CDU-Fraktion Steglitz Zehlendorf

Beiträge zum Thema CDU-Fraktion Steglitz Zehlendorf

Politik

Ampel-Bündnis macht weiter
Grüne Bürgermeisterin in Steglitz-Zehlendorf bleibt im Amt

Nach der Wiederholungswahl im Februar ging die CDU auch im Bezirk als Sieger hervor. Doch die Ampel-Zählgemeinschaft aus Grünen, SPD und FDP behält eine Stimmenmehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung. Die fällt zwar denkbar knapp aus, die drei Partner wollen trotzdem weitermachen. Nachdem sich die Fraktionen von SPD und Grünen für eine Fortführung des Ampelbündnisses im Bezirk ausgesprochen hatten, haben sich nun auch die Liberalen dafür entschieden. Damit steht auch fest, dass die...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 24.04.23
  • 302× gelesen
Politik

Zeichen stehen auf Ampelbündnis
Grüne, SPD und FDP in Steglitz-Zehlendorf verhandeln über ein Ampel-Bündnis

Steglitz-Zehlendorf steht eine Zeitenwende bevor. In der einstigen CDU-Hochburg werden die Karten neu gemischt. Die Grünen haben sich neue Bündnispartner und steuern auf ein Ampelbündnis zu. Grüne, SPD und FDP verhandeln gemeinsam um eine grün-rot-gelbe Zählgemeinschaft. Nachdem gleich nach der Wahl im September die SPD und die Grünen das Gespräch gesucht hatten und gemeinsam „einen neuen und gemeinsamen Aufbruch“ anstreben, ist nun auch die FDP in die Verhandlungen eingetreten. Der...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 17.11.21
  • 186× gelesen
Politik

SPD und CDU mit leichten Verlusten / Sechs Fraktionen in neuer BVV
Bezirkswahlen 2021: Grüne in Steglitz-Zehlendorf legen zu

Die Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) haben kaum politische Veränderungen gebracht. Es bleiben die sechs Fraktionen CDU, Grüne, SPD, FDP, Linke und AfD. Allerdings ändert sich die Verteilung der Sitze. Die CDU musste zwar leichte Verluste hinnehmen, aber mit ihrer Spitzenkandidatin und Bürgermeisterin Cerstin Richter-Kotowski errangen die Christdemokraten mit 27,2 (-1,2 Prozent) die Mehrheit in der BVV. Somit kann die CDU erneut das Amt der Bürgermeisterin stellen. Insgesamt erhält...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 03.10.21
  • 447× gelesen
Bauen

Sitzbänke für den Asternplatz

Lichterfelde. CDU- und Grüne-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung setzen sich für neue Sitzbänke auf dem Asternplatz ein. In einem Antrag fordern sie das Bezirksamt auf, die fehlenden Bänke in beiden Bankreihen wieder aufzustellen. Durch die ausgedünnten Bankreihen mache der Platz einen heruntergekommenen und verwahrlosten Eindruck, begründen die Fraktionen ihren Antrag. „Die Attraktivität des Platzes würde durch eine Komplettierung der Bankreihen gesteigert, die Verweilqualität erhöht...

  • Lichterfelde
  • 05.05.21
  • 64× gelesen
Soziales

Rundbank zum Verweilen

Steglitz. Mit den kleinen Cafés, Läden und einem Eiscafé entwickelt sich die Schützenstraße zu einem beliebten Ort zum Verweilen. Eine Anwohnerinitiative möchte an der Ecke zur Leydenallee die Aufenthaltsqualität verbessern und auch ihren Beitrag dazu leisten. Ein Wunsch ist es, an dieser Ecke eine runde Parkbank aufzustellen und die grünen Flächen rundherum aufzuwerten. Die Fraktionen von CDU und Grünen fordern das Bezirksamt in einem Antrag auf, dieses Engagement im Rahmen der finanziellen...

  • Steglitz
  • 02.05.21
  • 32× gelesen
Verkehr

Strengere Tempo-30-Kontrollen auf der Matterhornstraße

Nikolassee. Die Matterhornstraße ist eine stark frequentierte Straße. Die bestehende Tempo-30-Regelung wird allerdings kaum eingehalten und es kommt immer wieder zu gefährlichen Situationen durch überhöhte Geschwindigkeit. Die Fraktionen der CDU und Grünen fordern daher das Bezirksamt in einem Antrag auf, dass es sich für die Einhaltung der Geschwindigkeit stark macht. Unter anderem könnte ein Tempo-Display in Höhe Salzachstraße vor der Waldschule temporär aufgestellt werden. Außerdem solle die...

  • Nikolassee
  • 30.04.21
  • 47× gelesen
Politik

Weichen für digitale Ausschuss- und BVV-Sitzungen gestellt
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf kann jetzt online tagen

Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Weg für digitale Ausschuss-Sitzungen und Tagungen der BVV freigemacht. Einer Änderung der Geschäftsordnung wurde mit Mehrheit zugestimmt. Die Änderung erlaubt unter anderem, dass BVV-Sitzungen in „außergewöhnlichen Notlagen“ per Videokonferenz stattfinden dürfen. Dies war bislang zumindest in Steglitz-Zehlendorf nicht möglich. In anderen Bezirken schon. Dort finden Ausschuss-Sitzungen und BVV-Tagungen bereits seit Wochen virtuell statt. Nach Beschluss...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 10.03.21
  • 137× gelesen
Politik

Nach fast eineinhalb Jahren Diskussion
Die BVV Steglitz-Zehlendorf fasst weitreichenden Beschluss zum Klimaschutz

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat einen Klimaschutzantrag für den Bezirk beschlossen. Nach fast eineinhalb Jahren Diskussion sei ein wichtiger Meilenstein für den Klimaschutz im Bezirk gelegt worden, heißt es. Bis zum Beschluss hat der Antrag einen langen Weg durch die Ausschüsse der BVV zurückgelegt. Der Ursprungsantrag der SPD-Fraktion wurde bereits im September 2019 zur Diskussion gestellt. Die Fraktion wollte damit für neuen Schwung in Sachen Klimaschutz sorgen. In den vergangenen...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 27.02.21
  • 167× gelesen
Politik
Der Name des U-Bahnhofes Onkel Toms Hütte ist in Verruf geraten.  | Foto: K. Rabe

Diskussion um Petition zu Onkel Toms Hütte
Die BVV Steglitz-Zehlendorf reagiert mit Ablehnung und Verständis auf Wunsch nach Umbenennung

Der Profi-Basketallspieler Moses Pölking hat eine Petition initiiert, in der die Umbenennung des U-Bahnhofes Onkel Toms Hütte und der Onkel-Tom-Straße gefordert wird. Begründet wird das Ansinnen damit, dass die Bezeichnung Onkel Tom von schwarzen Menschen als rassistisch und als Schimpfwort empfunden wird. Die Berliner Woche befragte die Fraktionen der BVV, denn hier wird letztlich die Entscheidung über Umbenennung oder nicht getroffen. Moses Pölking spielt für die Eisbären in Bremerhaven, lebt...

  • Zehlendorf
  • 24.07.20
  • 1.017× gelesen
  • 3
Politik
Vier Wohnkieze in Steglitz sollen zu Milieuschutzgebieten erklärt werden. | Foto: K. Rabe

Überraschende Wende im Stadtplanungsausschuss
Die CDU Steglitz-Zehlendorf entdeckt den Milieuschutz für sich

Seit 15 Jahren kämpfen Initiativen wie die „MieterInnen Südwest“ vergeblich um Milieuschutzgebiete im Bezirk. Jetzt sorgte die schwarz-grüne Zählgemeinschaft im Stadtplanungsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) für eine Überraschung. Bislang ist Steglitz-Zehlendorf der einzige Bezirk, der die Ausweisung eines Milieuschutzgebietes nicht nutzt. Die Mehrheit der BVV steht der Einführung von Milieuschutzgebieten mit sogenannten Feinscreenings bisher verhalten gegenüber. Mit diesen...

  • Steglitz
  • 19.06.20
  • 679× gelesen
Politik
Der Maerckerweg ist eine kleine Straße von etwa 150 Metern Länge. Die Straße soll umbenannt werden.  | Foto: K. Rabe
3 Bilder

Gallwitz bleibt, Maercker kommt weg
Bezirksverordnete streiten um Straßenumbenennungen

In der jüngsten Bezirksverordnetenversammlung stand wieder einmal die Umbenennung von Straßen im Bezirk auf der Tagesordnung. Zum einen ging es um die Gallwitzallee, zum anderen wurde über den Maerckerweg diskutiert. In beiden Fällen gab es eine Mehrheitsentscheidung. Max von Gallwitz ist der Namensgeber für die Gallwitzallee in Lankwitz. Ein Name, „der gar nicht mehr geht“, wie es Mathias Gruner von der Linksfraktion ausdrückte. Seine Fraktion war es auch, die schon im Februar vergangenen...

  • Lankwitz
  • 27.05.20
  • 1.321× gelesen
  • 1
Politik
In den Wohngegenden links und rechts der Schloßstraße ist der Verdrängungsdruck besonders hoch.  | Foto: K. Rabe

CDU- und Grünen-Fraktion stellen Antrag in der Bezirkverordnetenversammlung
Schwarz-grüne Zählgemeinschaft will nur vier Wohngegenden als Milieuschutzgebiete festsetzen

Anfang Februar präsentierte das Planungsbüro Topos dem Stadtplanungsausschuss ein Gutachten, wo im Bezirk Milieuschutz angebracht ist. Die Erhebung hatte dabei vier Bereiche ermittelt: Schloßstraße, Markelstraße, Mittelstraße und Feuerbachstraße. Die schwarz-grüne Zählgemeinschaft nahm das zum Anlass, in einem Antrag vom Bezirksamt einen Aufstellungsbeschluss zur Festsetzung je eines Milieuschutzgebietes für die vier Bereiche zu verlangen. Gleichzeitig wird das Bezirksamt aufgefordert, die in...

  • Steglitz
  • 02.03.20
  • 352× gelesen
Politik

Grüne und CDU stellen Antrag
Gedenkveranstaltung für Widerstandskämpfer Erich Fellgiebel?

Die Fraktionen der Bündnisgrünen und der CDU wollen Erich Fellgiebel, einen Mitverschwörer des Hitler-Attentats vom 20. Juli 1944, ehren. In einem Antrag ersuchen sie das Bezirksamt, eine Gedenkveranstaltung zu organisieren. Fellgiebel lebte in der Wrangelstraße. Er war als General der Nachrichtentruppe am Umsturzversuch aktiv beteiligt. Auch er lehnte er von Anfang an die NS-Ideologie ab und war ein klarer Gegner Hitlers. Seit 1938 war er in den militärischen Widerstand um Generaloberst Beck...

  • Steglitz
  • 25.02.20
  • 196× gelesen
Politik

Busspur für die Schildhornstraße

Steglitz. Die Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung wünscht sich eine Busspur auf der Schildhornstraße auf Höhe der Kreuzung mit der Schloßstraße. Dafür soll sich in einem Antrag das Bezirksamt gegenüber der Senatsverkehrsverwaltung einsetzen. Die Busspur soll vor der Einmüdung der Schildhornstraße in die Schloßstraße beginnen. Bisher gibt es an dieser Stelle drei Richtungsspuren ohne Richtungspfeile. Rechtsabbieger würden die rechte Spur nutzen und dann im Bereich der...

  • Steglitz
  • 24.02.20
  • 107× gelesen
Umwelt
Der Fernradweg soll quer über die Wiese im Gemeindepark gebaut werden.  | Foto: K. Rabe
3 Bilder

Fernradweg Berlin-Leipzig: Naturschutz zu teuer
BVV-Mehrheit lehnt Umfahrung des Gemeindeparks ab

Der Streit in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) um den Bau eines rund 100 Meter langen Teilabschnitts des Fernradwegs Berlin-Leipzig durch den Gemeindepark Lankwitz dauert an. Eine von der SPD-Fraktion vorgeschlagene Alternativ-Route wurde von der Mehrheit abgelehnt. Die Fraktionen von CDU-, Grünen-, FDP- und AfD stimmten gegen den „Bienenschutz-Antrag“ der SPD, der auch von der Linksfraktion unterstützt wurde. Die Sozialdemokraten wollten das Bezirksamt ersuchen, den Routenverlauf des...

  • Lankwitz
  • 02.12.19
  • 247× gelesen
Politik

Schwarz-grüne Zählgemeinschaft setzt Etat durch
Bezirksverordnetenversammlung beschließt den Haushalt 2020/2021

Die Bezirksverordnetenversammlung hat nach der Sommerpause und nach kontroverser Debatte den Haushalt 2020/2021 beschlossen. Dafür reichten die Stimmen der schwarz-grünen Zählgemeinschaft. SPD, FDP und die Linke lehnten das Zahlenwerk ab, die AfD enthielt sich. Die Aufteilung der 634 Millionen Euro für das Jahr 2020 und 649 Millionen für 2021 wurde von der SPD-Fraktion scharf kritisiert. Sie lehnte den Bezirksetat wegen unkalkulierbarer Risiken ab. Erhebliche Probleme sehen die Sozialdemokraten...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 24.09.19
  • 214× gelesen
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