlage stellte die CDU-Fraktion im...

  • Spandau
  • 23.05.22
  • 374× gelesen
  • 1
Verkehr
Der Kastenwagen im Parkverbot (rechts), aufgenommen laut Datum am 4. April.   | Foto: Michael Stickel
3 Bilder

Das Ordnungsamt und die Frage der Prioritäten
Wenn Falschparken ein Dauerzustand wird

Michael Stickel und das Ordnungsamt liegen seit einiger Zeit im Dauerstreit. Sein Anliegen hat er wiederholt telefonisch oder per E-Mail vorgetragen. Das Amt wiederum hat ihm deutlich gemacht, warum es dafür keine einfache Lösung gibt. Das kann allerdings Stickel nicht wirklich nachvollziehen. Konkret geht es um Fahrzeuge, die im Park- und Halteverbot an der Falkenseer Chaussee, Höhe Hauskavelweg abgestellt werden. Vor allem ein weißer Kastenwagen ist Michael Stickel aufgefallen, der seit...

  • Spandau
  • 17.04.22
  • 454× gelesen
  • 2
Politik

BVV will Ausstellung über starke Frauen in Europa im Rathaus zeigen

Spandau. Die Bezirksverordnetenversammlung möchte die Wanderausstellung #EUwomen. Frauen in der europäischen Politik. Erfolge, Chancen und Hürden" im Rathaus Spandau zeigen. Ein Antrag der CDU-Fraktion wurde auf der jüngsten BVV-Sitzung mit Stimmenmehrheit bei nur wenigen Enthaltungen beschlossen. Die Ausstellung porträtiert Frauen, die in der Geschichte der Europäischen Union eine wichtige Rolle gespielt haben. Aktuell ist sie im Rathaus Charlottenburg zu sehen, danach in Pankow und...

  • Spandau
  • 11.04.22
  • 78× gelesen
Soziales
Foto:  CDU-Fraktion Spandau

Hier geht es zum Impfen

Kladow. Im Gemeinschaftskrankenhaus Havelhöhe befindet sich im Haus 16 ein Impfzentrum. Allerdings gab es auf den Wegweisern des Krankenhauses zunächst keine Hinweise auf das Zentrum. Die Bezirksverordnetenversammlung hatte daher in einem Beschluss auf Antrag der CDU-Fraktion das Bezirksamt aufgefordert, auf ein solches Hinweisschild bei der Krankenhausverwaltung zu drängen. Der Weg zum Impfen ist inzwischen tatsächlich ausgeschildert, ob mit oder ohne Zutun des Bezirksamtes. tf

  • Kladow
  • 11.02.22
  • 110× gelesen
Politik

Fraktionen mit neuem Vorstand

Spandau. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversamllung wird weiter von einer Doppelspitze geführt. Die Verordneten wählten Hannah Erez-Hübner und Uwe Ziesak. Lukas Schulz ist Stellvertreter, Ayse Soykan und Carsten Tuchen Beisitzer. Die CDU-Fraktion bestätigte bei ihrer Vorstandswahl Arndt Meißner als Vorsitzenden. Er ist inzwischen seit 15 Jahren in diesem Amt. Seine Stellvertreter sind Beate Bathe, Bettina Meißner, Joachim Koza, Georg Dege, Patrick Wolf und Max Grüninger. tf

  • Spandau
  • 11.11.21
  • 52× gelesen
Verkehr
Die Spandauer Schleuse ist ein Hindernis für die schnelle Personenbeförderung mit dem Schiff. Die CDU möchte daher eine Wasserverbindung ab Aaalemannufer vor dem Bauwerk enden lassen. | Foto: Thomas Frey

Nahverkehr auf dem Wasser
CDU-Faktion schlägt den Betrieb einer Schiffslinie von der Schleuse in die Altstadt vor

Die Probleme auf den Spandauer Straßen sind allgemein bekannt. Sie werden in den kommenden Jahren wegen der vielen Neubauvorhaben eher noch zunehmen. Die geplanten neuen S- oder U-Bahnabschnitte bringen aber frühestens Ende dieses Jahrzehnts eine Entlastung. Deshalb rückt schon seit einiger Zeit eine weitere Art der Personenbeförderung ins Blickfeld: das Schiff. Die CDU-Fraktion regte kürzlich in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eine Personenfähre vom Aalemannufer in...

  • Spandau
  • 13.07.21
  • 364× gelesen
  • 1
Sport

Ballsport und Weihnachten für Alle

Spandau. Das Bezirksamt soll die Ballsporthalle in der Bruno-Gehrke-Halle auch am Sonnabend für den Trainingsbetrieb öffnen. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der Fraktionen der CDU und der Grünen auf der jüngsten Sitzung am 23. Juni einstimmig beschlossen. Ebenfalls wurde die Gehrke-Halle schon jetzt für die Durchführung der Aktion "Weihnachten für Alle" reserviert. Dafür darf sie an drei Aufbautagen sowie einem Veranstaltungstag genutzt werden. tf

  • Spandau
  • 11.07.21
  • 59× gelesen
Politik

Halbes Dutzend Apotheken macht mit
Testkampagne nimmt in Spandau an Fahrt auf

Die Impfkampagne gegen Corona verläuft bisher eher schleppend. Probleme gibt es aber auch beim Testen, wobei Verbesserungsbedarf nicht nur in den Schulen besteht. Die Forderung nach mehr Testkapazitäten in Spandau war ein zentrales Thema auf der ersten digitalen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 24. März. Die Fraktionen der Grünen und der Linken stellten dazu zwei Anträge und bezogen sich auch darauf, dass das erste Spandauer Testzentrum auf dem Gelände des Johannesstift an der...

  • Spandau
  • 05.04.21
  • 191× gelesen
Soziales
Der beste Freund mancher Mitarbeiter soll künftig Herrchen und Frauchen ins Büro im Rathaus Spandau begleiten. | Foto: Thomas Frey

Das Bezirksamt plant Pilotprojekt
Mit dem Hund ins Büro im Rathaus

Bei der Arbeit den eigenen Hund um sich haben? Für Beschäftigte im Bezirksamt soll das künftig möglich sein. Die CDU-Fraktion in der BVV hatte im Frühjahr vergangenen Jahres den Antrag für ein Pilotprojekt gestellt. Das Bezirksamt hat ihn "eingehend geprüft" und kommt zu dem Ergebnis, dass es machbar ist. Wie schon die Christdemokraten stellt das Bezirksamt die positiven sozialen und gesundheitlichen Folgen heraus, die die Anwesenheit eines Vierbeiners am Arbeitsplatz nach sich ziehen könnten....

  • Spandau
  • 03.03.21
  • 254× gelesen
Umwelt

Preis für Tierschützer

Spandau. Das Bezirksamt soll einen Tierschutzpreis ausloben. Dies regt die CDU in einem Antrag an. Er sollte jedes Jahr an eine Person oder Organisation vergeben werden, die sich in diesem Bereich besonders engagiert, erklärte CDU-Fraktionschef Arndt Meißner. Gleichzeitig werde mit dem Preis der ehrenamtliche Einsatz für den Tierschutz mehr in den Mittelpunkt gerückt und gestärkt. tf

  • Spandau
  • 02.02.21
  • 26× gelesen
Bildung

CDU und FDP wollen Aufstand vom 17. Juni stärker ins Gedächtnis rücken

Spandau. An den Volksaufstand in der DDR am 17. Juni 1953 soll eine Ausstellung erinnern, die unter Einbeziehung der Jugendgeschichtswerkstatt konzipiert und im Sommer 2021 im Rathaus gezeigt werden soll. Das fordert ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und FDP. Begründet wird er mit einem „akuten Weiterbildungsbedarf“. Gerade jüngeren Jahrgängen sei die Bedeutung des 17. Juni oft nicht mehr bewusst. Dabei stehe er „als Zeichen für Freiheit und Demokratie“ und dürfe nicht vergessen...

  • Spandau
  • 01.09.20
  • 60× gelesen
  • 1
  • 1
Politik

CDU bietet Sprechstunden im Rathaus und in Spandauer Kiezen an

Spandau. Die CDU-Fraktion in der BVV Spandau bietet Sprechstunden im Rathaus und in den Kiezen an. Die Sprechzeiten im Rathaus, Carl-Schurz-Straße 2-6, sind montags, dienstags und donnerstags von 9 bis 14 Uhr und mittwochs von 9 bis 16 Uhr. Sie können sowohl persönlich als auch am Telefon unter 902 79 24 08 stattfinden. Erster Termin vor Ort ist am 27. August ab 16 Uhr an der Ecke Goltzstraße und Rauchstraße in Hakenfelde. Dort steht Arndt Meißner, Fraktionsvorsitzender und haushaltspolitischer...

  • Spandau
  • 25.08.20
  • 99× gelesen
Verkehr

Spandauer CDU-Fraktion fordert zusätzlich Pop-up-Fähre nach Wannsee

Kladow. Die CDU-Fraktion in der BVV macht sich für eine zusätzliche Fährverbindung zwischen Kladow und Wannsee stark. Begründung: Statt 300 können wegen der Corona-Abstandsregeln derzeit nur noch 150 Personen bei einer Fahrt transportiert werden. Bereits zuvor sei die Kapazität zu Stoßzeiten an ihre Grenze gekommen, seit der Pandemie habe sich die Situation für die Nutzer noch einmal deutlich verschlechtert. Deshalb soll es Entlastung durch eine „Pop-up-Fähre“ geben. Der Antrag wird am 26....

  • Kladow
  • 23.08.20
  • 56× gelesen
Bildung

Schulcontainer werden nicht aufgestellt
Verkehrsschule Hakenfelde ist vorerst sicher

Nach langem Hin und Her ist die Jugendverkehrsschule Hakenfelde nun doch gesichert – zumindest vorerst. Das Bezirksamt hat eine Lösung gefunden. Die Jugendverkehrsschule muss nicht schließen. Sie bleibt für das kommende Schuljahr offen, verspricht Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD). „Es ist uns gelungen, das Kapazitätsproblem an der Carl-Schurz-Grundschule organisatorisch zu lösen.“ Somit könne auf eine Containerlösung am Standort der Jugendverkehrsschule vorerst verzichtet werden. Weil die...

  • Hakenfelde
  • 23.06.20
  • 210× gelesen
Politik

CDU will Gastronome entlasten
Keine Gebühren für Außengastronomie

Finanziell arg gebeutelte Gastronome sollen in der Corona-Krise keine Straßennutzungsgebühren zahlen müssen. Das fordert die CDU-Fraktion. Die Kontaktbeschränkungen sind für zahlreiche Unternehmer eine Belastungsprobe. Wer keine Waren des täglichen Bedarfs anbietet, musste bisher erhebliche Umsatzeinbrüche verkraften. Während Einzelhändler unter Auflagen wieder öffnen konnten, müssen Restaurants weiterhin auf Gäste in ihren Lokalen verzichten. Deshalb sollte der Staat diesen Unternehmen keine...

  • Bezirk Spandau
  • 05.05.20
  • 231× gelesen
Politik

CDU schlägt Betriebskita vor
Kindergarten im Rathaus

Die Rathausmitarbeiter sollen eine Kita bekommen. Nicht für sich, sondern für ihren Nachwuchs. Das hat jetzt die CDU-Fraktion vorgeschlagen. Das Bezirksamt könnte als Arbeitgeber damit attraktiver werden. Möglichst in Rathausnähe sollte die Betriebskita eröffnen. Damit die über 1000 Bezirksamtsmitarbeiter kurze Wege haben. Das hilft nicht nur dabei, Arbeit, Privatleben und Kinderbetreuung unter einen Hut zu bekommen, sondern macht das Bezirksamt damit auch als Arbeitgeber attraktiver, findet...

  • Spandau
  • 10.01.20
  • 122× gelesen
Politik

Sieben Stellen vakant
Lebensmittelaufsicht in Spandau fehlen die Kontrolleure

Die Veterinär- und Lebensmittelaufsicht kann derzeit keine der gesetzlich vorgeschriebenen Aufgaben zu 100 Prozent erfüllen. Das teilte der zuständige Stadtrat Stephan Machulik auf Anfrage des Bezirksverordneten Thorsten Schatz mit. Die CDU will Aufklärung im Sonderausschuss. Der tagt am 14. Januar. Sieben Stellen sind in der Veterinär- und Lebensmittelaufsicht des Bezirks derzeit nicht besetzt. Unter anderem fehlen zwei Tierärzte und drei Lebensmittelkontrolleure. „Die Veterinär- und...

  • Bezirk Spandau
  • 01.01.20
  • 222× gelesen
Bildung

Missverhältnis an Grundschulen besonders groß
Wieder mehr Quereinsteiger im Bezirk

An Spandaus Grundschulen unterrichten immer mehr Quereinsteiger. Das belegen die Zahlen des Senats über die Neueinstellungen zum Schuljahr 2019/20. Rund 53 Prozent der neuen Lehrkräfte an Spandaus Grundschulen sind keine klassisch ausgebildeten Pädagogen. Das geht aus der Antwort des Senats an den Bildungsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Anfrage der CDU-Fraktion hervor. Demnach wurden im neuen Schuljahr 31 Quereinsteiger, aber nur 28 Laufbahnbewerber, also „echte“ Lehrer...

  • Bezirk Spandau
  • 22.10.19
  • 188× gelesen
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