CDU-Fraktion Spandau

Spandau. Die CDU tourt mit ihrer mobilen Bürgersprechstunde wieder durch die Kieze. Spandauer können am 24. Oktober mit Bezirksverordneten ins Gespräch kommen. Fraktionschef Arndt Meißner, der sportpolitische Sprecher Lars Reinefahl und Christian Heck, umweltpolitischer Sprecher, stehen ab 15.30 Uhr an der Ecke Stadtrandstraße und Kraepelinweg bereit. Nächster Termin ist am 31. Oktober an der Ecke Gartenfelder und Haselhorster Damm. Vor Ort sind dann Thorsten Schatz als integrationspolitischer...

"Tourismus-Röhren" sollen Spandaus Sehenswürdigkeiten sichtbarer machen. Das schlägt die CDU-Fraktion vor. Die Bezirksverordneten stimmen zu. Die sogenannten Tourismus-Röhren sind fest installierte Metallröhren, die vor Gebäuden stehen und eine kurze Information über die jeweilige Sehenswürdigkeit enthalten. Die CDU-Fraktion will damit Spandaus große und kleine Berühmtheiten für Touristen noch sichtbarer und attraktiver machen. "Die Tourismus-Röhren kann man sich wie ein Fernglas vorstellen,...

Vom Imchen zum Rathaus schippern? Mit einem Wassertaxi? Warum nicht, hat sich die CDU-Fraktion gesagt. In der BVV ging der Antrag unisono durch. In Spandau könnten bald Wassertaxis auf der Havel fahren. Mit klimafreundlichem Elektroantrieb. „Unsere Straßen platzen vor Verkehrsbelastung aus allen Nähten“, erläutert Beate Christ, verkehrspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion. „Als Außenbezirk werden wir aber verkehrstechnisch regelmäßig vom Senat vergessen. Da liegt es für uns auf der Hand, auch...

Spandau. Die CDU-Fraktion ist mit ihrem mobilen Bürgerbüro auch im September wieder in den Kiezen unterwegs. Spandauer können an insgesamt vier Terminen mit den Bezirksverordneten ins Gespräch kommen. Los geht es am 5. September in Alt-Gatow 48 mit der gesundheitspolitischen Sprecherin, Beate Bathe, und dem Bezirksverordneten Ingo Marquardt. Die nächsten mobilen Bürgersprechstunden sind am 12. September an der Ecke Gatower Straße und Heerstraße, am 19. September am Torweg Ecke Finkenkruger Weg...

Spandau. Die CDU-Fraktion ist wieder mit ihrem mobilen Bürgerbüro in den Kiezen unterwegs. Wer will, kann vor Ort mit Bezirksverordneten aus den Ausschüssen, Fraktionschef Arndt Meißner oder seinen Stellvertretern ins Gespräch kommen. Termine sind jeweils am Donnerstag, 8. August, an der Ecke Goltzstraße und Mertensstraße, am 15. August an der Ecke Gartenfelder Straße und Haselhorster Damm, am 22. August an der Ecke Jungfernheideweg und Popitzweg sowie am 29. August Am Flugplatz Gatow 10. Die...

Mit dem Gratis-Mittagessen Anfang August droht es in den Schulmensen voll zu werden. Wie ist der Bezirk, wie sind die Schulen darauf vorbereitet? Das wollte die CDU-Fraktion in der BVV wissen. Mit dem neuen Schuljahr wird das Mittagessen an den Grundschulen und für die 5. und 6. Klassen der Gymnasien kostenlos. Die Bezirke rechnen deshalb mit deutlich mehr Platzbedarf – auch Spandau. Nur, dieser Platz könnte in vielen Fällen nicht da sein. Zu kleine Mensen und fehlende Kapazitäten machen...

Staaken. Das mobile Bürgerbüro der CDU-Fraktion stoppt am Donnerstag, 6. Juni, Im Spektefeld 32. Ansprechpartner vor Ort sind ab 15.30 Uhr Vizefraktionschef Joachim Koza und die sozialpolitische Sprecherin Silke Lehmann. Nächster Termin für den Kalender: 13. Juni ab 15.30 Uhr an der Ecke Seeburger Straße und Lutoner Straße. Dann ist Baustadtrat Frank Bewig vor Ort. uk

Spandau. Spandaus Schulen sollen einen Onlinezugang zum Mängelmeldesystem des Bezirks bekommen. Das haben die Bezirksverordneten nach langer Vorberatung in den zuständigen Fachausschüssen (Schule, Hochbau, Haushalt) auf Antrag der CDU-Fraktion beschlossen. Nach dem Vorbild des Bezirks Mitte können die Schulleitungen dann mithilfe von Leserechten zwar nicht die Bearbeitungsgeschwindigkeit einer Baumaßnahme an ihrer Schule beeinflussen, aber einsehen, woran die Bearbeitung hapert und wer...

Gatow. Die CDU-Fraktion macht mit ihrer mobilen Bürgersprechstunde am 16. Mai in Alt-Gatow Halt. Vor Ort sind die Spitzenkandidatin für die Europawahl, Hildegard Bentele, und die Bezirksverordneten Beate Bathe und Ingo Marquardt. Die Sprechstunde geht um 15.30 Uhr los und zwar in Alt-Gatow 48. uk

Spandau. Die CDU-Fraktion ist auch im Mai wieder mit ihrem mobilen Bürgerbüro in den Kiezen unterwegs. Wer mit den Bezirksverordneten ins Gespräch kommen will oder Fragen hat, kommt vorbei. Die Termine sind am 9. Mai ab 16.30 Uhr im Cladow Center, am 16. Mai ab 15.30 Uhr in Alt-Gatow 48 und 23. Mai ab 15.30 Uhr an der Ecke Gatower Straße und Weinmeisterhornweg. Am 16. Mai ist die bildungspolitische Sprecherin der Berliner CDU-Fraktion und Spitzenkandidatin für die Europawahl, Hildegard Bentele,...

Haselhorst/Staaken. Die CDU-Fraktion ist mit ihrer mobiler Bürgersprechstunde wieder auf Tour. Wer mit den Bezirksverordneten sprechen will, kommt am 4. April um 15.30 Uhr an den Haselhorster Damm Ecke Gartenfelder Straße. Ansprechpartner vor Ort sind Bettina Meißner, wirtschaftspolitische Sprecherin, Vizefraktionschef Thorsten Schatz und Janine Schneider als jugendpolitische Sprecherin. Nächster Termin ist am 11. April um 15.30 Uhr. Dann steht das Mobil an der Ecke Jungfernheideweg und...

Staaken. Die CDU-Fraktion tourt mit ihrer mobilen Bürgersprechstunde wieder durch die Ortsteile. Diesmal stoppt das Mobil am 21. März in Staaken und steht ab 15.30 Uhr am Torweg/Ecke Finkenkruger Weg. Vor Ort haben die Bezirksverordneten für Staaken, Silke Lehmann und Joachim Koza, ein offenes Ohr. Wo drückt der Schuh, was sollte im Kiez besser werden? Weitere Themen der CDU-Fraktion sind ein Gymnasium für Staaken, neue Umkleideräume für die Spandauer Kickers, der Erhalt des Sommerbads und...

Der Senat übernimmt das Planungsrecht für den Innovations-Campus von Siemens. In Spandau ist man darüber „not amused“. Die Bezirksplaner wollten das Projekt selbst wuppen. Der Senat hat dem Bezirksamt per Beschluss das Planungsrecht für den  Innovations-Campus entzogen. Den will Siemens bis 2030 zwischen der alten Siemensbahn, Rohrdamm und Nonnendammallee errichten. „Damit wird die Zuständigkeit für den Bebauungsplan künftig nicht mehr beim Bezirk, sondern bei der Senatsverwaltung für...

Staaken. Die Hamburger Straße soll eine Ampel bekommen. Dafür haben sich die Bezirksverordneten auf Antrag der CDU-Fraktion einstimmig auf ihrer Dezember-Sitzung ausgesprochen. Hintergrund ist das Neubauprojekt „Wohnpark Hohenlohe“ mit 274 neuen Wohnungen am Seegefelder Weg. Die ersten Wohnungen sind seit Ende 2018 bezugsfertig. „Man kann also davon ausgehen, dass der Autoverkehr zunimmt, was für den zu erwartenden Linksabbiegeverkehr aus der Hamburger Straße in den Seegefelder Weg eine Ampel...

Spandau. Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) weiten den Fährbetrieb zwischen Wannsee und Kladow ab 2019 aus. Das teilte das Bezirksamt auf der Dezember-Sitzung den Bezirksverordneten mit. Geplant ist, die Fährzeit von Mai bis August an allen Wochentagen um eine Stunde zu verlängern und zwar mit den Abfahrten 20 Uhr ab Kladow und um 20.30 Uhr ab Wannsee zurück nach Kladow. Wie berichtet hatte der Senat als Aufgabenträger für das Streckenangebot der BVG bereits im Sommer angekündigt, die Fähre...

Spandau. Die CDU-Fraktion hat ihre Sprechzeiten erweitert. Die lauten jetzt: montags bis mittwochs 9 bis 13 Uhr, donnerstags 9 bis 17 Uhr sowie nach individueller Vereinbarung unter 902 79 24 08 oder info@cdu-fraktion-spandau.de. Ort der Sprechstunden ist das Rathausnebengebäude, Raum 1213, Carl-Schurz-Straße 2/6. uk

Hakenfelde. Das Bürgermobil der CDU-Fraktion ist wieder unterwegs. Diesmal stoppt es am 1. November an der Goltz-, Ecke Rauchstraße. Fraktionschef Arndt Meißner und weitere Bezirksverordnete sind ab 15.30 Uhr vor Ort und fragen nach, wo der Schuh drückt. "Dafür haben wir reichlich Kümmerzettel an Bord und nehmen die Anliegen direkt auf", so Meißner. Die CDU-Fraktion tourt durch alle Ortsteile und ist mit ihrem mobilen Bürgerbüro jede Woche in einem anderen Kiez vor Ort unterwegs. Die Termine...

Die CDU-Fraktion kritisiert die überlangen Bearbeitungszeiten beim Elterngeld. In Spandau müssen Mütter und Väter bis zu zwölf Wochen warten. In Spandau werden berlinweit zwar die wenigsten Anträge auf Elterngeld gestellt. Dennoch müssen sich Familien und Alleinerziehende hier im Schnitt bis zu zwölf Wochen gedulden, bis ihr Antrag bearbeitet und das Elterngeld ausgezahlt wird. Das geht aus der Antwort der Senatsbildungsverwaltung auf eine parlamentarische Anfrage der FDP-Abgeordneten Maren...

Jugendliche schwänzen gern mal den Unterricht. Doch auch Grundschüler machen schon blau. Spandau hat hier neben dem Bezirk Mitte die höchste Quote. Jeder fünfte Berliner Schüler in den Klassenstufen 7 bis 10 machte im ersten Schulhalbjahr 2017/18 mindestens ein Mal blau. In den Klassenstufen 5 bis 6 war es jeder Zehnte. In der Summe fehlten genau 27.653 Schüler weiterführender Schulen mindestens ein Mal unentschuldigt im Unterricht. Darunter waren 570 Dauerschwänzer. Das geht aus der Antwort...

Die Fähre zwischen Kladow und Wannsee soll öfter fahren. Dafür spricht sich die CDU aus. Geht nicht, sagt der Senat. Das Schiff sei jetzt schon im Dauerstress. Die BVG-Fähre der Linie 10 soll in der Berufsverkehrszeit einen dichteren Takt bekommen und an den Wochentagen mehrere Stunden länger fahren. Das fordert die CDU-Fraktion in einem Antrag, der nach der Sommerpause im Verkehrsausschuss beraten wird. „Die F10 wird zu einem guten Teil auch von arbeitender Bevölkerung genutzt“, sagt...

In Spandau werden in sechs Jahren 1600 Oberschulplätze fehlen. Die CDU-Fraktion fordert deshalb Sofortmaßnahmen beim Schulbau. Die Schülerzahlen steigen. Vor allem an den Oberschulen. „1600 Plätze werden bereits im Schuljahr 2024/25 im Oberschulbereich fehlen“, sagt Patrick Wolf, schulpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Spandau. Das gehe aus den aktuellen Unterlagen des Bezirksamtes an die Bezirksverordneten hervor. Die CDU fordert deshalb vom Senat befristete Sonderregelungen im Baurecht, um...

Staaken. Die angekündigte Mittelinsel auf der Maulbeerallee soll im August kommen. Das teilte Baustadtrat Frank Bewig (CDU) jetzt in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mit. „Das schon viel zu lange dauernde Vorhaben wird endlich umgesetzt“, sagte Beate Christ, verkehrspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion. „Die Mittelinsel wird den Fußgängern vor dem Seniorenwohnheim das Überqueren der Maulbeerallee deutlich einfacher machen. Das ist ein großes Plus an Sicherheit im Straßenverkehr.“ Den...

Spandau. Die CDU-Fraktion tagt einmal im Quartal in verschiedenen Ortsteilen. Bezirksverordnete, Stadträte, Abgeordnete und Bürgerdeputierte besuchen dann Vereine, Initiativen oder bezirkliche Einrichtungen, um zu erfahren, wo es klemmt und den Vereinen mal direkt „auf den Zahn zu fühlen“. Aus den Gesprächen entstehen dann Initiativen für die  Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Die nächste „Fraktion vor Ort“ findet am 18. Juni von 17 bis 18 Uhr statt. Dann ist die CDU in...